- Was, wenn Olaf Scholz fällt?
Von kommendem Montag an stimmen die SPD-Mitglieder in einer Stichwahl über den SPD-Vorsitz ab. Wenn Olaf Scholz verliert, hätte das nicht nur bittere Auswirkungen für ihn persönlich. Das Schicksal von Bundeskanzlerin Angela Merkel hängt an diesem Wahlausgang
Die zwei Nachrichten des Wochenendes? Die Große Koalition hat sich auf eine Grundrente verständigt, und Olaf Scholz will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit absprechen. Das eine Thema ist von gewaltiger Dimension und harret seit mehr als zehn Jahren einer Lösung. Das andere fällt eher in die Kategorie kurios als gewaltig. Und doch könnte es die größeren Auswirkungen haben.
Vergangene Woche noch hatte Olaf Scholz in der Stichwahl mit Norbert Walter-Borjans Boden gutmachen können. Besser gesagt: Walter-Borjans hatte seine Chancen fast mutwillig verschlechtert, indem er wissen ließ, dass nach seiner Auffassung die SPD gar keinen Kanzlerkandidaten mehr aufstellen müsse, weil sich die dahinter stehende Frage gar nicht mehr stelle. Diese Äußerung fiel nicht nur in die Kategorie kurios, das war schon verschroben. Denn wie soll man jemandem die Ambition auf eine Führungsposition abnehmen, wenn er die Führungsposition des Landes gar nicht mehr anstreben möchte.
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Ein paar Kohlen ins Feuer, Herr Schwennicke? Spannender wird dieses Kandidatencasting dadurch nicht. Die SPD hat eine abgeschmackte, widerliche Show abgeliefert und damit bewiesen, warum sie keiner mehr will. Das waren Turnübungen eine Querschnittsgelähmten. Natürlich gewinnt Olaf Scholz! Wär ja gelacht. Vielleicht hilft sogar im Hintergrund die Kanzlerin. Im Kern ist sich indes jeder einigermaßen politisch interessierte Mensch klar - diese Olaf Scholz, mit der Aura eines Kartenabreißers im Kino, wird die todkranke SPD nicht retten können. Er ist einfach nicht der Typ dazu. Seine einzige Aufgabe ist es, die GroKo irgendwie zu retten, damit Merkel bis 2021 im Amt bleiben kann. Weiter kann und wird er nichts bewirken. Danach werden die Karten neu gemischt - falls Frau Merkel nicht doch noch einmal, wortbrüchig wie sie nuneinmal ist, eine weitere Legislatur dranhängt. Begründung: "Es kann ja keener!" Die Bürger haben jedenfalls immer mehr die Nase voll von diesem Intrigantenstadl. Wie ich
Ungefähr genausoviel, als würde in China ein Sack Reis umfallen.
wie wenn in China ein Sack Reis umfällt.
Genauso ist es.
Ich gebe Ihnen in fast allen Punkten recht, Herr Funke.
Nur: Was schließen wir daraus? Wird der "Bürger, der die Nase voll hat von diesem Intrigantenstadl", das nächste Mal gar nicht mehr zur Wahlurne gehen? Oder gar aus Frust die AfD wählen, eine Entscheidung zwischen Not und Elend treffen? Grauenhafte Vorstellung! Und dann wäre da noch das Damoklesschwert AKK. Was arm...
als politische Parteien ist das ihr gutes Recht, aber die Regierung - bestehend aus Mitgliedern dieser Parteien - sollte/müsste sich eigentlich um D kümmern und nicht um Parteiquerelen und um Personalkaruselle.
D muss dringend und gründlich reformiert werden. In 70 Jahren hat sich so viel Sand im Getriebe angesammelt, dass die Handlungsfähigkeit in weiten Bereichen nicht mehr gegeben ist.
Gelingt das nicht, wird so wie in den letzten Jahren weiter gewurstelt und unter den Teppich gekehrt, dann verspielen wir unsere Zukunft.
