Wahlplakat der AfD
Beschmiertes Wahlplakat der AfD im August 2013 in Hamburg

Chance der AfD-Erziehung verspielt - Es läuft hinaus auf harte Konfrontation

Die Union hat in den ersten Jahren der AfD die Möglichkeit einer zukunftsfesten Reaktion auf deren Herausforderung nicht genutzt. Eine fatale Rolle spielte aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl 2013.

Autoreninfo

Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.

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Wahlabend des 22. September 2013, demnächst zehn Jahre her. Ein schicksalhafter Tag für die deutsche Politik, wie sich bald zeigen sollte, und das nicht nur, weil die FDP mit 4,8 Prozent der Stimmen erstmals seit Gründung der Bundesrepublik aus dem Bundestag flog. Gleichzeitig verfehlte die erst fünf Monate zuvor gegründete Alternative für Deutschland den Einzug in eben diesen Bundestag mit 4,7 Prozent nur knapp.

Im Thomas-Dehler-Haus der FDP herrschte Untergangsstimmung. 700 Meter südlich im Hotel Maritim pro Arte an der Dorotheenstraße, wohin die AfD zur Wahlparty geladen hatte, war die Laune zwar nicht euphorisch, aber durchaus freundlich bis hoffnungsfroh, auch wenn der erste Anlauf die Neuen noch nicht zum Ziel geführt hatte. Direkt nach der Gründung um ein Haar ins Hohe Haus – das war für die anderen schon ein echter Gong. Doch er wurde falsch gedeutet. Eine erwachsene, kluge, vor allen Dingen zukunftsfeste Reaktion auf das Phänomen „AfD“ ist der Union bis heute nicht eingefallen.

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Christoph Kuhlmann | So., 2. Juli 2023 - 09:37

die nur ausgrenzen und diffamieren können. Nach sechzehn Jahren der verordneten Sprach- und Alternativlosigkeit sind inhaltlich fundierte, öffentliche Kontroversen nicht einmal mehr bei Thema Heizung möglich. Wenn die AfD denn so eine fürchterliche Partei ist, warum führt ihr sie denn nicht inhaltlich vor und diskutiert vernünftig mit ihnen. Die Wortabschneidungen und permanenten Unterbrechungen in den Interviews und Talkshows weisen der AfD immer die Opferrolle zu und hinterlassen ein extrem schlechtes Bild vom Journalismus im ÖRR. Wie es anders geht, zeigte neulich Welt TV, wo eine Journalistin ein ganz normales Interview mit Alice Weidel führte. Ich bin kein Springer Fan, aber als Alternative zum ÖRR und seinen Nachrichtensendungen tut es echt gut. Ich habe nicht vor mich indoktrinieren, manipulieren oder erziehen zu lassen. Ich will mich möglichst objektiv informieren. Wenn schon Meinungen, dann möglichst viele, möglichst widersprüchliche.

Brigitte Simon | So., 2. Juli 2023 - 09:48

Ein unter die Haut gehender Artikel werter Herr Paul. Ich muß ihn nochmals lesen und "verdauen".
In seiner Deutlichkeit, in seinen Analysen ist er entmudigend. Wahrheit kann so schmerzlich sein.
MfG Ihre Brigitte Simon.

Ingo Frank | So., 2. Juli 2023 - 10:16

Abwarten Herr Dr. Paul, das wird im Herbst 24 „noch besser“ Wenn die ins Parlament gewählten „Rest- Parteien der nationalen Front“ aus CDU, Linken & SPD eine Regierungsbündnis gegen die AFD schmieden, da es keineswegs ausgemacht ist, dass Grüne Sekte 6% & FDP 5% überhaupt ins Thüringer Parlament gewählt werden oder nicht zum „Antifa- Regierungs-
Bündnis“ benötigt werden.
Aber Thüringen ist dennoch in einer „komfortablen“ Lage, dass in 24 noch Brandenburg & Sachsen vor Thüringen wählen werden. Auch da ist die AFD gleich oder wie in Sachsen führend und beide Länder stehen vor dem gleichen Problem der Regierungsbilder.
Da bin auf den Tenor der Journallie und der dadurch angepassten Meinungsbildung und den Standpunkten aus dem Abenauer & Brand Haus mehr als gespannt. Und nicht zu vergessen allem vorgelagert noch die EU Wahlen bei denen die AFD- Zahlen auch steigen könnten.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Maria Fischer | So., 2. Juli 2023 - 10:28

An einem See, bei 27 Grad, mittags um 12, am 25.Juni 2023. Kleine Gruppen von Menschen liegen im Schatten unter einem Baum. Zwei Mütter mit ihren 14–16-jährigen Töchtern. Ein Großvater mit seiner Tochter und seinem Enkel, eine Familie mit 2 Kindern im Alter von 3-5 Jahren. Die einen schlafen, die anderen unterhalten sich, gehen schwimmen. Um 13.45 Uhr kommen zwei arabische Männer mit 5 Kindern, davon zwei Mädchen ca. 12-13 Jahre alt im Burkini. Sie besetzen mit Handtüchern, Schwimmwesten, lauter Sprache und Gesten, Raum, wo keiner ist. Alle verstummen. Eine halbe Stunde später sind es 8 Männer. Die zwei Mütter mit Ihren Töchtern gehen, die Tochter weint. Sie fliehen. Der Großvater geht, die kleine Familie ist still, mein Herz rast. Dieser Staat kapituliert, es ist ihnen schlichtweg egal was passiert. Dann werden Andere kommen, die Sicherheit versprechen und alle sind erstaunt.

