Weltweite Proteste - Die Mittelschicht begehrt auf

Dieser Artikel ist eine Kostprobe aus dem September-Heft des Cicero. Wenn Sie keine Ausgabe des Magazins für politische Kultur mehr verpassen wollen, können Sie hier ein Abonnement abschließen.

Menschen, erst Hunderte, dann Tausende, Zehntausende, Hunderttausende. Spontan, ungeplant. Die Stimmung ist ausgelassen, friedlich. Eher ein Happening, nicht ein nach vorgeplantem Muster ablaufender Protest. Niemand organisiert die Demonstration, keine Partei, keine Gewerkschaft führt und dirigiert. Facebook und Twitter sind die Plattformen, auf denen man sich austauscht und koordiniert; das Handy ist das unentbehrliche Utensil. Die Leute sind jung, chic, urban; viele haben Jahre an der Universität verbracht, sind herumgekommen, haben internationale Kontakte, nicht nur übers Internet. Selbstständigkeit, Selbstbewusstsein und Mobilität sind Merkmale dieser neuen kosmopolitischen Mittelschichten, die jetzt auch politische Präsenz zeigen, in Russland, in der Türkei, in Brasilien, in Bulgarien und anderswo.

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Mit traditioneller Politik haben diese Kreise nichts im Sinn, auch nichts mit der etablierten Opposition. Hauptmotiv für den Protest ist der lang angestaute Ärger über die Willkür, Selbstgerechtigkeit und Korruption der Herrschenden. Über Jahre hat man die Anmaßungen der politischen Führung hingenommen und sich vor allem um das private Fortkommen gekümmert, jetzt aber ist das Maß voll. Und man entdeckt, dass man nicht allein ist mit dem Wunsch nach einem freieren Leben und einem anständigen, fairen Staat, der den Bürgern dienen und nicht ein Instrument zur Bereicherung der Herrschenden sein soll. Man entdeckt die Macht der Masse.

Die Wucht des unerwarteten Protests bringt die Regierungen in die Defensive. Mit der klassischen Opposition haben die Herrschenden gelernt umzugehen. Der neue Protest aber ist anarchisch, herrschaftsfrei, ohne Zentrum und damit kaum zu kontrollieren. Wo keine Rädelsführer sind, kann man auch keine Rädelsführer einschüchtern oder kooptieren. Wo es keine eindeutigen, klar abgegrenzten politischen Ziele gibt, kann man nicht mit schnellen Zugeständnissen dem Protest den Wind aus den Segeln nehmen. Die Regierungen lassen Polizei aufmarschieren und Wasserwerfer auffahren, und sind doch bei aller Machtdemonstration erst einmal irritiert, entwaffnet, machtlos. Nach ein paar Wochen allerdings verliert der Protest seine Dynamik. Die Protestierenden sind erschöpft, Arbeit und Karriere rücken wieder in den Mittelpunkt. Die Party ist vorbei. Die Regierung geht wieder in die Offensive, meist mit einem Mix aus Zuckerbrot und Peitsche. Das übrig gebliebene Häufchen radikaler Demonstranten wird abgeräumt.

In der Peripherie des Westens

Die Länder, in denen der neue Mittelschicht-Protest stattfindet, ähneln sich. Russland, die Türkei, Brasilien und Bulgarien sind Boomländer, deren Wirtschaft in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen ist. Viele Menschen sind dabei wohlhabend geworden, vielen geht es besser als der Generation davor. Zugleich liegen diese Länder in der Peripherie des Westens. Die jungen Frauen und Männer, die in Istanbul und Moskau demonstriert haben, sind aufgewachsen im Einflussbereich der westlichen Kultur und Politik, ohne daran jedoch vollständig teilzuhaben. Fernsehen, Fernreisen, Studienaufenthalte und Internet haben die neuen Mittelschichten geprägt, ihre Mentalität ist globalisiert.

Die neue Mobilität, online und offline, macht die Lebensverhältnisse vergleichbar. Autokratischen und halbautokratischen Regimes fällt es immer schwerer, ihre Bevölkerungen abzuschirmen und die Medien unter Kontrolle zu halten. Und der Vergleich zwischen den kulturell-politischen Standards des Westens und den Verhältnissen zu Hause fällt oft ungünstig aus. Der Ärger über eine die Bürger drangsalierende Polizei, über korrupte Amtsträger und über ein arrogantes politisches System wächst. Patriarchalisch-autokratische Herrschaftsformen geraten unter Druck.

