- „Muss es wirklich so schlimm kommen, bis das Land zu Reformen fähig ist?“
Im Cicero Hard Talk spricht Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer über die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschland nach fast dreieinhalb Jahrzehnten Mauerfall und über den Vertrauensverlust vieler Menschen in die Politik.
Michael Kretschmer ist seit bald sieben Jahren Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. Und wenn es nach ihm geht, wird er es auch mindestens noch fünf weitere Jahre bleiben. Dafür gilt es aber erst einmal, am 1. September eine Landtagswahl zu bestehen. Und das wird nicht ganz einfach, denn die Lage ist kompliziert.
Kretschmers CDU liegt in Sachsen derzeit laut Umfragen knapp unter 30 Prozent; die AfD minimal darüber. Es wird also darum gehen, eine Koalition ohne die Blauen zu bilden – und möglichst auch ohne die von ihm wenig geliebten Grünen, mit denen er derzeit das Land regiert. Welche Rolle spielt in vor diesem Hintergrund die neue Partei von Sahra Wagenknecht? Und was meint CDU-Chef Friedrich Merz damit, wenn er die Frage stellt, „ob wir den Osten 35 Jahre nach Mauerfall gut genug integriert bekommen“?
Tatsächlich ticken im Osten die Uhren im Osten der Republik politisch immer noch anders als im Westen. Warum das so ist – und über vieles andere mehr – darüber spricht Michael Kretschmer mit Cicero-Chefredakteur Alexander Marguier.
Das Gespräch wurde am 5. Juli 2024 als „Cicero Hard Talk“ in den Studios von KiVVON aufgezeichnet. Sie können das dazugehörige Video hier anschauen oder auf KiVVON. Dort finden Sie auch alle bisher erschienenen „Cicero Hard Talk“-Folgen.
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Es sind ja nicht nur Reformen im Land nötig, sondern vorrangig in der EU. Von dort kommt ja der größte Murks.
wir sollten aufhören mit diesem Ping Pong Spiel. Das ist was für Kinder.
Der Bund schiebts auf die Länder und andersherum, im Zweifel ist die EU die unfähige Institution.
Alles vorgeschoben, jeder hat seine erforderliche Handlungsfreiheit. Nicht quatschen, machen.
Eine gute Reform wäre z.B. die Deutsche Bahn an die Schweiz zu verkaufen. Netz, Personen und Güterverkehr und die das Geschäft nach deren Regeln führen zu lassen. Deutsche sond dazu nicht in der Lage.
noch lange warten. Wer diesen Betrieb kennt, lässt alle Hoffnung fahren.
Das betrifft vor allem die Bevölkerungsteile die in der DDR sozialisiert wurden, & in beiden Teilen Deutschlands gelebt und vor allem gearbeitet haben. & diese Erfahrungen an ihre Kinder und Enkel weitergeben, auch der Fähigkeit wegen, beide Systeme aus eigener Erfahrung, aus eigenem Erleben, vergleichen zu können.
Genau mit dieser Erkenntnis des Vergleichs sage ich ganz offen, das derzeitige Parteienspektrum der etablierten Parteien sind dank Aufgabe ihrer eigenen Profile eben wirklich in meiner Empfindung wie die Blockfötenparteien der nationalen Front ala DDR. Der einzige Unterschied: Das Warenangebot ist derzeit noch üppig, wenn das Preis Leistungssystem auch am erodieren ist. Und das hat auch etwas mit Staatswirtschaft = Planwirtschaft zu tun Bund nichts mehr mit unternehmerischen Freiheiten. Und das dies wiederum in die Magelwirtschaft führt und die daraus folgenden Ergebnisse, Sturz des Regimes, allseits bekannt sind. & das dauerte nur einen Wimpernschlag …
M f G a d E Rep.
