Wie die Politik mit Flops umgeht Schöner Aussitzen für Fortgeschrittene Verantwortung für politisches Versagen zu übernehmen, ist aus der Mode geraten. Heute ist es üblich, dass Regierende eigene Fehler auf den Staat schieben. Der echte Eklat ist vom ritualisierten Twittergeschrei auch kaum noch zu unterscheiden. Das schadet der Demokratie. EIN GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
Osteuropapolitik : „Die konfrontativen Kräfte in Russland sind auf dem Vormarsch“ Heute präsentiert Angela Merkel in Brüssel das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Zu den großen Herausforderungen dürfte auch die Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Mitgliedsländern gehören. Ist Deutschland dieser Aufgabe gewachsen? EIN INTERVIEW MIT MANUEL SARRAZIN, GRÜNE
Nahostkonflikt : Deutschland muss die Waage halten In der Zeit der EU-Ratspräsidentschaft ist Deutschlands Stimme von besonderem Gewicht. Im Nahostkonflikt sollte die Bundesregierung das nutzen, um die palästinensische Seite zurück an den Verhandlungstisch zu holen. EIN GASTBEITRAG VON FRANK MÜLLER-ROSENTRITT
Gesinnung und Verantwortung : Politik darf nicht gut sein Ein guter Politiker braucht eine innere Gewissheit, was politisch richtig ist. Doch immer mehr Politiker haben stattdessen innere Gewissheit darüber, was gut ist. Damit schaden sie dem Land, den Menschen, die sie gewählt haben und oft noch vielen Menschen über Landesgrenzen hinaus EIN GASTBEITRAG VON JULIEN REITZENSTEIN
Parteienkrise : Fordern genügt nicht Alles und jedes wird von Politikern im hohen Ton und meistens folgenlos gefordert. Verantwortung aber scheuen sie. So dankt das Politische ab. Mit ihm könnten Freiheit, Sicherheit und Wohlstand schwinden. Von Alexander Kissler KISSLERS KONTER
Staatsversagen im Kampf gegen Terror : Aus Mangel an Verantwortung Am Berliner Breitscheidplatz sprechen die verantwortlichen Politiker von „Versäumnissen“, die es aufzuklären gilt. Am selben Tag erscheint ein Bericht, dass in Berlin islamistische Gefährder wegen Verfahrensfehlern frei kommen. Die Kluft zwischen politischen Beteuerungen und der nackten Realität vergrößert sich stetig VON ALEXANDER MARGUIER
