Tod einer Radfahrerin : Bilanz eines Medienversagens Tragen die Berliner Klimaaktivisten eine Mitschuld am Tod einer Frau, die von einem Betonmischer überrollt wurde? Eines ist klar: Die Berichterstattung bestimmter Medien, allen voran der Süddeutschen Zeitung, ist ein Fall für den Presserat. VON JENS PETER PAUL
Postenkrake SPD : Wie Olaf Scholz aus minimalem Wählerzuspruch maximale Macht generiert Dass die Sozialdemokraten die fünf wichtigsten Verfassungsorgane beanspruchen, lässt sich nicht einmal mehr mit viel Wohlwollen begründen. Ein analytischer Blick auf die SPD-Wahlergebnisse der vergangenen 20 Jahre zeigt, wie sehr die demokratische Legitimation geschrumpft ist, auf die sich die Genossen bei ihren Ansprüchen auf Spitzenpositionen noch stützen können. EINE KURZE STUDIE VON JENS PETER PAUL
Vorbeugender Atombombenangriff : Pläne im Kalten Krieg: Die nukleare Vernichtung Westdeutschlands Eine atomar verwüstete Bundesrepublik wäre für die Sowjetunion völlig nutzlos gewesen – abgesehen von dem Umstand, dass sie als ideologischer und ökonomischer Gegner nicht länger existent gewesen wäre. Deshalb gab es militärische Pläne, Westdeutschland durch einen vorbeugenden Nuklearangriff zu zerstören. Die Parallelen zu Putins Wahnvorstellungen, wenn er heute über das Nichtexistenzrecht der Ukraine spricht, liegen auf der Hand. VON JENS PETER PAUL
ARD und ZDF : Rasterfahndung statt journalistischer Reform Bei den Öffentlich-Rechtlichen wird man nicht schlau. Statt die aktuelle Krise von ARD und ZDF zu nutzen, um endlich tiefgreifende strukturelle wie journalistische Reformen umzusetzen, biedert sich die von Rundfunkgebühren finanzierten Medienanstalten weiterhin an die Politik an und verschrecken ihre letzten Zuschauer mit einer Gebühren-Rasterfahndung. VON JENS PETER PAUL
Das wird nichts mehr mit diesem Kanzler : Exklusiv für Xing-Leser: Ins Scheitern verliebt, Folge 17: Scholz produziert erneut nur Verlierer Anstatt vorsorglich neue Brennstäbe zu bestellen und die drei zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke wieder betriebsbereit zu machen, wollen nach den Grünen nun auch SPD und FDP den endgültigen Atomausstieg zementieren. Das ist keine vernünftige, vorsorgliche, vorausschauende Politik, sondern ein Paradebeispiel gefühlsgesteuerter Selbstverstümmelung einer neulich noch stolzen Industrienation. VON JENS PETER PAUL
Das wird nichts mehr mit diesem Kanzler : Ins Scheitern verliebt, Folge 17: Scholz produziert erneut nur Verlierer Anstatt vorsorglich neue Brennstäbe zu bestellen und die drei zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke wieder betriebsbereit zu machen, wollen nach den Grünen nun auch SPD und FDP den endgültigen Atomausstieg zementieren. Das ist keine vernünftige, vorsorgliche, vorausschauende Politik, sondern ein Paradebeispiel gefühlsgesteuerter Selbstverstümmelung einer neulich noch stolzen Industrienation. VON JENS PETER PAUL
Bonner Parteitag der Grünen : Ein Festival der Selbstgerechtigkeit Auf ihrem Bonner Parteitag haben die Grünen beschlossen, am Atomausstieg stur festzuhalten - und fesseln damit Wirtschaftsminister Robert Habeck in den anstehenden Krisengesprächen mit Finanzminister Lindner und Bundeskanzler Scholz. Die Politik der gezielten Verarmung des Industrielandes Deutschland geht damit weiter. VON JENS PETER PAUL