Stimme Ihren Kommentar zu. Der Westen hat die Erfahrung der sozialistischen Planwirtschaft nicht. Ich kann mich noch erinnern, wie ideologisch linksgrüne Westdeutsche abwertend über Ostdeutsche vor 34 Jahren geurteilt haben, weil ein ganzes System kollabiert ist. Die Honecker-Clique hatte ebenfalls Wohltaten in der halben Welt finanziert, um ihrer Ideologie gerecht zu werden. Die heutige Politiklandschaft setzt sich wie die Nationale Front der DDR zusammen. Der ÖRR, habe ich den Eindruck, ist das Sprachrohr der herrschenden Politik und hat die Aufgabe, Menschen ideologisch umzuerziehen. Das hatten wir im Osten von 1933 bis 1989. Ein Großteil der Osteuropäer haben Diktatur persönlich erlebt und sind dementsprechend sensibilisiert. Danke an Cicero für dieses Interview mit Michael Kretschmer.
Der Verfassungsschutz notiert immer mehr zu Stasi deren Methoden und technische Möglichkeiten sich allerdings horrend weiter entwickelt haben bei
gleicher „Staatstreue“ ob zu Mielke oder zu Faeser !
Im Übrigen wie es Fr. Bohley als Dissidentin aus der DDR vorausgesagt hat.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
ich bin "Wessi" durch und durch und sehe auch, dass in unserem Land gewaltig viel falsch läuft. Also es gibt auch im Westen Menschen mit Vernunft und Durchblick.
hat die "Honecker-Clique" im Unterschied zu anderen "sozialistischen Staaten" keine Wohltaten finanziert. Von Letzteren kippte eines zig Tonnen Reis ohne Gegenleistung ab, wovon man dort über ein halbes Jahr die Bevölkerung satt bekam, während Erstgenannte ausschließlich handelte. Man bekam Wecker aus der DDR, aber wenn nach entspr. Zeit die Batterie erledigt war, fehlte es an Ersatz. Selbst der sowj. Botschafter warf dem Handelsvertreter der "Clique" vor: ´Wir üben Solidarität, ihr handelt.´
Der Vertreter der FAO im Lande verkaufte seine Schweine aus Italien an das Land, es brach die Schweinegrippe aus und das Land wurde "schweinelos". Die Rinder aus NL waren ebenso ein Fehlgriff, weil das dort wachsende Gras nur für asiatisches Rindvieh problemlos genießbar war.
Nach der Wende sagte ein einstiges Mitglied einer "Blockpartei", die von der FDP "geschluckt" wurde, zu mir: "Ich bin ausgetreten. Die ganzen Wendehälse waren mir einfach zu widerwärtig."
Fangen wir mal an:
Textilfabrik in Sri Lanka Thulhiriya 1980er, Rundfunk- und Fernsehzentrum in Afghanistan, ALUMINIUM-SYSTEM-VORHANGFASSADE FÜR HANDELSZENTRUM 1980ER in Kuweit, ZEMENTWERK NEW MUGHER (1979) Äthiopien Reji, BRAUEREI 1982 São Tomé e Príncipe, Neves, NATIONALDRUCKEREI "PATRICE LUMUMBA" 1959-62 Guinea, Conakry, PERSPEKTIVPLANUNG HAFEN 1984 Angola, Luanda, RAUMFLUGPLANETARIUM 1979 Libyen, Tripolis, usw.,usw. Außerdem war die PLO häufig Gast in der DDR. Es ging um finanzielle Unterstützung und Waffenlieferungen, usw. usw. In Ostdeutschland selbst fehlte es dementsprechend an Material, Ersatzteile. LKW's W50 sind nach Nikaragua geliefert worden. Die Liste ließe sich beliebig lang fortführen, da reicht die Kommentarspalte nicht aus. Damit der Ostdeutsche nicht murrt, gab es ja die IM's. Die Älteren erinnern sich.
Als ob dieser Herr, Reformen will, ? Das Einzige für was dieser MP steht ist der Erhalt seines Sessels. Wer hat doch gleich seinen Parteifreund ,einen gewissen Herrn Wanderwitz, auf Listenplatz eins der CDU gesetzt? Wer hat den nachweislich unfähiger Landwirtschaftsminister von den Grünen im Amt belassen ?
Einer der schlimmsten Schwätzer, zum vernünftigen Handeln weder gewillt noch fähig. Die einzige Aufgabe die dieser Ministerpräsident noch sehr erfolgreich erfüllt, ist die Wählertäuschung. Da passt
er prima zu dieser Partei. Aus Biedenkopf‘s Sachsensümpfchen ist ein großer ekliger schwarzer Morast geworden. Hier gilt für mich schon sehr lange - das Nie wieder.
