Dannenröder Forst : Grüner wird's nicht Die Proteste um den Dannenröder Forst und die Autobahn A49 offenbaren, wie die Grünen zunehmend zwischen die Fronten ihrer Realpolitik in den Ländern und ihrer Wunschpolitik auf Bundesebene geraten. So erwächst zunehmend Konkurrenz aus dem eigenen Lager. Am Ende könnten Abspaltungen drohen. VON BASTIAN BRAUNS
NRW-Kommunalwahlen : Alles auf Grün! Erstmals stellen die Grünen drei Oberbürgermeister in Großstädten in NRW. Doch auch auf dem Land konnten sie gestern punkten. Ihren bei der Kommunalwahl begonnenen Siegeszug konnte die Partei bei den Stichwahlen fortsetzen. Doch wird der Erfolg nachhaltig sein? VON STEFAN LAURIN
EU-China-Gipfel : „Huawei ist Nord Stream 2 im Quadrat“ Der EU-China-Gipfel war ein Erfolg, weil Angela Merkel sich mit ihrer milderen Rhetorik nicht durchsetzen konnte. Das sagt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation im Europaparlament. Xi Jingping werde einen ökonomischen Preis für Menschenrechtsverletzungen und Klimaschäden zahlen. INTERVIEW MIT REINHARD BÜTIKOFER
Kommunalwahlen in NRW : Vom neuen Grünfunk und dem roten Brachland Die Kommunalwahlen in NRW zeigen eindrucksvoll, wie ganze Wählerschichten der SPD und sogar dem Parteiensystem insgesamt abhanden kommen. Nicht mal für die AfD konnten sich diese Menschen begeistern. Wenn die SPD diese Milieus weiter ignoriert, stirbt sie einen grünen Tod. VON STEFAN LAURIN
Kommunalwahlen in NRW : Der Herzinfarkt der SPD Wieder ein Nackenschlag für die Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen in NRW. Die Partei diffundiert, sie vertrocknet wie ein See ohne Zufluss. Aber auch für Armin Laschet von der CDU ist das Ergebnis kein Grund für ein Gläschen Champagner auf dem Weg zur Kanzlerschaft. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Umgang mit Polizeigewalt : Eine Frage der Rechtsstaatlichkeit Spätestens seit dem Tod von George Floyd wird auch in Deutschland heftig über Verhältnis- und Rechtmäßigkeit brutaler Polizeieinsätze gestritten. Polizeigewalt einzudämmen, ist jedoch kein Projekt der Linken, sondern eine Frage der Rechtsstaatlichkeit, findet Timon Dzienus. SERIE: JUNGE STIMMEN
Was für Rot-Gelb-Grün spricht : Der Reiz der Ampel Es gibt viele gute Gründe, eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP für unrealistisch zu halten. Aber es gibt ebenso viele, sie als echte Alternative zu Schwarz-Grün zu begreifen. Man sollte diese Option nicht vorschnell verlachen. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Ampel-Koalition im Bund : Man wird ja noch träumen dürfen Es wirkt wie eine Koalitionsidee der Verlierer: Rot-Gelb-Grün hätte laut Umfragen momentan keine Chance. Doch seit der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing von der Ampel als „Signal des Aufbruchs“ geschrieben hat, kann man zumindest mal von einer Regierung ohne Union träumen. VON MARKO NORTHE
Ampel-Koalition im Bund? : Die gelbgrünrote Seifenblase Rot-Grün-Gelb im Bund? Wie das inhaltlich funktionieren soll, dürfte auch Volker Wissing nicht erklären können. Der designierte FDP-Generalsekretär hatte die Ampel-Koalition ins Spiel gebracht. Er und sein Chef Christian Lindner haben eigentlich andere Probleme. VON ERWIN JURTSCHITSCH
Rassismus-Debatte : Critical Mohrness Der Autor dieser Zeilen hat schon seit längerem ein Problem mit seinem Nachnamen. Was tun, wenn man so heißt wie eine Straße, die unter Rassismus-Verdacht steht und deshalb umbenannt werden soll? VON REINHARD MOHR
Habeck und das Tempolimit : Grüner Flirt mit dem Ausnahmezustand Grünen-Chef Robert Habeck will ein allgemeines Tempolimit durchsetzen. Seine Begründung dafür speist sich aus einer zynisch-dekadenten Romantisierung der Coronakrise. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg warnt vor der Instrumentalisierung der Pandemie. EIN GASTBEITRAG VON LINDA TEUTEBERG
Krawalle in Stuttgart : „Es gibt auch bei uns Jugendliche, die sich als Verlierer fühlen“ Das grün-regierte Stuttgart gilt als Vorbild für Integration. 60 Prozent der Jugendlichen haben einen Migrationshintergrund. Wie kann es sein, dass die jugendliche Gewalt gegen die Polizei ausgerechnet dort eskaliert ist? Fragen an den SPD-Kandidaten Martin Körner. INTERVIEW MIT MARTIN KÖRNER
Polizeigewerkschaft kritisiert Berlins grünen Justizsenator : „Das Antidiskriminierungsgesetz diskriminiert unsere Kollegen“ Nach dem neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz können Bürger das Land auf Schadensersatz verklagen, wenn sie sich von Behörden diskriminiert fühlen. Dagegen rührt sich bundesweit Protest. Die Polizei fühlt sich unter Generalverdacht gestellt. INTERVIEW MIT BENJAMIN JENDRO
Die deutscheste aller Parteien : Die Zerstörung der Grünen Unter dem Banner der Vielfalt und Offenheit sind die Grünen eine Partei mit autoritärem Unterton. Sie leben von der ständigen Krise. Bewahrer des Status quo gelten ihnen als Risikopersonal beim Marsch ins turbulente Übermorgenland, wie das „Landesantidiskriminierungsgesetz“ der Berliner Grünen zeigt. KISSLERS KONTER VON ALEXANDER KISSLER
Boris Palmer : Er kann nicht anders In der Corona-Krise hat sich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer mit dem Satz vergaloppiert, Deutschland rette mit einem Lockdown Menschen, die in einem Jahr sowieso tot wären. Die Grünen drohen ihm jetzt mit Parteiausschluss. Ist er diesmal zu weit gegangen? VON JOHANNA HENKEL-WAIDHOFER
