Gipfel zwischen USA und Nordkorea - Kim trumpft Trump

Geht von dem historischen Handschlag in Singapur eine neue Epoche der Weltgeschichte aus? Die euphorischen Berichte – angefeuert vom Trumps PR-Team – suggerieren ein politisches Wunder, des Friedensnobelpreises würdig.

Wer genauer hinschaut, bleibt skeptisch. Es war alles schon zuvor da: 1992 erklärten Süd- und Nordkorea die Halbinsel zur atomwaffenfreien Zone. 1994 sollte Nordkorea auf nukleare Ambitionen verzichten und dafür Öl-Lieferungen und ein Kernkraftwerk erhalten, dessen Bau in Kumho begonnen wurde. Die Öl-Lieferungen wurden erst 2002 eingestellt. Die Einigung kam damals zustande, nachdem der damalige US-Präsident Bill Clinton massive Militärschläge angedroht hatte. Bei den Olympischen Spielen in Sydney trat 2000 eine gesamtkoreanische Mannschaft an. Damals begann die „Sonnenscheinpolitik“ Südkoreas, die in der Errichtung der Sonderwirtschaftszone Kaesong gipfelte. Kaesong wurde 2013 kurzfristig, 2016 endgültig geschlossen. Nach seinem ersten Atomtest bot Nordkorea 2007 an, sämtliche Nuklearanlagen zu zerstören. Der Kühlturm in Yongbyon wurde öffentlichkeitswirksam gesprengt. Die USA hoben die Handelssanktionen auf, boten Wirtschaftshilfe an und strichen Nordkorea von der Liste der Terrorstaaten.

Nordkoreas Politik der Unberechenbarkeit

Dieser Annäherung folgte aber ein abruptes Ende. Die Grenze wurde wieder geschlossen. 2010 versenkte Nordkorea das südkoreanische Schiff Cheonan und beschoss die Insel Yeonpeong. Mehr als 50 Menschen kamen dabei um. Über Jahre hinweg zogen sich die Gespräche im Sechser-Format ergebnislos hin. 2012 kündigte Nordkorea ein Moratorium seiner nuklearen Anreicherung an. 2013 erfolgte die intensivste Serie von Atom- und Raketentests und Kim Jong-un drohte den USA mit einem Präventivkrieg.

Nordkorea hat also stets eine Politik der wechselhaften Unberechenbarkeit verfolgt, sich mal als rüder Kriegstreiber, mal als besonnener Friedensbringer inszeniert. Durch Phasen aggressiver Polemik hat es erreicht, dass sich an jede Geste eines Entgegenkommens sofort höchste Erwartungen knüpften. Die Dynastie der Kims hat konsequent die eigene Machtposition durch militärische Stärke und gnadenlose Unterdrückung jeglicher Ansätze einer Liberalisierung gesichert. Kim Jong-un hat nicht davor zurückgeschreckt, engste Verwandte beseitigen zu lassen – zuletzt seinen Halbbruder auf dem Flughafen von Kuala Lumpur.

Die erste Frage lautet deshalb: Was hat aus dem nuklearen Hasardeur, der vor keiner Eskalation zurückschreckt, den von Denuklearisierung und Kooperation schwärmenden handzahmen Kim gemacht? Sanktionen? Die Aussicht auf deren Lockerung? Militärische Drohungen? Nordkorea hat schon Schlimmeres durchgestanden. Oder war es vielmehr die Konsequenz eines genauen Psychogramms seines Gegenübers Donald Trump, einen auf medialen Erfolg fixierten Narzissten, der kein Problem hat, aus der Drohung mit Feuer und Vernichtung über Nacht eine wundervolle Beziehung mit Einladung ins Weiße Haus zu machen?

