Regierungserklärung zur Zeitenwende - Olaf Scholz und das neue „Deutschland-Tempo“

die AFD gesagt hat oder nicht!
Onkel Sam sitzt weit weg von Europa über den großen Teich und verdient sich dusselig auch am Ukrainiekrieg wie bei jedem von den USA geführten Kriegen auch. Zu nennen aus jüngster Geschichte, Irak & Afghnistan & Syrien bis hin zu Korea und Vietnam die schon ein Weilchen her sind!
Und auch in den von mir genannten Kriegen ging es nur um „die Verteidigung der westlichen Freiheit ….. am Hindukusch.? So wird dem hirnlosem Michel erzählt. Um wirtschaftliche Interessen, Rohstoffe und Einflusssphären ging es den USA nie sonder nur um „Freiheit“ (als Einsicht i d Notwendigkeit?) Etwas besseres konnte doch der USA nicht passieren sein teures Fracking Gas nach Europa zu verkaufen wie der U Krieg. Als Nebeneffekt auch noch a) Ausschaltung der europäischen Konkurrenz da unbezahlbare Energiekosten und b) Ansiedlung der aus Europa abgewanderten Industrien in den USA. Und das, hat nichts aber auch gar nichts mit der AFD zu tun. Hausgemacht!
M f G a d Erfurter Republik

Ich finde es vollkommen falsch, die Friedensinitiative von Schwarzer/Wagenknecht so völlig zu verurteilen. Scholz scheint gezwungen zu sein, Deutschland immer weiter in den Schlamassel hineinzuziehen. Die Büchse der Pandora wird immer weiter gespannt - bis zum großen Knall. Wer liefert den jetzt wohl alleine die Panzer? Alle - außer Polen - haben sich vom Acker gemacht, nur die Deutschen gehen treudoof in die Falle einer Kriegsteilnahme. Unsere amerikanischen „Freunde“ kommen vor Lachen nicht mehr in den Schlaf. Für einen ursprünglich inner-russischen Krieg, für eine durch und korrupte Ukraine sind wir bereit, uns komplett zu opfern. Was ist, wenn dem Schauspieler die Soldaten ausgehen, kommen dann NATO-Truppen? Habe aufgrund unserer Erfahrungen niemals damit gerechnet, dass wir uns wieder einmal so weit aus dem Fenster hängen, dass alles, was Deutschland wieder erreicht hat, leichtfertig und völlig bereitwillig geopfert wird. Die Politik hat unsere Sicherheit komplett ausgehebelt.

Scholz begreift einfach nicht, dass die Mehrheit der Deutschen nicht hinter ihm steht. Sein fatales den Grünen Hinterherrennen mit noch mehr und noch mehr Waffen für die Ukraine wird ihm noch auf die Füsse fallen. Ein mut- und einfallsloser SPD-Kanzler, der den Namen nicht verdient. Wenn er es könnte, würde er endlich den "Schröder" machen, aber diese Zivil-Courage hat leider niemand in der SPD.

Ich frage sie Herr Marguier, haben sie in letzter Zeit schon einen Politiker erlebt, der nicht von der Fehllosigkeit seines Wirkens überzeugt ist?

Desswegen haben wir auch Krieg in Europa.

Ein kleiner Vergleich was das Volk denkt:

Wagenknecht /Schwarzer haben mit ihren Aufruf zum Frieden und gegen Waffenlieferung bis Sonntag 680.000 Unterschriften realisiert.
Die Gegen-Petition für den laufenden Krieg gegen Russland, die Anton Hofreiter als Erstunterzeichner nennt, erhielt bis Sonntag knapp 30.000 Unterschriften.

Genauso sehen die Wähler auch seine Lobrede und Beschönigung der Ampel-Politik.
Tiefer stand das Barometer zur Politik noch nicht.

Solange der "Westen" kein klares Kriegsziel formulieren kann und eine Kriegsbeteiligung mit eigenen Soldaten strikt ablehnt sind halbherzige Waffenlieferungen grob fahrlässig. Sollen sich die Ukrainer etwa so lange verteidigen können bis alle Tod sind? Sollen die Ukrainer die Russen aus dem Land drängen können, dann braucht es ausreichend schwere Waffen und genügend Soldaten jetzt. Sollen die Ukrainer die Krim zurückerobern oder gar ganz Russland niederwerfen, dann braucht es den „hellen Wahnsinn“ ebenfalls jetzt. Ansonsten bleibt es beim bestehenden Abnützungskrieg den die Ukrainer mit ihren Leben und wir mit unserem Wohlstand bezahlen.

