- Wer ist hier verrückt?
Indem die deutsche Politik die schwelende Debatte über „Konstruktionsfehler“ der Währungsgemeinschaft nicht aufgreift, überlässt sie das Feld Verschwörungstheoretikern und Apokalyptikern. Die Politik steckt in einem Kommunikationsdilemma.
Manchmal reichen wenige Buchstaben, um die große Eurodebatte wieder einzufangen. Im November vergangenen Jahres machte die Meldung Schlagzeilen, eine Gruppe deutscher und französischer Diplomaten diskutiere hinter verschlossenen Türen eine Verkleinerung der Eurozone. Man müsse eine genaue Liste der Euro-Länder erstellen, die nicht „Teil des Clubs“ sein können, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters anonym einen Beamten. Doch das Dementi folgte prompt und auf ungewöhnlichem Wege. Per Kurzmitteilungsdienst Twitter erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, die Bundesregierung wolle im Gegenteil die „Eurozone als ganzes“ stabilisieren.
Mit jedem öffentlichen Zweifel an der Währungsunion in ihrer heutigen Form laufen Politiker Gefahr, einen ungeordneten und unbeherrschbaren Prozess herbeizureden, eine Kettenreaktion, die selbst zu einem chaotischen Zerfall des Währungsraums führen könnte. Die Bundesregierung steckt in einem Dilemma. Es wäre angesichts der Entwicklungen verantwortungslos, sich nicht auf das Szenario einer kleineren Eurozone vorzubereiten. Zugleich wäre das öffentliche Reden darüber verantwortungslos, könnte zur selbsterfüllenden Prophezeiung geraten.
Und so überlässt die Politik die öffentliche Euro-Debatte vielen Panikmachern und Apokalyptikern – und inzwischen auch dem ehemaligen Bundesbanker Thilo Sarrazin. Die fragen sich dann, kommt die D-Mark über Nacht? Müssen Portugal und Spanien den Euro verlassen? Ist das ganze Währungsprojekt ein Irrweg? Im Forum des Internetportals Hartgeld.com zum Beispiel debattieren Nutzer intensiv über das baldige Ende der europäischen Gemeinschaftswährung, über den großen Systemabsturz.
Hartgeld.com-Gründer Walter K. Eichelburg geht mit seinen Eurountergangsszenarien hausieren. In Seminaren bereitet der österreichische Verschwörungstheoretiker sein Publikum auf den Euro-Crash vor. Er wirbt für Investments in Gold- und Silber, warnt vor den Lügen der „Mainstream-Medien“. In Eichelburgs düsterer Welt druckt die Bundesbank längst D-Mark-Scheine, bringen die Eliten ihr Vermögen in Sicherheit. Die Gemeinschaftswährung wird scheitern, da ist sich Eichelburg sicher und es gibt viele, die in seiner Parallelwelt versunken sind. Der Zähler des Hartgeld-Forums zeigt mehr als 27 Millionen Besuche seit 2007. [gallery:Eine kleine Geschichte des Euro]
Sicher ist Eichelburg ein kruder Krisengewinnler, der mit der Warnung vor dem Eurountergang Kasse macht. Doch das grassierende Misstrauen gegenüber dem offiziellen Euro-Diskurs gibt zugleich zu denken. Es zehrt davon, dass verantwortungsbewusste Politiker eben nicht frei und offen über „Konstruktionsfehler“ oder den Zuschnitt der Währungsgemeinschaft reden können, wenn sie das Vertrauen in den Euro nicht selbst erschüttern wollen. Die Kommunikation zwischen Politikern in Regierungsverantwortung und Bürgern ist zwangsläufig gestört, weil die Finanzmärkte „mithören“.
Aus Sicht der Euroskeptiker muss das kollektive Schweigen der Politik surreal erscheinen. Fast täglich lassen sich in der Wirtschaftspresse, in den politischen Talkshows, in Blogs und Foren des Internets drastische Botschaften hören: Der Euro sei nicht zu Ende gedacht worden, die Währungsunion sei in der heutigen Form ökonomisch nicht tragfähig. Und es sind mitnichten nur Verschwörungstheoretiker und Apokalyptiker, wie Eichelburg, die sich zu Wort melden. Doch die Regierenden lassen sich nicht einmal auf die seriösen kritischen Stimmen ein. Niemand greift die virulente These auf, dass viele Ursachen der Krise im Euro selbst liegen. Die Währungs-Systemfrage wird nicht gestellt.
