Merkel-Jahre : Demokratie ist Spaltung Die Merkel-Jahre sind Jahre des Elitenmiefs links der Mitte. Es fehlen die Lust am Streit und der Respekt vor dem Gegner – kurz: Es fehlt Schweizer Freisinn als sinnliche Freude VON FRANK A. MEYER
AfD : Eine antidemokratische Partei Die Rhetorik der AfD ist ein ewiges Spiel aus Tabubruch und Relativierung. Der Umstand, dass die AfD durch Wahlen legitimiert ist, mache sie noch lange nicht demokratisch, schreibt Ricarda Lang, Vorsitzende der Grünen Jugend EIN GASTBEITRAG VON RICARDA LANG
AfD : Trotz allem demokratisch Für den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor (CDU) ist klar, die AfD hat ein Rechtsstaatsproblem. Aber dennoch müsse man argumentieren statt delegitimieren. Die Auseinandersetzung mit der AfD erfordere mehr Differenzierung EIN GASTBEITRAG VON PHILIPP AMTHOR
Europa in der Krise : Der Ausstieg aus der EU ist kein „rechtes“ Projekt Die legitime Kritik an der Europäischen Union wurde den Reaktionären und Rechten überlassen. Das ist schade, schreibt Matthias Heitmann. Eine Debatte über die Zukunft der EU sei überfällig KOLUMNE: SCHÖNE AUSSICHT VON MATTHIAS HEITMANN
Europäische Union : Die EU ist keine Demokratie Das Postengeschacher um die fünf Spitzenämter offenbart einmal mehr, wie undemokratisch die Europäische Union aufgebaut ist. Bei aller Liebe für die EU darf man nicht die Augen vor Fehlentwicklungen verschließen. Eine Erwiderung auf Kay Walter EINE REPLIK VON RUDOLF ADAM
Angela Merkel : 14 Jahre Verzichtpolitik Die Bilanz deutscher EU-Spitzenposten während Angela Merkels Amtszeit beläuft sich auf null. Dass sich die Kanzlerin hierbei so dermaßen zurückhalte, findet der Wirtschaftsjournalist Gabor Steingart unsinnig. Deutschland dürfe keine „unsichtbare Nation“ sein EIN FUNDSTÜCK DER CICERO-REDAKTION
Demonstrationen in Tschechien : „Wir sind Bürger, keine Angestellten“ Wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug läuft ein Ermittlungsverfahren gegen den tschechischen Premierminister Andrej Babis. Der aber weigert sich zurückzutreten. Ein Misstrauensvotum hat er überstanden. Die Bürger sind zu sehr an der Demokratie interessiert, um sich das gefallen zu lassen VON KILIAN KIRCHGESSNER
Antwort auf Friedrich Merz : Für eine neue Kultur der Finanzwelt In einem Essay für „Zeit Online“ konstatierte Friedrich Merz eine Krise der Demokratie und Marktwirtschaft. Sein Lösungsvorschlag aber geht vollkommen an der Realität des Landes vorbei – dient aber den Interessen von BlackRock. Durch seine Lobbyarbeit ist Merz selbst Teil des Problems EIN GASTBEITRAG VON GERHARD SCHICK
Meinungsfreiheit : Landschaft voller Tabugebiete Eine Umfrage des Instituts Allensbach zeigt auf: Viele Deutsche haben Angst, sich über manche Themen in der Öffentlichkeit frei zu äußern. Ein erschreckender Befund für eine Gesellschaft, die sich andauernd für ihre Toleranz feiert KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
70 Jahre Grundgesetz : Warum Freiheit, warum Demokratie? Zu seinem 70. Geburtstag wollen die Lobeshymnen auf das Grundgesetz nicht enden. Doch damit einher geht auch die Gefahr einer satten Selbstzufriedenheit und der Erstarrung der politischen Debatte. Warum wir den Meinungen Andersdenkender wieder mehr Raum geben müssen EIN GASTBEITRAG VON OTTO DEPENHEUER
Deutsches Grundgesetz : Der latent undemokratische Artikel 1 Das Grundgesetz ist die neue Bibel des Deutschen. Kritik an ihm ist nicht nur blasphemisch, sondern macht einen nahezu zum Verfassungsfeind. Dennoch gibt es darin problematische Aspekte. Gerade am gerne und viel bemühten Artikel 1 lässt sich dies sehr gut verdeutlichen KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Medien : Parteiischer Journalismus ist kein Journalismus Nicht nur, aber besonders im Deutschlandfunk werden Positionen der Grünen unverhältnismäßig bevorzugt. Wo Parteien nicht mehr kritisch befragt werden, schwindet jedoch der Sinn für demokratischen Streit. Darunter leidet die Republik KOLUMNE: KISSLERS KONTER VON ALEXANDER KISSLER
Eliten : Eine Zustandsbeschreibung In Deutschland sind die Eliten nur noch mit sich selbst beschäftigt. Die großen Herausforderungen der Politik bleiben derweil liegen VON FRANK A. MEYER
Brexit-Verschiebung : So lange knobeln, bis man gewinnt Das Chaos um den Brexit ist auch deswegen entstanden, weil das britische Establishment und die Offiziellen der EU sich beständig weigern, den Willen des britischen Souveräns zu akzeptieren. Unseren Autor erinnert das ans Knobel-Spiel mit seiner Tochter KOLUMNE: SCHÖNE AUSSICHT VON MATTHIAS HEITMANN
Industriestrategie von Merkel und Altmaier : Wie die Politik die Wirtschaft zerstört Wirtschaftsminister Peter Altmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben mit der „Nationalen Industriestrategie 2030“ ein höchst problematisches Konzept entwickelt. Die überbordenden Vorschriften gefährden Deutschland als Wirtschaftsstandort EIN GASTBEITRAG VON NOBERT F. TOFALL