Eine ironische Schlussbemerkung sei mir gestattet: Dann kann man nur noch hoffen, dass die Klimakatastrophe früher kommt als unser Zusammenbruch.
die Sie da beschreiben Herr Schwennicke. Wer solche politischen "Freunde" hat, braucht keine Feinde. Ich sage Ihnen was. Mir ist es inzwischen völlig egal, ob die SPD diese Regierung schnickt, weil sie die "falschen" wählt oder ob AKK ihr Spielchen treibt, um die ungeliebte Herrin zu demontieren oder ob es vielleicht zu einem CDU-Aufstand kommt. Die haben, egal wie es kommt, letztlich alle fertig. Alles was sie tun oder eben nicht tun, spielt der AFD in die Hände. Das Grundrententheater, die Attacke gegen "Männervereine", das sind für mich Nebenkriegsschauplätze. Hier geht es einzig und allein um Machterhalt der Kanzlerin. Da sind ihr alle Mittel recht.Der angebliche Konservative Aufstand der von einigen Medien herbeigeschrieben werden soll, wird ein laues Lüftchen bleiben. Wenn Olaf seinen Job verliert, na und der hat schon einen neuen. Wird er eben Chef der Antifa-Vereinigung in Europa. Die kennt er aus Hamburg bestens und die werden ja gut von Linken, Grünen und der SPD finanziert.
Steht das Allgemeinwohl überhaupt noch irgendwo
auf der Agenda oder geht es nur noch darum, was aus CDU u. SPD in Zukunft wird?
Mir scheint, letzteres ist der Fall.
Die Behauptung trifft voll zu: Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Das gesamte Handeln der Minister und Parlamentarier wird fast nur noch von der Überlegung gesteuert: Was nützt uns (als Partei) bzw. mir in meiner Karriere am meisten?
Und die Medien spielen dieses egozentrische und
verantwortungslose Spiel mit.
Wo sind die vernünftigen GESAMTKONZEPTE für die Zukunft unseres Landes?
Auch der jetzt getroffene, hochgelobte Kompromiß in einem Teilbereich der Rentenpolitik berücksichtigt wieder überhaupt nicht das große Ganze. Die Dame von der SZ hat dies beim gestrigen Presseclub sehr gut auf den Punkt gebracht. Chapeau!
Es wird herumgekleckert, was das Zeug hält.
Nur mit einem Ziel: Irgendwie die eigenen Haut zu retten.
Die Folgen dieser miserablen Politik werden uns alle noch sehr teuer zu stehen kommen.
das Gemeinwohl steht nirgends mehr auf der Agenda. Und wenn es bei den beiden Pärchen nur für ein Unentschieden reicht, dann sollte die SPD die Liste der Kandidatenpärchen erweitern – und da Mann/Frau doch eigentlich diskriminierend ist, hätte ich einen Vorschlag: den alten Martin Schulz aus der Versenkung holen (redet sich innerhalb von zwei Minuten in Rage, was man leicht mit Enthusiasmus verwechseln kann) und ihm einen Johannes Kahrs zur Seite stellen. Beide ballen gern die Faust, um ihre Leidenschaft zu unterstreichen. Wäre es nicht das, was die SPD bräuchte? (Ironie off)
Die beiden von Ihnen zuerst genannten Punkte haben möglicherweise viel Sprengkraft. Der Grundrentenkompromiss fördert die Steuerhinterziehung von Rentnern (wer keine Steuererklärung abgibt hat kein anderes Einkommen?) und die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist GG-widrig (nur Männervereine?). Beides gehört in die Kategorie „gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht“.
Ein Ende der derzeitigen GroKo würde nach meiner unmaßgeblichen Meinung noch lange kein Ende der Ära Merkel bedeuten. Wer, abgesehen von ihr, soll es machen? Schließlich führt sie bei Beliebtheitsumfragen meilenweit vor allen Konkurrenten und Schwarz-Grün ist doch auch eine gute Koalition für die Kanzlerin.
