Unumkehrbarkeit politischer Beschlüsse - Deutschland erstarrt in seiner eigenen Bequemlichkeit

Deutschland erstarrt, ist gelähmt, durch die Alt-Parteien-Sklerose!
Man kann auch von einem ideologisch parasitären Befall durch die Alt-Parteien sprechen.

Gerade versuchte ein aufgebrachter Mob, den Vizekanzler physisch zu attackieren. Jeder sieht: Die Demokratie ist ins Gefahr.

Besonders ein Philosoph sollte in einer solchen Situation ein paar mahnende Worte finden.

Stattdessen gießt er weiter Öl ins Feuer.

"Deutschland erstarrt in seiner eigenen Bequemlichkeit" - das trifft allenfalls auf Beamte und andere Staatsdiener zu, die samt und sonders vom Staat bzw. dessen Vorfeldorganisationen bezahlt werden. Auf alle anderen, die sich auf sich, ihre Arbeitskraft und die Wirtschaft verlassen müssen, um zu überleben, trifft es nicht zu. Und das dürfte die Mehrheit sein. Beispiel Bürgergeld. Das Wort suggeriert, dass die Bürger dieses Landes Nutznießer des "Bürgergeldes" sind. Nun, ich bin auch Bürger und sogar Steuerzahler, komme aber nicht in den Genuss des Bürgergeldes. Vielleicht sind wir Steuerzahler offiziell keine Bürger mehr, sondern nur Untertanen?

sagte dereinst Roman Herzog unser Altbundespräsident. Doch wer und was löst diesen Ruck aus? Ich hate mal gedacht die Coronamaßnahmen, die Beschneidung unserer Grundrechte würden einen solchen Ruck auslösen. Weit gefehlt, großer Irrtum. Könnten das ab nächste Woche die bundesweiten Proteste vor denen KGE und andere warnen, sie könnten von "Rechten" Querdenker und Staatsdelegitimierer "missbraucht" werden? Oder planen irgendwelche Gruppierungen heimlich einen Umsturz? Nur wer würde sich von den bequemen Deutschen dazu aufraffen, sieht man mal von ein paar Rentnern der"Rollator Gang" ab.

Ist es tatsächlich Bequemlichkeit? Auf kommunaler Ebene funktionieren noch viele Entscheidungsprozesse, weil die handelnden Personen "greifbar" sind. Anonyme Prozesse machen misstrauisch, denn hinter "Alternativlosigkeit" verbergen sich allzuoft knallharte Gruppeninteressen. Dies führt zunehmend zur gesellschaftlichen Entsolidarisierung.
Wohin diese führt, zeigt der Extremfall Ukraine. Die Last des bald zweijährigen Kriegs trägt nicht der Mehrheit und viele warten (wo auch immer) ab.

Wenn man Ihre Worte liest, an denen sicher viel Wahres dran ist, dann kann einem Angst um die Zukunft dieses Landes werden. Nicht reformierbar ist die Schlussfolgerung. Sind wir wirklich schon so dekadent, dass wir uns nichts mehr erklären lassen, selbst wenn es unseren Untergang bedeutet?

Da habe ich noch Hoffnung. Wir müssen jedoch zunächst wieder echte Diskussionen zulassen, dürfen uns nicht mehr nur den vordergründig einfachen Lösungen zuwenden. Wir müssen den „Querdenkern“, die sich mit der Komplexität auseinandersetzen, die das große Ganze sehen wollen, wieder positiv gegenüber stehen. Nicht ohne Grund verteufelt unsere Regierung diese so sehr, stehen sie doch mit Wissenschaftlichkeit den angebotenen einfachen Lösungen, wie der kostenlosen Energie in unendlichen Mengen aus Wind und Sonne im Wege.

Es wird Zeit für klare Worte in der Politik, die das Wohl der Mehrheit wieder in den Vordergrund stellt und sich weniger um Partikularinteressen kümmert. Dann klappt auch die Wende.

Die SPD sollte Gerhard Schröder ein Denkmal bauen. Er war einer der wenigen Politiker, der gezeigt hat, was gelingen kann, wenn der Wildwuchs zurückgeschnitten wird. Seine Nachfolger haben den Zug wieder zum Stehen gebracht.
Und ab und zu wird mit viel Wortgetöse ein Doppel-Wümmschen heraufbeschworen (und nichts getan), die Sicherheit Israels als Staatsräson beteuert (und die Hamas finanziert) und jede gezielte Maßnahme wie das Elterngeld zu einer Umverteilungsmaßnahme umfunktioniert.

