Tunesien im Müll - Eine Demokratie aus Scherben und Orangenschalen

Tunis – Morched Garbouj fährt ein Rennen gegen die Zeit und steckt fest. Vorgebeugt, fast auf dem Lenkrad liegend, sitzt er am Steuer, als könnte er so schneller die Mülldeponie erreichen. Er trommelt mit den Fingern gegen das schwarze Leder. „Fahrt schon, fahrt schon“, flüstert er. Doch es geht kaum voran. Die Fahrzeuge schieben sich langsam über die nasse Stadtautobahn. Über Stunden hat es vormittags geregnet. Viele Straßen stehen unter Wasser. Inzwischen hängen helle Wolken über Tunesiens Hauptstadt und Morched Garbouj weiß, wenn es jetzt nicht schnell geht, wird jemand Zeit haben, die Spuren zu vertuschen. Giftiges Wasser ist durch den Regen aus der Mülldeponie ausgetreten. Für Garbouj der Beleg dafür, dass Tunesiens Demokratie ein Leck hat.

Morched Garbouj, 47, ist 2012 von Kanada nach Tunesien gezogen. Der arabische Frühling hat ihn nach fast 30 Jahren zurückgeholt. Der Ingenieur arbeitet nun als Unternehmensberater und kämpft ehrenamtlich gegen Tunesiens Abfallberge. Dafür hat er eine Nicht-Regierungsorganisation (NGO) gegründet: SOS Biaa – ein Notruf für die Natur. Knapp 30 Ingenieure, Biologen und Anwälte engagieren sich hier. Sie messen, erheben Daten, wie katastrophal Tunesiens Mülldeponien für die Umwelt und die Gesundheit der Anwohner sind.

Dabei geht es um mehr als nur ein sauberes Tunesien. Garbouj ist wie viele Tunesier zurückgekehrt, um eine neue Demokratie mitzugestalten. Um weiterzuführen, was am 17. Dezember 2010 begann, als der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi sich aus Protest gegen staatliche Repressionen anzündete. Um fortzusetzen, was seit dem Sturz des Staatsoberhauptes Ben Ali in Tunesien entstand: Das Ein-Parteien-System ist abgeschafft; Dutzende neue Parteien wurden gegründet. Zum ersten Mal konnten Tunesier das Parlament und ihren Präsidenten frei wählen. Mit mehr als 90 Prozent Zustimmung beschloss das Parlament eine neue Verfassung, in der erstmals in diesem Land Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert wird. Mehr als 5000 NGOs haben sich gegründet. Ohne Gewalt zu fürchten, frei vom Druck, mit den Herrschenden kooperieren zu müssen.

Leuchtturm des arabischen Frühlings

Während die Arabellion in vielen Ländern zu Chaos führte, in Syrien gar zu einem Bürgerkrieg, gilt Tunesien als Musterbeispiel. Als Leuchtturm des arabischen Frühlings, wo Demokratie tatsächlich gelingen kann. Doch das Land befindet sich in einer sensiblen Phase. Die Lebensbedingungen haben sich mit der Jasminrevolution kaum verändert: Die Wirtschaft lahmt, 24 Prozent der Bevölkerung leben in Armut und mehr als jeder dritte junge Tunesier ist arbeitslos. Zudem versinken viele Städte im Dreck. An diesem Problem spiegelt sich, wie zerbrechlich Tunesiens Demokratie ist und welch hohe Erwartungen die Menschen an die neue Regierung richten. Demokratie als Allheilmittel.

Morched Garbouj verlässt die Autobahn in Sidi Hassine. Ein Arbeiterviertel im Süden von Tunis. Gestapelte Kisten mit Türmen aus Gemüse und Obst sind auf den äußeren Fahrspuren aufgebaut. Viele Menschen drängen sich dahinter über den schmalen Bürgersteig, vorbei an kleinen Läden und Cafés. Das Rot und Grün ihrer Marquisen sind verblasst. Wer woanders lebt, kommt nicht nach Sidi Hassine. Taxifahrer aus dem Zentrum der Hauptstadt weigern sich sogar hierher zu fahren, aus Angst, ausgeraubt, gar gekidnappt zu werden. Durch diesen Teil von Tunis wird der ganze Hauptstadtmüll chauffiert: 3000 Tonnen am Tag. Knapp 200 Mülltrucks donnern hier täglich durch die Straßen bis zur Mülldeponie, etwa zehn Minuten Fahrt vom Stadtkern entfernt.