"Denn wenn Scholz nicht Parteivorsitzender wird, dann muss er sein Amt als Finanzminister umgehend aufgeben." Das mag den herren scholz & schwennicke klar sein, mir nicht. Ein junktim zwischen parteivorsitz und ministeramt kenne ich nicht. Viel plausibler erscheint mir, dass herr scholz damit druck auf die parteimitglieder machen will. Er wäre nicht der erste. Wird er es nicht, dann wird er am nächsten tag "aus staatspolitischer verantwortung ... bla bla bla".
Außerdem wette ich darauf, dass die koalition nicht bricht. Warum? Weil weder die einen noch die anderen abgeordneten lust auf neuwahlen haben. Und das aus gutem grund.
aufgeben.
Bin ganz bei ihnen. Es ist erstaunlich was die Presse alles in so einen Parteivorsitz hinein interpretiert.
Warum sollte er außerdem gibt es ja noch eine weibliche Anwärterin was ist mit der muss die dann an den Herd zurück? Was hat der Vorsitz einer Partei mit einem Ministeramt zu tun? ich glaube so langsam geht uns das Gespür für Demokratie verloren. Sollte AKK den Parteivorsitz verlieren muss sie dann als Verteidigungsministerin zurücktreten oder wäre sie ohne den Parteivorsitz nicht in dieses Ministeramt gekommen?
Langsam werde ich müde immer und immer wieder schreiben zu müssen, dass nicht verloren gehen kann was es nicht gibt. Wie definierden Sie Demokratie? Gegenwärtig definiert sie sich nach Farben und Inselstaaten.
atemberaubenden Tempo. Immerhin will Borjans zur Bundestagswahl antreten, wenn er denn als Parteivorsitzender gewählt wird. Für die par Prozent lohnt es kaum, wenn keiner die Kandidaten dieser Partei kennt. Bei einem Wahlstreik bliebe der Sozialdemokratie ja auch die Schande erspart, gleich von zwei weiteren Parteien überholt zu werden. Aber das AKK angeblich an Merkel Stuhl sägt und das auch noch über Bande, indem sie quasi den linken Flügel der SPD instrumentalisiert um die GroKo zu destabilisieren ist mir neu. Das lässt sich sicher auch positiv ausdrücken, sie will JU und Werteunion besser an die Partei anbinden. Ein Stück weit ... wie Merkel so gerne sagt. Es dauert noch mindestens ein Jahr, bis die Grünen von ihrem hohen Umfragewerten herunter sind und AKK eine Chance hat als Kanzlerkandidatin anzutreten, da der Wahlkampf sechs Monate dauert, kann man die Legislaturperiode auch gleich ausschöpfen. Das hätte zudem den Charme, dass Friedrich Merz kurz vor der Rente stünde ...
kann man nicht einmal diese mir nur schwer erträgliche politische Person aus etwas heraushalten?
Sie beteiligen sich doch damit auch an einem übermächtigen Nimbus, der mit der realen Person für viele damit dann sehr schnell nichts mehr zutun hat.
Das ist nicht einmal ein Kampf gegen Windmühlen.
Da ist schlicht "Nichts".
Sie ist NICHT in der SPD, was der SPD evtl. in den letzten Jahren richtig gute Politik ermöglichte, überhaupt POLITIK.
Bitte konzentrieren Sie sich einfach für den Moment auf die SPD.
Glauben Sie mir, die wird es auch geben "wenn Scholz fällt" und dass es sie weiter geben wird, daran würde Scholz mit aller Kraft weiterarbeiten.
Das andere hat es so doch noch nie gegeben?
Ich möchte aber ganz klar davor warnen, Kritik zu persönlich werden zu lassen.
Keinesfalls darf es persönliche Angriffe von wem auch immer geben.
Auch wenn jemand nur auf sich schauen sollte, dürfen wir es erst recht nicht!
Ich will so nicht werden, ich akzeptiere daher vorbehaltlich "Ausweichler".