Die Stärke des Protests, seine Spontaneität und seine inhaltliche Breite, sind allerdings auch seine Schwäche. Ohne Organisation, ohne Professionalisierung geht es nicht, wenn man direktdemokratische Impulse in die Sprache der Macht übersetzen will. Man braucht Geld, man braucht einen Vorsitzenden, ein professionelles Team und ein Programm. Man muss sich auf Organisation und Dauerhaftigkeit einlassen. Von alledem ist eher wenig zu sehen: Der Protest schwillt an und ebbt wieder ab, ohne dass daraus eine veritable politische Bewegung entsteht.

Die andere große Schwäche ist die Beschränkung auf die großen Städte. Auch in der Landbevölkerung gibt es große Unzufriedenheit, etwa über korrupte Beamte. Doch dieser Ärger transformiert sich nicht in Protest. Der Funke zwischen Stadt und Land springt nicht über, zur Erleichterung der Herrschenden. Die städtische Mittelschicht-Bewegung bleibt auf sich selbst bezogen. Zwischen der kosmopolitischen, westlich orientierten Stadtbevölkerung und einer eher konservativen Landbevölkerung gibt es wenig Verbindendes.

Trotz aller strukturellen Schwäche sind aber doch mit den Protesten in Russland, in der Türkei, in Brasilien und Bulgarien verkrustete politische Strukturen aufgebrochen worden. Die Regierenden sind verwarnt worden. Die von einem neuen Bürgersinn beflügelten Mittelschichten haben ihnen die Grenzen dessen gezeigt, was sie zu akzeptieren bereit sind. Der Protest ist zwar wieder abgeebbt, er kann aber jederzeit wiederkommen. Und wenn er anschwillt, kann er die Macht der herrschenden Kreise brechen. Die neuen Mittelschichten haben demonstriert, dass sie ein politischer Faktor sind und sich nicht nur als Konsumenten definieren. Sie haben deutlich gemacht, dass Machtmissbrauch ein riskantes Spiel ist. Diejenigen, die heute oben sind, können jederzeit abstürzen.

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Autokratische Herrscher macht das besonders nervös. Bei ihnen ist der Widerspruch zwischen der Fassade liberaler Demokratie und der Realität einer Willkürherrschaft besonders scharf. In Russland hat Putin auf die Proteste mit einer Verschärfung der Repression reagiert. Auch in der Türkei zieht Erdogan die Schrauben an, sein Fokus ist vor allem die Kontrolle der Medien. Doch anders als Russland ist die Türkei, bei allen Einschränkungen, eine lebendige Demokratie mit einer Vielzahl von Machtzentren. Erdogans Möglichkeiten, die türkische Gesellschaft und Politik zu steuern, sind weitaus begrenzter als die Möglichkeiten Putins, der tatsächlich ein System der zentralen Kontrolle etabliert hat.

Nicht nur bourgeois, sondern auch citoyen sein

Was beide aber nicht zurückdrehen können, ist der Prozess einer Fundamentalpolitisierung von Kreisen, die bislang unpolitisch waren oder zumindest schienen. Die neuen Mittelschichten in Russland galten bislang als gleichsam stille Teilhaber des Putin-Systems, weil sie von den sprudelnden Einnahmen aus der Energieproduktion, die der Kreml kontrolliert, profitiert haben, direkt oder indirekt. In der Türkei war Erdogans Herrschaft auch in den Mittelschichten akzeptiert, weil seine Regierung gleichbedeutend war mit Stabilität und anhaltendem Wachstum. Doch nun ist das Tischtuch zerschnitten. Die ökonomisch aufsteigenden Schichten lassen sich nicht mehr dauerhaft von der Politik fernhalten, sie wollen Bürger im vollen Wortsinne sein: nicht nur bourgeois, sondern auch citoyen, Teilhaber am Politischen.

Der Aufstand der Mittelschichten in der Peripherie des Westens hält auch eine Lehre für den Westen bereit. Das Argument, Rechtsstaat und Demokratie seien der Kultur nichtwestlicher Länder fremd, wird von den Protestbewegungen ad absurdum geführt. Auch viele Russen wollen eine anständige Regierung, die im Interesse der Bürger regiert statt im Interesse einer kleinen Clique. Auch viele Bulgaren lehnen es ab, von Oligarchen regiert zu werden. Auch viele Brasilianer sind allergisch gegen Korruption. Auch für viele Türken sind fundamentale Rechte wie Demonstrations- und Pressefreiheit von größter Bedeutung.

Anders gesagt: Die liberale Demokratie mit ihren Mechanismen der Herrschaftskontrolle und ihrer Garantie von Grund- und Freiheitsrechten bleibt das Ziel all derer, die sich von autokratisch-patriarchalischer Herrschaft befreien wollen.