Trump steht unter Erfolgszwang

Trump hat forsch erklärt, es werde zu keiner direkten militärischen Bedrohung aus Nordkorea kommen („It won’t happen!“). Seit dem Test der Interkontinentalrakete Hwasong 15 vom November 2017 ist diese Bedrohung Wirklichkeit. Er steht unter Erfolgszwang, wenn er nicht als eitler Prahler entlarvt werden will. Die USA stehen zudem unter Zeitdruck. Sie wollen den Status quo verändern, bevor er zur allseits akzeptierten Realität wird. Kim indes kann abwarten. Jeder Tag stärkt seine faktische Position. Trump will zeigen, dass er liefern kann und will dabei vor allem seine Wähler beeindrucken. Für Trump ist das Treffen mit Kim Teil seiner Selbstinszenierung, ein Stück „Reality-Show“. Dazu gehörte die geschickt inszenierte Absage, nach der dann, wie sein Anwalt behauptet, Kim auf den Knien um das Treffen gebettelt habe. Trump glaubt sich in der stärkeren Position, Kim erscheint ihm als verzweifelter Bittsteller.

Aber ist er das? Kim ist alles andere als verrückt oder irrational. Die Art, wie er mit 27 Jahren (!) die Macht übernommen und seither abgesichert hat, weist nicht auf einen Wirrkopf hin. Er gewinnt Anerkennung und Respekt als ebenbürtiger Partner der Supermacht USA. Kim trifft den amerikanischen Präsidenten auf Augenhöhe. Niemand wird ihn künftig als „little rocket-man“ verspotten, sein Land als Schurkenstaat diffamieren. Kim hat protokollarisch Rang, Seriosität und diplomatischen Status gewonnen, die Fahnen Nordkoreas und der USA medienwirksam gleichberechtigt als Kulisse – etwas, was weder sein Großvater noch sein Vater erreicht haben. Das ist für jemanden, der jahrelang außenpolitisch ein Paria war, ein unschätzbarer Gewinn. Kim gehört nicht mehr in die Kategorie von Bashar al-Assad in Syrien oder Hassan Rouhani im Iran. 

Trump fordert nun die vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Denuklearisierung Nordkoreas. John Bolton, sein Sicherheitsberater, hat vom Libyen-Modell gesprochen – keine glückliche Wortwahl, wenn man bedenkt, was Libyen und seinem damaligen Diktator Muammar al-Gaddafi danach zustieß. Bolton fügte hinzu, Kim müsse lediglich den Hafen und das Datum benennen, wo die USA sämtliche Nuklearmaterialien abholen könnten.

Was bedeutet die Denuklearisierung?

Aber Denuklearisierung ist ein unscharfer Begriff. Er kann bedeuten, dass lediglich Sprengköpfe unbrauchbar gemacht werden, er kann aber auch bedeuten, dass sämtliche nukleare Einrichtungen, sowohl zivile wie wissenschaftliche, geschleift werden. Nur eines kann Denuklearisierung niemals erreichen: Das Know-how aus den Köpfen der Fachleute und Ingenieure vertreiben. In jedem Fall wird ein Rückbau nuklearer Einrichtungen und die Vernichtung dazugehöriger Materialien Zeit erfordern. Siegfried Hecker, lange Jahre an der Spitze der Atomforschungsanlage Los Alamos, rechnet mit mindestens fünf Jahren. Es wird einen längeren Prozess geben, der in einen Vertragsrahmen eingebettet sein muss, der dem Trump so verhassten Vertrag mit dem Iran nicht unähnlich sein wird. 

Überprüfung erfordert zunächst einmal exakte Daten und dann einen Prozess, der von Inspektoren überwacht wird. Niemand kennt das nordkoreanische Nuklearprogramm genau. Schätzungen gehen von 40 einsatzbereiten Sprengköpfen aus. Es gibt kein Inventar von Plutonium oder hochangereichertem Uran. Ausgangspunkt wären also Daten, die Nordkorea erst noch liefern muss und deren Stimmigkeit sich von außen kaum überprüfen lässt. Dann müsste für einen längeren Zeitraum garantiert bleiben, dass Inspektoren ungehindert Zugang zu sämtlichen nuklearen Einrichtungen haben. Nordkorea hat wiederholt Zusagen über Inspektionen kurzfristig widerrufen. Die Erfahrungen der Inspektoren im Irak unter Saddam Hussein sind nicht gerade ermutigend. 