Je weiter Morched Garbouj die staubige Hauptstraße von Sidi Hassine hinter sich lässt, desto grüner wird es. Er fährt vorbei an hektargroßen Olivenhainen, die aussehen wie nach einer Silvesternacht, in der sich niemand um Sauberkeit kümmert. Müllfetzen im Grün, Plastiktüten in den Bäumen. Seit der Revolution laden viele Müllwagenfahrer den Müll in der Gegend um die Deponie ab, verbrennen ihn in der Landschaft. So sparen sie Geld, das sie für das Abladen auf der Deponie bezahlen müssten. Strafen werden zurzeit kaum verhängt. Die staatlichen Kontrolleure haben keine Autorität mehr, dagegen vorzugehen. Ein kleiner Anarchiekosmos ist entstanden.

„Mit der Diktatur ist auch die Angst verschwunden“, sagt Morched Garbouj und hofft, dass die Tunesier lernen, auch aus Überzeugung Gesetze zu befolgen und nicht nur, weil sie das Gefängnis fürchten. Doch das brauche Zeit.

Die Luft stinkt nach Abfall

Die meterhohe Mauer von Tunis‘ Mülldeponie Borj Chakir ist schon von weitem zu sehen; geschützt mit Stacheldraht, an dem dicht an dicht Plastiktüten flattern. Hinter der Mauer schmort der Müll in einem hektargroßen Loch – ohne Vorbehandlung, ohne getrennt zu werden. Wenn das Loch voll ist, wird es mit Erde zugeschüttet. Und eine neue Grube wird ausgehoben.

Kurz bevor die Mauer endet und die ersten Häuser beginnen, stoppt Morched Garbouj und springt aus dem Auto. Die Luft hier stinkt nach faulem Abfall. Er ist noch rechtzeitig gekommen; alle Spuren sind noch zu sehen. Der Ingenieur hält sein Tablett hoch und filmt ein großes Loch unter der Mauer, aus dem Wasser fließt wie ein strömender Bach. Toxisches Wasser aus der Mülldeponie, das in die Landschaft fließt und die Felder vergiftet. Immer wenn es regnet, besteht die Gefahr, dass die Auffangbecken in der Deponie überlaufen und so Sickerwasser austritt – Regenwasser, das jede Art von Müll umspült hat.

„Das, was hier passiert, ist kriminell“, sagt Morched Garbouj. Die Regierung habe versprochen, diese Gefahr zu beseitigen. Doch wie schon vor der Revolution sei nichts passiert. Die Nationale Müllbehörde ANGed versuche die Situation schön zu reden, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Für den Ingenieur gibt es jedoch eine einfache Erklärung: Vorher hat Ben Ali, seinem Apparat die Richtung vorgegeben; der Maschine, wie es Garbouj nennt. Nun seien Ben Ali und seine Minister ausgetauscht. Die Maschine wiederum funktioniere noch. Die alten Gefolgsmänner diktierten nun den neuen Köpfen. „In diesem Punkt ist die tunesische Revolution gescheitert.“

Symbol des alten Regimes

Die gleichen Gesichter im Verwaltungsapparat wie unter Ben Ali – in vielen Ministerien ist das so. Die ANGed bestätigt, dass kaum Mitarbeiter ausgetauscht wurden. Sie brauche jedoch deren langjährige Erfahrung, um das Entsorgungssystem am Laufen zu halten.

Umweltschutz und Müllentsorgung waren Vorzeigeprojekte unter Ben Ali. Er ließ schon in den Achtzigern ein Umweltministerium aufbauen, vor etwa zehn Jahren entstand in Zusammenarbeit mit der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Nationale Müllbehörde ANGed. Beide Institutionen sind für Morched Garbouj zum Feindbild geworden.

Sich dagegen aufzulehnen, in Frage zu stellen, was die alte Autokratie aufgebaut hat, eine normale Reaktion nach einer Revolution, die einen Umsturz forderte. Deswegen entbrannte nach 2011 an Mülldeponien im ganzen Land der Protest der Bürger. Sie waren ein Symbol des alten Regimes.

