- Der neue Bundeskanzler heißt Olaf Scholz
Olaf Scholz wurde heute zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker zum Nachfolger von Angela Merkel. Anschließend legte Scholz im Bundestag den Amtseid ab. Die Bundesbürger sind laut einer Umfrage allerdings skeptisch, ob seine Regierung ihr großes Fortschrittsversprechen halten wird.
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Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker heute zum Nachfolger von Angela Merkel. Zuvor hatte ihn der Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der sogenannten Kanzlermehrheit. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit.
Scholz nahm die Wahl an. Als Erster überreichte ihm SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einen Blumenstrauß, dann Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Auch der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet gratulierte. Damit ist die Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach 16 Jahren beendet. Der 63-jährige Scholz ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik – nach Willy Brandt (1969–1974), Helmut Schmidt (1974–1982) und Gerhard Schröder (1998–2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.
Der vierte SPD-Kanzler
Von ihr wird Scholz am Nachmittag im Kanzleramt die Amtsgeschäfte übernehmen. Merkel verfolgte die Kanzlerwahl auf der Gästetribüne des Bundestags. Als sie bei der Eröffnung der Sitzung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt wurde, standen die Abgeordneten – mit Ausnahme der AfD-Parlamentarier – auf und klatschten stehend Beifall. Der letzte SPD-Kanzler Schröder war mit seiner Frau in den Bundestag gekommen, ebenso wie Altbundespräsident Joachim Gauck.
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv „Mehr Fortschritt wagen“.
Parteitage von SPD und FDP hatten den Koalitionsvertrag am Wochenende mit jeweils mehr als 90 Prozent Zustimmung angenommen, eine Mitgliederbefragung der Grünen dazu ergab eine Zustimmung von rund 86 Prozent. In der neuen Regierung stellt die SPD sieben Ministerinnen und Minister.
Keine großen Erwartungen
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov glauben allerdings fast zwei Drittel der Bürger in Deutschland nicht, dass Olaf Scholz länger als vier Jahre Bundeskanzler bleibt. 20 Prozent der Befragten rechnen damit, dass die von dem SPD-Politiker geführte Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP noch vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbricht. Weitere 44 Prozent gehen davon, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird. Nur 16 Prozent erwarten eine zweite Amtszeit des heute 63-Jährigen.
Weniger als ein Viertel der Befragten (22 Prozent) rechnet mit großen Veränderungen durch die neue Regierung. 51 Prozent glauben, dass die Ampel nur wenig verändern wird. 16 Prozent stellen sich auf gar keine Veränderungen ein. 11 Prozent machen keine Angaben.
Quelle: dpa
