- Die EU sagt Adieu
Kisslers Konter: Die antriebsarme Rede Jean-Claude Junckers im Europäischen Parlament markiert einen Abschied. Eine Funktionärselite dankt ab. Für den Kontinent muss das keine schlechte Nachricht sein
Autoreninfo
Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
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Imperien gehen aus Gründen zugrunde. Noch keines überdauerte die Zeit. Sie alle, „die so stark im Bestehen sich wähnen“, eilen ihrem Ende zu – wie es im „Rheingold“ heißt. Insofern braucht es wenig Phantasie, sich ein Europa vorzustellen ohne Europäische Union. Der Auftritt des EU-Kommissionspräsidenten in dieser Woche vor dem Europäischen Parlament aber hat gezeigt: And now, the end is near and we must face the final curtain. Die EU wird eher Geschichte sein, als man es dachte.
Alles auf Abschied gestimmt
Es war nicht nur Jean-Claude Junckers müde, leise Stimme morgens um neun in Straßburg, waren nicht nur seine hängenden Schultern, seine langsamen Gesten, seine kleinen Augen, die ganz auf Abschied gestimmt waren, ein letztes Salut am Ende aller Psalmen. Es war vor allem seine Rede selbst, die – in der mündlichen stärker noch als in der verbreiteten schriftlichen Fassung – ganz aus der Defensive geboren war und sich nur mühsam aufraffte zur „positiven Agenda konkreter europäischer Maßnahmen für die nächsten zwölf Monate“. Junckers Rede war eine Abschiedsrede und eine Selbstrechtfertigung, vergleichbar den „Letzten Gesprächen“, mit denen ebenfalls in dieser Woche Joseph Ratzinger aufwartete. Da sagten zwei Lebewohl und kreisten um Vergangenes.
Woran gehen Imperien zugrunde? An militärischen Niederlagen oder innerer Auszehrung. Ersteres muss der Staatenbund nicht fürchten. Die vom Luxemburger zu Recht gerühmte 70-jährige Friedensphase ist beeindruckend und dürfte noch eine Weile Bestand haben, im Gegensatz zur jetzigen Organisationsform der Staaten. Innere Auszehrung schreitet voran in einem Reich, das nicht mehr weiß, warum es in der Welt ist. Diesen Punkt markierte Junckers antriebsarme Abschiedsrede.
Geist der Defensive
Der Geist der Defensive, der in ihr waltet, ist ein Symptom des Verfalls. Wer sich seiner gewiss ist, wer in Saft und Kraft steht, der ist, der lebt, der rechtfertigt sich nicht, der erklärt sich höchstens. Juncker aber wehrte ab, bezog in jener Ecke Position, in welche die EU sich zu Recht oder zu Unrecht gedrängt sieht. Wer Zweiflern nur mit einem „So ist es doch nicht“ begegnet, nährt die Zweifel. Er räumt mit jedem Satz ein, dass der Zweifel, dem er widerspricht, einen Daseinsgrund hat. Joseph Ratzinger sagte ein ums andere Mal im Gespräch mit dem Journalisten Peter Seewald, „nein, das stimmt nicht, überhaupt nicht“ oder „Nein! Nein. Nein“ oder „Nein, gar nicht“.
Juncker gab den Vorwürfen wider die EU weiten Raum, indem er darlegte, was die EU alles nicht sei. Sie sei „nicht die Vereinigten Staaten von Europa“, sie habe „nicht vor, den Nationalstaat platt zu walzen“, die Integration könne man „nicht zu Lasten der Nation forcieren“, Europa dürfe „nie zu einem Einheitsstaat werden“, wir seien „keine Nihilisten und auch keine Antichristen“, all das solle man sich häufiger in Erinnerung rufen.
Was aber, werden jene fragen, die in Brüssel und Straßburg Konstrukteure eines Superstaats am Werk sehen, nihilistische Schleifer der Nation, was hast Du, Bruder Jean-Claude, uns zu sagen, wofür stehst Du? „Europa bedeutet vor allem Frieden“, sagte Juncker und büxte so in die Historie aus, nahm das Nachkriegs- für das ganze Europa und irrte also. Die EU sei ein „Raum der Freiheit“, gegründet auf Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Auf Frieden indes lässt sich nichts gründen, er kann immer nur das Ziel kluger Bemühungen sein und ist nie garantiert. Und dass sich da ein Spalt auftut zwischen Freiheit auf der einen und praktischer Demokratie, praktischer Rechtsstaatlichkeit auf der anderen Seite, ist gerade der Kern aller EU-Kritik. Letztlich hielt Juncker ihr ein wortreiches „Nein“ entgegen, kein Argument – und eine zerknirschte Janusköpfigkeit zwischen „Wir liefern!“ und „Wir müssen mehr tun!“.
Europa ist eine Realutopie
Negationen schaffen keine Identität, bestenfalls Kohorten des Augenblicks. Bezeichnend darum, dass Juncker in seinem Vortrag aus der „europäischen Art zu leben“, wie sie im Skript stand, mehrfach den „europäischen Lebensstil“ machte. Die Begriffsverschiebung ist keine Petitesse. Es knarzt im gedanklichen Gebälk, wenn Juncker zufolge der „europäische Lebensstil es wert ist, verteidigt zu werden.“ Stilfragen sind nicht waffentauglich. Sie rufen nicht aufs Feld oder in die Arena, sie gehören in den Salon. Wenn die Europäische Union sich als Stilexpertin geriert, hat sie abgedankt. Im Feuer steht jenes recht verstandene Ensemble europäischer Freiheitsrechte, auf das Juncker zufolge die EU ein Monopol besitze, wiewohl sie auch dessen Widersacherin sein kann. Europa ist jenseits aller defensiven Administration der Herren Juncker, Schulz oder Asselborn eine Realutopie, größer als alles Verwalten: das Zutrauen in eine Kultur, die nicht jene gemacht haben, die heute in ihrem Namen das Wort erheben.
Insofern hat Joseph Ratzinger in seinen „Letzten Gesprächen“ Gültiges auch zur Krise des EU-Personals gesagt: „Als Gescheiterten kann ich mich nicht sehen.“ Eine Ära geht zu Ende, wenn der Vorwurf des Scheiterns wiederkehrt im Mund der Angegriffenen, wenn da nichts ist als Rückblick und Gegenrede, wenn nur ein einziges, einsames Ich bleibt, das ein „ganzes Leben lang“ (Juncker) für das jeweilige „Projekt gelebt und gearbeitet“ (Juncker) hat. Dann ist das Projekt zu Ende, sehr bald oder jetzt schon. Es lebe Europa.
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