Gibt es noch Schlimmere, ja den ehrenwerten Herrn Schuster, seines Zeichens sächsischer Innenminister.
Reformierbar ist die sächsische CDU nicht mehr, ich kann der AFD nur raten, mit Denen keinesfalls zu koalieren.
Manches muss erst richtig verfaulen bis es auch das letzte treudoofe Schaf merkt.
Abgesehen davon, dass dieses Gespräch erst ab der 20. Minute inhaltlich relevant wird, könnte man für Herrn Kretschmer auch Untertitel einführen, denn er nuschelt manchmal so vor sich hin;-)
Sei´s drum, die kritischen Fragen kommen spät, u. der Ministerpräsident gibt sich Mühe diese möglichst in sehr allgemeiner Rhetorik u. nicht im Detail zu beantworten.
Auffällig ist in seiner Rückschau auf die Merkel-Ära eine Milde, die völlig unangebracht ist. Am schlimmsten finde ich seine Feststellung zur "Ausländerkriminalität". Das seien ja nur 1%(???) und die machten halt so schlechte "Stimmung".......
Ja, Herr Kretschmer, wir könnten das mit der "schlechten Stimmung" ja mal den Eltern des totgeschlagenen Philippo aus Bad Oeynhausen zukommen lassen? Oder dem armen Mädchen, das unlängst einer dieser ekelhaften Gruppenvergewaltigungen zum Opfer fiel? Oder, oder, oder, oder...
Einzelfälle? Ein Prozent? Die Lügen deutscher Amtsträger zur Realität sind nicht nur krankhaft, sie sind unverschämt!
Meinen bescheidenen Englischkenntnissen nach bedeutet das ein Gespräch der härteren Gangart, in dem der Journalist insistiert, nachhakt u. nicht locker lässt. Was ich da gesehen habe, war ein Kamingespräch in Wohlfühlatmosphäre, kuschelig u. heimelig. Der "Hard Talk" war wohl eher eine weiche Banane;-)
Was mich bei dieser Art Interviews besonders stört, ist das Ausbleiben jeglicher Nachfrage. Die Fragen werden abgespult, die Antworten auch. Fragesteller haken nach Antworten nie nach. Ein beliebtes Spielchen im ÖR oder bei Bundespressekonferenzen. Im Grunde sind solche Interviews sinnlos, weil sie eigentlich inhaltsleer bzw. oberflächlich bleiben. Und wirklich relevante Themen wurden nicht angemessen angesprochen:
Massenmigration, Islamisierung, Justizversagen, Migranten-Kriminalität, Innere Sicherheit, wirtschaftlicher Abstieg, Deindustrialisierung, GEG, Ukraine, Abgabenlast, Wohlstandsverlust, Stasi-Methoden etc.
Germany ist fertig. Schön, dass wir mal(nicht) drüber gesprochen haben!
Sehr geehrte Frau Lehmann, ich kann Ihren Ausführungen nur zustimmen.
Wir sollten uns nichts vormachen, auch diese Art des "Hard talk" dient einzig
und allein, der Sicherung der Machtpositionen der regierenden Parteien. In diese Rubrik lassen sich wohl die Mehrzahl der Artikel im Cicero einordnen.
Das einzig Unterscheidende zu den meisten anderen Medien ist wohl, daß die Kommentarbeiträge in der Regel veröffentlicht werden und die Foristen Ihre Sicht des politischen Geschehens mittelen dürfen. Warum dem so ist ?
Das ist für mich die spannende Frage.
dann hat es Shakuntala Banerjee im Interview mit Frau Weidel "besser" gemacht:
Fast jede Frage zielte darauf ab, die AfD-Vertreterin als Phantastin darzustellen, die Dinge verspricht, die sie nicht halten kann, weil andere haben es auch schon erfolglos versucht ( z.B.Migration eindämmen) und oft stellte sie Fragen, die sie gar nicht beantwortet haben wollte, denn sie fiel Frau Weidel gleich wieder ins Wort.