Wir steuern immer tiefer in den Sumpf des Stillstandes. Wer uns heute regiert, davon hätte kaum einer die Chance, einen einfachen Job in der freien Wirtschaft auszuüben. Geben wir die Produktion von Verbrenner-Autos auf, geht unsere wichtigste Industrie flöten. Die Chemie geht, die Rohstoff- und Energiepreise machen unsere Produkte zu teuer, bei den Bauern versucht man auch, sie zum Aufgeben zu zwingen. Wenn Industrie verschwindet, ideologisch bedingte Steuer alles bewusst verteuert, die Menschen Strom und Gas nicht mehr finanzieren können - dann haben die Grünen ihr Ziel erreicht: Deutschland wird abgeschafft, das einstmalige Vorzeigeland geht unter in ein gewünschtes? Kalifat und vernichtet alle christlichen Traditionen. Ich habe das Gefühl,
sehr viele Deutsche sehen Demut und Buße herbei, dass wir alles opfern für eine irre Migration - und die Welt wird sich weiter drehen, während in Deutschland alle Lichter der Aufklärung ausgehen - ein Totalversagen unserer gestörten Eliten.

Wir haben Identitätspolitik aus gesinnungsethischen Gründen perfektioniert, mit allen Konsequenzen.
Darum haben wir diesen dysfunktionalen Staat.
Wir werden das aber erst versuchen zu ändern, wenn es an die Bequemlichkeit der Steuer zahlenden Bürger geht.

wenn er Deutschland attestiert aus Bequemlichkeitsgesichtspunkten sei es unmöglich staatliche Maßnahmen, auch wenn sie sich als nicht sinnvoll erwiesen haben, wieder rückgängig zu machen. Wäre diese Feststellung richtig wäre das eine Rechtfertigung für die Abschaffung der Demokratie und die Wiedereinführung einer Diktatur, wie sie nicht nur in Deutschland zur Abschaffung von Rechten geführt hat und bei welchen nicht das Volk (durch Wahlen und durch ein Parlament) sondern ein autoritärer Machtklüngel für“ Ordnung“ sorgt. Die Demokratie mag schwerfällig sein, die deutsche Demokratie aufgrund des Umstands, dass der Deutsche sich mehr um seine Rechte denn um seine Pflichten kümmert, er deshalb die Demokratie mit ihren bürokratischen Auswüchsen in Schwierigkeiten bringt.
Dass ich mit dieser Befürchtung richtig liege zeigt sich schon daran, dass bestimmte Parteien, die mit einfachsten (wenig demokratischen) Maßnahmen hausieren gehen, Zulauf bekommen.

Jedes Gesetz sollte ein Verfalldatum z.B. 5 Jahre haben und dann dem Parlament zur Verlängerung vorgelegt werden. Im Vorfeld wird eine Expertise des Bundesrechnungshofs erstellt. Welches Ziel hatte das Gesetz und wurde das Ziel erreicht. Und dan kann fröhlich debattiert werden. Der Vorteil: Die Abgeordneten beschäftigen sich mit der Entwirrung des vorhandenen Gesetzesdschungels statt das Dickicht durch immer neue Gesetzte noch unübersichtlicher werden zu lassen.

Zwar trifft einiges zu, so etwa die putzige Sektsteuer, aber in Sachen Bürgergeld oder – hier gar nicht erwähnt – CO² – Abgabe (wie immer man die nennt), oder aber Atomkraft und all das, was in Sachen Energie und Klima an Blödsinn beschlossen wurde, gäbe es, so meine feste Überzeugung, ziemlich schnelle Änderungen, bzw. Rückkehr zum Bewährten, würden die richtigen Leute regieren.
Links – Grün sind die falschen Leute, sie regieren mehr oder weniger nun seit fast 20 Jahren, denn Merkel war eine Links – Grüne und ihr Buckelhaufen CDU machte mit. Und noch nie wurde so viele geisteskranker Irrsinn entschieden als in dieser Zeit.

Eine neue „Groko“ aus (geläuterten, oder vielleicht die neue „Werteunionspartei“) Schwarzen und Blauen – längst überfällig und auch der Wille der Wähler – würde vieles von dem, was in den letzten beiden Dekaden angerichtet wurde, wieder umdrehen. (Klagen hin oder her)
In einer ihrer genialen BT - Reden hat Weidel dies neulich aufgeführt.