- Der letzte Tanz
Mit 89,5 Prozent der Delegiertenstimmen wurde Angela Merkel erneut zur CDU-Vorsitzenden und damit zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei gewählt. Doch das Blatt hat sich gewendet. Es ist unübersehbar, dass die Ära Merkel zu Ende geht
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Christoph Seils war Ressortleiter der „Berliner Republik“ bei Cicero bis Juni 2019. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch „Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien“ erschienen.
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Es ist noch nicht lange her, da waren die Christdemokraten kurz davor, ihre Kanzlerin zu entmachten. Im Frühjahr war das, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Die Parteiseele kochte, in der Bundestagsfraktion kursierten schon Unterschriftenlisten. Merkels Flüchtlingspolitik spaltete die Basis, die Wähler liefen in Scharen davon. Sicher geglaubte Wahlsiege in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verwandelten sich in schmerzhafte Niederlagen. Vielleicht fehlte damals nur ein prominenter Wortführer, der öffentlich erklärt hätte: „Angela, es reicht!“ Gedacht hatten es viele, nur getraut hat sich am Ende keiner.
Tiefe Risse haben sich aufgetan
Und so ist Angela Merkel immer noch da, wieder da, wieder obenauf. Alternativlos! Auf dem CDU-Parteitag in Essen wurde sie als Parteivorsitzende wiedergewählt und zugleich als Kanzlerkandidatin der Union für die Bundestagswahl im September kommenden Jahres gekürt. Die elf Minuten Beifall nach ihrer Rede mag man inszeniert nennen, die 89,5 Prozent der Delegiertenstimmen, die Merkel bei ihrer Wiederwahl als Parteivorsitzende erhielt, ein ehrliches Ergebnis. Beides wird in ein paar Tagen schon vergessen sein. Nicht vergessen sein werden die tiefen Risse, die sich in der CDU in den vergangenen 15 Monaten aufgetan haben. Auch wenn sich die Christdemokraten noch einmal zusammengerauft haben. Auch wenn die CSU beidreht. Auch wenn die Christdemokraten die Flüchtlingskrise mittlerweile als politischen Unfall darstellen, der sich nicht wiederholen darf und nicht wiederholen wird. Nicht vergessen wird auch die Abstimmungsniederlage sein, die der Parteitag der gesamten Parteiführung in Sachen Doppelter Staatsbürgerschaft beibrachte.
Es zeigt sich, der Friede in der CDU ist fragil, die Ruhe trügerisch und es stellt sich somit die Frage: Kann das mit Merkel und der CDU noch einmal gut gehen? Reicht die inszenierte Geschlossenheit, um im September 2017 noch einmal gemeinsam eine Bundestagswahl zu gewinnen? Ist Merkel die richtige Kanzlerkandidatin?
So leicht wie 2013 wird es nicht
Die Frage lässt sich nach dem Essener Parteitag nicht beantworten. Natürlich wissen alle in der CDU, dass es 2017 ein harter Wahlkampf wird. So leicht wie 2013 wird es nicht noch einmal, als Merkel und ihr präsidialer Regierungsstil als Argument ausreichten, um eine orientierungslose SPD zu schlagen, die zerstrittenen Grünen kleinzuhalten und eine profillose FDP aus dem Bundestag zu drängen. Aber auf die drei großen Herausforderungen im Wahljahr haben die Christdemokraten in Essen keine Antwort gegeben. Sie sind müde nach elf Jahren an der Macht und sie waren in den vergangenen Monaten so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass offenbar keine Zeit blieb, den Blick nach vorne zu richten.
Die CDU wird, erstens, 2017 an zwei Fronten kämpfen müssen. Nicht nur gegen die drei linken Parteien und gegen Rot-Rot-Grün. Sondern auch gegen die AfD und deren aggressive Rhetorik gegenüber den etablierten Parteien. Einen solchen Wahlkampf hat die CDU noch nie geführt. Wenn sie nach rechts rückt, verunsichert sie die Wähler in der Mitte, buhlt sie um Anhänger von SPD und Grünen, macht sie die AfD stark. Der Grat ist schmal, Merkels Erfolgsrezept der asymmetrischen Demobilisierung wird nicht mehr helfen.
Keine Antworten auf Eurokrise und digitalen Wahlkampf
Zweitens wird die Personalisierung an ihre Grenzen stoßen. Das Argument, „wir haben die Kanzlerin“, wird nicht mehr ausreichen, genauso wenig wie die Raute als Merkel-Marke. Auch das Argument, es sei das Beste, in Zeiten außenpolitischer Krisen auf Kontinuität zu setzten, wird mit der Zeit schal. Denn je länger die Krisen dauern und die Eurokrise dauert jetzt schon sechs Jahre, desto offenkundiger wird, dass die Krisenkanzlerin auf die Krise keine Antwort findet. Gleichzeitig hat die Partei in Essen keinen einzigen neuen programmatischen Akzent gesetzt. Weder in der Sozial-, der Familien- noch in der Wirtschaftspolitik. Die Botschaft, wir werden uns schon weiter durchwurschteln und es wird sich schon ein Koalitionspartner finden, der uns dabei hilft, wird im September 2017 nicht mehr reichen.
Und dann ist da drittens die Digitalisierung und die Frage, wie werden die sozialen Medien, Big Data und Bots, die automatische Nachrichten generieren und so Stimmung machen, den Bundestagswahlkampf beeinflussen. Was kann man gegen Hassbotschaften und Fake-Nachrichten tun? Kann das Internet womöglich sogar die Wahl zugunsten der Populisten von links und rechts entscheiden? Der Sieg von Donald Trump bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen und sein schmutziger Onlinewahlkampf haben die Christdemokraten stark verunsichert. Gerüstet sind sie dafür nicht. Noch immer blicken viele von ihnen auf das Internet, wie vor einem Jahrhundert der Kutscher auf das Auto. Und hoffen, wie einst Kaiser Wilhelm II., dass das Internet eine vorübergehende Erscheinung ist.
Die CDU setzt auf die Schwäche der SPD
„Alles auf Merkel“, heißt die Antwort der Christdemokraten auf die programmatische Leere und die digitalen Verunsicherungen. Manches lässt sich in den kommenden Monaten noch nachholen. Programmatisch wird sich die CDU im Zweifelsfall wieder bei der Konkurrenz bedienen. Und am Ende setzen die Christdemokraten auch darauf, dass auf die SPD Verlass ist. Dass die Sozialdemokraten wieder einen schwachen Kanzlerkandidaten nominieren und nicht geschlossen in den Wahlkampf ziehen. Es ist eine Strategie mit Risiko.
Merkel und die CDU wollen also 2017 noch einmal zusammen tanzen. Wie ein altes Paar werden sie sich aneinander festhalten und am Rande werden viele stehen und die Frage stellen, „wer folgt auf Merkel?“. Und sie werden erkennen können, dass die CDU nicht nur müde ist, sondern auch personell hinter Merkel ziemlich blank dasteht. Auch darüber konnte der Parteitag in Essen nicht hinwegtäuschen. Dass die Ära Merkel zu Ende geht, ist unübersehbar. Dafür sind die Risse in der Partei mittlerweile zu tief, die Zweifel an der Kanzlerin zu groß und dafür hat auch Angela Merkel zu lange darüber nachgedacht, ob sie überhaupt noch einmal antritt. Ob die Ära Merkel mit einem letzten Wahlsieg zu Ende geht, ist völlig offen. Merkel und die CDU tanzen ihren letzten Tanz.
