- Öffentliche Therapiesitzung
Der Parteitag der SPD am Sonntag entscheidet nicht nur über den Gang in die Große Koalition, sondern über die politische Zukunft Deutschlands. Die Partei ringt mit sich selbst - und wirkt damit auf einmal wieder vital und frisch. Das soll ihr die Konkurrenz erstmal nachmachen. Doch ihr Vorsitzender ist eine Hypothek
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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.
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Es ist ja keineswegs so, dass die SPD nichts mehr zu bieten hätte. Für eine Partei, die bei der zurückliegenden Bundestagswahl gerade mal knapp über 20 Prozent erreichte, sind ihre Gestaltungsmöglichkeiten jedenfalls enorm: Wer zu den 600 Delegierten gehört, die am Sonntag beim Parteitag für oder gegen eine Neuauflage der Großen Koalition stimmen dürfen, entscheidet praktisch über die politische Zukunft Deutschlands. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, heißt es in Artikel 21 des Grundgesetzes. Für Sozialdemokraten gilt das dieser Tage in verschärfter Form. Nur, dass die „Mitwirkung“ an der Volkswillensbildung inzwischen eher einer öffentlichen Therapiesitzung gleicht. Was man der SPD allein nicht zum Vorwurf machen kann – dass die Dinge sich so entwickelt haben, liegt auch, aber nicht nur an ihr. Die Vorgeschichte ist hinlänglich bekannt.
Das Außenministeramt als Rettungsinsel für Schulz
Und wer die Union als duckmäuserischen Kanzlerinnenwahlverein kritisiert, der sollte nicht gleichzeitig die SPD wegen ihres aktuellen Herumeierns schmähen. Sie macht es sich nämlich nicht leicht und trägt erkennbar schwer an der Last der Kombination aus ihrer Erosion als Volkspartei und der sogenannten „staatspolitischen Verantwortung“, die allenthalben und auch von höchster Stelle an sie herangetragen wird. Dass sie sich in dieser Lage auch noch auf einen äußerst schwachen und taktisch unbeholfenen Vorsitzenden verlassen muss, ist eine zusätzliche Hypothek. Martin Schulz bleibt jetzt nur noch die Möglichkeit, sich ins Amt des Außenministers in einer Regierung Merkel zu retten, um nicht als peinliche Fußnote in die Parteigeschichte einzugehen. Die bittere Ironie dabei: Schulz, dessen ursprüngliche (und sehr apodiktische) Aussage lautete, die SPD müsse sich nach der Wahl in der Opposition regenerieren, kann seine eigene Regeneration nur noch bewerkstelligen, indem er ein Regierungsamt unter Merkel antritt.
Die Sozialdemokratie ringt also in einer Weise mit sich selbst, die einem durchaus Respekt abverlangen kann – ganz anders als die CDU, obwohl deren Stimmenverluste am 24. September des vergangenen Jahres noch viel deutlicher waren. Gestern Abend war das in verdichteter Form etwa in der Talkshow von Maybrit Illner zu erleben, wo der aufrührerische Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert neben dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil saß und die beiden sich einen inhaltlich harten Zweikampf unter Genossen lieferten. Ihr Pro-und-Contra in Sachen GroKo war alles andere als ein Fischen im Trüben sondern Ausdruck von vitaler politischer Kultur. Das soll ihnen die Konkurrenz erstmal nachmachen. Mit ihrer abgestandenen Frische wirkte Julia Klöckner von der CDU daneben jedenfalls reichlich bemüht.
Die Jüngeren wollen nicht weiterwursteln
Der zentrale Begriff nicht nur des gestrigen Abends, sondern in der gesamten GroKo-Debatte lautet inzwischen „Disruption“: Es geht um den klaren Bruch mit der Fetischisierung einer gesellschaftlichen Mitte, die unterschiedliche Positionen bis zur Unkenntlichkeit verwischt und folglich die politischen Ränder stärkt. Wobei der neue Wille zur Unterscheidbarkeit interessanterweise eine Generationenfrage zu sein scheint: Es sind ja vor allem jüngere Politiker wie eben Kühnert, Alexander Dobrindt oder Christian Lindner (und auch Sebastian Kurz in Österreich), die nicht mehr daran glauben, dass zusammenpassen muss, was politisch nicht zusammenpassen will. Wohingegen die Generation Merkel/Seehofer/Schulz bis auf ein paar Nuancen eben doch am liebsten so weiterwursteln würde wie gehabt – come hell or high water.
Die SPD müsse sich nach der Bundestagswahlschlappe neu erfinden, lautet das Argument der GroKo-Gegner (die ja nichts anderes tun als auf der ursprünglichen Position ihres eigenen Parteivorsitzenden zu beharren). GroKo-Unterstützer Stephan Weil hielt gestern Abend bei Illner dagegen: Eine Erneuerung seiner Partei sei auch bei gleichzeitiger Regierungsbeteiligung möglich. Unter welchen Umständen und ob überhaupt die Sozialdemokraten sich regenerieren können, sei einmal dahingestellt. Dass sie es ernsthaft versuchen, sollte man jedoch anerkennen: Ihr Beschluss vom Bundesparteitag in Dezember („Die #SPD erneuern: Unser Weg nach vorn“) stellt schon mal viele richtige Fragen, ohne auf alles eine Antwort parat zu haben. Wer das albern findet, verkennt den Anspruch der Sozialdemokraten, im Gegensatz zur CDU eine Programmpartei zu sein.
Jedenfalls steht in dem 28-seitigen Parteitagsbeschluss auch folgendes: „Es ist uns also zu wenig gelungen, aus unserem vorhandenen, großen programmatischen Schatz eine Politik ,aus einem Guss‘ zu formulieren. Die SPD darf nicht von einer Programmpartei zu einer Spiegelstrichpartei mutieren.“ Wer diese Sätze als Sozialdemokrat ernst nimmt, kann jetzt nicht für eine Wiederauflage der Großen Koalition stimmen, deren Präliminarien ja aus nichts anderem als aus Spiegelstrichen bestehen. Nein, einfach macht es sich die SPD nicht. Und ihren Delegierten am Sonntag erst recht nicht.
