- Der neue Sonnenkönig
Heute wird Emmanuel Macron am ehemaligen Königshof in Versailles eine Rede zur Lage der Nation halten. Das monarchistische Gehabe des neuen Präsidenten ist vielen Politikern ein Dorn im Auge. Den meisten Franzosen aber scheint es zu gefallen
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Stefan Brändle ist Frankreich-Korrespondent mit Sitz in Paris. Er berichtet regelmäßig für Cicero.
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Das verbindliche Lächeln wird die nächsten Jahre Zehntausende von Amtsstuben und Rathäuser in ganz Frankreich schmücken: Soeben ist das offizielle Porträt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron erschienen. Das von seiner Hof-Fotografin geschossene Bild spricht Bände über die Selbstinszenierung des Staatschefs zwischen den heute obligatorischen Frankreich- und EU-Flaggen. Selbst auf kleinste Details wurde geachtet: Im Handy auf dem Bürotisch spiegelt sich der gallische Hahn, dazwischen liegen aufgeschlagen die „Kriegsmemoiren“ von Charles de Gaulle.
Das ist natürlich kein Zufall. Macron bezieht sich oft und gerne auf den General, der sich 1958 die Verfassung der Fünften Republik auf den Leib geschneidert hat. Das ist nicht ungewöhnlich: Auch Nachfolger wie der Sozialist François Mitterrand – der das präsidiale Statut weit über den Parteien zuerst als „permanenten Staatsstreich“ bezeichnet hatte – schöpften die Machtfülle voll aus.
Vom Elysée nach Versailles
Weniger bekannt ist, dass die Stellung des Staatschefs seit zwei Verfassungsänderungen in den vergangenen 15 Jahren noch umfassender geworden ist. De Gaulle hatte noch weise an der Gewaltentrennung festgehalten und sich selbst verboten, vor das Parlament zu treten. Nicolas Sarkozy und François Hollande genehmigten sich diese 2008 eingeführte Möglichkeit je einmal. Letzterer unterstrich dabei die Einheit der Nation nach den schweren Terroranschlägen.
Macron will das neue Verfassungsrecht nach eigene Worten regelmäßig wahrnehmen. Heute beruft er die Nationalversammlung und den Senat an den ehemaligen Königshof in Versailles ein. Wie der Sonnenkönig wird er den über 900 Parlamentariern „die Welt erklären, in der wir leben“ – wie sich ein Präsidentenberater ausdrückte.
Macron stellt sich über Premierminister
Ein anderer meinte, Macron wolle sich nun einmal im Jahr wie ein US-Präsident zur Lage der Nation äußern. Nach dem französischen Verständnis war dafür bisher der Premierminister zuständig. Emmanuel Philippe wird am Dienstag auch seine Regierungserklärung abgeben. Bloß wird das Interesse daran massiv schwinden. Ihm zuvorkommend, wird der Macron die Lage der Nation schon am Vortag erklärt haben.
Der ehemals sozialistische Abgeordnete Olivier Faure – seine Schrumpf-Fraktion nennt sich nun „Neue Linke“ – sieht in Macrons Vorprellen „eine Erniedrigung des Premierministers“. Der kommunistische Senator Pierre Laurent spricht generell von einer Präsidialmonarchie, und der konservative Deputierte Guillaume Larrivé ärgert sich: „Wir sind doch nicht in einem kaiserlichen Regime!“ Front National-Vize Florian Philippot verdächtigt Macron, er wolle „nur den amerikanischen Präsidenten nachäffen“.
Der erste politische Fehler?
Mehrere linke wie konservative Abgeordnete wollen die Vorladung des Präsidenten boykottieren. Jean-Luc Mélenchon von der Partei „Unbeugsames Frankreich“ hat beschlossen, gar nicht nach Versailles zu fahren. Der ebenfalls zuhause bleibende Zentrumsdemokrat Jean-Christophe Lagarde sagte: „Der Präsident braucht uns nicht für seine Kommunikations-Operation. Indem er die Regierung herabsetzt, begeht er seinen ersten politischen Fehler.“
Unsicher ist, ob das alle Franzosen so sehen. Sie stören sich offenbar kaum an Macrons Politik des „Divide et impera“, die die Rechts- wie Linksopposition spaltet und mit seiner hörigen Partei „La République en marche“ nach Belieben regiert. Nur wenige Zeitungsredaktionen regen sich darüber auf, dass Macron sogar versucht, eigenhändig jene Presseleute auszuwählen, die ihn auf seine Auslandsbesuche begleiten dürfen.
Monarchismus zahlt sich noch immer aus
Macrons Umfragewerte bleiben mit 54 Sympathiepunkten stabil. Daran ändert auch nicht, dass in gut einem Monat bereits vier Minister über Finanzaffären gestolpert sind und den Hut nehmen mussten. Beim vergangenen EU-Gipfel – wo Macron nicht über die gleiche Machtfülle wie in Paris gebietet – scheiterte er mit all seinen Vorschlägen. Doch die Pariser Presse sah über den Misserfolg hinweg.
„Die Konzeption der vertikalen, gerafften, hieratischen und feierlichen Macht gefällt seltsamerweise in diesem so aufmüpfigen Land“, folgert der La Libération-Editorialist Laurent Joffrin: „In dem alten republikanischen Frankreich zahlt sich der Monarchismus nach wie vor aus.“ Wie die französische Revolutionsgeschichte zeigt, darf es der Hausherr in Versailles aber auch nicht übertreiben.