Albert Schultheis | So., 2. Juli 2023 - 10:39

Enttäuschend! Auch Sie ein Waschbär von der Sorte "Wasch mich, aber mach mich nicht nass!" Ihr Befund über den Zustand des Landes deckt sich 1:1 mit dem Befund der AfD - den die übrigens seit 10 Jahren bereits messerscharf und mit Gauland und Weidel rhetorisch weit überlegen zu Protokoll geben. Für Ihr "Versager, Enteigner, Verarmer, Deindustrialisierer und Hasardeure ..." wären Sie von der Phalanx der "Grundanständig"-Parteien einschl. Der CDU in die exakt gleiche Ächtung hinter der "Schandmauer" geworfen worden! Was soll also Ihr sinnloses Hätte-hätte-Fahrradkette? Die CDUcsu sind die Täter - nicht die Opfer! Sie haben unser Land irreversibel (!) ruiniert! Und kein einziger von diesen Halunken, ist auch nur in der Lage das zuzugeben, geschweige denn die Deichsel rumzureißen! (Außer Dr. Maaßen!) Die "Überzeugung ... die AfD sei die einzige verbliebene Partei, die unhaltbare Zustände ernsthaft anzugehen" - Ja, wer denn sonst, Herr Paul? Augias-Ställe verlangen nach einem Herkules!

Manfred Bühring | So., 2. Juli 2023 - 10:39

Chapeau Herr Paul! Sie bringen es auf den Punkt, ohne CDU-Sympatisant sein zu müssen. Jeder Satz ein Treffer! Was wir erleben, ist eine Erosion der Demokratie, die noch als Stabilisator der Nachkriegszeit diente. Als "alter weis(s)er Mann" kann man sich diese Farce, die wohl als Tragödie enden wird, nur noch mit beklommenem Staunen von der Seitenlinie aus ansehen.

Die Cathy | So., 2. Juli 2023 - 10:45

...den gesamteuropäischen Trend hinaus. Die nächsten 20, wenn nicht 30 Jahre, gehören in ganz Europa patriotisch orientierten Parteien und Bewegungen mit dem gesunden Selbstverständnis der wahren Leistungstäger und damit Steuerzahler eines Landes, die mit Bildung und nachgewiesenen Kompetenzen ohne Blick auf Diäten und Versorgung in ihren Aufgaben für ihre Bürger arbeiten. Dazu wird sich natürlich auch die AFD noch weiter häuten und ihre noch wuselnden Karrieristen und Schwätzer ausscheiden. Die AB's, KK's, und RL' etc. der Grün-Roten sind Auslaufmodelle, ihre Karrieristen jenseits 50 werden mit ihren fetten Altersbezügen noch nörgeln, aber letztlich doch ohne Einfluß sein. Hoffen wir, dass dies auch für einen neuen frischen Journalisus im Land gilt und die Mietmäuler des ÖRR - wie auch ihre Anstalten - gänzlich aus der Mode kommen.

Hans-Hasso Stamer | So., 2. Juli 2023 - 10:49

Es ist so einfach, und das wissen natürlich auch die CDU und alle anderen Parteien.

Der Kern des Problems ist, dass die Wähler der AfD schlichtweg die mehr oder weniger austauschbare Politik der anderen Parteien nicht wollen. Und diese versuchen, die AfD klein zu halten ohne das einzige erfolgsversprechende Mittel, nämlich Kernpunkte der Politik, die der AfD so großen Zulauf bringt, zu übernehmen. So wie es Angela Merkel mit den Grünen gemacht hat. Die Wähler wollen weder ein Land mit offenen Grenzen ohne deutsche Mehrheiten noch Klimarettung anstatt Umweltschutz (beide sind inzwischen Gegensätze: Rügen-Terminals, AKW-Aus, Reinhardtswald). Sie wollen keinen autoritären Staat bis in die Heizkeller.

Das ist der verdeckte Kampf zwischen Bevölkerung und Politik. Diese kann sich nicht leisten, die Maske fallen zu lassen & sich ehrlich zu machen. Sie müsste zugeben, dass viele Bürger eine völlig andere Politik wollen.

Darum wird es noch mehr Propaganda, Repression & Kontrolle geben.

