EU-Rede von Macron : Französische Horizonte gegen deutsche rote Linien Bewusst platzt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seiner Grundsatzrede über Europa mitten in die Berliner Koalitionsverhandlungen hinein. Seine konkreten Vorschläge werden hierzulande auf wenig Gegenliebe stoßen. Dabei fehlen genau diese in der deutschen Europapolitik VON ERIC BONSE
Jean-Claude Juncker : Rettet Europa vor der EU! Kolumne: Grauzone. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert, die Währungsunion auszuweiten. Diese Vision aber gefährdet die Zukunft des Kontinents. Europa muss neu gedacht werden VON ALEXANDER GRAU
Jean-Claude Juncker : „Europa darf nie zur Festung werden“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat vor dem Europaparlament seine jährliche Grundsatzrede gehalten. Darin forderte er, den Euro auf die ganze EU auszuweiten und mahnte angesichts der Flüchtlingsfrage zu mehr Solidarität untereinander. Die wichtigsten Aussagen im Überblick VON CICERO-REDAKTION
EuGH-Urteil zur Flüchtlingspolitik : Solidarität vs. Souveränität Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage Ungarns und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zurückgewiesen. Ob sich die Entscheidung jedoch durchsetzen lässt, ist fraglich. Denn auf grundlegende Fragen gibt das Urteil keine Antwort VON ERIC BONSE
Türkei : Erdogans Achillesferse Deutschland hat den diplomatischen Kuschelkurs zur Türkei beendet. Der türkische Präsident Recep Erdogan gibt sich davon wenig beeindruckt. Zum Verhängnis könnte ihm aber werden, dass er der schwächelnden türkischen Wirtschaft weiter schadet VON CEM SEY
EuGH-Urteil zur Flüchtlingspolitik : Mehr Fragen als Antworten Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs reißt alte Wunden in der Flüchtlingspolitik wieder auf. Sowohl Anhänger als auch Gegner der deutschen Grenzöffnung finden darin Bestätigung. Eigentlich lassen sich die Probleme nur politisch klären, doch im Wahlkampf besteht daran kein Interesse VON ERIC BONSE
Polen : Dudas Veto ist Europas Sieg Kolumne: Leicht gesagt. Polens Präsident Andrzej Duda hat seiner Regierung eine brachiale Justizreform verweigert. Das macht Hoffnung für Demokratie und Rechtstaatlichkeit in dem Land, aber auch für die Stärke der EU VON WULF SCHMIESE
Nato im Zugzwang : Bündnis ohne Kraft Donald Trump nannte die Nato „obsolet“, und tatsächlich stellt sich die Frage: Wozu braucht es den Verteidigungspakt überhaupt noch? Aufgaben gäbe es viele. Aber es fehlt am Willen, sich ihnen zu stellen VON ERICH VAD
Guy Verhofstadt : Das bellende Schosshündchen Guy Verhofstadt ist Chef der Liberalen im Europaparlament – und bekannt für seine impulsiven Reden. Aber wenn es um Macht geht, kann der Belgier sehr geschmeidig sein VON ERIC BONSE
EU-Flüchtlingspolitik : Junckers Ablenkungsmanöver Die gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik ist gescheitert. Warum auch die EU-Verfahren gegen die „Verweigerer“ der Umverteilungsquote – Ungarn, Polen und Tschechien – daran nichts ändern werden VON ERIC BONSE
G7-Gipfel : Eine Distanzierung nützt niemandem Das Nato-Treffen in Brüssel und der G7-Gipfel in Sizilien haben die tiefen Gräben zwischen den USA und den anderen Industrienationen verdeutlicht. Angela Merkel sprach sich daraufhin für mehr Eigenverantwortung aus. Doch auch sie weiß, dass eine transatlantische Partnerschaft unverzichtbar ist VON THOMAS JÄGER
Video : EU-Arbeiter bangen um ihre Zukunft Das dünn besiedelte Schottland ist auf Arbeitskräfte aus den Ländern der Europäischen Union angewiesen. Nach dem Brexit-Votum wächst die Angst, dass manche Regionen bald leer sein werden. Die Ministerpräsidentin fürchtet um 80.000 Jobs VON DEUTSCHE WELLE
Nach Frankreichwahl : Welchen Macron hätten wir denn gern? Kolumne: Leicht gesagt. Vor seiner Wahl hatten alle deutschen Politiker Emmanuel Macron bejubelt. Doch noch vor der Vereidigung des neuen französischen Präsidenten hagelt es wegen seiner EU-Reformpläne Kritik, vor allem aus FDP und Union. Warum Berlin damit ein großes Risiko eingeht VON WULF SCHMIESE
Präsident Macron : Neustart für den deutsch-französischen Motor Wie erwartet gewinnt Emmanuel Macron die Präsidentschaftswahlen in Frankreich klar. Die Erleichterung in Brüssel und Berlin ist groß. Nun sollten deutsche Politiker dem neuen französischen Präsidenten auch besser zuhören VON ALEXANDER MARGUIER
Brexit : Mit hartem Kurs auf falschem Weg Die EU hat sich auf eine „harte Linie“ in den Brexit-Verhandlungen verständigt, die zugleich als Strafe und Abschreckung dienen soll. Dabei müsste ihr aus eigenem Interesse am Erfolg Großbritanniens gelegen sein VON THOMAS JÄGER