Müllanlagen sind in einer Debatte um einen demokratischen Staat etwas Konkretes, etwas Sichtbares – kein theoretisches Konstrukt. Nach der Revolution mussten viele Deponien zeitweise schließen – wegen anhaltender Proteste, wegen Gewalt gegen Mitarbeiter. Die Sondermüllanlage in der nordwestlichen Stadt Jradou ist noch immer geschlossen, schon seit Februar 2011. Die Angst der anliegenden Bewohner, durch die Anlage krank zu werden, ist groß. Allein die Übersetzung für Sondermüll zeigt das: déchets dangereux – gefährlicher Müll.

Mitarbeiter der Nationalen Müllbehörde ANGed haben in Gutachten Gegenteiliges bescheinigt: Die Sondermüllanlage sei keine Gefährdung für die Gesundheit. Doch wie sollen Menschen einer Behörde glauben, von der sie sich jahrelang bevormundet und betrogen fühlten? Einer Behörde, die so stark mit dem autokratischen System verbunden wird. Die Anwohner zogen vor Gericht. Es herrscht eine Vertrauenskrise.

Besonders groß ist sie bei den unter 30-Jährigen: Die Jungen fühlen sich als Katalysator der Revolution. Die Politik und Parteien hingegen haben aber die Alten übernommen. Nur knapp neun Prozent der Landjugend und etwa 30 Prozent der städtischen Jugend vertraut in politische Institutionen, so eine Studie der Weltbank. Zudem wird die Presse als manipuliert betrachtet. Wie also kann eine Demokratie funktionieren, wenn in ihre Grundpfeiler jegliches Vertrauen fehlt? Der Weltbank zufolge müssen sich Institutionen ihr Vertrauen verdienen. Sonst gebe es neue Konflikte.

Von Demokratie keine Spur
 

Vertrauen haben die Menschen in dem kleinen Ort gleich neben der Hauptstadtmülldeponie Borj Chakir nicht gewonnen. Jeder, den man hier in El-Attar trifft, hat eine Leidensgeschichte, die mit dem Müll zusammenhängt. Eine Frau an der Bushaltestelle erzählt von ihrem Sohn, der an Asthma erkrankt ist. Ein Vater zeigt die unaufhörlich tränenden Augen seiner Tochter. Ein Bauer erzählt von seinen Schafen, die aus dem Bachwasser tranken und wenig später tot im Gras lagen. Ein anderer Mann erinnert sich an die Sommer, in denen der Gestank unerträglich ist. Lüften könne man nicht. Die Fenster bleiben in dieser Jahreszeit verriegelt.

Für die knapp 600 Familien in El-Attar hat die neue, demokratisch gewählte Regierung kaum etwas verändert. Bis auf eine betonierte Straße, die nun das Zentrum von Sidi Hassine mit ihrem Dorf verbindet und die Straßenbeleuchtung, gab es lediglich leere Versprechen, sagen sie. Viele machen hier das Funktionieren der Demokratie vom Geruch der Luft abhängig. Zurzeit bringt jeder Windstoß eine stechende, gegorene Brise.

„Demokratie? Nein, die sehe ich hier nicht“, sagt Riad Trabelsi, der Sprecher der kleinen Gemeinde. Riad Trabelsi ist 45, ein großer, bulliger Mann, der in seinem Sportanzug aussieht wie ein Boxtrainer. Vor der Revolution war er ein bekannter Sänger in Tunesien. Das gab Trabelsi lange Schutz, als er bereits zu Ben Alis Zeiten gegen die Mülldeponie kämpfte. Trotzdem saß er drei Mal wegen seines Protests im Gefängnis. Mit der letzten Verhaftung war seine Karriere als Sänger beendet. Niemand traute sich, einen Querulanten zu buchen.

Heute hat Trabelsi einen kleinen Verkaufsladen zusammen mit seiner Frau. Und ein Café, das zum Treffpunkt des Dorfes geworden ist. Zitouna hat er es genannt, Olive. Nach dem großen Olivenbaum, der auf der Terrasse wächst und tote Früchte gebärt, wie alle anderen Bäume, die in der Nähe der Deponie in Reihe auf den Feldern stehen. Die Mülldeponie vergrößerte sich über die Jahre. Inzwischen liegt sie nur knapp 100 Meter von seinem Haus entfernt.