Lesen Sie auf der zweiten Seite, warum ein Nobelpreisträger die Einführung des Euro rügt
Der US-Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Paul Krugman etwa nennt die Einführung des Euro einen „fatalen Fehler“, das Bundesfinanzministerium hingegen spricht weiterhin von einer „Erfolgsgeschichte“. Dem Publikum bleibt nur die Wahl, es kann entweder Krugman für ziemlich verwirrt halten oder eben den Euroregierungen Systemblindheit attestieren. So, wie es auch der britische Außenminister William Hague tut, wenn er den Euro ein „brennendes Haus ohne Ausgang“ nennt und sagt: „Es war Wahnsinn dieses System zu schaffen, jahrhundertelang wird darüber als eine Art historisches Monument kollektiven Wahnsinns geschrieben werden.“
So finden die zentralen Argumente der Skeptiker, Mahner und Warner an der Politik vorbei den Weg in die Köpfe der Menschen: Der Euro nahm Ländern wie Portugal, Spanien oder Griechenland die eigene Währungspolitik aus der Hand, und damit das wichtigste Instrument, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Der Euro verleitete diese Länder zur übermäßigen Verschuldung, löste dort einen künstlichen, kreditfinanzierten Wirtschaftsboom aus. Der Euro erschwert den Mittelmeerländern so einen eigenständigen Weg aus der Krise und führt unausweichlich in eine dauerhafte Transferunion, die so nie geplant war, und erst demokratisch zu legitimieren wäre. Kann das gut gehen?
Bürger, die dieser Argumentationskette folgen, müssen regelrecht daran verzweifeln, dass es noch immer keinen offenen Dialog zwischen Politik und Gesellschaft über die volkswirtschaftlichen Effekte, die Kosten und politischen Konsequenzen der Währungsunion gibt. [gallery:CICERO ONLINE präsentiert: Die Kandidaten für die Euro-Nachfolge]
Der CDU-Finanzpolitiker Klaus-Peter Willsch kennt das Tabu. „Wer öffentlich über eine Verkleinerung der Eurozone spricht, wird sofort gebrandmarkt, als jemand, der das erst herbeiredet.“ Willsch lehnt die bisherigen Rettungsmaßnahmen ab, fordert stattdessen eine kleinere Währungsunion mit neuen Regeln, einen Euro 2.0. „Denkverbote helfen uns nicht weiter.“ Doch bei seinen Kollegen im Parlament liegen die Nerven blank. So blank, dass die Fraktionen von CDU, SPD und FDP auf die Idee kamen, Willsch und anderen Euro-Rebellen das Rederecht im Bundestag zu entziehen. Zwar scheiterte der Versuch, trotzdem nährt er zwangsläufig den Verdacht, eine Euro-Grundsatzdebatte solle erstickt werden. „Es musste bei den Bürgern der Eindruck entstehen, dass Kritiker mundtot gemacht werden sollen“, sagt der Politologe Gerd Langguth.
Mundtot sind die Euroskeptiker nicht. Aber sie kommunizieren vor allem in ihren Parallelwelten. Wer dort zum Beispiel Wilhelm Hankel zuhört und seinen Vortrag „Das Ende des Euro – und was danach?“ sieht, der auf YouTube immerhin schon mehr als 26.000 Zuschauer fand, kann es mit der Angst zu tun bekommen. Der Ökonom ist davon überzeugt, die aktuelle Eurorettungspolitik führt direkt in den Systemkollaps oder zu einem „Transfer-Rubel“ nach kommunistischem Vorbild. Doch Hankel hat es aufgegeben, die Mehrheit der gewählten Bundestagsabgeordneten von seiner Fundamentalkritik am Euro zu überzeugen. Stattdessen buhlt er mittlerweile um die Piraten. Dort gibt inzwischen starke Kräfte, die sich gegen weitere Eurohilfen stellen.
Die fundamentalen Einwände Eichelburgs, Hankels oder vieler anderer Euroskeptiker finden bei Vielen Gehör. Auch die Weltsicht eines William Haque. Darin sind nicht die Euroskeptiker die Irren, sondern die Eurobefürworter dem kollektiven Wahnsinn verfallen.
Das Euro-Diskurs-Dilemma scheint unauflöslich. Die Politik zahlt einen hohen Preis für die gestörte Kommunikation. Die Euroskeptiker drohen sich gänzlich von einem politischen System abzuwenden, das ihre Bedenken nicht aufgreift. Dabei wäre eine politische Aufarbeitung dessen, was in der Eurozone systematisch falsch gelaufen ist, längst fällig. Nur so lassen sich die Bürger für radikale Schritte aus der Krise gewinnen. Egal, ob für einen geordneten Rückbau der Eurozone oder für die demokratische Legitimierung einer dauerhaften Transferunion. 140 Zeichen bei Twitter werden irgendwann nicht mehr reichen, um die Grundsatzdebatte zur (Währungs-)Systemfrage wieder einzufangen.
Insofern waren die offenen Worte Peer Steinbrücks im ARD-TV-Duell mit Thilo Sarrazin ein Anfang. Der Ex-Finanzminister gesteht Fehler bei der Währungsunion ein, etwa dass sie nicht von Anfang an als Haftungs- und Transferunion konzipiert war. Das ist ehrlicher, als wenn Unionsfraktionschef Volker Kauder in der Bild-Zeitung auf Sarrarzins Thesen reflexhaft mit dem Mantra reagiert: „Der Euro ist eine Erfolgsgeschichte und wird es bleiben.“ Daran glaubt schon jetzt niemand mehr.