Genau das ist das Problem. Und wenn ich heute im Presseclub dem Journalisten der taz hörte, frage ich mich schon, wann der das letzte mal nicht
seine Mahlzeiten in der Schiki Miki Kantine zu sich genommen hat, Auch der Herr, der der Frau, die absolut gegen Einwanderung in der Nachfrage war, entgegenzuhalten ihre Rente sei nur mit Hunderttausenden Einwanderen in Deutschland sicher, dem hätte ich entgegengehalten was mit den gut 5%
Arbeitslosen und den Bürgergeldempfängern im Buntland ist.
Ich kann nur über die Diskussionen der etablierten Parteien, der Jurnallie und des ÖRR über die Ursachen des Zuspruchs zur AFD lachen. Macht einfach Politik für und nicht gegen das Volk. So einfach ist’s. Schafft eine Alternative zum „grün roten Bodensatz“ und ihr habt das Problem gelöst.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

hermann klein | So., 2. Juli 2023 - 10:54

Wenn man schon einen Landrat wegen Verfassungstreue vom Verfassungsschutz begutachten muss,
dann sollte man auch gleichzeitige epochale, hochkarätige grüne Politiker für ihre Äußerungen: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen und ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen“, oder als Marschierer/Mitläufer bei: „Demos, Deutschland Du mieses Stück Scheiße u. Deutschland verrecke“ vom Präsidenten des Verfassungsschutz Thomas Haldenwang überprüfen lassen.

Mit Haldenwang wurde der Verfassungsschutz von dieser Regierung endgültig zur Bekämpfung der unangenehmen Konkurrenz AfD instrumentalisiert.
Barbara Borchert, vordem SED, dann PDS- und jetzt Mitglied der Linken, Gründungsmitglied der vom Verfassungsschutz als „extremistisch“ eingestuften "Antikapitalistischen Linken" wurde (mit Stimmen der CDU !) Richterin am Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern.
Und Zitronenfalter falten Zitronen .....

Chris Groll | So., 2. Juli 2023 - 10:57

Ehrlich gesagt kann ich mit diesem Artikel gar nichts anfangen. Die AfD wurde von Anfang an stigmatisiert genau wie es heute der Partei
"Bündnis Deutschland" in Bremerhaven ergeht. Sie haben 9,4 Prozent und damit 10 Mandate errungen, sollen aber von allen Ausschüssen, dem Bürgerschaftvorstand usw. ausgeschlossen werden. Diese Posten werden dieser Partei genau wie der AfD verweigert.
Warum schreiben Sie, daß in der AfD "die radikalen Knallköpfe, Putin-Freunde und Ausländerhasser" zum Zuge kamen. Alle Mitglieder dieser Partei, zumindest die ich kenne, sind gebildete Leute, halten gute Reden im Bundestag und sind die EINZIGE Opposition.
Nicht auf dem Boden der Verfassung stehen CDUCSUFDPGrüneSED. Lesen Sie keine andere Zeitungen, keine anderen Berichte als die Ihren.
Bin zutiefst enttäuscht, da ich vom Cicero eine obejktive Berichterstattung erwartet habe. Auch von Ihnen Herr Paul, da ich Ihre Artikel sonst sehr schätze.

Heidrun Schuppan | So., 2. Juli 2023 - 10:59

schon vor der alles entscheidenden BT-Wahl wäre eine Chance gewesen. Aber den Euro-kritischen Kurs galt es mit allen Mitteln aus der Diskussion herauszuhalten. Und nicht nur das – man konzentrierte sich schon damals darauf, diese Partei als Europa-Feind in das gewünschte Licht zu rücken. Eine Auseinandersetzung war von Anfang an nicht gewünscht. Ich erinnere mich an eine Talkshow, in der FDP-Mann Brüderle B. Lucke anging: Herr Professor (mehrmals wiederholend). Wie armselig, wie kleingeistig. Ein H.D. Genscher hätte sich niemals so verhalten. Wir wissen, wie es weiterging – bis zu Vorlesungs-Boykotten B. Luckes in Hamburg. Und weiter mit A. Merkels Worten, dass sie die AfD überflüssig machen werde. Und nun? Auch da ahnen wir, wie es weiter gehen wird ...

Karl-Heinz Weiß | So., 2. Juli 2023 - 11:01

Interessante Gedankenspiele. Aber die CDU hat klar zu erkennen gegeben, dass sie sich von wesentlichen Teilen des Merkel-Erbes nicht distanzieren will. Unvergessen der Wahlabend 2013, als Merkel-Claquere nach einem gegen die FDP geführten Wahlkampf deren Rausschmiss aus dem Bundestag feierten.
Die Achillesferse der AfD bleibt der ehemalige westdeutsche Gymnasiallehrer Björn Höcke. Solange die AfD sich seinen Äußerungen gegenüber windelweich zeigt, bleibt sie unwählbar.