Ein Wille auf Papier
 

Seit der Revolution ist Trabelsi mit seinem Protest nicht mehr allein. Mehrmals im Jahr demonstriert er mit anderen Dorfbewohnern, mal vor der Deponie, mal vor dem Regierungssitz in Tunis, mal mit SOS Biaa zusammen. Bisher ohne Erfolg. Ein demokratischer Staat, habe er geglaubt, bedeute, dass man zu seinem Recht gelangt. „Wir haben das Recht, saubere Luft zu atmen.“

Demokratie – dieses Wort ist für viele Tunesier ein Versprechen, das große Erwartungen schürt. Schnell können diese enttäuscht werden. Damit Demokratie in Tunesien gelingen kann, muss die Politik näher zum Bürger kommen, sagen internationale Beobachter. Zurzeit sind die politischen Strukturen zentralistisch ausgerichtet – auf einen Herrscher zugeschnitten. Deshalb sollen Kommunen mehr Verantwortung erhalten. So wurde es auch in die neue Verfassung geschrieben – ein Wille auf Papier. Doch wie sollen Kommunen Strukturen aufbauen, um die Polizei zu verwalten oder die Schulaufsicht zu übernehmen, wenn das Geld nicht einmal dafür reicht, um die öffentlichen Müllentsorgung am Laufen zu halten?

Medyouni Belgacem ist seit über einem Jahr für den Müll in dem Arbeiterbezirk Sidi Hassine verantwortlich. Der 34-Jährige sitzt in einem kahlen Zimmer im dritten Stock der Kommunalverwaltung, hier stehen keine Schränke oder Regale, an der Wand hängen keine Bilder oder Plakate. Nur ein großer Schreibtisch klotzt mitten im Raum. Belgacem weiß um die Armut in dem staubigen Viertel. Er sieht sie jeden Tag, wenn er durch das kleine, vergitterte Fenster blickt: Häuser aus roten Ziegeln. Unverputzt. Wie Rohbauten. Keine weiß gestrichenen Quader, wie in anderen Teilen Tunis‘.

Noch Zukunftsmusik
 

„Zurzeit sind wir an der Grenze unseres Möglichen“, sagt Medyouni Belgacem. Den Kommunen mehr Verantwortung zu geben, befürwortet er. Der Familienvater träumt gar von einem Kommunenverbund, in dem man Probleme wie den Müll gemeinsam versucht zu lösen. Doch das ist Zukunftsmusik. Jetzt geht es schlicht darum, das Minimum zu ermöglichen.

Nicht einmal 25 Prozent der Tunesier zahlen ihre Abgabesteuer für den Müll. Ein Zeichen, dass man einen Staat nicht unterstützt, der seine Aufgaben nicht wahrnimmt. Das Geld wiederum fehlt den Kommunen jedoch genau dafür. Anfang 2011 hatte Sidi Hassine lediglich drei Müllwagen, viel weniger als unter Ben Ali. Während der Revolution waren viele Trucks angezündet worden. Inzwischen besitzt die Kommune schon zehn und einige kleine Fahrzeuge. Doch das reicht lange nicht für einen Ort, der knapp 80.000 Einwohner hat. Täglich entstehen 180 Tonnen Müll. Einzusammeln schaffen sie nur die Hälfte.

Und das sieht man: In Hauslücken sind Abfallhalden entstanden, in den Parks liegt überall Müll verstreut: Orangenschalen, Trinkpäckchen, gefüllte Mülltüten. Nach vier Jahren Demokratie gibt es Einwohner, die sich das alte Regime von Ben Ali zurückwüschen – da hatte wenigstens alles seine Ordnung.

„Tunesiens Demokratie ist nicht das, was wir erwartet haben“, sagt Morched Garbouj, während er die Mülldeponie nur noch im Rückspiegel sieht. Das Land sei aber auf dem richtigen Pfad. „Einen Weg zurück zur Diktatur wird es nicht geben.“ Dafür hätten sie schon zu viel erreicht.