Flüchtlingspolitik der EU : Europa macht die Grenzen dicht Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dürfen Flüchtlinge an der EU-Grenze abgeschoben werden. Das Urteil passt zu dem neuen Kurs, den die EU in der Flüchtlingspolitik eingeschlagen hat. VON ERIC BONSE
EU-Kommissionspräsidentin : Ursulas Mondfahrt Ursula von der Leyen fordert eine engere Zusammenarbeit Großbritanniens mit der EU nach dem Brexit. Als neue EU-Kommissionspräsidentin setzt sie ihren alten Politikstil fort. Das Sagen haben in Brüssel aber ohnehin andere, und die Konkurrenz schläft nicht VON ERIC BONSE
Deutscher EU-Ratsvorsitz : Merkels letztes Mal in der Manege Nach dem kroatischen EU-Ratsvorsitz folgt im zweiten Halbjahr 2020 Deutschland. Die deutsche Bundeskanzlerin muss dann den Brexit, den „Green Deal“ und den versprochenen Aufbruch in Europa managen. Es geht um nicht weniger als ihr europapolitisches Erbe EINE ANALYSE VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
Sabine Weyand : Schlau, charmant, gemein In Deutschland fast unbekannt, in Brüssel eine der wichtigsten Machtspielerinnen: Sabine Weyand war Stellvertreterin des Brexit-Chefunterhändlers Michel Barnier. In Zeiten der Handelskonflikte ist sie nun die Generaldirektorin für Handel in der EU-Kommission VON ERIC BONSE
Horst Seehofers Seenotrettung : Warum kann er nicht endlich liefern? Horst Seehofer kommt wieder mal mit leeren Händen zurück nach Berlin. Trotz großer Ankündigungen bringt er die europäische Seenotrettungs-, Migrations- und Flüchtlingspolitik nicht voran. Doch sein Scheitern hat einen Grund, und der ist auch im Kanzleramt zu finden VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
Ursula von der Leyen : Spitzenkandidatenprinzip, war da was? Um Ursula von der Leyen ist es derzeit still, die neue EU-Kommissionspräsidentin arbeitet sich ein. Kaum einer spricht noch vom Spitzenkandidatenprinzip. Dabei könnte das arrangierte Brüsseler Machttableau schwächer sein als gedacht. Es lastet ein großes Problem auf ihm VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
EuGH-Urteil zur Pkw-Maut : Per Autopilot zum Crash Die Ablehnung der Pkw-Maut durch den EuGH dürfte Angela Merkel in den Ohren klingen. Noch 2013 hatte sie versprochen, keine Maut zuzulassen. Mit Hilfe von Jean-Claude Juncker brach sie jedoch ihr Wort. Für das Eigentor der beiden muss möglicherweise in Zukunft der deutsche Autofahrer zahlen VON ERIC BONSE
Europawahl 2019 : Europa ohne Zentrum Die Europawahl 2019 hat die etablierten Verhältnisse erschüttert. Angela Merkel und Emmanuel Macron sind geschwächt, die politische Mitte ist geschrumpft und im Europaparlament gibt es keine klare Mehrheit mehr. Wie geht es nun weiter in der EU? VON ERIC BONSE
Migrationspolitik : Die Frontex-Farce Nach der Flüchtlingskrise hatte die EU angekündigt, bis 2020 eine schlagkräftige Grenz- und Küstenwache aufzubauen. Nun wird es bis 2027 dauern – mindestens. Hintergründe und Folgen eines gebrochenen Versprechens VON ERIC BONSE
Manfred Weber : Flirten mit Osteuropa und den Grünen Manfred Weber, der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, will die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 blockieren. Doch sein Wahlkampfmanöver ist durchsichtig und riskant. Am Ende könnte er dadurch alles verlieren VON ERIC BONSE
Europawahl : Endspiel um Europa Vor den Europawahlen fühlen sich Nationalisten und Populisten im Aufwind. Europa steht wirtschaftlich unter Druck – und nun droht auch noch der Bruch zwischen östlichen und westlichen EU-Staaten. Mittendrin strebt der Deutsche Manfred Weber an einen Spitzenposten VON ERIC BONSE UND CICERO-REDAKTION
Viktor Orban und die EVP : Das alte Kriegspferd hält ein Bein noch drinnen Mit der Suspendierung von Ungarns Präsident Viktor Orban haben die EVP und ihr Spitzenkandidat Manfred Weber kaum etwas gewonnen. Orban wird rechts weiter provozieren, und links laufen die Unterstützer davon. Auf Weber und seine Partei kommen schwere Zeiten zu VON ERIC BONSE
Belgien und der UN-Migrationspakt : „Auf der richtigen Seite der Geschichte“ Belgiens Regierung ist über dem Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen. Aus Protest verließen die Minister der nationalistischen Partei N-VA die Regierung. Doch Premierminister Charles Michel gelang es, die Regierungskrise zu beenden – zumindest auf dem Papier VON ERIC BONSE
Plan zur Euro-Reform : Macrons Eigentor und Schäubles später Sieg Bundesfinanzminister Olaf Scholz verkündet einen Durchbruch bei der Euro-Reform. Doch viele Details sind weiterhin unklar, bis zur Umsetzung dürften noch Jahre vergehen. Nur sein konservativer Amtsvorgänger darf sich freuen, Emmanuel Macron hingegen muss eine weitere Niederlage hinnehmen VON ERIC BONSE
Emmanuel Macron und Angela Merkel : Liebe und Kabale Angela Merkel und Emmanuel Macron geben sich so vertraut wie nie. Doch hinter der schönen Fassade des deutsch-französischen „Paars“ hat sich ein Machtkampf entwickelt, der so gar nicht zu den wohlklingenden Sonntagsreden passt. Was bedeutet das für die Europawahl? VON ERIC BONSE