Fragen sie Kahrs,wie persönliche Auswürfe gehen."Einer muß den Bluthund machen..."(Noske)SPD Hauptschuldiger am Groko-Desaster.Elend ohne Ende.
Man wartet darauf, dass Frau Merkel endlich "fällt" und am besten, indem der ungeliebte Koalitionspartner der hier sagen wir AfD-Affinen, die SPD, mitentsorgt wird?
Das empfinde ich aber doch leicht als "politisches Kochstudio", "Welche Suppe darf es denn heute sein"?
Natürlich habe ich Respekt vor der politischen Meinung anderer, so sie im Rahmen bleibt und ich finde, das tut sie hier, aber danach kann man keine politischen Abläufe gestalten.
In etwa, Politik nach dem Stimmungsbarometer ist auch nichts anderes als nach der Demoskopie.
Die Koalitionsverhandlungen wurden für die Legislaturperiode geführt und abgeschlossen.
Die SPD wollte eine Halbzeitbilanz. Wir werden sehen, wie die ausfällt.
Wenn Frau Merkel aus evtl. gesundheitlichen Gründen - was ich für möglich halte - die letzten beiden Jahre nicht schafft, wird es laut Scholz? keine einfache Anschluss-Wahl von AKK geben?
Das könnte ich verstehen und wäre dann durchaus für Neuwahlen, einen neuen Wählerauftrag.
Politischer Stil
Gerade erst kam vom ewig grinsenden Scholz der unsägliche Vorschlag (keine Satire !),
die deutschen Männervereine zu besteuern, ..."da sie ja mangels Frauenanteil nicht gemeinnützig seien..."
Wer diese Art von "Intelligenzia" immer noch für politisch denkbare Alternativen hält,
findet womöglich auch die ö.r. Fernsehprogramme lustig, interessant und geschmackvoll.-
SPD,Linke, FDP - haben mit Blick auf ihre nur noch marginalen Wähleranteile eine viel zu große Klappe und immer noch Einfluss auf deutsche Politik. Logisch ist das keinesfalls.
Ich kann es mir nicht verkneifen Herr Schwennicke. Bösgläubig wie mich manche Medien gemacht haben, dürften doch die fehlerhaften Schreibweisen der Familiennamen der beiden SPD-Damen Klara GeHwitz und Saskia ECken einen tieferen Hintergrund haben. Gleich zwei Schreibfehler zufällig. Immerhin ergeben die Schreibfehler einen anderen Blickwinkel auf die beiden Damen oder?
Wortspielerei oder tiefgründige Andeutungen?
Es mag jeder für sich selbst entscheiden. Ich amüsiere mich jedenfalls.
Mit der möglichen Wahl von Frau Esken stünde eine Krypto-Kommunistin an der Spitze der SPD. Das hat es seit den seligen Tagen des Herrn Grotewohl nicht mehr gegeben!
Frau Esken äußerte auf Twitter:
'Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. ...'. Es gibt Leute, die halten den 'demokratischen Sozialismus' für eine Fata Morgana und für ein Oxymoron. Dementsprechend äußerten sie Kritik an Frau Esken. Und dann kam diese Antwort von Frau Esken:
'Wer SOZIALISMUS negativ verwendet, hat einfach keine Ahnung. So!'
Vielen Millionen Opfern des stalinistischen und des maoistisches Sozialismus kann nicht mehr vorwerfen, 'keine Ahnung' zu haben.
Diese Menschen liegen in Massengräbern!
30 Jahre nach dem Mauerfall werden Opfer, Kritiker und Zeitzeugen des Kommunismus diffamiert und mundtot gemacht - die haben doch 'keine Ahnung'.
Wo 'kommt nur der Haß her' in diesem Land?