Ein Trauerspiel.
bei bestem Willen nicht umsetzbar. Ein gewaltiger Bürokratenapparat, von den Parteien, noch mehr von Brüssel geschaffen, wird die zu verhindern wissen. Deutsche Geschichte kommt ohne den Gang bis zum bitteren Ende nicht aus, und das in wiederkehrenden Abständen.
demonstrieren alle Politiker Hilflosigeit. Da gibt es ganz viele Gesetze, wegen denen Straftäter nicht abgeschoben werden können und die Menge an Flüchtlingen, die vor dem Grenzübertritt ihre Papiere wegwerfen ist nur über Verträge mit Ländern wie der Türkei einzudämmen. Alle diese Politiker reden einem Souveränitätsverlust der Bundesrepublik Deutschland das Wort. Dänemark Kann es, Schweden auch und Finnland und Norwegen haben diese Migrationsexzesse gar nicht erst zugelassen. Dublin und Schengen gehören nun einmal zusammen. 2015/16 hätte wenige tausend Flüchtlinge über die EU Außengrenzen des Landes legal nach Deutschland einreisen können. Es kamen Millionen. Aller anderen hätten bereits beim Übertritt in den Schengenraum registriert werden müssen und ihr Alsylverfahren vor Ort nach den Gesetzen des jeweiligen Landes bekommen. Wenn Schengen seit Jahrzehnten nicht funktioniert, dann braucht Deutschland nationale Grenzkontrollen, die Menschen ohne Visa und Papiere sofort zurückweisen.
Die Sympathie für den Interviewten ist deutlich vernehmbar. Herr Kretschmer aus der Grenzstadt Görlitz hat eine interessante Biografie, dazu wären Nachfragen aufschlussreicher gewesen als die erwartbaren Worthülsen zur Merkel-Ära. Die Grundstimmung zu Russland ist in den neuen Bundesländern anders und wird nicht nur von dem jahrelang nur Englisch sprechenden ehemaligen BlackRocker nicht verstanden. Herrn Kretschmer merkte man gelegentlich an, dass er wegen des dadurch notwendigen unentwegten Erklärungsbedarfs etwas müde ist.
Nach diesem Interview weiß ich endgültig, wer der Herr Kretschmer ist. Er gibt sich den Anschein von moderater Modernität, ist aber ein Zögling von Biedenkopf und Merkel, zwei professionellen Lügnern. "An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen!" Ja, die Bibel ist für einen CDU-Mann immer noch der Prüfstein. Einige Foristen haben es hier schon benannt, was Herr Kretschmer so "geleistet" hat. Das einzig Richtige und Revolutionäre wäre, wenn Kretschmer nach den Wahlen mit der AfD koalieren würde. Wird er aber nicht. "Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr" - wieder ein Bibelzitat. Lieber wird der "ehrliche Makler" Kretschmer (auf Befehl) eine "Volksfrontregierung" anführen, auch mit seinen angeblich ungeliebten Grünen und den Linken (falls die noch im Parlament sind). Nee, Kretschmer, durchgefallen - wir Sachsen sagen "Der is eh falscher Fuffzscher". Und seine abwehrende Körperhaltung und der unstete Blick sprechen dafür. Ich werd ´ nich wählen geh´n, und wenn, dann AfD oder BSW...
Bereits die letzten Interviews mit Herrn Kretschmer haben mir gereicht. Warum? Immer dasselbe. Er gibt den Volksversteher, weiß durchaus, wo dem Volk der Schuh drückt, macht aber dann, wenn es konkret wird, keine konkreten Aussagen und schlängelt sich so durch eine Menge Probleme hindurch, die seine Partei geschaffen hat oder jetzt unter der Ampel zumindesten teilweise mitgetragen hat. Ich empfinde die UNION als unehrlich, wenngleich ich dem ein oder anderen CDUler durchaus zugestehe, dass er es gerne anders machen würde, wenn man ihn denn ließe. Und genau da liegt der Hund begraben. Ihr macht mit. Entweder lautstark aktiv oder durch reines devotes zulassen. Eure Kritik an der aktuellen Politik wirkt aufgesetzt, unehrlich und wenig glaubhaft. Und so lange ihr Merkel nicht klar als das benennt, was sie ist, nämlich die Problemursache, solange ihr Selbstkritik verabscheut, solange ihr Euch weigert Corona aufzuarbeiten, die Brandmauer einzureißen, so lange nehme ich Euch nichts mehr ab.
