Trump, Iran und Israel - Deals mit dem Todfeind?

Der Mann ist wirklich für Überraschungen gut. Erst der Erzfeind Nordkorea, jetzt der Iran. Mit seiner Ankündigung, ohne Vorbedingungen Gespräche mit der iranischen Führung aufzunehmen, verblüfft US-Präsident Donald Trump Freund und Feind. Sein Angebot kommt zu einer Zeit, in der sich die Probleme im Nahen Osten zuspitzen. Vor allem Israel ist davon betroffen. Kommt jetzt Bewegung in den festgefahrenen Konflikt?

Bewegung auch in Israel

Die Zeiten scheinen sich zu ändern, auch in Israel selbst. Dazu passt eine Szene aus einem Hotel in Amman, der jordanischen Hauptstadt, die wie aus einem Politthriller anmutet: In einem Zimmer hat sich der stellvertretende Direktor des israelischen Geheimdienstes Mossad einquartiert, im Zimmer daneben der Botschafter des Todfeindes Iran. Beide sind von ihren Sicherheitsleuten umgeben. Und beide wollen sich nicht etwa gegenseitig an die Kehle, sondern sie verhandeln über eine neue Entwicklung. Ein jordanischer Mittelsmann überbringt wechselseitige Forderungen. Offenbar mit Erfolg.

So geschehen am vergangenen Wochenende. Jedenfalls berichtet dies das saudische Internetportal Elaph bisher unwidersprochen. Auf Nachfrage von Cicero Online hieß es dazu aus israelischen Geheimdienstkreisen: „Wir möchten uns nicht äußern“. Ein Dementi ist das nicht. Ziel der Übereinkunft war es offenbar, iranische Einheiten aus den Kämpfen in unmittelbarer Nähe der israelischen Grenze herauszuhalten, Israel versprach dafür, ebenfalls nicht einzumarschieren. 

Inzwischen hat Syrien dort Fakten geschaffen. Syrische Truppen haben den letzten verbliebenen Außenposten des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf den Golanhöhen eingenommen, eine kleine Ortschaft im Grenzdreieck zwischen Syrien, Israel und Jordanien.

Damit haben Assads Truppen die Rückeroberung der östlichen Seite der Golanhöhen in der Provinz Kuneitra praktisch abgeschlossen. Nach sieben Jahren Bürgerkrieg und einer starken Präsenz von sunnitischen Widerstandsgruppen, neben dem IS Dutzende anderer, in dieser Grenzregion zu Israel ist jetzt die alte Ordnung mehr oder weniger wieder hergestellt – syrische Regierungstruppen im Osten, israelische im Westen der Golanhöhen. Die Frage ist nun: wie geht es weiter?

Kurz vor der Eskalation

Noch vor wenigen Tagen sah es nach einer dramatischen Eskalation aus. Eine junge Frau im Range eines Hauptmanns der israelischen Streitkräfte wurde als Heldin gefeiert. Unter ihrem Kommando schoss eine israelische Patriot-Rakete einen syrischen Jagdbomber auf den Golanhöhen ab. Dass er etwa zwei Kilometer weit in den sraelischen Luftraum eingedrungen war, wird inzwischen von beiden Seiten eher als Betriebsunfall angesehen. Die Maschine war buchstäblich über das Ziel hinausgeschossen. Der Angriff galt eigentlich der IS-Enklave auf syrischem Gebiet.

Doch Israel ist nervös. Die Verschiebung der militärischen Kräfteverhältnisse an seiner nordöstlichen Grenze löste erkennbar erhebliche Unruhe aus. Dabei werden nicht die syrischen Truppen als Bedrohung angesehen. In Wahrheit hatten sich Syrien und Israel nach einem Waffenstillstandsabkommen seit 1974 wechselseitig so eingerichtet, dass die Golanhöhen jahrzehntelang zu einem der ruhigsten Orte im ringsum brodelnden Nahost-Konflikt wurden. Es gab sogar Verhandlungen über die Rückgabe des Golan an das Assad-Regime. 

Auch seit Beginn des blutigen Bürgerkrieges in Syrien war klar, dass beide Seiten kein Interesse an einem neuen Krieg miteinander hatten. „Let them bleed – sollen sie sich doch gegenseitig umbringen“, fasste es der damalige israelische Verteidigungsminister Moshe Jaalon zusammen. Mit einer, allerdings entscheidenden Ausnahme: Der Iran nutzte die Gelegenheit, sich in Syrien festzusetzen, mit eigenen Milizen und vor allem ihren libanesischen Ziehkindern, der Hisbollah.  Eine iranische Präsenz in Syrien unmittelbar an seinen Grenzen will die Regierung in Jerusalem aber unter keinen Umständen hinnehmen. 

