- Es wird ein knappes Rennen zwischen Duda und Trzaskowski
Im ersten Wahlgang der polnischen Präsidentschaftswahlen erreichte Staatspräsident Andrzej Duda nicht die absolute Mehrheit. Er und sein Widersacher Rafał Trzaskowski buhlen nun um jede Stimme für die Stichwahl am 12. Juli. Doch für Duda gibt es dabei ein großes Problem.
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Thomas Dudek kam 1975 im polnischen Zabrze zur Welt, wuchs jedoch in Duisburg auf. Seit seinem Studium der Geschichtswissenschaft, Politik und Slawistik und einer kurzen Tätigkeit am Deutschen Polen-Institut arbeitet er als Journalist.
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Wahlen in Polen und die Beteiligung an denen ist ein Thema für sich. Ausgerechnet die Polen, die am 4. Juni 1989 mit einer halbdemokratischen Wahl das Ende der Einparteienherrschaft der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei einläuteten und damit auch einen wichtigen Anteil am Niedergang des Ostblocks hatten, erwiesen sich in den vergangenen 30 Jahren immer wieder als Wahlmuffel.
Doch am gestrigen Sonntag war alles anders. Trotz des Coronavirus, der damit verbundenen strengen Hygieneregeln in den Wahllokalen und zum Teil langen Schlangen, in denen die Wähler für ihre Stimmabgabe anstehen mussten, konnte man mit fast 64 Prozent (Anm.: Die Angaben entsprechen der Zwischenrechnung der Staatlichen Wahlkommission) die höchste Wahlbeteiligung bei einem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen seit 25 Jahren vermelden. Zum Vergleich: 2015 betrug diese beim ersten Wahlgang noch 48.96 Prozent.
Der „Kugelschreiber“ Duda
Eine hohe Wahlbeteiligung, die unterstreicht, wie wichtig die Polen die diesjährigen Präsidentschaftswahlen nehmen. Und es ist eine Mobilisierung, die ursprünglich gar nicht im Sinne des sich um die Wiederwahl bemühenden Staatspräsidenten Andrzej Duda und der nationalkonservativen PiS war, die mit einem als „Kugelschreiber“ verspotteten Präsidenten Duda den Umbau des polnischen Staates bis zu den nächsten im Jahr 2023 ohne großen Widerstand forcieren könnte. Trotz der Covid-19-Pandemie hielten die Nationalkonservativen an dem ursprünglichen Termin am 10. Mai fest und hofften dabei auf eine niedrige Wahlbeteiligung, die Duda laut damaliger Prognosen schon im ersten Wahlgang einen Sieg garantiert hätte.
Die auf den gestrigen Sonntag verschobenen Wahlen brachten jedoch ein anderes Ergebnis, als welches sich die PiS vor Wochen erhoffte. Nach bisherigen Zwischenrechnungen der Staatlichen Wahlkommission ging Amtsinhaber Duda mit 43 Prozent der Stimmen als Sieger aus dem ersten Wahlgang hervor, da er jedoch nicht die absolute Mehrheit bekam, muss er sich in zwei Wochen einer Stichwahl stellen. Sein Gegner wird der Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski sein, der auf rund 30 Prozent kam.
Gemischte Gefühle
Es ist ein Ergebnis, das den Prognosen der vergangenen Tage entspricht und bei Duda und dem nationalkonservativen Lager, aus unterschiedlichen Gründen gemischte Gefühle hinterlassen dürfte. Einerseits kann sich Duda über ein besseres Ergebnis freuen als vor fünf Jahren, als er den 1. Wahlgang mit 34.76 Prozent gewann. Für zufriedene Gesichter dürfte auch der Vergleich des jetzigen Wahlergebnisses mit dem der Parlamentswahlen von 2019 sorgen. Im Oktober vergangenen Jahres gewann die PiS diese bei ähnlich hoher Wahlbeteiligung mit fast 44 Prozent der Stimmen. Zwei Urnengänge innerhalb von neun Monaten, die zeigen, dass die Nationalkonservativen nicht mehr nur von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitieren.
