EU-Bürokratismus - Innovation? Nein danke!

Der Beitrag firmiert unter "EU-Bürokratismus", beschäftigt sich aber nahezu ausschließlich mit der parteiübergreifenden deutschen Skepsis bezüglich Gentechnik. Den Stellenwert des Themas hierzulande illustriert exemplarisch die Berufung des verhinderten Außenministers Cem Özdemir zum Landwirtschaftsminister. Mit der Übernahme von Monsanto in Kenntnis des US-Schadenersatzrechts hat sich die Bayer AG allerdings auch nicht mit Ruhm bekleckert.
Die Fallstricke des 27-Staaten-Labyrinths bei der Innovationsförderung wären einen eigenen Artikel wert.

Ich bezweifele nicht, das deutsche Unternehmen vor diesen links-grünen Kapitalismushassern flüchten. Die Ampel ist aber nicht der Erfinder der Bürokratie, das ist ein urdeutsches Problem, dass die Ampel nur nutzt, alles und jeden zu dirigieren, wie sie es will und ggfls. aufmüpfige Unternehmen zu drangsalieren bis die aufgeben. BioNtec allerdings ist aus meiner Sicht auch auf der Flucht vor der Verantwortung und Schadensersatzprozessen, wenn es im Rahmen einer Corona Aufarbeitung dazu kommen wird, dass die breite Öffentlichkeit mal wahr nimmt, dass ihre Plörre nie ein auf Wirksamkeit getestetes Impfserum ist und war. Noch wird mit allen Mitteln versucht, den Pandemieskandal scheibchenweise und relativ lautlos sanft den Bürgern unterzuschieben. Wenn aber die ersten Klagen kommen und öffentlich werden wegen der vielen Impfschäden geht es denen ans Leder. Und in GB sind sie sicher vor deutscher Gerichtsbarkeit. So einfach ist das. Drosten und Wieler haben sich auch schon verabschiedet.

Ein Aspekt fehlt m.M. In dem Artikel. Nicht nur die Überregulierung in der EU und im besonderen im Buntland Germany, sondern auch die immer schlechter werdende Bildung der bunten Bevölkerung in Germany die eben auch ihre Gründe in der „experimentierfreudigen Bildungspolitik“ grün roter dunkelroter Kultusminister und deren Regierungen haben.
Das Bayern & Sachsen ein höheres Bildungsniveau als Bremen & Berlin haben, oder abgesackt sind wie Baden Württemberg & Thüringen, ist ein mehr als eindeutiger Beweis.
Und das Schlimme ist, dass was in den letzten Jahrzehnten schief gelaufen ist, lässt sich nicht in 3 …..4 Jahren aufholen. Das bräuchte eben auch einen längeren Zeitraum. Aber wie dem auch sei, Voraussetzung wäre erst einmal die Ensicht das es bildungspolitisch nicht so weiter gehen kann. Die fehlt aber leider! ! Und warum? Ganz einfach, Dumme lassen sich halt besser beherrschen bzw. regieren.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Ein toller Artikel, werter Herr Wess. Aber er macht mir Angst! Ich verstehe nicht, wie dieser grüne Filz immer noch weiter wuchert! Diese Partei hatte bei der letzten BW lediglich 15 % der Wählerstimmen, aber bestimmt immer mehr, wohin dieses Land driftet. „Driftet“ im negativen Sinn! Und es wird nicht beim Verlagern von Forschungsaktivitäten bleiben. GB oder auch die USA werden ein großes Interesse daran haben, dass diese wertvollen Firmen ganz aus Deutschland zu ihnen abziehen. Sie werden alles daran setzen. Und unser Land tut nichts, lässt sie ziehen! Unglaublich! Und Rheinland-Pfalz mit „Malu“, eine meiner liebsten MPs ?, wird vom Geber- zum Nehmerland werden. Habe gelesen (weiß nicht, ob es stimmt) dass BionTech durch seine enormen Gewinne soviel Steuern (in Mainz, also RP) zahlt, dass RP beim Länderfinanzausgleich zum Geberland geworden ist. Ist zwar eigentlich nebensächlich, zeigt aber, wie wichtig diese Firma erstens für RP, aber zweitens für D ist. Wohin geht unser Land???

"Staatlich protegierte und zum Teil sogar aus öffentlichen Haushalten geförderte Vereine hatten durch Vandalismus und andere Aktionen dafür gesorgt, dass in Deutschland keine Pflanzen mehr in freier Natur angebaut werden dürfen, die durch moderne Methoden gezüchtet wurden." Gleichzeitig gibt die "ökologische Landwirtschaft" in der europäischen Agrarforschung den Ton an. Gepäppelt mit staatlichen Forschungsmillionen sind Forschungseinrichtungen entstanden, in denen junge Akademiker ihre Zeit mit der Erforschung mittelalterlicher Produktioinsverfahren vergeuden. Die führen dann Feldversuche durch, in denen Schädlingsbefall im ökologischen Landbau durch Handarbeit bekämpft wird. In der Praxis ist das völlig unrealistisch, aber man erhält einen geringen Produktionsnachteil des ökologischen Landbaus von ca. 25%, während in realen Ökobetrieben der Getreideertrag um mehr als 50% niedriger ist als in der konventionellen. In europ. Fachzeitschriften kann man Kritik daran nicht veröffentlichen.

Laxe Gesetze, die Unternehmen das Leben leichter nehmen - unternehmerfreundlich auch als unbürokratische Verfahrensweise beschrieben - machen noch keinen Sommer.

Sinnvoll ist nur, wenn alle Seiten, von bürokratischer Schikane befreit, verantwortungsvoll handeln. Daran darf man zweifeln. Großbritannien ist übrigens durchaus ein gutes Zeichen. Denn dort zählt, mehr noch als in den meisten anderen europäischen Staaten: Gut ist alles, was Geld einbringt!

Wie war das noch mal schnell? Die Impfstoffe wurden doch nicht in GB entwickelt. Johnson ließ sehr wohl schnell impfen, aus welchen Motiven auch immer. Dass man es mit der Bekämpfung der Pandemie aber nicht so genau nahm, dafür hat er selbst genug Beispiele geliefert.

Die EU-Bürokratie ist schwerfällig, keine Frage. Das liegt daran, dass oft eben nicht per Mehrheit entschieden wird, oder diese nur schwer zusammenkommt. Und immer müssen die Staatschefs einberufen werden. Das kann das Kabinett eines einzelnen Landes natürlich schneller.