Laut Frau AKK gestern in lauschiger ARD-Runde soll die Union ja einen Plan B haben. Den sie aber m.E. gar nicht brauchen wird, schenkt man wiederum den hoffnungsvollen Aussagen von Frau Dreyer Glauben, die an die Vernunft ihrer Parteibasis appellierte. Daraufhin stellte ich weitere Überlegungen zu SPD-Dream-Teams, zur Zukunft beider Parteien und was den Point of no Return betrifft ein. Wie mein Mitkommentator Herr Konrad ebenfalls ausführte, interessiert es mich nur noch sehr peripher, was aus diesen Herrschaften wird. Zumal sie alle nicht meine Wahl waren. Schlussendlich muss ich wie es sich in einer Demokratie gehört ja auch mit ausbaden was 70% meiner Mitwähler als arbeitswillig, arbeitsfähig, regierungsfähig erachteten, gell?
Im übrigen glaube ich an die Haftkraft der Macht in dieser Zweikomponenten-Klebung genannt GroKo! Aber vielleicht überrascht mich ja noch jemand;-) Helau,Alaaf seit 11Uhr11! Bloss käh Putzfraa meh Annegret!
Sehr kreativ Frau Heim...
Wer da über wieviel Haftkraft einbringt ist allerdings egal.
Zwischen den einzelnen Parteien ist dsbzgl (ethisch) sowieso kein Unterschied mehr auszumachen. Insofern haben die letzten 15 Jahre,
s. auch Euro-, Griechenland-und AllesRettung, den Wählerhorizont gewaltig erhellt. Zumindest jenen der (wenigen) Nichterblindeten.
Und was Herrn Scholz betrifft, hat der doch schon als HamburgOB Schulden zu Gewinn umbilanziert. Hunderte nicht vorhandene, gleichwohl von normalen Steuerzahlern zwischenfinanzierte Container, in Gewinne umdeklariert.
Ich wäre dafür wegen Bilanzbetrug und Konkursverschleppung im Gefängnis gelandet. Herr Scholz wurde statt dessen Finanzminister Deutschlands .
Wer hat darüber viel gelesen?
Schließlich: Einer der großen Finanzetats Schweigegeld für Mitwisser.
In geldwerter Währung.
Nur 1 Beispiel für justiziell/politische Abgleichungen.
Schließlich geht der Kapitän zuletzt von Bord.
Sofern er nicht vorher entschwebt ist.
Selbstverständlich wird Herr Scholz nebst Dame die Wahl gewinnen. Die SPD mag zwar
taumeln, straucheln oder stolpern - so blöd, sich freiwillig abzuschießen, ist sie natürlich nicht. Was soll sie denn in der Opposition? Da bleibt man doch besser für den Rest des Daseins an den Schalthebeln der Macht. Diese unsinnige, irrsinnige und stinklangweilige Suche nach Heilsbringern hat nur brutal aufgedeckt, dass die SPD über keinen Kandidaten mehr verfügt, der den Anforderungen dieses Amtes entspricht. Sie ist den langen Jahren ihrer Regierungstätigkeit - ebenso wie die Union - träge und bräsig geworden und gleicht einem Jagdhund, der zur Jagd getragen werden muss. Die beiden einst staatstragenden Parteien müssen aufpassen, dass sie zwischen Grünen und Linksparteien nicht vollends unter die Räder kommen und mehr oder weniger sang- und klanglos verschwinden. Das wäre für Deutschland dann der endgültige Einstieg in die dritte Katastrophe innerhalb eines Jahrhundert, wahrlich weltweit einmalig.
Beide,CDU und die schuldige Unschuldige SPD sind Parteien aus dem tiefsten Tiefen des 20.Jahrhunderts,b.z.w. bei der SPD dem Namen nach aus den1870er Jahren...Mann,die haben doch kein Ewigkeitsrecht.Hatten andere Staatsparteien auch nicht.Nie.Die Politik duldet kein Vakuum.
