„Black Lives Matter“ : Schwarze als Maskottchen linker Bewegungen Die Welt rückt nach dem Polizeimord an George Floyd zusammen und protestiert gegen Rassismus und Polizeigewalt. Besonders linke Feministen machen sich dafür stark. Doch wie viel bringt diese mediale Aufmerksamkeit wirklich? Wie viel Rassismus steckt in der Antirassismus-Bewegung? GASTBEITRAG VON JUDITH SEVINÇ BASAD
Polizeigewalt in den USA : Alles nur Rassisten? Mit Rayshard Brooks kam nun erneut ein Afroamerikaner durch einen Polizisten zu Tode. Schon im Fall George Floyd stand für viele deutsche Medien fest: Die US-Polizei handelt rassistisch und brutal. Die Fälle von Minneapolis und Atlanta beweisen aber keine strukturelle Missstände. Denn gerade die USA sind auch Vorbild für bürgerfreundliche Polizeiarbeit. EIN GASTBEITRAG VON THOMAS JAHN
Polizeigewalt und Antidiskriminierungsgesetz : „Die Kritiker sind meist ältere, weiße Männer“ Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) wehrt sich gegen Kritik von Horst Seehofer, das neue Antidiskriminierungsgesetz sei „Wahnsinn“. Der Bundesinnenminister habe sich von der Polizeigewerkschaft einwickeln lassen. Auch seine Parteivorsitzende Saskia Esken habe Fehler gemacht. INTERVIEW MIT ANDREAS GEISEL, SPD
Proteste in den USA : Law & Order contra Bürgerrechte Amerikas Städte brennen nicht mehr, aber die Proteste sind noch nicht zu Ende. Im Fokus steht die Forderung nach einer Reform der Polizei. Demokraten und Republikaner haben davon unterschiedliche Vorstellungen. Dabei könnte es das zentrale Wahlkampfthema werden. VON DANIEL C. SCHMIDT
Polizeigewerkschaft kritisiert Berlins grünen Justizsenator : „Das Antidiskriminierungsgesetz diskriminiert unsere Kollegen“ Nach dem neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz können Bürger das Land auf Schadensersatz verklagen, wenn sie sich von Behörden diskriminiert fühlen. Dagegen rührt sich bundesweit Protest. Die Polizei fühlt sich unter Generalverdacht gestellt. INTERVIEW MIT BENJAMIN JENDRO
Die deutscheste aller Parteien : Die Zerstörung der Grünen Unter dem Banner der Vielfalt und Offenheit sind die Grünen eine Partei mit autoritärem Unterton. Sie leben von der ständigen Krise. Bewahrer des Status quo gelten ihnen als Risikopersonal beim Marsch ins turbulente Übermorgenland, wie das „Landesantidiskriminierungsgesetz“ der Berliner Grünen zeigt. KISSLERS KONTER VON ALEXANDER KISSLER
Der 1. Mai in Kreuzberg : „Wie das Baumblütenfest, bloß ohne Baumblüte“ Weil die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ in diesem Jahr in Berlin ausfiel, hatten Linksextreme spontane Randale angekündigt. Die Polizei machte ihnen einen Strich durch die Rechnung. Tausende Schaulustige waren die Verlierer – im doppelten Sinne. VON ANTJE HILDEBRANDT
Wie Berlins Senat den Infektionsschutz aushebelt : Virus, welches Virus? In Berlin strömen Tausende Menschen bei schönem Wetter in die Parks. Weil der Senat seine Verordnung zur Eindämmung der Coronakrise immer mehr gelockert hat, kann die Polizei kaum noch kontrollieren. Es wächst die Angst vor dem 1. Mai und einem zweiten Lockdown. VON ANTJE HILDEBRANDT
Polizeieinsatz vor Moschee in Neukölln : „Wenn wir sowas akzeptieren, gilt es irgendwann als normal“ Trotz Kontaktsperre hat eine Moschee in Berlin-Neukölln über Lautsprecher zum Gebet aufgerufen. Die Polizei musste die Versammlung auflösen. Neuköllns Vize-Bürgermeister Falko Liecke spricht von einer Provokation. Er kritisiert auch den Senat für seine Politik der falsch verstandenen Toleranz. INTERVIEW MIT FALKO LIECKE
Polizeikontrollen in der Coronakrise : „Im Katastrophenfall ist der Weg frei für die Bundeswehr“ Im ganzen Bundesgebiet sollen Kontaktsperren die Verbreitung des Coronavirus eindämmen. Vor welche Herausforderungen die neue Regel die Polizei stellt, darüber spricht Benjamin Jendro im „Cicero“-Interview von der Polizeigewerkschaft Berlin. INTERVIEW MIT BENJAMIN JENDRO
Coronakrise und Flüchtlinge : Die Angst vor dem Coronavirus in Asylbewerberheimen Weil die Erstaufnahmestelle für Asylbewerber im thüringischen Suhl unter Quarantäne gestellt wurde, musste der Betreiber die Polizei rufen. Einige Bewohner versuchten, auszubrechen. Auch in anderen Unterkünften grassiert die Angst vor dem Virus. Notfallpläne gibt es für solche Szenarien nicht. VON ANTJE HILDEBRANDT
Ausschreitungen in Leipzig : Auch defensiv macht aggressiv Obwohl mit erneuter Eskalation zwischen Polizei und Linksextremisten zu rechnen war, schien man in Leipzig überrascht. Trotz dezidierter Deeskalation kam es zu Ausschreitungen. Demonstranten warfen Steine, Flaschen und Pyrotechnik. Das Ergebnis: Zerstörte Geschäfte und verletzte Beamte VON BASTIAN BRAUNS, LEIPZIG
Medien über Kriminialität : Das Klischee des finsteren Fremden „Migranten sind zehnmal öfter mordverdächtig“, schrieb Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke zur Kriminalstatistik. Doch wer wider wissenschaftliche Erkenntnis Gewalt mit nationaler Herkunft erklärt, stellt die persönliche Schuld als weniger bedeutsam dar. Das sollten Journalisten nicht tun EINE REPLIK VON THOMAS HESTERMANN
CDU-OB-Kandidat zu Connewitz-Ausschreitungen : „Auch die Staatsgewalt muss sich an Recht und Gesetz halten“ Seit den Ausschreitungen in Leipzig Connewitz tobt eine Debatte um Linksextremismus und Polizeigewalt. Sachsens CDU-Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow will Leipzigs neuer Oberbürgermeister werden. Im Cicero-Interview mahnt er, nicht über Ideologie, sondern über Straftaten zu sprechen INTERVIEW MIT SEBASTIAN GEMKOW
Leipzig-Connewitz : Wenn der Stein von links fliegt In Leipzig-Connewitz wird an Silvester 2019 ein Polizist schwer verletzt. Doch plötzlich stehen nicht mehr Linksautonome im Fokus der Empörung, sondern die Polizei. 2020 wird die Debatte über Gewalt von und gegen Polizisten noch oft geführt. Dieser Artikel hat im Januar besonders viele Leser interessiert. VON BASTIAN BRAUNS
