- Warum Trumps Schwäche nicht ihre Stärke ist
Trotz der chaotischen Zustände im Weißen Haus können die Demokraten kaum davon profitieren. Nach der Wahlniederlage ist es still um ihre politischen Ziele geworden. Die Partei behindert sich selbst mit internen Machtkämpfen und Schuldzuweisungen
Autoreninfo
Eva C. Schweitzer arbeitet als freie Journalistin für verschiedene Zeitungen in New York und Berlin. Ihr neuestes Buch ist „Links blinken, Rechts abbiegen“.
So erreichen Sie Eva C. Schweitzer:
Das Weiße Haus ist zu einem Zirkus mutiert. Zuletzt musste der Kommunikationsdirektor gehen, nachdem er selbst den Pressesprecher und den Stabschef herausgedrängt hatte. Die Abschaffung der Gesundheitsreform ist gescheitert. In der Außenpolitik droht schlimmstenfalls ein Krieg gegen Nordkorea, und was wurde eigentlich aus der Mauer zu Mexiko? Eins ist sicher: Unter US-Präsident Donald Trump gibt es niemals eine langweilige Minute. Das Chaos regiert. Doch die Opposition ist merkwürdig still. Wenn man regierungskritische Stimmen hört, dann stammen sie meist aus dem Lager der Republikaner. Was machen eigentlich die Demokraten?
Statt Inhalten nur Wunden lecken
Die Demokraten, wir erinnern uns, sind vor mehr als einem Jahr mit Hillary Clinton ins Rennen um die Präsidentschaft gegangen. Die konnte zwar insgesamt drei Millionen Stimmen mehr gewinnen als Trump, aber nicht die Mehrheit in den wichtigen Bundesstaaten, den Swing-States, wo vor allem die weißen Blue-Collar-Worker für Trump stimmten. Seitdem, seit dem 8. November 2016, hört man von Hillary Clinton nicht mehr viel. Dafür schnattern die Demokraten umso eifriger über sie. War Clinton eine schlechte Kandidatin? War sie zu aggressiv oder zu verhalten? Hätte anstatt ihrer der Linke Bernie Sanders nominiert werden sollen? Oder Ex-Vizepräsident Joe Biden? Es ist, als beobachte man eine Fußball-Nationalmannschaft, die aus der WM rausgeflogen ist und noch viele, viele Monate darüber debattiert, wie der Elfmeter in der 54. Minute hätte verwandelt werden können.
Doch bei der lauten Debatte um das Personal wird über Inhalte kaum gesprochen. Was denken die Demokraten über Infrastruktur oder Steuern? Sollte man Pjönjang bombardieren oder Damaskus? Das Freihandelsabkommen Nafta abschaffen oder nicht? Immigration? Mindestlohn? Wie die Demokraten diese wichtigen Fragen beantworten wollen, weiß man nicht. Obwohl Donald Trump mit seiner chaotischen Staatsführung dem Gegner Steilvorlagen en masse bietet, sind die Demokraten noch immer hauptsächlich damit beschäftigt, ihre Wunden zu lecken und sich gegenseitig die Schuld für die Niederlage zuzuschreiben.
Es fehlen qualifizierte Hoffnungsträger
Gibt es neue Hoffnungsträger? Nicht so schnell! Wir müssen erst noch eine Weile diskutieren, ob Hillary oder Bernie oder Joe nochmal antreten sollen. Und weil der Wähler das klare Signal gesendet hat, dass er von den Clintons noch nicht genug hat, könnte ja jetzt Tochter Chelsea antreten. Oder die Senatorin von Massachusetts, Elisabeth Warren, die wird 2020 erst 69 Jahre alt sein, das ist ja noch richtig jung. Und was macht eigentlich die Senatorin von Kalifornien, Dianne Feinstein, die landesweit bekannte Senatorin von Kalifornien? 84 ist doch noch kein Alter!
Natürlich gibt es auch jüngere Kandidaten. Etwa Andrew Cuomo, der Gouverneur von New York, der sich gerade mit Bürgermeister Bill de Blasio einen Wettstreit liefert, wer von ihnen es am schnellsten schafft, die U-Bahn zu ruinieren. Oder die kalifornische Senatorin Kamala Harris, deren Mutter aus Indien kommt, der Vater aus Jamaika. Die demokratische Partei leitet nun Tom Perez, der aus der Dominikanischen Republik stammt, sein Stellvertreter ist Keith Ellison, der erste und einzige Moslem im Senat. Ob diese Politiker die richtigen sind, um die weißen Arbeiter, die Trump zum Präsidenten gemacht haben, zurückzugewinnen, darf bezweifelt werden. Ein weiterer Name, der in den Ring geworfen wird, ist Corey Booker aus New Jersey. Er ist dafür, Marihuana zu legalisieren – ein Problem, dass der Arbeiterklasse wahrlich unter den Nägeln brennt.
Republikaner sind sich selbst Opposition
Oder soll es doch die graue Eminenz machen? Chuck Schumer ist Senator aus New York, Sprecher der Partei und erst schlappe 67 Jahre alt. Er sieht immer ein bisschen aus wie der Großonkel auf der Bar-Mitzvah-Feier, der darauf hinweist, dass der Kuchen neben dem Kaffee steht und die Kinder aufhören sollen zu toben. Schumer würde am liebsten mit den guten alten Country-Club-Republikanern aus der Vor-Trump-Zeit zusammenarbeiten. Leider ist das keine Option, denn dieser Club hat nicht mehr viele Mitglieder.
Noch haben die Demokraten das Glück, dass die Republikaner in ihrem Intrigantenstadl eine eigene Opposition gegen das Weiße Haus ganz gut hinbekommen. Für die Zwischenwahlen von 2018 überlegen sich die Demokraten, mit dem Slogan anzutreten: „Habt Ihr die Kandidaten der anderen gesehen?“ Doch irgendwann werden die Demokraten wohl damit anfangen müssen, dem Wähler zu erzählen, was sie eigentlich für ihn tun wollen, anstatt nur mit dem Finger auf die Republikaner zu zeigen.
