Abberufene Intendantin Schlesinger fristlos entlassen : Wie der rbb den Bock zum Gärtner macht Der Verwaltungsrat des Berliner Skandal-Senders rbb hat der Ex-Intendantin Patricia Schlesinger soeben fristlos gekündigt. Die Öffentlichkeit glaubt, dieses Gremium werde jetzt für die Interessen der öffentlich-rechtlichen Anstalt eintreten. Doch ein näherer Blick auf die handelnden Personen legt eher das Gegenteil nahe. Über einen Verwaltungsrat, der sich selbst dekonstruieren müsste – es aber deshalb kaum tun wird. VON JENS PETER PAUL
Neue Folge im rbb-Skandal : Ohne jedes Gespür für grundlegende Regeln An diesem Samstag ist Friederike von Kirchbach von ihrem Amt als Rundfunkratsvorsitzende des rbb zurückgetreten – aber ohne jegliches Problembewusstsein. Dabei hat sie nicht nur eine völlig inakzeptable Konstellation an der Spitze der Anstalt mitzuverantworten. Sondern noch dazu als Pfarrerin führende rbb-Mitarbeiterinnen getraut. Beim Berliner öffentlich-rechtlichen Sender agiert man weiter komplett losgelöst von selbst grundlegenden Regeln der Führung eines Großunternehmens. VON JENS PETER PAUL
Neue Details im rbb-Skandal : „Es raubt mir die letzten Illusionen, wo ich eigentlich arbeite“ Bei der Belegschaftsversammlung am Donnerstag brachte die rbb-Führung ihr Personal an den Rand des Nervenzusammenbruchs. So wurde unter anderem deutlich, dass die aktuelle Verwaltungsdirektorin mit der Juristischen Direktorin verheiratet ist – und dass das Paar von der Vorsitzenden des rbb-Rundfunkrates getraut wurde. In diesem Zustand hat der Sender jedenfalls keine Zukunft mehr. VON JENS PETER PAUL
Schlesinger und der RBB : Patricia Schlesinger - ein Cancel-Opfer? Der RBB-Rundfunkrat hat Patricia Schlesinger gestern als Intendantin abgesetzt. Dagegen will sie sich nun rechtlich zur Wehr setzen - mit Hilfe des bekannten Medienanwalts Ralf Höcker. Eine maximale Kampfansage an den Rundfunk Berlin-Brandenburg. VON JENS PETER PAUL
Schlesinger und der RBB : 100 Euro und eine Flasche Whisky Am Montag kommt der Rundfunkrat des RBB zu seiner nächsten Sondersitzung im Fall Schlesinger zusammen. Die Aufarbeitung der Korruption im Sender steht gerade erst am Anfang. VON JENS PETER PAUL
China und Taiwan : „Wenn jemand auf dem Egotrip ist, dann ist es Xi Jinping“ Die Situation zwischen China und Taiwan ist angespannt. Das zeigte jüngst auch der große Ärger Chinas über einen Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi, der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. Im Herbst planen Vertreter der Deutschen Bundestagsfraktion nun ebenfalls, das Land zu besuchen. Der Menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand, erklärt im Interview, was es mit den Taiwan-Reiseplänen auf sich hat, wie wahrscheinlich ein chinesischer Überfall ist und warum er glaubt, dass es langfristig keine von China dominierte Welt geben wird. INTERVIEW MIT MICHAEL BRAND
RBB-Chefin Patricia Schlesinger : Ein Rücktritt und seine Folgen für den Rundfunk Berlin-Brandenburg Nach ihrem Rücktritt als ARD-Vorsitzende aufgrund von Korruptionsvorwürfen wird der Druck auf Patricia Schlesinger immer größer, auch ihren Posten als Intendantin des RBB zu räumen. Lange wird sie sich wohl nicht mehr halten können. Der Gegenwind kommt auch aus den eigenen Reihen. VON JENS PETER PAUL
Eine Woche im Leben unserer Ampel-Koalition : Wie ein Keil auf der Flagge zwei Frauen entzweit Die Arbeit der Ampel-Koalition muss nicht kommentiert werden – sie kommentiert sich weitgehend selbst. Deswegen hat unser Autor Jens Peter Paul eine Art Chronologie der vergangenen acht Tage erstellt. Es ist ein Tagebuch der Kuriositäten. VON JENS PETER PAUL
