Politische (Partei-)Bewegungen in Europa Alles anders und doch dem Abgrund entgegen? Fünf-Sterne-Bewegung, Podemos oder Jean-Luc Mélenchon: Politische Anti-Parteien-Bewegungen versprechen überall in Europa mehr Basisdemokratie und Bürgernähe. Aber steckt mehr dahinter als Populismus und Anti-EU-Rhetorik? VON FABIAN BLUMBERG
Carsten Linnemann folgt Mario Czaja als CDU-Generalsekretär : Der Meister der Hauptsätze Mit der Berufung von Carsten Linnemann gelingt CDU-Parteichef Friedrich Merz ein Befreiungsschlag. Mit seinem Elan und seiner Energie kann der neue Generalsekretär die Partei aus der gefühlten Krise führen. Doch die Berufung ist nicht ohne Risiken. VON VOLKER RESING
Umfragehoch der AfD : Der Berliner Republik droht die Parteienkrise Die aufgeregte Schuld-Debatte über den Höhenflug der AfD vernebelt nur die Ratlosigkeit der Akteure. Union und FDP verweigern sich weiter der Erkenntnis ihrer Verantwortung. Man scheint die Konsequenz zu fürchten: selbst eine wirkliche Alternative zur grünen Dominanz zu verkörpern. VON FERDINAND KNAUSS
Debatte um Frauenförderung in der CDU : Quoten sind im Kern undemokratisch Auf dem Bundesparteitag der CDU in zwei Wochen soll eine Frauenquote eingeführt werden. Doch das wird weder zu mehr weiblichen CDU-Mitgliedern noch zu mehr CDU-Wählerinnen führen. Es ist vielmehr kontraproduktiv und kann sogar demokratiefeindlich sein. Das Leitbild der Demokratie ist der mündige Bürger, der wählt und sich zur Wahl stellt. Nicht aber die arithmetische Repräsentation von Gruppen und Interessen. VON MATTHIAS ZIMMER
Neues Grundsatzprogramm der CDU : Der Zweifrontenkrieg der Union Nach der verlorenen Bundestagswahl arbeitet die CDU wieder einmal an einem neuen Grundsatzprogramm. Nun wurde die „Grundwertecharta“ vorgestellt. Die Partei soll „bürgerlicher“ werden, aber auch „weltoffen“ und „christlich“ sein. Eine „Aufbruchserzählung“ wird gesucht, sagt Programm-Chef Carsten Linnemann. Gefunden hat man sie allerdings noch nicht. VON VOLKER RESING
Politische Zeitenwende : Warum das bestehende Parteiensystem verschwinden wird Von der Außen- über die Sicherheits- bis zur Sozialpolitik: Wir erleben gerade eine Zeitenwende, bei der auch die Kategorien „rechts“ und „links“ ihren Sinn verlieren. Alte Dogmen sind hinfällig geworden, das bestehende Parteiensystem wird dadurch unter gewaltigen Stress gesetzt. Zumal sich zeigt, dass der Staat auf vielen Feldern per Saldo überfordert ist. Die Traumtänzerei ist endgültig vorüber. VON MICHAEL SOMMER
Wahl-O-Mat : Die Qual der Wahl Seit fast 20 Jahren weiß der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung selbst dann noch weiter, wenn der Souverän nur noch ratlos mit den Schultern zuckt. Jetzt ist das kleine Tool für die kommende Bundestagswahl freigeschaltet worden. Was verrät der Erfolg der Wahlhilfe über Wahl und Wähler? VON RALF HANSELLE
Deutschlands Parteien und die Alterssicherung : Der Renten-Schmu Die Rentner sind eine bedeutende Wählergruppe, die man nicht verschrecken will. Also bleibt die Rentenfrage vor der Bundestagswahl bei allen Parteien im Ungefähren. Das böse Erwachen droht nach dem 26. September. Ganz gleich, welche Parteien dann in Berlin regieren werden. VON MATHIAS BRODKORB
Interner Zoff : Ein „totes Pferd“ namens WerteUnion Seit Neuestem macht das selbsternannte konservative Sprachrohr der CDU/CSU, die WerteUnion, mit internen Querelen auf sich aufmerksam. Mehrere Landesvorstände schmissen schon hin. Mit seinem neuen Chef Max Otte sind dem Verein Schlagzeilen sicher, der Einfluss der WerteUnion innerhalb der CDU bleibt aber kaum messbar. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Führungskrise : Die CDU muss sich erneuern, bevor sie implodiert Die CDU befindet sich in einer existenziellen Krise. Wenn sie als Volkspartei überleben will, muss sie sich nicht nur personell, sondern auch inhaltlich und mental erneuern. Die Alternative liegt in einer Implosion – mit ungewissem Ausgang. VON ANDREAS RÖDDER
Zukunft der Demokratie : Beerdigt die Parteien! Befreit die Politik! Als politischer Bürger braucht man dem Untergangsgeheul und dem politischen Tremor des Establishments keine überhöhte Bedeutung beizumessen. Vielmehr ist es höchste Zeit, Abschied zu nehmen von den versteinerten Hülsen der alten Parteienlandschaft. KOLUMNE: SCHÖNE AUSSICHT VON MATTHIAS HEITMANN
Zwischenruf von Rudolf Scharping : Dass ich mir einmal Sorgen um die CDU machen würde ... Die CDU reibt sich und die Bundesrepublik an Personalien auf. Hat die Union als Volkspartei noch eine Zukunft? Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Verteidigungsminister Rudolf Scharping appelliert in „Cicero" an die Union, sich endlich zu besinnen. EIN GASTBEITRAG VON RUDOLF SCHARPING
Volksparteien im Niedergang : Was SPD und CDU von Don Camillo und Peppone lernen können Das Siechtum der beiden deutschen Volksparteien ist im ablaufenen Jahr weitergegangen. Ist das eine evolutionäre Entwicklung? Oder können CDU und SPD wieder zu alter Stärke finden? Letzteres kann schon 2020 beginnen, setzt aber ein paar grundlegende Erkenntnisse voraus VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Krise der Volksparteien : Keine frohe Botschaft 2019 war für CDU und SPD gleichermaßen ein furchtbares Jahr. Die Ursachen dafür sind offensichtlich, aber die beiden Volksparteien setzen unverdrossen auf ein „Weiter so“. Ein Jahresrückblick VON HUGO MÜLLER-VOGG
CDU und SPD : Feuer unterm Dach CDU und SPD eilen von einer Niederlage zur nächsten – weil sie sich aus Angst vor den Wächtern der politischen Korrektheit weigern, auch politisch heikle Themen anzugehen. Die Auswirkungen sind verheerend für die Volksparteien, aber vor allem für das ganze Land VON ALEXANDER MARGUIER
