Einkaufstourismus in den Niederlanden : „Das versteht kein Mensch mehr“ Die Niederlande gelten als Corona-Hochrisikogebiet. Dennoch öffnen dort Läden und Cafés. Für die Einzelhändler in der deutschen Grenzregion ist das fatal, sagt deren Verbandschef Jörg Hamel. INTERVIEW MIT JÖRG HAMEL
Russisch-chinesische Allianz : Ein geopolitischer Warnruf Die Zusammenarbeit zwischen China und Russland ist schon heute enger als im Westen wahrgenommen. Die USA und die EU müssen im eigenen Interesse verhindern, dass hier eine permanente Allianz entsteht. Das erfordert auch ein besseres Verhältnis zu Moskau. EIN GASTBEITRAG VON FRIEDBERT PFLÜGER UND GERHARD HINTERHÄUSER
Internationale Statur der EU : Nicht mehr als ein politischer Zwerg Der EU wird oft vorgeworfen, dass sie auf der Bühne der internationalen Politik nur eine Nebenrolle spiele. Um internationalen Einfluss zu gewinnen, müsse sich die EU ein eigenes geopolitisches Umfeld schaffen oder eine gleichberechtigte Kooperation mit China anstreben, schreibt Thomas Jäger. VON THOMAS JÄGER
AfD-Parteitag in Dresden : Beim Wahlprogramm setzen sich die Hardliner durch Ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat die AfD auf ihrem Parteitag in Dresden nicht nominiert. Ein Punkt für Parteichef Jörg Meuthen. Doch inhaltlich setzten sich die Hardliner gegen ihn durch. VON CICERO-REDAKTION
Treffen von Erdogan, von der Leyen und Michel : Warum die EU für die Türkei nicht mehr attraktiv ist Seit Jahren sind die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei angespannt. Auch das gestrige Treffen hat das wieder bestätigt. Kommissionspräsidentin von der Leyen bekam nur einen Platz am Rand – anders als Ratspräsident Charles Michel. Ein attraktiver Partner ist Europa für Erdogan nicht mehr. VON THOMAS JÄGER
Staatsschulden wegzaubern? : Ein Tabubruch namens Schuldenschnitt Praktisch alle Industrieländer sind dramatisch überschuldet. Das bringt manche auf eine gefährliche Idee: Die Zentralbanken könnten Staatsanleihen in einer Hauruck-Aktion einfach aus ihren Bilanzen streichen. VON DIRK NOTHEIS
Eurobonds vor dem Bundesverfassungsgericht : „Man hat versucht, die Öffentlichkeit zu übertölpeln“ Mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht hat ein Bürgerbündnis um Bernd Lucke die Ratifizierung des EU-Corona-Hilfspakets durch Deutschland vorerst gestoppt. Der Wirtschaftswissenschaftler erklärt im Interview, warum das Hilfspaket verfassungswidrig ist - und auf welche Weise die EU die Hilfen doch verabschieden könnte. INTERVIEW MIT BERND LUCKE
Amerikas neue Außenpolitik : America first - aber gemeinsam Bidens Außenpolitik gleicht in vielem der seines Vorgängers, doch der strategische Kontext ist grundverschieden: Nicht America First als nationalexklusives Konzept, sondern die Bündelung von Fähigkeiten mit den Demokratien weltweit ist der Rahmen, in dem amerikanische Interessen verfolgt werden. Die führungslose EU hat darauf bislang keine Antwort. VON THOMAS JÄGER
Vor dem EU-Gipfel : Europas Spiel mit dem Feuer Eiszeit mit Russland, Eskalation mit China und Schulterschluss mit den USA: Die EU orientiert sich in der Außenpolitik neu. Doch was Diplomaten als „Wiedergeburt des Westens“ feiern, hat einen hohen Preis. VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
EU-Regeln für Google, Amazon und Facebook : Digitale Oligopole schaden Demokratie und Wirtschaft Mit dem „Digital Markets Act“ und dem „Digital Services Act“ will die EU-Kommission große Digitalkonzerne deutlich stärker regulieren. Mehr Transparenz und Kontrolle soll es geben. Für die Grünen ist das nicht genug. Sie wollen Google, Amazon und andere notfalls aufspalten. EIN GASTBEITRAG VON RASMUS ANDRESEN
Europa in der Coronakrise : Die EU braucht für bessere Ergebnisse mehr Demokratie Nicht erst die Coronakrise zeigt die papierne Schwere der EU. Auch in der Außen-, Sicherheits- und Migrationspolitik krebst Brüssel seit Jahrzehnten herum. Das liegt auch am Spitzenpersonal und daran, wie es nach Brüssel berufen wird. Europa sollte mehr Demokratie wagen. EIN GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
SPD-Außenpolitiker über Verhältnis zu Russland : „Putin sieht in uns einen Gegenspieler“ Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind so schlecht wie nie zuvor – der Fall Nawalny ist der vorläufige Höhepunkt einer fortschreitenden Entfremdung. Doch wie sollen die Europäer auf das „System Putin“ reagieren? Antworten von dem SPD-Außenpolitiker Nils Schmid. EIN GASTBEITRAG VON NILS SCHMID
Vermögenssperren und Einreiseverbote : EU bringt wegen Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg Die Forderungen der EU nach sofortiger Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zeigen bislang keine Wirkung. Die Außenminister ziehen nun Konsequenzen und einigen sich auf neue Sanktionen. VON CICERO-REDAKTION
Europäisch-chinesisches Investitionsabkommen : Besseres Klima mit China? Heftig wird das europäisch-chinesische Investitionsabkommen kritisiert - sowohl in der EU als auch in China. Wenig davon ist zutreffend und tatsächlich ist es wichtiger, als viele meinen. VON KLAUS MÜHLHAHN
Schockbilder auf Alkohol : Neue Schnapsidee aus Brüssel Die EU-Kommission plant Warnhinweise und Schockbilder auf allen Schnaps-, Wein- und Bierflaschen. Was nehmen die in Brüssel eigentlich so alles zu sich, fragt sich unser Kolumnist Rainer Balcerowiak, der einige Bücher über Wein geschrieben hat und sich mit dem Thema Genuss bestens auskennt. VON RAINER BALCEROWIAK