Habeck verlangt Lindners Kapitulation : FDP soll Atomausstieg mittragen und damit Selbstmord begehen Robert Habeck verlangt von Christian Lindner, den Atomausstieg zu besiegeln – also Deutschlands Stromversorgung, Wirtschaft und Bevölkerung mutwillig zu schwächen. Einmal mehr zeigt sich: Lindner hätte diesen Koalitionsvertrag niemals unterschreiben dürfen. Er muss nun unverzüglich einen eigenen Gesetzesentwurf zur Änderung des Atomgesetzes formulieren. Sollten SPD und Grüne dies zum Anlass für eine Beendigung der Koalition nehmen, mögen sie es tun. VON JENS PETER PAUL
Roger Lewentz gibt auf : Auch dieser Rücktritt geht am Kern des Problems vorbei Nach dem katastrophalen Versagen bei der Flutkatastrophe im Ahrtal trennt sich Rheinland-Pfalz' Ministerpräsidentin Malu Dreyer schweren Herzens von ihrem Schutzpatron, Innenminister Roger Lewentz. Völlig unbeleuchtet, medial wie staatsanwaltschaftlich, bleibt nach wie vor das Organisationsversagen der Ministerpräsidentin – was sie ihrem jahrzehntelang aufgebauten Machtkonstrukt zu verdanken hat. EIN KOMMENTAR VON JENS PETER PAUL
„Auf Videos keine Katastrophenlage erkennbar“ : SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz: Kernschmelze von Verantwortung Hätten die Behörden in Rheinland-Pfalz mehr unternehmen können, um Menschen in der Flutnacht im Ahrtal das Leben zu retten? Ja, das hätten sie – weswegen es im laufenden Untersuchungsausschuss auch um den Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung im Amt geht. Doch die heillos überforderte und ignorante Landesregierung will ihre Verantwortung bis heute nicht einmal dann erkennen, wenn sie überlebensgroß direkt vor ihr steht. VON JENS PETER PAUL
Selbsterfahrungsbericht : Dieser Regierung fehlt jede Liebe zu den Menschen Cicero-Kolumnist Jens Peter Paul musste wegen eines Notfalls einige Tage in einer Klinik in der deutschen Provinz verbringen. Und traf dort auf Menschen, die am Rande der Belastungsfähigkeit stehen, sich dennoch nicht beklagen – und einfach nur ihre Arbeit machen wollen. Diese Bundesregierung jedoch tut alles dafür, dass es bald nicht mehr funktioniert. Das hat die Bevölkerung nicht verdient. VON JENS PETER PAUL
Schwere Vorwürfe gegen den NDR : Ein Verrat an allem, was Journalismus ausmacht Eine ranghohe Mitarbeiterin des Norddeutschen Rundfunks im Landesfunkhaus Kiel soll Berichten zufolge kritische Berichterstattung unterbunden haben – allem Anschein nach aus persönlichen Motiven. Es geht aber auch um politische Einflussnahme beim Sender. Die Fälle wiegen damit noch schwerer als die skandalösen Vorgänge beim rbb. Inzwischen muss ein regelrechtes Systemversagen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk konstatiert werden. VON JENS PETER PAUL
RBB-Affäre : Macht sich der Rundfunkrat mit dem Verfahren angreifbar? Nach der fristlosen Kündigung von Patricia Schlesinger will der RBB Hals über Kopf einen Krisenmanager bestimmen. Aber das kommt in der Belegschaft nicht gut an – und birgt Risiken. VON JENS PETER PAUL
Systemversagen bei der ARD : Nach Gutsherrenart Der Skandal um das Gebaren von RBB-Chefin Patricia Schlesinger hat eine Lawine losgetreten. Der Skandal offenbart ein systemisches Problem der ARD. Die Rundfunk- und Fernsehräte verstehen sich regelmäßig nicht als Kontrolleure, sondern als Vertreter der Chefetage. VON JENS PETER PAUL
Neun Monate Ampel-Regierung : Was, wenn das alles genau so gewollt ist? Nicht eine bestmögliche Lebensqualität ist bei objektiver Betrachtung der zurückliegenden neun Monate das eigentliche Ziel dieser Bundesregierung, sondern im Gegenteil eine zunehmende Reduktion der Lebensqualität. Christian Lindner muss sich endlich fragen, ob er diesem Mord an einer einst blühenden Volkswirtschaft weiterhin Beistand leisten will. VON JENS PETER PAUL
