Bundeswehr unerwünscht : Friedrichshain-Kreuzberg ist nicht zu helfen Soldaten als Helfer gegen die Corona-Pandemie? Nein, danke. Brandschutz im autonomen Hausprojekt? Nicht so wichtig. Das Bezirksamt im links-alternativen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sabotiert aus ideologischen Gründen die Arbeit des Gesundheitsamtes und der Bauaufsicht. VON RAINER BALCEROWIAK
Nach dem Putsch in Mali : Die Informationspolitik zu den deutschen Soldaten ist empörend Der Militärputsch in Mali wirft Fragen auf, die auch von der Verteidigungsministerin beantwortet werden sollten. Denn die Bundeswehr ist in gleich zwei Missionen vor Ort. Doch von AKK hört man vieles, nur leider kaum etwas zur Situation der deutschen Soldaten. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
„Panorama“-Vorwürfe gegen Bundeswehr-Offizier : Diffamierung auf Kosten der Gebührenzahler Das ARD-Magazin „Panorama“ wirft einem Offizier der Bundeswehr vor, er sympathisiere mit Rechtsradikalen. Die Beweislage ist äußerst dünn und fußt auf Unterstellungen. Tatsächlich haben die Autorinnen des Fernsehbeitrags Verbindungen ins linksextreme Milieu. VON ALEXANDER MARGUIER
Wehrpflicht-Debatte : Im Zweifel für den Dienst Brauchen wir die Wehrpflicht oder ein allgemeines Dienstjahr für junge Leute? In Umfragen sprechen sich die Deutschen mehrheitlich dafür aus. Die Politik sollte diesen Willen umsetzen. VON MORITZ GATHMANN
Rechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte : AKK schließt KSK: Ein Armutszeugnis Die faktische Stilllegung der Elitetruppe von Calw durch die Verteidigungsministerin offenbart einmal mehr das verschämt-schwierige Verhältnis Deutschlands zu seiner Armee. So mutig und beherzt, wie Kramp-Karrenbauers Schritt aussieht, ist er nicht. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Rechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte : „Es schmerzt mich in der Seele“ Nach Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen das Kommando Spezialkräfte will die Verteidigungsministerin nächste Woche über die Zukunft der Elitetruppe entscheiden. Eine Auflösung ist nicht ausgeschlossen. Helmut Willmann hat das KSK einst mitaufgebaut. Er plädiert für einen anderen Weg. EIN INTERVIEW MIT HELMUT WILLMANN
Coronakrise und Sicherheit : „China dürfte am Ende zu den Krisengewinnern gehören“ Der Bundeswehroffizier und Militärhistoriker Matthias Rogg spricht im Interview über die Frage, ob wir uns wegen Corona im Kriegszustand befinden – und darüber, was es bedeutet, wenn Nato-Länder wie Italien von China oder Russland Schutzmasken geschenkt bekommen. INTERVIEW MIT MATTHIAS ROGG
Polizeikontrollen in der Coronakrise : „Im Katastrophenfall ist der Weg frei für die Bundeswehr“ Im ganzen Bundesgebiet sollen Kontaktsperren die Verbreitung des Coronavirus eindämmen. Vor welche Herausforderungen die neue Regel die Polizei stellt, darüber spricht Benjamin Jendro im „Cicero“-Interview von der Polizeigewerkschaft Berlin. INTERVIEW MIT BENJAMIN JENDRO
Deutschland und das Coronavirus : Unvorbereitet auf den schlimmsten Fall Im Kampf gegen das Coronavirus sind derzeit viele Maßnahmen der Bundesregierung absolut angemessen. Auf Szenarien wie in Italien bereiten sich die Verantwortlichen aber immer noch nicht vor. Vor allem müssen sie einen Inneneinsatz der Bundeswehr ermöglichen. EIN GASTBEITRAG VON BJÖRN LAKENMACHER UND MARTIN WAGENER
Ursula von der Leyen : Der lange Schatten der Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war bei der Bundeswehr nicht gerade beliebt. Von der Modernisierung, die die ehemalige Verteidigungsministerin in Angriff nehmen sollte, ist die Bundeswehr immer noch weit entfernt. Stattdessen kämpft die Truppe mit den Folgen ihrer Fehlentscheidungen VON THOMAS RAABE
Freifahrten für Bundeswehrsoldaten : Verkehrswende für alle Soldaten sollen ab 1.1.2020 kostenlos mit der Bahn fahren. Darauf haben sich Verteidigungs-, Verkehrs- und Innenministerium sowie die Bahn geeinigt. Das ist keine gute Idee, schreibt der Bundesgeschäftsführer der Linken, Jörg Schindler. Er will eine Verkehrswende für alle EINE REPLIK VON JÖRG SCHINDLER
Freifahrten für Bundeswehrsoldaten : Ein Zeichen der Wertschätzung Das kostenlose Bahnfahren für Soldaten würde die Sichtbarkeit des Bürgers in Uniform in der Gesellschaft erhöhen. Was Linke befürchten, hält Roderich Kiesewetter für erstrebenswert. Denn Menschen, die für die äußere Sicherheit unseres Landes sorgen, sollten mehr Anerkennung erfahren EIN GASTBEITRAG VON RODERICH KIESEWETTER
CDU : Welche deutsche Außenpolitik brauchen wir im 21. Jahrhundert? Die Grundpfeiler deutscher Außenpolitik werden zunehmend in Frage gestellt und von China, Russland und den USA herausgefordert. Die CDU müsste dazu eine neue Debatte führen, schreibt Andreas Nick (CDU). Sechs Thesen zur sicherheitspolitischen Ausrichtung der Union EIN GASTBEITRAG VON ANDREAS NICK (CDU)
Annegret Kramp-Karrenbauer : Aufplustern und Kneifen geht nicht mehr Die frisch vereidigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor dem Parlament ihre Sicht auf Armee und Sicherheitspolitik erläutert. Was sich im internationalen Teil der Rede wie Binsen und Stanzen anhörte, kann in der Straße von Hormus und in Syrien schnell konkret werden VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Deutsche Truppen in Syrien : Flucht in völkerrechtliche Vernebelung Im gemeinsamen Kampf gegen den Islamischen Staat haben die USA die Bundesregierung um Unterstützung deutscher Soldaten bei Bodeneinsätzen in Syrien gebeten. Durch die unreflektiert behauptete „Völkerrechtswidrigkeit“ vermeidet die deutsche Spitzenpolitik eine dringend notwendige politische Debatte EIN GASTBEITRAG VON PHILIPP DÜRR