Vermutlich waren Sie noch in keiner Partei. Man kann einen Großteil der eigenen Mitglieder nicht aufs Abstellgleis schieben. Damit verliert die Partei, kommt zu unangenehm öffentlichen, verbalen Saalschlachten und noch mehr Verlusten bei Wahlen. Solange man innerhalb der Partei keinen Kompromiss findet, um sich zu finden, siehts düster aus. Keine Partei ist übrigens homogen. Wenn doch, dann ist es eine reine kommunistische Kaderpartei. Bei denen sind dann aber Parteitage überflüssig und nur zur Wahrung des Scheins.

Ihre Aussage in Ehren. Haben Sie sich schon einmal die Aussagen der Grünen, der SPD, der SED, sogar die der CDU/CSU und der FDP angehört oder angesehen.
Alle negativen und unsäglichen Aussagen aller Parteien, auch die der AfD habe ich archiviert. Dabei schneidet die AfD nicht am schlechtesten ab.
Wenn ich dann die Möglichkeit und die Wahl habe, wähle ich doch die Partei, die zumindest in meinen Augen die positivste Meinung und Einstellung zu diesem Land und ihren Bürgern hat.
Appeasement-Politik hat noch nie etwas gebracht und wird es auch nicht tun. Denke dabei an die Politik der Alliierten in den dunklen Jahren und die Ausschreitungen der Neubürger in Frankreich und auch schon in Deutschland.
Wenn man das alles will, OK. Diese Entscheidung muß jeder für sich treffen. Es ist gut, daß wir dazu *noch* die Wahl haben. Wenn ich an den Prozeß in Bochum und das Urteil gegen den Arzt denke (bitte nachlesen), wird mir Angst und Bange um die Rechtsstaatlichkeit und die Zukunft in Deutschl

Georg Chiste | So., 2. Juli 2023 - 11:03

Hätte die CDU und die SPD vernünftige Politik gemacht, dann gäbe es die AfD doch gar nicht. Aber die Bürger wollen wohl Versager, Enteigner, Verarmer, Deindustrialisierer mit ihrer "Terroristenlogik" - im Sinne von "Wenn sie die hohen Steuern, Abgaben und widersinnige Auflagen nicht zahlen bzw. mitmachen, dann verlieren sie ihr Haus (Altersversorgung), Auto, Sicherheit etc. und überhaupt, dann geht die Welt unter." nicht mehr ohne Widerspruch hinnehmen.
Momentan scheint die AfD die einzige Partei zu sein, die dieses Narrenschiff umlenken könnte.
Traurig aber wahr.

Chris Groll | So., 2. Juli 2023 - 11:03

Teil 2
Bitte nennen Sie mir doch nur ein paar Beispiele, die alle negativen Attribute, die Sie der AfD zugeschrieben haben, auch bestätigen.
In allen Parteien gibt es Aussagen, denen ich nicht zustimmen kann und auch nicht will. Warum fokussiert man es immer wieder nur auf die AfD??

Frank Klaus | So., 2. Juli 2023 - 11:16

"Gleichzeitig hätte die AfD mit einem damals noch passablen Führungspersonal, die radikalen Knallköpfe, Putin-Freunde und Ausländerhasser hatten jedenfalls noch nicht das Sagen"

Lohnt es sich, nach diesem Satz den Artikel noch weiterzulesen?
Eigentlich nicht. Was ist los mit Ihnen, Herr Paul? Das ist doch weit unter Ihrem Niveau!

Albert Schultheis | So., 2. Juli 2023 - 21:17

Antwort auf von Frank Klaus

Da sind wir auf einer Linie! Bisher war ich der Meinung, die Analysen des Herrn Dr. Paul sind das Tafelsilber des Cicero - aber dieser Beitrag hat mich zutiefst enttäuscht! Dieses Rumlavieren mit der AfD kann ich mir auch in der tazzifizierten FAZ reinziehen. Es ist höchste Zeit, den A**** hochzukriegen, Matthäus am Allerletzten! Wer jetzt noch meint, wir müssten darauf warten und hoffen, dass vielleicht die CDU ... und evtl doch noch gerade die FDP ... Alle die so argumentieren, haben den Knall nicht gehört. Der Supertanker "Mein Schiff Deutschland" ist am Absaufen! Nichts funktioniert mehr! Wir kriegen nicht einmal mehr eine geordnete Übergabe an die neuen Herrenmenschen im Lande gebacken! Und immer noch glauben wohlerzogene, gesittet-konservative Damen und Herren, man könnte ausgerechnet mit denen, die dieses Land innerhalb 18 Jahren final zugrundegerichtet haben, auch noch irgendetwas Verwertbares für uns und unsere Enkel retten! - Sinnlos! Es ist ohnehin zu spät! Macht nur weiter!

