Atomkraft-Geheimnisse : Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Chance verstreichen lassen, einen historischen Fehler zu korrigieren und den deutschen Atomausstieg zu stoppen. Wie und auf welcher fachlichen Grundlage er darüber entschieden hat, will er geheimhalten. Doch Cicero nimmt das nicht hin. VON DANIEL GRÄBER
Geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen : „Ökologisches Heizen darf kein Elitenprojekt werden“ Die Ampelkoalition will den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024 verbieten. Doch der Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck lässt Zweifel an der Strategie aufkommen. Warum die stromfokussierte Energiewende zu einseitig ist, erklärt die Bauingenieurin Lamia Messari-Becker. INTERVIEW MIT LAMIA MESSARI-BECKER
Späte Erkenntnis zur Kernenergie : Robert Habeck hält Atomkraft für „in Ordnung“ Bemerkenswerte Worte des Atomkraftverhinderungsministers: In der Ukraine hat Grünen-Politiker Habeck plötzlich kein Problem mehr mit Kernkraftwerken. Fast beiläufig rutscht ihm ein Satz über die Lippen, den man sich in Deutschland von ihm gewünscht hätte. VON DANIEL GRÄBER
Wochen der Wahrheit für die Grünen : Die Grenzen medialer Gehirnwäsche Angetreten, das Land radikal umzubauen, müssen die Grünen nun zur Kenntnis nehmen, dass Olaf Scholz seine Partei vielleicht doch nicht endgültig gegen die Wand fahren will. Da nutzt der Öko-Partei auch die große Unterstützung angeblicher Qualitätsmedien nichts. VON JENS PETER PAUL
Kubickis Habeck-Putin-Parallele : Uneindeutigkeit ist Feigheit Wolfgang Kubicki hat eine unglückliche Parallele zwischen Putin und Habeck gezogen. Wenn Teile der JuLis nun aber fordern, er müsse aus dem FDP-Vorstand zurücktreten, votieren sie gleichzeitig für den weiteren Absturz der FDP in die Bedeutungslosigkeit. VON BEN KRISCHKE
Koalitionsrunde der Ampelparteien : Machterhalt ist ein sehr strapazierfähiger Kitt Die schwierige rot-grün-gelbe Koalitionsrunde ist beendet. Doch die Dauer der Verhandlungen steht in keinem Verhältnis zum Ergebnis, weshalb noch viele Gespräche werden folgen müssen. Immerhin: Mit sich selbst ist die Ampel höchst zufrieden. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Kritik am Bundeswirtschaftsminister : Habecks Heizdiktat ist ein Wahlkampfgeschenk für die AfD Trotz Inflation und steigenden Energiepreisen will Bundeswirtschaftsminister Habeck den Einbau von Öl- und Gasheizungen verbieten. Das grenzt an politischen Sadismus und zeigt die Abgehobenheit der Regierung. EIN GASTBEITRAG VON MALTE HEIDORN UND JAN MAROSE
Klimapolitik der Ampelkoalition : Planlos in die Planwirtschaft In der ökologischen Transformation der Wirtschaft setzt die Ampel lieber auf staatliche Planvorgaben als auf die freien Kräfte des Marktes. Dies ist nicht nur teuer, sondern geht auch mit tiefen Eingriffen in die individuellen Freiheitsrechte einher. VON JOACHIM WEIMANN
Mögliches Verbot von Öl- und Gasheizungen : Willkommen im Zeitalter der Klima-Oligarchie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck möchte - auf Kosten von Mietern und Kleinvermietern - den Neueinbau von Gas- und Ölheizungen ab 2024 verbieten lassen. Dies hätte zur Folge, dass der Immobilienmarkt durch mächtige und finanzstarke Vermieterkartelle abgelöst würde. VON HANS MARTIN ESSER
Wohin mit Ihrem Geld? : „Erweiterte Wohlstandsmessung“: Verschleierte Wirklichkeit So wie die Bundesregierung mit dem „Sondervermögen“ Schulden umgedeutet hat, will Robert Habeck jetzt eine „erweiterte Wohlstandsmessung“ mit Nachhaltigkeitskriterien neben das Bruttoinlandsprodukt stellen. KOLUMNE: WOHIN MIT IHREM GELD? VON DANIEL STELTER
Närrische Zeiten : Die zum Dauerzustand gewordene Karnevalisierung der Politik Vor zweihundert Jahren rollte der erste Rosenmontagszug durch Köln. Das hatte damals politische Relevanz. Inzwischen hat sich das Verhältnis von Karneval und Politik umgekehrt. Der Karneval ist unpolitisch geworden und die Politik karnevalesk. KOLUMNE: GRAUZONE
„Townhall-Meeting“ der Grünen zur Berlin-Wahl : Wenn Weltpolitik die örtlichen Probleme verdrängt Bei den Grünen läuft es im Berliner Wahlkampf alles andere als rund. Deswegen durfte sich Bettina Jarasch nun im Licht von Annalena Baerbock und Robert Habeck sonnen. Ob ihr das dabei geholfen hat, als Regierende Bürgermeisterin ins Rote Rathaus zu kommen, kann bezweifelt werden. VON ALEXANDER MARGUIER
Räumung von Lützerath : Die Grünen sind eine gespaltene Partei Federführend beim RWE-Deal, der zur Räumung des Dorfes Lützerath führt, waren zwei grüne Politiker: Robert Habeck und Mona Neubaur. Das ändert nichts daran, dass viele Grüne dennoch auf der Seite der Blockierer und Demonstranten stehen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
„Zeitenwende in der Wirtschaftspolitik“ : Die FDP ist endlich aufgewacht Es klingt wie eine Kampfansage von Christian Lindner an die eigenen Koalitionspartner: Schluss mit immer mehr Umverteilung, Schluss mit der erratischen Energiepolitik, Schluss mit „Doppel-Wumms“ und fehlgeleiteter Migration. Der Bundesfinanzminister wagt den Befreiungsschlag. Doch an seiner liberalen Agenda wird sich er sich künftig auch messen lassen müssen. Kann das funktionieren? VON ALEXANDER MARGUIER
Protest gegen einfache Bürger : Die „Letzte Generation“ ist eine Abrissbirne für den Klimaschutz In den vergangenen Monaten hat die „Letzte Generation“ mit ihren Straßenblockaden für mächtig Furore gesorgt. Doch mit ihrem selbstanmaßenden Protest erweisen sie dem Klimaschutz einen Bärendienst. Denn die Aktivisten treten nach unten, anstatt sich mit den Mächtigen anzulegen. EIN GASTBEITRAG VON MALTE HEIDORN UND JAN MAROSE