Die Forderung nach Irreversibilität ist unrealistisch. Solange Nordkorea ein souveräner Staat bleibt, wird es die Option behalten, jede seiner eigenen Entscheidung zu revidieren – Trump macht ja gerade demonstrativ vor, wie leicht sich Verträge und Zusagen zerreißen lassen. 

Was haben die USA im Gegenzug zu ihrer Forderung zu bieten? Sie können das Sanktionsregime lockern, Hilfe und Investitionen anbieten, diplomatische Beziehungen aufnehmen, ihre Militärpräsenz in Südkorea reduzieren und einen Friedens- und Nichtangriffspakt abschließen. Das Problem liegt darin, diese beiden Handlungsstränge miteinander zu verknüpfen. Es wird um langfristige, extrem komplexe Verfahren gehen, bei denen das jeweilige quid pro quo vertraglich eindeutig und präzise vereinbart ist und der Teufel im technischen Detail steckt. Selbst der beste Vertrag erfordert gegenseitiges Vertrauen bei seiner Umsetzung. Beide Seiten zeigen hohen Zweckoptimismus. Kim wird genau studiert haben, was Gaddafi widerfahren ist und wie die USA mit dem Iran umgehen, der übrigens eng mit Nordkorea in Nuklearfragen zusammenarbeitet. Auch Nichtangriffspakte haben in der Geschichte keinen guten Ruf. 

Kims Trumpf

Was will Kim? Drohungen und Versprechungen wirken immer nur so, wie sie vom Adressaten subjektiv aufgenommen werden. Nordkorea ist es gewohnt, unter Drohungen und mit Entbehrungen zu leben. Was sind für Kim die Lorbeeren dieses Treffens? Für ihn dominiert das eigene Überleben und der Bestand seines Herrschaftssystems. Er will Garantien, dass ihm ein Schicksal wie Gaddafi erspart bleibt. Das Nuklearprogramm ist Lebensversicherung und Statussymbol zugleich. 2012 ließ er in der Verfassung festschreiben, dass Nordkorea eine Atommacht sei. Schwer vorstellbar, dass dieser Passus jetzt wieder aus der Verfassung gestrichen wird. Wenn es andere Wege gibt, Sicherheit zu gewinnen, wird Kim auch diesen nachgehen. Zunächst bringt ihm das Treffen mit Trump den Durchbruch zu internationaler Normalität. Das ist in seinen Augen ein gewaltiger Trumpf, den ihm niemand mehr nehmen kann.

Alles übrige, was er wann konkret unter Denuklearisierung zu liefern hat, wird erst später fällig. Die vergangen 30 Jahre Nordkoreas sind gefüllt mit vollmundigen Versprechen, die rasch wieder gebrochen wurden. Selbst als Alleinherrscher kann Kim nicht willkürlich herrschen. Das Land Nordkorea ist vor allem eine Armee, die sich einen Staat hält. Das Militär ist die wichtigste Stütze seiner Macht. Wird das Militär wirklich die wichtigste Waffe aus der Hand geben und sich auf diplomatische Absichtserklärungen verlassen? Wären Israel, Pakistan, Indien oder Russland dazu bereit?

Wie stark ist Kim an der Aufhebung der Sanktionen interessiert? Sanktionen mögen schmerzen, sie haben aber noch nie einen Staat bewogen, in einer Existenzfrage nachzugeben. Wenn Handel und die Beschaffung von Devisen so wichtig sind, weshalb hat Kim die Sonderwirtschaftszone Kaesong schließen und die Tourismusförderung versanden lassen? Nordkorea hat in den vergangenen Jahrzehnten ein ausgeklügeltes System krimineller und verdeckter Transaktionen entwickelt. Diese Kanäle aufzubauen und zu betreiben erfordert viele Experten und Mitwisser. Weshalb sollte Nordkorea diese Aktivitäten aufgeben?

