- Gibt es noch Hoffnung auf Deeskalation?
Nordkorea droht mit einem atomaren Angriff, die USA schicken Kampfflugzeuge nach Südkorea. Gibt es in diesem Konflikt noch eine Chance auf Deeskalation?
Autoreninfo
ist Autor des „Tagesspiegel“ und berichtete acht Jahre lang aus den USA. Er schrieb die Bücher: „Der neue Obama. Was von der zweiten Amtzeit zu erwarten ist“, Orell Füssli Verlag Zürich 2012. Und „Was ist mit den Amis los? Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben“. Herder Verlag Freiburg 2012.
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Am Montagmorgen sind 853 Südkoreaner nach Nordkorea aufgebrochen, trotz der aktuellen Eskalation auf der koreanischen Halbinsel. Sie arbeiten in dem von beiden Ländern betriebenen Industriekomplex Kaesong, der nördlich der entmilitarisierten Zone liegt. Viele von ihnen kehren erst am Ende der Woche zurück. „Meine größte Sorge ist es, im Norden festgenommen zu werden, wenn Pjöngjang sich tatsächlich dazu entschließt, die Industriezone zu schließen“, sagte ein Arbeiter der südkoreanischen Nachrichtenagentur „Yonhap“. Genau damit hatte Nordkorea am Wochenende gedroht, es aber zumindest am Montag noch nicht in die Tat umgesetzt. Was die Hoffnung nährt, dass die Situation nicht weiter eskaliert.
Der Status der Industriezone Kaesong ist ein wichtiges Indiz für die Ernsthaftigkeit nordkoreanischer Drohungen. Das Kappen der direkten Kommunikationsverbindung zum Süden hat sich Nordkorea noch ohne Folgen leisten können. Das Schließen der gemeinsamen Industriezone aber käme teuer für das verarmte nordkoreanische Regime, das damit rund 100 Millionen Dollar pro Jahr einnimmt. Von der Umsetzung der militärischen Drohungen, gar eines atomaren Angriffs gegenüber Südkorea und den USA, ganz zu schweigen. Südkoreas neue Präsidentin Park Geun-hye hat schon eine „starke und sofortige Vergeltung“ auf einen nordkoreanischen Angriff angekündigt. Ein zweiter Korea-Krieg aber, da sind sich viele Experten einig, würde das Ende des nordkoreanischen Regimes bedeuten.
Natürlich könnte Nordkorea mit einem Verzicht auf atomare Bewaffnung den Konflikt lösen. Doch das liegt offenbar nicht im Interesse des neuen Diktators Kim Jong Un. Genau das Gegenteil ist der Fall, das Zentralkomitee der herrschenden Arbeiterpartei hat am Sonntag die neue „Byungjin-Leitlinie“ verabschiedet und damit die gleichzeitige Entwicklung von Atomwaffen und Wirtschaft beschlossen. In diesem Sinne ist auch die Abberufung des Ministerpräsidenten Choe Yong Rim am Montag zu verstehen. Sein Nachfolger Pak Pong Ju, der diesen Posten von 2003 bis 2007 inne hatte, gilt als Wirtschaftsfachmann, der die dringend benötigte Reformen vorantreiben kann. Die martialische Kriegsrhetorik aber dürfte zum einen zur Absicherung nach innen dienen. Und ein Versuch sein, die USA zu Verhandlungen über einen Friedensvertrag zu zwingen.
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Manche Stimmen in den USA warnen vor Machtdemostrationen
Die US-Regierung bemüht sich, die drohende Eskalation aufzuhalten, indem sie einerseits die Kriegsrhetorik dämpft und andererseits das Regime in Pjöngjang durch militärische Machtdemonstrationen vor kriegerischen Akten warnt. Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Caitlin Hayden, nannte Nordkoreas Drohung mit Angriffen auf Südkorea und auf US-Stützpunkte „nicht konstruktiv“. Sie setzte beschwichtigend hinzu, das Regime habe schon oft mit Krieg gedroht. Sie betonte, dass die USA ihre Verbündeten in Asien bei einem Angriff verteidigen werden. Um die Beistandszusage zu bekräftigen, verlegten die USA Tarnkappen-Kampfflugzeuge vom Typ „F 22“ von Japan nach Südkorea.
Es gibt auch Stimmen in den USA, die vor den militärischen Machtdemonstrationen warnen. Donald Gregg, ein pensionierter Korea-Berater unter Präsident Bush Senior, schlug in der „Los Angeles Times“ vor, Präsident Obama solle seine diplomatische Charmeoffensive gegenüber Nordkorea erneuern und das Regime zu Verhandlungen einladen. Die US-Regierung und die Mehrzahl der Experten hat aber zunächst die Priorität, Nordkorea zu überzeugen, dass es nicht noch einmal ungestraft ein südkoreanisches Schiff versenken oder eine südkoreanische Insel beschießen kann wie vor zwei Jahren. Südkorea hat betont, falls der Norden erneut das Feuer eröffne, werde zurückgeschossen. Nach amerikanischer Darstellung haben Südkorea und Japan verlangt, dass die USA ihre Bündniszusage für diesen Fall bekräftigen.
Auch mit diplomatischen Mitteln versuchen die USA Nordkorea zur Deeskalation zu bewegen, indem sie demonstrieren, dass das Regime sich nicht nur mit Südkorea und den USA anlegt, sondern im Grunde mit der ganzen Welt. Nordkorea müsse mit gesteigerter Isolierung und schärferen Sanktionen, auch über die Vereinten Nationen, rechnen, wenn es den Konflikt weiter eskaliere. Die Stellungnahmen Chinas und Russlands dienen aus US-Sicht diesem Zweck.
Aufsehen erregten am Wochenende Berichte über neue Erkenntnisse der USA zu Nordkoreas Atomtest im Februar. Nach diesen Analysen hat Nordkorea diesmal eine Uranexplosion getestet und nicht wie früher eine Plutoniumbombe. Damit habe Nordkorea, erstens, seine technischen Fähigkeiten erweitert. Zweitens nähre dies den Verdacht, dass Nordkorea im Atomprogramm mit dem Iran kooperiere, der ebenfalls auf Urananreicherung setze. Direkte Beweise für die Kooperation gebe es aber nicht.
