- Die Spezialdemokratie
Ein quälend langer basisdemokratischer Weg und am Ende doch wieder keine Klarheit? Die SPD gönnt sich ein halbes Jahr für die Suche nach einer neuen Führung. Ein diffuses Ergebnis könnte die Existenz der Großen Koalition gefährden und die der ganzen Partei
138 Tage ist es inzwischen her, dass Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten ist. So lange ist die Partei bereits ohne echtes Gesicht an der Spitze. Von drei kommissarischen Parteichefs ist Malu Dreyer operativ übrig geblieben. 23 lange Regionalkonferenzen überall im Land hat die Parteizentrale organisiert und abhalten lassen. Seit einer Woche nun wählen die Mitglieder, und tun das auch noch ein weitere Woche.
Man sagt immer: Autoritäre Staatsgebilde machen den Demokratien global mit ihrer Schnelligkeit enorm Konkurrenz. Das ist beileibe kein Grund, sich ein autoritäres System wünschen. Aber es muss kein Grund sein für Demokratien, noch langsamer zu agieren als vormals. Fast ein Jahr hat es gedauert, bis sich CDU/CSU und SPD zu einer erneuten Koalition zusammengerauft haben. Seither, so hat man das Gefühl, sind sowohl SPD als auch CDU/CSU vor allem mit Personalfragen beschäftigt.
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Ich kann kein zurück zur Sozialdemakratie erkennen, nicht einmal ansatzweise. Meine Hoffnung auf sozialdemokratische Linke hat sich durch die SED Verseuchung der Linken auch zerschlagen. Wir erleben hier das Ende der SPD, Sozialdemokratie kann sie ja schon seit Jahren nicht mehr. Interessant wäre eine Analyse, wie es dazu kommen konnte. Meine These ist, dass die rasante Zunahme von Berufspolitikern schädliche Weltfremdheit in dieser, aber auch in anderen Parteien fördert.
Mit Ihrem letzten Satz kommen Sie zumindest in die Nähe eines „Tabuthemas“. Das Verhältniswahlrecht mit Listenpolitikern, die nicht dem Souverän, sondern, zwecks Postenerhalt, ihrer Partei verpflichtet sind. Die nichts anderes können außer Berufspolitiker(Parteisoldaten)zu sein. Wen zieht ein solches System an?
hallo, ich bin einer, der die Spaltung in der Arbeiterbewegung verantwortlich macht für die Nazis. Und die SPD ist unweigerlich ein Teil dieser Spaltung, und sie weiß es auch. Aber sie zieht entweder keine Konsequenzen daraus, oder die falschen. Falsch ist es, weiter einen Krieg gegen die Linkspartei zu machen, von denen die Hälfte aus westdeutschen Gewerkschaften kommen und nicht aus der SED. Die Spezialdemokratie betreibt ein unermeßliches va banque-Spiel: es kann tötlich für sie enden, und dann auch für Deutschland. Denn "Nazis" gibt es nicht nur in der AFD: und die haben es immer sehr einfach mit Raus-aus/Runtermit. Die Spezieldemokratie aber bereitet genau solchen Leuten den Weg.
Und genau dieses bezeichne ich als ein "Schuld-Verhältnis). Roman Caspar. Berlin.
Sozialismus heute.
....von über 420.000 stimmberechtigten Mitgliedern ihr Votum abgegeben. Auch wenn man unterstellt, daß einige wenige bejahrte Mitglieder ein computergestütztes Voting nicht beherrschen, ist dies trotzdem mehr als eine Klatsche. Für die Nivellierung spricht, daß es den Leuten schlicht egal ist. Und wenn jetzt Herr Pistorius endlich daß (Tabu-)Thema aufgreift, das die Gesellschaft umtriebt und mit dem die dänischen Kollegen reüssieren konnten, dann wird das insgesamt zu spät sein. Das würde doch eine eine Rückbesinnung bedeuten und in Teilen der AFD Recht geben. Außerdem würde es die SPD noch weiter spalten. Früher hieß es, wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd. Heute würde man sagen, wer die Wahrheit sagt, läuft Gefahr allein zu bleiben. Also wird Pistorius mit dem Thema Migration und seine Folgen nicht reüssieren aber der AFD deren Argumentationsbasis zu sichern helfen. Pistorius wäre es meiner Meinung nach. Aber die Kevins der SPD würden sich sofort „melden“!
Seit 2003, der Verabschiedung der Agenda 2010, die für langjährige Beitragszahler eine Begrenzung des ALG auf 12 Monate bedeutete, der Einbringung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes, das eine 3-fache Verbeitragung eigener Einzahlungen in die betriebliche Altersversorgung bedeutete und diverser anderer Schweinereien zulasten der Leistungsträger dieser Gesellschaft bei gleichzeitiger Pamperung diverser Randgruppen und (natürlich) des öffentlichen Dienstes ist die SPD für mich nur noch eine A-Soziale Partei.
Herr Timm hat es schön aufgeschrieben in seinem Kommentar was die SPD da so auf den Weg gebracht hat um ihre eigentliche Wählerschaft in die Tasche zu greifen. Die Abgabenlast die unser Staat uns auferlegt als Arbeitnehmer ist nicht sozial und Gerecht ,gerechtfertigt. Im kommenden Jahr bekomme ich Betriebsrente und lasse mir meine betriebliche Rister Rente auszahlen und darf nochmals Krankenversicherung bezahlen dafür.
Im Erfinden von Geldquellen sind sie schon kreativ unsere Sozialdemokraten.
Schauen wir mal mit was für Sonntag Reden die neue Doppel Spitze antreten wird um wieder bei den Wählern zu punkten.