So ist es! Mir geht es ähnlich. Nun ist der Kretschmer kein wirklicher Sachse, er ist ein Oberlausitzer, aus Görlitz. Die waren schon immer halbe Sorben oder Polen. Nee, ich mag ihn nicht (mehr).
@ Ernst-Günther Konrad
Im Gegensatz zu Ihnen, werter Herr Konrad, habe ich ja in
anderthalb Monaten die Wahl ihm etwas abzunehmen oder
auch nicht.
Bis vor etwa anderthalb Jahrzehnten habe ich aus familiärer
Tradition und Überzeugung SPD gewählt. Das ist vorbei und
absehbar für immer, CDU aus beiden o. g. Gründen auch nie.
Obwohl ich auf eine Änderung hier hoffe, sowohl im Land
als auch im Bund, sind es für mich genau die Gründe die Sie
oben aufführen und die Union nicht wählbar machen. Man hat
selbst keine gefestigte Position und als Koalitionspartner kommt
nur eine oder zwei Parteien aus dem links-grün-aufgeweckten
Block in Frage. Im Ergebnis geht es dann weiter wie bisher und alle
vorhandenen Probleme sind nicht gelöst sondern verstärken sich nur.
Wenn Söder nun neuerdings singt und Merz den Kasper spielt,
das ist zu wenig. Bei dem jämmerlichen Zustand der Ampel muß
die Union doch nur deutliche Positionen einnehmen um die
mageren 30 % zu steigern, aber sie eiern weiter rum.
MfG
Entweder muss ich meine Erwartungen bezüglich erkenntnisreicher Gespräche, Talks, was auch immer ziemlich runterdimmen, aber unter "Butter bei die Fische geben" stelle ich mir was anderes vor lieber Herr Marguier! Liegt es an Ihrer zu liebenswerten, netten Art oder kommen die zu Ihnen Geladenen erst gar nicht wenn sie vermuten müssten, dass ihr Gegenüber im Gegensatz zu den ÖRR-Moderatoren eine schärfere Gangart pflegt? Wie meine geschätzte Mitkommentatorin Frau Lehmann ausführte, bleibt es immer bei diesen Fragen-Antwort, nächste Frage-Antwort usw., viel zu viele Fragen u. Themen ohne Nachhaken abarbeiten müssen. Man könnte doch mal ein neues Format andenken u. das konsequent durchziehen. Etwa ein Titel-Thema, die Aufforderung dazu en dètail Stellung zu nehmen u. vor allem 2 Gäste mit gegenläufigen Positionen, die in der Lage sind eine gesittete diesem Umstand nach auch konfrontative Diskussion zu führen. Die MITeinander reden und nicht ÜBEReinander herfallen mit kruden Vorhalten? MfG
habe ich Land und Leute "lieben gelernt" und als Wessi großen Respekt vor Biedenkopf bekommen.
Wenn Kretschmer sich auch auf diesen politischen Vorfahren beruft, wird er mir noch sympathischer.
Leute wie Kretschmer würden unserem Land bundespolitisch gut tun, aber der Westen würde fremdeln?
Nicht unbedingt, denn es gibt auch im Westen so etwas wie eine CHRISTLICH-demokratische CDU-Tradition.
Habe ich das richtig verstanden, es gibt in Sachsen immer noch keine Vorschule?
Ich bedanke mich für das friedliche und freundliche Gespräch und resümmiere für mich: Ich habe überhaupt kein Verständnis, wenn man in Sachsen trotz solcher z.B. CDU-Politiker irgendetwas Radikales vorzieht.
In Sachsen besteht überhaupt kein Protestdruck dafür.
Ich mag Kretschmer, weil er kein politischer "Kampftyp" ist und sich anderen erklären kann.
Hoffentlich ist auch so einer bei der SPD und dann versuche man eine Große Koalition, beginne noch einmal, Vertrauen aufzubauen, weil man schon soviel geschafft hat.
Bravo