Günter Johannsen | So., 2. Juli 2023 - 11:21

"Eine erwachsene, kluge, vor allen Dingen zukunftsfeste Reaktion auf das Phänomen „AfD“ ist der Union bis heute nicht eingefallen."
Wie immer, Herr Paul, eine sehr gute und treffende Kolumne! Während den konservativen Kräften der Alt-Parteien nur eine infantile Reaktion auf den Stimmenzuwachs der AfD einfällt, haben die linX-grünen "Weltverbesserer" alle Möglichkeiten, dies von ihnen gehasste freiheitliche Demokratie weiter zu zersetzen ... und sie nutzen die auch: Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern (heißt: dem Volk die Macht ein weiteres Stück zu entreißen!), demnächst dann Wahlalter auf 16 herabsetzen. Damit hat man erreicht, worauf man mit "Friday for Future", der "Letzen Generation" und den Aufmärschen der kommunistischen "Jugend-Gang Antifa" abzielte: eine dauerhafte Mehrheit für linX-vormundschaftliche Parteien im Bund: die Medien hat man ja schon weitgehend gleichgeschaltet! DDR 2.0 ?

Hans-Hasso Stamer | So., 2. Juli 2023 - 11:21

Herr Paul, allergrößte Hochachtung. Sie sind nicht nur zur Wahrheit vorgedrungen, sondern haben auch den Mut gehabt, sie auszusprechen.

Sie haben ein grausames Fazit gezogen, aber Sie haben recht. Man kann durch noch so viel Propaganda & Ablenkung keine Demokratie gegen das Volk etablieren. Es läuft dann immer auf eine Diktatur hinaus.

Vor 20 Jahren wurde bereits formuliert, daß sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben. Die etablierten Blockparteien von Linke bis CSU haben sich nun entschlossen, den Wohlstand des Landes nicht zu mehren, sondern ihn zum eigenen Vorteil auszuschlachten. Da gibt es immer nur zwei Positionen mitmachen & profitieren oder dagegen ankämpfen & keinen einzigen Euro verdienen. Eine Mehrheit macht mit.

Der Rest hat erkannt, daß sich nur die AfD als einzige Partei diesem Verbrechensplan nicht beugt. Das ist inzwischen so klar erkennbar, daß man sich über Wählerzuwächse keine Gedanken mehr zu machen braucht. Sie werden kommen und es wird schlimm.

Helmut Bachmann | So., 2. Juli 2023 - 11:23

beschreiben sie nicht eine mögliche Zukunft, sondern die wahrscheinliche. Das Parteiensystem wird erodieren, wie in Italien. Die CDU begreift 0. Die Katastrophe ist da, und keine etablierte Partei reagiert.

Hans Jürgen Wienroth | So., 2. Juli 2023 - 11:23

Dem Autor ist in vielem zuzustimmen, nur ist die AfD wirklich so extrem? Bei Herrn Höcke, intensiv vom VS beobachtet, ist man nun endlich „fündig“ geworden. Er hat den Nazi-Spruch „Alles für Deutschland“ in einer Rede verwendet und wird dafür angeklagt. Die Wortwahl vieler Abgeordneten-Reden ist nicht angemessen, aber ist das ggf. der Tatsache geschuldet, dass die Partei sonst totgeschwiegen wird?
Die Verweigerung einer AfD-Beteiligung in den Parlamenten hat Tradition, ihr werden nirgends ihre Rechte gewährt und das wird dem Bündnis Deutschland genauso gehen. Das ist die Brandmauer der Linken, die sich nie so demokratisch verhalten werden, wie es die CDU bei der Grünen Vollmer tat. Dazu passt des Sprachdiktat, dem ein Merz nachgibt.
Noch schafft es eine Mehrheit der Medien, die AfD als gesammelt rechtsradikal. Gleichzeitig bröckelt dank linksradikaler Gruppen, von der „Zivilgesellschaft“ (NGOs) unterstützt, der Rechtsstaat. Das ist Wasser auf die Mühlen der AfD und sorgt für Zulauf.

Genau, Herr Wienroth, Wasser auf die Mühlen der AfD! Das ist das Allerschlimmste, was unserem Land je passieren kann! Damit passen Sie ins Herz der deutschen Schwurbel- und Lügenpresse von taz bis FAZ! Alles, was denen nicht ins Konzept der Infantilisierung und Verblödung passt, wird hinter der Brandmauer verklappt! Die CDU gehört längst dazu und Sie auch, Herr Wienroth - merken Sie das nicht? Dabei spielen Sie das Spiel doch mit! Wie ungerecht! Was gerade in Frankreich passiert, haben wir morgen hier - in der Tendenz heute schon. Wohin schicken Sie Ihre Kinder oder Enkel in die Schule? Wohin ins Freibad oder an den Baggersee? Was tun Sie, wenn eines Ihrer Kinder Fußball spielen will? Fahren Sie eigentlich noch mit der Bahn? Haben Sie dann wenigstens Ihr Messer dabei? - Aber um GottesWillen! Kein Wasser auf die Mühlen der AfD! Frau Faeser könnte sehr böse mit Ihnen werden, Herr Wienroth

