„Lawfare“ gegen den jüdischen Staat Weltstrafgericht erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, will Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Joav Galant schon seit Monaten vor Gericht bringen. Dafür gibt es nun Haftbefehle. Kritik daran gibt es unter anderem aus den USA. VON CICERO-REDAKTION
Haftbefehl aus Den Haag für Netanjahu? : „Ausgesprochen unglücklicher, ja fataler Antrag“ Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat gleichzeitig Haftbefehle gegen führende Hamas-Köpfe und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu beantragt. Der Völkerrechtler Matthias Herdegen erklärt, warum dies der moralischen Autorität der internationalen Gerichtsbarkeit schadet. INTERVIEW MIT MATTHIAS HERDEGEN
Israels Sicherheitsdoktrin : Eiserne Mauern Das militärische Vorgehen Israels seit dem 7. Oktober zeigt, dass die Phase beendet ist, da man Hamas und Hisbollah lediglich als Ärgernis ansah. Es bedeutet eine Rückkehr zu den Prinzipien des Zionisten Zeev Jabotinsky und des Staatsgründers David Ben-Gurion: Frühwarnung, Abschreckung und Entschlossenheit. VON HILAL KHASHAN
Israel : Netanjahus politische Zukunft Premier Benjamin Netanjahu kämpft nicht nur gegen die Hamas im Gazastreifen, sondern nach wie vor um sein politisches Überleben. Würde eine Kommission zur Aufarbeitung der Sicherheitslücken am 7. Oktober sein endgültiges Ende bedeuten? VON SHANTANU PATNI
Israel : Zwei Leichen von Geiseln im Gazastreifen vom Militär geborgen Während die Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln aus der Gewalt der Hamas laufen, finden israelische Soldaten zwei Leichen. Regierungschef Netanjahu äußert sich zu zivilen Opfern im Gazastreifen. VON CICERO-REDAKTION
Netanjahu : Israel wird in Gaza Kontrolle auf unbestimmte Zeit haben Israel möchte für unbestimmte Zeit die Verantwortung für die Sicherheit im Gazastreifen behalten. Nur so könne der Schutz Israels langfristig garantiert werden, so Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Derweil flüchten etliche Bewohner des Gazastreifens in den Süden des Küstengebiets. VON CICERO-REDAKTION
Gespräch mit Iddo Netanjahu : „Hamas führt seit ihrer Gründung Krieg gegen uns“ Der Schriftsteller Iddo Netanjahu spricht im Cicero-Interview über den Krieg gegen Israel, die kulturelle Hegemonie der Linken, die Illusionen des Friedensprozesses und die umstrittene Justizreform. INTERVIEW MIT IDDO NETANJAHU
Israel : Oberstes Gericht berät über Justizumbau Israel stehen entscheidende Wochen bevor: Kippt das Oberste Gericht ein jüngst von der Regierung verabschiedetes Gesetz, das die Macht eben dieses Gerichts beschränken soll? Sorgen vor einer Staatskrise wachsen. VON CICERO-REDAKTION
Israel : Knesset stimmt für Justizreform Das israelische Parlament stimmte heute für ein Gesetz, das die Macht des Obersten Gerichts einschränkt. Gegner wie Befürworter werfen den jeweils anderen Demokratiefeindlichkeit vor. An einem Kompromiss scheinen beide Seiten nicht interessiert. VON INGO WAY
Literaturen im März : Bitterkeit, Briefe, Bibi Sofia Andruchowytsch kämpft in ihrem „Amadoka“-Epos für die Erinnerung in der Ukraine, Juli Zeh und Simon Urban beschreiben die gespaltene Debattenkultur, und Joshua Cohen porträtiert Familie Netanjahu. VON CICERO-REDAKTION
Justizreform in Israel : Kein Interesse an Kompromissen Seit Monaten gibt es heftige Proteste gegen die geplante Justizreform, die die Macht des Obersten Gerichts begrenzen soll. Jetzt wird das Vorhaben vertagt. Aber ist das wirklich ein Sieg für die Demokratie? VON INGO WAY
Benjamin Netanjahu in Berlin : Eine staatsmännische Leistung Viele linksliberale und friedensbewegte Israelis wollten Olaf Scholz davon abhalten, Benjamin Netanjahu in Berlin zu empfangen. Der deutsche Bundeskanzler hat sich darauf jedoch nicht eingelassen. Und das ist auch gut so. VON RAFAEL SELIGMANN
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu : Eine Gefahr für die Einheit Israels In Israel ruft die neue rechts-religiöse Koalition unter Premierminister Netanjahu einen immer größer werden Widerstand hervor. Seine Gegner und Kritiker werfen ihm vor, er würde die Einheit des Landes durch das nationalistische Vorgehen seiner Regierung aufs Spiel setzen. VON RAFAEL SELIGMANN
Israelisch-arabische Beziehungen : „Frieden zwischen Arabern und Juden soll kein Traum bleiben“ Beim Negev Forum in Abu Dhabi kamen jüngst Vertreter Israels, der USA und arabischer Länder zusammen. Arye Sharuz Shalicar war für Israel vor Ort. Im Interview spricht er über die Ziele des Treffens und den Protest gegen die neue israelische Regierung. INTERVIEW MIT ARYE SHARUZ SHALICAR
Wahlen in Israel : Alle Jahre wieder Heute wählt Israel bereits zum fünften Mal seit April 2019 ein neues Parlament. Viele Beobachter fürchten einen Rechtsruck, sollte Benjamin Netanjahu ins Amt des Premierministers zurückkehren. Den meisten Israelis geht es bei ihrer Wahlentscheidung allerdings um die Themen Sicherheit, Inflation, Lebenshaltungskosten und bezahlbarer Wohnraum. VON TAL LEDER