Olaf Scholz steht wie kein anderer aus der jetzigen Führungsspitze der SPD für den Anfang vom Ende der Traditionspartei. Der letzte Mohikaner aus der Schröder-Entourage, der die Fahne hoch hält. Er ist der personifizierte Technokrat, der Buchhalter des Untergangs. Allerdings darf man sich üer eines nicht hinwegtäuschen lassen angesichts dieser Vorzitzenden*innen*es -Wahlposse: der SPD mangelt es an Visionen für die Zukunft, an "Eiern", diesen Agenda-Kurs und auch den Welcome-all-People-from-the-world-Kurs und die Klimahysterie zu verlassen.
es ist wohlfeil und geradezu zwingend, will man mit der Masse mitlaufen, die SPD medial nieder zu knüppeln. Wenn sie Visionen für die Zukunft vermissen suchen sie doch erst mal bei unserer Regentin (und ihrer Partei) die schon Familienministerin, Umweltministerin, CDU Vorsitzende und seit 15 in Worten fünfzehn Jahre Kanzlerin ist. Insgesamt also fast dreißig Jahre in politischer Verantwortung haben sie jemals irgendwas ähnliches wie Zukunftsvisionen bei Frau Merkel und ihrer Partei entdeckt? Wenn sie schon die Agenda angreifen egal wie man zu der steht aber dazu brauchte es Mut und Visionen um die auf den Weg zu bringen mit der Gefahr einer Abwahl. Man kann es drehen und wenden wie man will wenn sich überhaupt etwas bewegt hat in der Merkel-Regierung dann waren es die SPD oder auch die FDP die was bewegt haben die CDU hat sich wenns brenzlig wurde in die Büsche geschlagen und wenns als gut empfunden wurde war sie der Erfinder des "Guten".
Traurig, traurig! Was sagt es über ein Volk aus, dass diesen Zustand 15 Jahre lang duldet? Oder hatte das Volk KEINE MÖGLICHKEIT AUCH NICHT DURCH WAHLEN DEN ZUSTAND ZU BEENDEN?
Wenn ich von etwas überzeugt bin, dann sage ich das auch,
selbst dann, wenn das eine große Zahl ("Masse") anderer
Menschen genauso sieht. Wo ist das Problem? Es ist sicher
richtig, daß einem eine Minderheitenmeinung etwas mehr
"Mut" abverlangt, aber sie ist deshalb nicht automatisch
"edler". Und eine Frau Merkel ins Feld zu führen, um die
eigenen Leute aus dem Feuer zu holen - darauf muß man
erst einmal kommen. Nebenbei gesagt, diese demokratischen
Sozialisten muß man eigentlich gar nicht mehr großartig
angehen, die erledigen sich von selbst - was das konkret auch
immer heißen mag.
Herr Schwennicke glauben Sie, dass die leise Strippenzieherin Merkel ihren, nur ihr bekannten Endzustand ihres politischen Wirkens, sich aus der Hand nehmen lässt? Lassen Sie die Jahre ihres Handelns nackt, ohne Worthülsen, vorüber ziehen. Was erkennen Sie? Marionetten, die gewollt zappeln, wenn es AM will. In die Welt hinein ruhig und überlegen. Doch die Kleider des Kaisers werden immer durchsichtiger.
Genial, dieses Anderson-Märchen. Es stimmt immer. Merkel läuft im immer durchsichter werdenden Kleid umher und ihre Schmeichler und Liebediener preisen ihre Weisheit und Umsicht, reden von ihrer Unersetzlichkeit. Doch nicht nur Kinder rufen inzwischen: "Die ist ja nackt!" Ihr stures Festhalten an der Macht und all die Tricks dabei snd im Grunde kein Zeichen von Klugheit, höchstens von Schläue. In Wahrheit aber von Dummheit. Sie gräbt ihr eigenes Grab. Wenn sie mal abtritt, wird kein gutes Haar an ihr gelassen werden. Das kommt dann davon...
Natürlich wird Olaf gewählt. Neuwahlen wären für die SPD ein Unglück. Niemand will doch seine Pöstchen verlieren. Und AM gibt erst als Leiche auf.