Jochen Röschmann | So., 2. Juli 2023 - 11:28

Die CDU sollte m. E. zügig einen Draht zur AfD aufbauen und Wege der Zusammenarbeit ent-tabuisieren. NOCH wäre sie die stärkere Partei und könnte, wie im Beitrag auch gut verständlich erwähnt, die AfD „einhegen“. Sollten sich die Mehrheitsverhältnisse weiter verschieben, wäre diese Chance vorbei. Dann gäbe es nur noch den „Einheits-Block“…

im Bundestag, aber die AfD ist auch eine neoliberale Partei. Ein Annähern der CDU an die AfD würde diese Kräfte auch in der CDU stärken und den sozialen Frieden hier nicht weniger gefährden wie es die Grünen in Zusammenarbeit mit der FDP zur Zeit tut. Als Beispiel sei erwähnt, dass auch die AfD niemals Wohneigentum für die breite Masse der Bevälkerung zulassen würde. Auf das Rentenkonzept der AfD wäre ich auch gespannt – ob es da eine wirkliche Reform (Beispiel: Österreich) gäbe? Was ist, wenn diese Partei auch nur an die Fleischtöpfe will und sie damit den Weg der Grünen einschlagen würde?

Christa Wallau | So., 2. Juli 2023 - 11:32

Sie sind ein Leuchtturm der Vernunft ("a beacon of reason"!) mitten im Meer der Torheit und des Wahns, auf dem wir deutschen Staatsbürger herumirren - mit der täglichen wachsenden Furcht, daß unser marodes Schiff bald sinken wird.

Ihre Analyse entspricht allem, was ich seit langer Zeit sage:
2013 war d a s entscheidende Jahr für die Demokratie in Deutschland nach der Jahrtausendwende. Vor 10 Jahren gab es mit der Gründung der AfD einen politischen Aufbruch, der unbedingt hätte genutzt werden müssen. Stattdessen wurde er brutal abgewürgt. Die negativen Folgen dieses eklataten Versagens aus purem Egoismus (Mit polit. Klugheit hatte das n i c h t s zu tun!) sehen wir heute in aller Deutlichkeit. Aber bis jetzt ist keine der an der Diffamierung beteiligte Parteien bereit, diesen Kardinalfehler zuzugeben.
Auf diese Weise züchten sie sich die Radkalisierung der Wähler und der AfD geradezu heran!

Nochmals: Danke, lieber Herr Paul.
Es ist immer ein Genuß, Ihre Beiträge zu lesen.

Armin Latell | So., 2. Juli 2023 - 11:33

Wie kann man die große, gefährliche Flotte besiegen? Indem man verhindert, dass sie überhaupt erst gebaut wird. Hinterher zu jammern ist wohlfeil. "die radikalen Knallköpfe, Putin-Freunde und Ausländerhasser hatten jedenfalls noch nicht das Sagen," heißt für Sie, das sei heute so? Wo sind bei Ihnen die aggressiven, extremistischen Gegenparts aus den "Altparteien"?
Sind die Flak-Zimmermann und co. so viel besser, die Lieblinge der Göring Eckhardt oder Roth so viel erstrebenswerter? Sie scheinen Ihrer eigenen richtigen Analyse nicht zu trauen! Die AfD IST tatsächlich die einzige Alternative, und Sie wissen das, die Einheitsparteien haben, Merkel bedingt, katastrophal versagt. Man muss nicht mit dem ganzen Programm einer Partei einverstanden sein, aber die Schnittmengen ALLER anderer Parteien zusammen mit meinen Vorstellungen sind gleich Null. Ich hoffe, Sie werden irgendwann noch die richtige Flagge zeigen.

Gunther Freiherr von Künsberg | So., 2. Juli 2023 - 14:07

sondern konservativ, was die jüngsten Umfragen wieder beweisen. CDU und AFD hätten zusammen derzeit 48 %, plus FDP. Die Personalpolitik (Höcke und Co.) wie auch die damit einhergehende Programmatik machen die AFD nicht nur unwählbar, sondern auch koalitionsunfähig. Dem rot-grün infizierten Journalismus ist es darüber hinaus gelungen ein Klima zu schaffen, in welchem jede Übereinstimmung von CDU-Forderungen mit AFD-Forderungen, seien sie auch noch so vernünftig, in die Nazi-Schmuddelecke verbrannt werden. Übereinstimmende Forderungen von SPD, Grün mit Forderungen der Linken (Kommunisten) sind hingegen der sozialen Gerechtigkeit geschuldet. Eine Befreiung aus diesem Teufelskreis ist nur möglich, wenn die AFD auf das Programm bzw. die Programmatik zurückfindet, die bei deren Gründung maßgebend war. Dabei sind Veränderungen im Führungspersonal der AFD unumgänglich, was aber unter Umständen zu einer Regierungs-und Koalitionfähigkeit führen kann. Wie steht‘s mit der Einsichtsfähigkeit?