Auf der anderen Seite müssen Duda und sein Team aber auch anerkennen, sich im Wahlkampf einige Male verkalkuliert zu haben. Die kurzfristige Visite bei Donald Trump in der vergangenen Woche, bei der der US-Präsident offen Wahlwerbung für seinen polnischen Amtskollegen machte, sowie die weltweit für Schlagzeilen sorgende scharfe Rhetorik Dudas gegen eine angebliche „LGBT-Ideologie“, haben jedenfalls nicht die erhofften großen Effekte gebracht.
Verbale Angriffe gegen die Konkurrenz
Zu einem Nachteil für Duda könnte auch die Rhetorik der Nationalkonservativen gegenüber der politischen Konkurrenz werden. Auch wenn der ehemalige Europaabgeordnete als leichter Favorit in den zweiten Wahlgang geht, braucht er für einen Sieg die Wähler jener Kandidaten, die es am gestrigen Sonntag nicht in die Stichwahl geschafft haben. Ein Umstand, der Duda bewusst ist. „Es gibt nicht viel, was mich von Krzysztof Bosak trennt. Bei vielen Themen denken wir ähnlich“, sagte er mit Blick auf die Wähler der rechten Konfederacja, deren Kandidat Bosak mit 6,7 Prozent Vierter wurde, direkt nach der Verkündung der ersten Hochprognose. Und die Anhänger der Konfederacja waren nicht die einzigen, die Duda in seiner Dankesrede bedachte. Selbst die Wähler des Linksbündnisses versuchte er durch die Betonung von Gemeinsamkeiten zu umschmeicheln, obwohl ausgerechnet deren Kandidat Robert Biedroń sich offen zu seiner Homosexualität bekennt.
Ob Duda dadurch die Wähler seiner Konkurrenten von sich überzeugen kann, ist jedoch fraglich. Viele ihrer Wähler könnten die verbalen Angriffe abschrecken, mit denen Kaczyński, Duda und andere nationalkonservative Politiker in den letzten Jahren und Wochen ihre Konkurrenz bedacht haben. Wenig hilfreich dürften am gestrigen Abend auch die Buhrufe gewesen sein, die auf Dudas Wahlparty ertönten, als dieser sich bei seiner Rede bei jedem einzelnen seiner zehn Gegenkandidaten bedankte. Die Konfederacja hat jedenfalls noch am Wahlabend eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie erklärt, für keinen der zwei Kandidaten eine Wahlempfehlung aussprechen zu wollen. Stattdessen sollen ihre Wähler in der zweiten Runde ihrem eigenen Gewissen folgen.
Ein Buhlen um Stimmen aus allen Lagern
Mit einer Wahlempfehlung hält sich bisher auch der Quereinsteiger Szymon Hołownia zurück. Ein in Polen bekannter TV-Moderator und Buchautor, der vor einem halben Jahr seine Kandidatur bekanntgab und nun mit fast 14 Prozent das drittbeste Ergebnis einfuhr. Hołownia sprach vor allem bürgerliche Wähler an, die eine Alternative suchten zu den etablierten Parteien, in zwei Wochen aber theoretisch für das aus ihrer Sicht kleinere Übel tendieren und für Rafał Trzaskowski stimmen könnten. Die Hołownia-Wähler allein werden dem Warschauer Oberbürgermeister jedoch nicht reichen, was diesem auch bewusst ist. Wie sein Kontrahent Duda, warb auch dieser noch am Wahlabend um die Wähler der unterlegenen Kandidaten, darunter auch um die von Robert Biedroń sowie Krzysztof Bosak.
Es ist ein Buhlen um Stimmen aus jedem erdenklichen Lager, das sich durch einen Blick auf Wahlprognosen für den zweiten Wahlgang erklären lässt, die noch gestern Abend veröffentlicht wurden. Laut diesen gewinnt zwar Duda, doch der Abstand zu seinem Konkurrenten beträgt nicht mal einen Prozentpunkt. Prognosen, die weder den Präsidentschaftskandidaten noch den Wählern Zeit zum Durchschnaufen erlauben. Sowohl Duda als auch Trzaskowski absolvierten noch gestern Nacht wieder ihre ersten Wahlkampfauftritte.