Kuhhandel mit Russland über Syrien?

Das zeigte sich auch erneut vor wenigen Tagen, als Russlands umtriebiger Außenminister Sergej Lawrow nach Jerusalem kam und gleich auch noch seinen Generalstabschef Waleri Gerassimow mitbrachte, offenbar auf der Suche nach einer Lösung für die Zeit nach der völligen Rückeroberung des syrischen Territoriums durch das von Russland massiv unterstützte Assad-Regime. Seine Botschaft: eine Zukunft ohne iranische Präsenz ist nicht realistisch. Bestenfalls könne man sich vorstellen, die Iraner auf einer Linie rund 100 Kilometer von der Grenze entfernt zu halten. Doch das stieß bei Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf erbitterten Widerstand. Er setzte dem die israelische Maximalposition entgegen: die Iraner müssten komplett aus Syrien verschwinden, vor allem dürfe es keine hoch entwickelten Luftabwehrsysteme geben. Das heißt: Israels Luftwaffe müsse ihre Lufthoheit über syrischem Gebiet behalten, wo sie praktisch seit Monaten immer wieder Angriffe auf iranische Ziele und Waffenlieferungen auch in den Libanon fliegt.

Einen Kuhhandel wäre das, würde sich Israel auf den russischen Vorschlag einlassen. Denn, so Arye Shalicar aus dem israelischen Geheimdienstministerium gegenüber Cicero Online: „Wer will das kontrollieren?“. 

Und immer wieder geht es darum, die Hisbollah im Libanon einzudämmen, die inzwischen längst in Beirut mit in der Regierung sitzt und mit Hilfe des Iran zu einer mit zehntausenden von Raketen hochgerüsteten Militärmacht geworden ist, die Israel unmittelbar bedroht. „Die Hisbollah ist stärker als je zuvor“, stellt der Mann aus dem Geheimdienstministerium nüchtern fest.  

Irans Einfluss im Gaza-Konflikt

Teherans langer Arms streckt sich, aus Sicht Jerusalems, auch in den Gaza-Konflikt hinein. Dort versucht der militärische Flügel der Hamas seit Wochen mit allen Mitteln, den Leidensdruck der Bevölkerung in eine immer größere Spirale der Gewalt gegen Israel umzusetzen, mit Raketen, Mörserangriffen und Feuerballons, die israelische Siedlungen und Felder angreifen. „Eine Verzweiflungstat, die Hamas steht mit dem Rücken zur Wand“, analysiert Arye Shalicar die Lage. Israel macht dafür aber auch eine Koalition aus dem Iran, Katar und der Türkei verantwortlich. 

Shalicars Chef, Geheimdienstminister Israel Katz, will ein ganz großes Industrieprojekt für Gaza auf einer künstlichen Insel vor der Küste, um den verzweifelten Menschen eine Perspektive zu geben, bislang jedoch vergeblich.

Der Druck wächst jedoch auch in Jerusalem. Die israelische Politik ist gespalten, eine Reihe von rechten Politikern will eine harte Reaktion bis hin zum erneuten Einmarsch in Gaza. Dagegen ist vor allem der Sicherheitsapparat, also Militär und Geheimdienste, unter Führung von Generalstabschef Gadi Eizenkot. Ministerpräsident Netanjahu hält bisher aus diesem Konflikt heraus. „Ein Chaos bei der Reaktion“ rund um die beiden Konfliktherde nennt das Ron Ben Yishai, einer der der führenden Militärkorrespondenten Israels. Eine tiefe Verunsicherung ist zu spüren in Israel bei der Frage, wie der Staat der Juden mit den Herausforderungen an seinen Grenzen umgehen soll.

Der Trump-Schock

Und mitten dort hinein platzt Donald Trump mit seinem Angebot für ein Treffen mit Israels Todfeind Iran – ganz ohne Vorbedingungen. Nach Trumps Aufkündigung des Atomdeals mit dem Iran und der spektakulären Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem glaubte man im Netanjahu-Lager, dass zwischen den US-Präsidenten und der israelischen Regierung kein Blatt Papier mehr passt. Jetzt könnte sich das ändern, in Jerusalem dürfte man den Atem anhalten.  

Nicht überraschend hat die Regierung in Teheran erst einmal Einwände erhoben und seinerseits Bedingungen für ein solches Treffen mit Trump gestellt. Aber völlig abgelehnt hat sie es nicht. Und ob das Angebot des US-Präsidenten nur eine spontane Idee war und per Twitter am nächsten Morgen wieder kassiert wird, ist höchst ungewiss. Sicher ist hingegen: Die lange festgefahrene Lage im Mittleren Osten ist in Bewegung geraten. Der Ausgang aber bleibt völlig offen.