Maria Arenz | So., 2. Juli 2023 - 14:21

Nur eins komt mir angesichts der ebenso dummen wie gefährlichen Anti-AFD-Allianz in Medien, Politik, Kulturwesen und selbst ernanntem Bildungsbürgertum imm er öfter in den Sinn. Die Begründung von Maggie Thatcher, weshalb sie die Wiedervereinigung abgelehnt hat. Sie traute dem demokratischen Frieden in Deutschland nicht und hielt die Gefahr, daß ein wiedervereinigtes Deutschland wieder in den alten Größenwahn verfällt, für zu groß. Und Recht hatte sie- diesmal nicht nur für "Lebensraum im Osten" und die arische Kultur,, nein, gleich zur Rettung des Weltklimas und des Globalen Südens auf deutscher Erde sind die neuen Herrenmenschen angetreten, koste es -auch- die europäischen Nachbarn was es wolle.

Markus Michaelis | So., 2. Juli 2023 - 15:32

Es mag sein, dass für viele Menschen in Berlin die Kriminalität das Hauptproblem ist, ich glaube aber nicht für die breite Mehrheit. Für viele Menschen ist Kriminalität durch ungeregelte Migration kaum direkt erfahrbar.

Ich würde auch geregelte und ungeregelte Migration in vielem mehr zusammenfassen zu einer sich wandelnden, vielfältigen Gesellschaft. Symbolisch gesprochen halte ich es für relevanter als die Kriminalität, dass viele Zuwanderer ihr Kind nie "Gerd" nennen würden, viele Biodeutschen ihres nie "Mohammed". Die einen sagen, dass sei irrelevant, weil auch (deutsche) Adlige ihr Kind nie "Gerd" nennen würden. Es überwiegt dagegen die Überzeugung, dass diese Gesellschaft mit GG und Menschenrechten auf universellen Werten für alle Menschen aufbaut.

Ich glaube, dass der springende Punkt ist, dass das nicht der Fall ist, dass es solche Werte nicht in dem Maße gibt, dass sie Basis einer Gesellschaft wären. Das Problem scheint mir, dass es zunehmend weniger Basis gibt.

Heidrun Schuppan | So., 2. Juli 2023 - 15:44

Sie haben das Beispiel A. Vollmer erwähnt, W. Schäuble wollte so die Grünen einbinden in den parlamentarischen Alltag, was ihm ja auch gelungen ist. Aber W. Schäuble wusste auch, dass die Grünen an die Macht wollten und auch, dass sie sehr biegsam waren und auch sind. Pflegeleichter – und keine Euro-kritische Partei eben. So etwas wie Radikal-Opposition zur Euro-Rettung galt es auszuschalten, mit allen Mitteln der Macht.

Markus Michaelis | So., 2. Juli 2023 - 15:50

Bei den Erweiterungen der EU nach Osten und auf den Balkan gab es Bedenkenträger und solche, die mit dem Argument der Vielfalt, Weltoffenheit und der Gleichheit aller Menschen die Bedenken in einem politisch sehr kritischen Licht gesehen hatten.

20 Jahre später sind viele dieser Länder gleichberechtigtere Partner mit eigenen Sichtweisen. Vom Standpunkt der Weltoffenheit werden heute viele damals beigetretene Menschen sehr begrüßt, vielen anderen will man nur noch ihre menschenfeindlichen Ansichten bescheinigen, will keine Energien mehr in das Erarbeiten von Gemeinsamkeiten stecken, sondern in klare Abgrenzungen.

Heute sieht man die Zukunft der Weltoffenheit in den neuen Menschen, die von überall her kommen - ich denke noch vielfältiger als Polen oder Ungarn waren und sind. Sehe ich auf das Beispiel der Osterweiterung, zweifle ich, ob diese Gesellschaft Kraft, Wille und Realismus dazu hat.

Jürgen Rachow | So., 2. Juli 2023 - 15:58

Sollen die Rotgrünen ihre große Gesellschaftstransformation doch ruhig vorantreiben. Allmählich beginnen auch die Gutgläubigsten zu begreifen, daß diese Politik ganz gezielt gegen seine ureigensten Interessen gerichtet ist (Heizungsgesetz, Zuwanderung, Aktivisten- und NGO-Einfluß). Dem tumben Michel ist dabei lediglich die Rolle des Dukatenesels zugewiesen.

In dem Maße wie Michel das durchschaut, in dem Maße wird er sich nach der Alternative umsehen. Gut, daß es die gibt.

Jens Böhme | So., 2. Juli 2023 - 16:48

"Ramelow weiss genau, was er an Höcke hat, und pflegt ihn bei allen passenden Gelegenheiten als nützliches Gespenst, wo er nur kann."