Solange der Westen der Führung in Kiew nicht über den Weg traut, bzw. trauen kann, bleiben die Risiken des Konfliktes im ungefähren und brandgefährlich für die Welt. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/tiefes-misstra…

"Rot-Rot-Grün steht, und daran wird sich nichts ändern ... sei die Zeit angebrochen, um tapfer zu handeln ... wer Frieden schaffen wolle, der müsse sich zunächst einmal dem Aggressor ... entgegensetzen." - Das ist doch alles nur fake, fake fake! Des Cum-Ex-Kanzlers Sätzen des Gratismuts und heroischen Couch-Entschlossenheit müsste doch erst einmal eine Analyse dessen vorausgehen, wer denn eigentlich der Aggressor in diesem Konflikt ist! - Ein Tipp: es ist kein Staat, der unmittelbar Nachbar oder Betroffener des Konflikts der beiden Kontrahenten ist! Nein es ist ein Staat, der Zwietracht sät, zum Krieg aufhetzt und Waffen liefert - aber nicht im Interesse des Landes und der Menschen der Ukraine. Wenn der Kanzler Mut und Anstand hätte, dann hätte er frühzeitig dem gewissenlosen Treiben Obamas bzw Bidens und ihrer Agenten widersprochen, sie konfrontiert! Denn dieser unsinnig-infame Krieg wäre vermeidbar gewesen. Aber er tut so, als würde es die Sprengung der Pipeline gar nicht geben!

Rot-Rot-Grün steht in der Regierung aus SPD, Grünen und FDP. Ist das ein Freud'scher Versprecher oder sind Sie - wie manch anderer hier im Forum - der Ansicht, dass die FDP inzwischen von Gelb zu Rot gewandert ist?

Scholz ist die Kugel auf dem Billardtisch verschiedener Einflüsse aus US-Nato, Brüssel und der Grünen.
Er redet sich die Energieversorgung mit den Flüssiggas-Terminals schön, derweil die hohen Energiekosten unserer falschen Politik Arbeitsplätze zerstören und Firmen aus Deutschland abwandern.
Hinsichtlich des Ukrainekriegs und der Ursachen hat er überhaupt keine Peilung. Er sabbelt das was die US-Nato Boys ihm vorgeben.
Die dementen Nordatlantik-Sklaven der Altparteien und ihre medialen Helferlein klatschen beifällig dazu.
Er fliegt nach Washington, um sich sein neues Briefing abzuholen.
Er versteckt die Aufklärung des Terroranschlags auf die Nordstream Gasrohre durch Natomitglieder hinter sogenannten Staatsinteressen.
Unser Rechtsstaat geht erneut den Bach runter, das fing schon mit Merkels Migranten an!
Nicht die Stärke des Rechts ist am wirken, sondern der Stärkere beugt das Recht!
Braucht es einen erneuten Zusammenbruch um zur Vernunft zurückzukehren?

Und eigentlich wollte ich mir Kommentare zum Thema Ukraine sparen, v.a. weil ich die Positionen der Putinfreunde hier im Forum für heuchlerisch und verlogen halte. Wer gegen den Krieg ist, müsste doch zunächst den verurteilen, der den Krieg begonnen hat. Na ja, was will man von Leuten erwarten, für die die Ukraine immer noch ein Teil des Zarenreiches oder der kommunistischen UdSSR ist (inner-russischer Krieg, nicht wahr Herr Heyer). Nur soviel an Euch "Friedensapostel": Steckt Euch Euren wohlfeilen, falschen, vorgeschobenen Pazifismus - na, Ihr wisst schon, wohin.

Mit der Haltung der Bundesregierung zum Ukrainekrieg bin ich durchaus einverstanden.

Mir missfällt aber leider die Haltung der blauen Partei,  die Partei meiner Wahl seit ihrem Bestehen. Das betrifft auch Tino Chrupallas Bemerkung zu den USA als "Kriegsgewinnler".

Nach meiner Überzeugung wäre die Ukraine ohne    westliche Hilfe, und hier ist es  zuallererst die  Unterstützung durch die  USA, schon längst "erledigt" und die russischen Panzer ständen an der polnischen Ost-Grenze.  Das muss verhindert  werden.
Noch etwas: Die Milliarden Dollars an Waffen und sonstiger Unterstützung, die von den USA der Ukraine zur Verfügung gestellt werden, sind letzthin Steuergelder der US-Bürger.  Gewinnen werden hier  die  Rüstungsfirmen, vor allem deren Aktionäre. Falls da jemand vor  Neid erblasst, dann kaufe man/frau sich doch ein paar Aktien von diesen Firmen. Es gibt sie, nicht nur die deutsche Rheinmetall, allerdings seit Kriegsbeginn um über 100 % gestiegen, heute für 245 €.

Scholz hob hervor, dass Europa sich in „Zeitraffergeschwindigkeit“ aus der Abhängigkeit von russischen Energieträgern befreit habe und lobte in diesem Zusammenhang den schnellen Bau von Flüssiggasterminals.

Die horrenden Kosten für Deutschland und die damit einhergehende Deindustrialisierung ließ der Kanzler unerwähnt. Wohl dem der die Hauptstadt - Presse in diesen Fragen hinter sich weiß. Diese Kosten können und wollen wir uns ganz offensichtlich leisten. Eine zweite Meinung in diesen Fragen ganz offensichtlich nicht. Böse, böse Frau Wagenknecht.

Die „Opposition“ CDU unter Friedrich Merz erschöpft sich darin die gleichen Fehler wie die Regierung, nur schneller und perfekter, machen zu wollen. Wir haben also eine große Koalition und nur einer Oppositionspartei im Bundestag. Alles wie gehabt!