Was hat Nordkorea zugesagt? Bessere Beziehungen und Frieden – das sind Floskeln, die noch konkret ausgefüllt werden müssen. Vom Ende der Sanktionen ist jedenfalls nicht die Rede, ebenso wenig von diplomatischen Beziehungen. Nordkorea verpflichtet sich, an einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel mitzuwirken – wohlgemerkt bedeutet dies keine einseitige Abrüstung, sondern Einbeziehung der in Südkorea stationierten Potenziale. Hinzu kommt der Austausch der sterblichen Überreste von Gefallenen zwischen Nord- und Südkorea – eine minimale humanitäre Geste, die nichts kostet und wenig bedeutet, Trump aber ungleich mehr bringt als Kim. 

Chinas Einfluss bleibt entscheidend

Kim und Trump haben eine Brücke geschlagen. Wie tragfähig die ist, wird sich zeigen, wenn sie konkret belastet wird. Wenn sie dann aber einstürzt, könnte es gut sein, dass die Lage dann schlimmer sein wird als zuvor.

Entscheidend für jedes Sanktionsregime ist China. Über 90 Prozent seines Außenhandels wickelt Nordkorea über China ab. Erst als China den Handel mit Nordkorea einschränkte, wurde dessen Wirtschaft ernsthaft betroffen. Wie weit China selbst den Druck weitergab, dem es selbst aus Washington ausgesetzt war, ist schwer zu ermessen. Wenn Kim Druck verspürt hat, dann aus Peking und nicht aus Washington. China will vor allem Ruhe und Stetigkeit vor seiner Haustür auf der koreanischen Halbinsel erreichen. Es will keine weitere Eskalation, sondern Stabilität und ein wirtschafts- und handelsfreundliches Umfeld. Es will ganz gewiss kein Nordkorea, das wehrlos der Militärallianz von USA, Japan und Südkorea gegenübersteht. Ein kleines, aber signifikantes Detail: Kim landete zum Gipfeltreffen mit einem Flugzeug der Air China. Nordkorea verfügt über eigene Maschinen, in denen Kim ebenso leicht Singapur hätte erreichen können. So war im Hintergrund der Bilder auch China diskret präsent. 

Trumps Sieg für die Fassade

Trump und Kim stehen in Singapur im Rampenlicht. Unsichtbar neben ihnen stehen mindestens der chinesische Präsident Xi Jinping und der südkoreanische Präsident Moon Jae-In. Ohne deren unablässiges Wirken im Hintergrund wäre das Treffen nie zustande gekommen. Sie sind diejenigen, die am stärksten von der gegenwärtigen Bewegung in der Koreafrage profitieren. Dass Nordkorea die USA angreift, ist ausgeschlossen. Südkorea aber hat es bereits einmal angegriffen – mit verheerenden Konsequenzen. China sitzt an einem Hebel, der wesentlich länger ist als der der USA. Der Triumph von Trump ist nur die Fassade. Dahinter stehen China und Südkorea, dessen Präsident auch gemerkt hat, dass die Zeiten, in denen er sich völlig auf andere verlassen konnte, ein Stück weit vorbei sind. Trump hat es nicht für nötig befunden, Südkoreas Präsident Moon über seine spontane Absage des Treffens mit Kim vom 24. Mai zu informieren, obwohl Moon zwei Tage zuvor bei ihm zu Gast gewesen war. So entfaltet Moon seinerseits eigene Initiativen in seiner Nordkoreapolitik und sucht nach Alternativen für den Moment, in dem Trump seine Drohung wahr macht und Südkorea ungünstigere Handelsbedingungnen aufzwingt, höhere Zahlungen für die Truppenstationierung verlangt oder die US-Militärpräsenz reduziert – oder alle drei Optionen miteinander kombiniert. 

So verstärkt der Gipfel von Singapur bei allem Getöse den Eindruck: Donald Trump bleibt ein Scheinriese. Je näher man ihm kommt, um so mehr schrumpft er. Er ist ein Mann großer Sprüche. Wenn er mit „fire and fury“ droht, ist er ebenso wenig ernst zu nehmen, wie wenn er von „peace and love“ säuselt.