Alternativen zur Währungsunion : Raus aus der Dauerkrise: Plan B für den Euro Der Euro droht zur Weichwährung zu werden. Grundlegende Regeln wurden völlig ungeniert gebrochen und Italien treibt zum x-ten Mal führungslos dahin. Sollte der Euro tatsächlich scheitern, wird niemand sagen können, es habe keine Alternativen gegeben. Der Wirtschaftswissenschaftler Dirk Meyer hat diese bereits seit den 1990er-Jahren erarbeitet. VON JENS PETER PAUL
Journalismus in der Krise : Deutsche Medien: Schmusekätzchen der Regierenden Von den 90er Jahren, in denen es um die existentielle Frage der deutschen Währung ging, zieht sich ein roter Faden bis hin zur Gegenwart, was die Arbeit und das Selbstverständnis der deutschen Qualitätsmedien angeht. Je wichtiger das Thema, desto geringer die Distanz zwischen Journalisten und Politikern. Europafreundlich, flüchtlingsfreundlich, klimafreundlich soll die Haltung sein – doch die Wirklichkeit dementiert diese guten Vorsätze mehr und mehr auf das Heftigste. VON JENS PETER PAUL
Grüne Politik sieben Monate nach Amtsantritt : Der Kampf geht weiter! Die Ernennung von Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten ist nur ein weiterer Baustein der grünen Agenda, die Gesellschaft komplett umzugestalten. Solche bewussten Provokationen der Grünen haben finanziell und personell erhebliche Langzeitwirkung. Nichts aber kann unser Land gerade jetzt weniger gebrauchen als eine weitere vorsätzliche Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas. VON JENS PETER PAUL
Über die Fehleranfälligkeit dieser Regierung (Teil II) : Das Gegenteil von nachhaltiger Politik: Sie können es nicht Wirtschaftlich, finanziell und moralisch war der Juni für unsere Bundesregierung ein einziges Desaster. Es ging schief, was schiefgehen konnte, besonders auch in der Gesellschafts- und der Bildungspolitik. Der Zusammenhalt dieser Regierung bröckelt in einem hohen Tempo. Mit ihrer Personalpolitik à la Bulldozer setzen SPD und Grüne, anstatt aus verheerenden Fehlern und Niederlagen endlich etwas zu lernen, sogar immer noch eine(n) drauf. VON JENS PETER PAUL
Bundesregierung in der Krise : Sie können es nicht Die Ampelkoalition zeigt sich nach einem halben Jahr in desolatem Zustand. Außer Symbolhandlungen bringt sie nichts zustande, fast jeder Problemlösungsversuch führt zum Desaster. VON JENS PETER PAUL
Urteil zur Thüringen-Wahl: Moral ersetzt Recht : Wie Merkel und die Antifa Ramelow zurück ins Amt mobbten Mehr als zwei Jahre nachdem Angela Merkel forderte, die mit Stimmen der AfD erreichte Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen müsse rückgängig gemacht werden, entscheidet das Bundesverfassungsgericht: Dieses Vorgehen war unrechtmäßig. Doch an einer wirklichen Aufarbeitung dieser besorgniserregenden, undemokratischen Intervention besteht kein Interesse - und das ist der eigentliche Skandal, meint Jens Peter Paul. VON JENS PETER PAUL
Politische Kultur : Eine A-13-Stelle für Steinmeiers Twitter-Zeilen Der Bundespräsident sucht Fachkräfte, die ihn in den Sozialen Medien gut aussehen lassen sollen. Und die Bundesfamilienministerin erinnert daran, dass sie womöglich auch selbst dem jüngsten Attentat am Berliner Breitscheidplatz hätte zum Opfer fallen können: Die Inszenierung politisch Verantwortlicher nimmt immer groteskere Züge an. Wie das Primat der persönlichen Befindlichkeit Politik und Medien vergiftet. VON JENS PETER PAUL