Hans Süßenguth-Großmann | So., 2. Juli 2023 - 17:34

Die CDU muss über Ihren Schatten springen, da hilft nun alles nichts. Bei der nächsten Thüringen Wahl entweder mit Bodo zusammen regieren oder ganz alleine, d.h. sich von der AfD tolerieren lassen. Dann muss man aber mit dem Leibhaftigen reden.

Brigitte Simon | So., 2. Juli 2023 - 17:47

Spätestens WIR nach der Wahl 2025.
Die jetzigen Kleberinnen sind zu dieser Wahl
über 16 Jahre alt zuzüglich der Populationsfreudigkeit der Schutzsuchenden.
Die Wahlrechtsverlängerung - ganz im Sinn des linksextremistischen (noch?) denkenden Bundespräsident Steinmeier, mit einem (noch?) stasidenkenen Bundeskanzler Scholz mit seinem Antifa und grün verseuchten Kabinett.

"Viel Feind viel Ehr"? Wenigstens unsere Ehre lassen wir uns nicht nehmen.

Sabine Lehmann | So., 2. Juli 2023 - 18:43

Morgens halb zehn in Deutschland. Es ist Wochenende. Es gibt zwar kein Knoppers, aber der Kaffe duftet, und die Brötchen liegen schon genüsslich auf dem warmen Toaster. So weit, so gut, die heimische Idylle....sie trügt. Nach dem Duschen (unter fließendem(!!) Wasser) öffnet man, in dem Fall Frau, die Haustür und betritt, noch frohen Mutes, den Bürgersteig. Ein Luftzug fegt dich fast aus den Latschen, ein Mann auf einem Klappfahrrad fährt dir fast über die Füße und bedankt sich dafür mit Schimpftiraden in einer gutturalen Phonetik, die du keiner der dir bekannten Sprachen zuordnen kannst. Du steigst in dein Auto. Auf dem Weg zum Supermarkt passierst du die Straßen und Plätze deiner ehem. Heimat, bevölkert von Truppen orientalischer und farbiger Männerkorsos. Am Parkplatz vier Einsatzfahrzeuge der Polizei, Männer in allen Farbschattierungen grölend, gestikulierend, du hörst türkisch, arabisch u. etwas "Isch schwörs dir" Phonetik. Du sitzt im Auto, dir ist unwohl, du fährst heim: Angst.

Gerhard Fiedler | So., 2. Juli 2023 - 19:47

Das sehe ich mit der AfD nicht so, Herr Paul. Auch heute sitzen da keine radikalen Knallköpfe, Putin-Freunde und Ausländerfeinde. Wer den „Angriffskrieg“ anders bewertet, Waffenlieferungen und Sanktionen zum Schaden Deutschlands ablehnt, die unkontrollierte Migration mit ihren täglichen Messerangriffen stoppen will, am traditionellen Familienbild festhält, den "menschengemachten" Klimawandel nicht für bewiesen hält, ist kein radikaler Knallkopf. Keineswegs hätte die AfD erzogen werden müssen, auch heute nicht. Wer sollte das denn tun? Die AfD wird ihrer Aufgabe als Opposition gerecht, zumal die CDU ausfällt. Frau Dr. Weidel hat dies erst jüngst im Bundestag wieder bewiesen. Dass Kritik und Vorschläge der AfD von ARD, ZDF, DS und Medien niedergemacht oder totgeschwiegen werden, dafür kann diese Partei nichts. Bringen Sie doch einmal, Herr Paul, einen Beitrag zur Person Höcke mit Fakten und Argumenten, so dass wir diese selber bewerten und ggf. jenes Urteil "völkisch" übernehmen können!

Gisela Hachenberg | So., 2. Juli 2023 - 21:09

Wie immer, lieber Herr Paul, ein toller, lesenswerter Artikel von Ihnen. Als ich am Anfang las „…die radikalen Knallköpfe, Ausländerhasser…“ dachte ich, jetzt kommt das übliche AfD-Bashing! Aber nein, das wäre nicht Ihr Stil gewesen. Obwohl ich mich frage, warum bei der AfD immer nur von Rechten, Rechtsradikalen und sonstigen Üblen gesprochen wird. Warum schreibt keiner über die guten und intelligenten Redebeiträge von klugen AfDlern? Sie erwähnen nur Gauland. Wie dem auch sei, die Partei ist im Aufwind. Und da die tollen Politiker der anderen Parteien zwar wie ein wilder Hühnerhaufen reagieren, ansonsten das übliche „wir müssen auf die Bürger zugehen, zuhören, bla, bla“ von sich geben, wird die AfD zulegen, nicht nur im Osten. Dazu kommt, dass viele Befragte nicht sagen, dass sie die AfD wählen würden, weil sie nicht als „rechts“ oder schlimmer, „Nazi“ bezeichnet werden wollen. Gerade ist zu lesen, dass es den ersten AfD Bürgermeister (im Osten) gibt. Wo bleibt der Aufschrei? Morgen?