Egal wer es letztlich ausspricht. In der Sache haben Wagenknecht und Chrupalla für mich recht.
@ Frank @ Heyer @ Schäfer - sie haben es für mich richtig kommentiert. Danke.
Es ist inzwischen scheinbar "schändlich" sich für Frieden einzusetzen und Diplomatie, statt Waffen und Kriegsrhetorik einzufordern. Anstatt sich inhaltlich mit den Argumenten auseinanderzusetzen, geht es nur um die Parteizugehörigkeit oder der politischen Herkunft. Friedenswünsche haben mit Parteipolitik nichts zu tun. Es sind zutiefst innerlich vorhandene menschliche Forderungen, egal was einer sonst wählt. Und genau da liegt die Angst der Kriegsbefürworter. Eben, weil über alle politische Grenzen hinweg, selbst teilweise Menschen, die eine extreme Meinung bei anderen Themen vertreten, sie sich beim Friedenswunsch einig sind, sie die Mehrheit der in D lebenden Kriegsgegner abbilden, genau deshalb werden sie angegangen und so heftig bekämpft. Niemand ist deswegen für Putin oder gegen UA. Sie sind für Frieden.

Wie bei Corona haben große Teile der AFD und Wagenknecht offensichtlich Recht, dass die amerikanische Rüstungsindustrie und die Fracking Gas Konzerne die Gewinner dieses Stellvertreter Krieges sind , der in meinen Augen 2014 begonnen hat , als die mehrheitlich russisch besiedelte Ostukraine den Putsch gegen eine gewählte Regierung nicht anerkannten und daraufhin die ukrainische Armee gegen die Bevölkerung vorging, der laut OECD 14000 Menschen das Leben kostete ,darunter viele Zivilisten. Leider vermisse ich zunehmend eine ausgeglichene Berichterstattung in den Medien ( Cicero ausgenommen) , die ein Peter Scholl Latour noch verkörperte .

"In diesem Zusammenhang beschwor er (Scholz) auch eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft Deutschlands und der Vereinigten Staaten." Hat man das richtig gehört?
Da verüben Terroristen aus den USA und Norwegen mit Beifall aus Polen einen Terroranschlag auf Deutschlands Enegieversorung und der Bundeskanzler des gechädigten Landes, Deutschland, spricht von enger und vertrauensvoller Partnerschaft, statt einen Strafantrag gegen die Terrorländer zu stellen und an Konsequenzen zu denken. Verlogener und unterwürfiger geht es nicht.
Wie will er das seinem Volk noch erklären? Warum sagt und erklärt er ihm nicht, dass ihm leider nichts anderes übrig bleibe, da Deutschland seit 1945 kein souveräner Staat sei, sondern so abhängig von den USA ist, wie die Ukraine heute von Russland und morgen von den USA. Beim nächsten Kanzlereid möge ihm jenes " Abwenden von Schaden vom Volk " im Halse stecken bleiben. So verspielt man sein Vertrauen. Aber dies sieht unser Kanzler offensichtlich ganz anders.

Für die ohnehin praktizierten und weiter geplanten Einsätze der Bundeswehr, NATO in aller Welt, an der sich die Rüstungsindustrie bereichert - erscheint der von Rußland angezettelte Ukraine-Krieg lediglich als ein weiterer willkommener Vorwand für geopolitische Planspiele aus wirtschaftlichen
und militärischen Interessen vor allem der USA. Inzwischen ist von anzustrebenden Gewinnen des Ukrainekrieges mit R als Verlierer, als strategisches Ziel des Westens die Rede, einschl. Rückeroberung der Krim, für das es noch viel mehr Waffen für die UK bedarf.
Das Geschäft mit der Rüstung erbringt riesige Rekordgewinne z.B. Rheinmetall & Co. Mittlerweile ist die Aktie mit 200 Euro doppelt so viel wert seit Beginn des Krieges. Für einen Krieg, der lange absehbar war. Selenskyj wurde schon früh vom amerikanischen Geheimdienst gewarnt.

Die schmutzigen Kriegsgewinnler schießen aus dem Boden. Der größte Gewinner dürfte S sein.
Die US-Investmentgesellschaft Blackrock will mit ihm ins Geschäft kommen

Olaf Scholz und Tempo, ist ein Widerspruch in sich.
Olaf Scholz und die Wahrheit, ebenso.
Olaf Scholz und seine Versprechungen, fordert it.
Und jetzt noch vereint mit Merz, und die Politik hat uns wieder da, wo sie uns am liebsten haben. Schweigen, resignierend, berfallklatschend, zustimmend und alternativlos das Gute und die Gerechtigkeit einfordernd.
Nichts gelernt aus Corona, der Mainstream bestimmt den Ton, andere Meinungen, wie Schwarzer und Wagenknecht werden gecancelled, es gibt nur einen richtigen Weg. Schon die Übereinstimmung von Scholz und Merz sollte alle Alarmglocken schrillen lassen.
Deprimierend.
Wann ist mehr als eine Meinung wieder erwünscht, wann kommt die Demokratie zurück??