- Der größte anzunehmende Unfall
Den gestrigen Super Tuesday konnten Hillary Clinton und Donald Trump für sich entscheiden. Fraglich, ob sich die Republikaner nun hinter dem pöbelnden Milliardär versammeln werden, und ebenso fraglich, ob das den sicheren Sieg für die Demokraten bedeuten würde
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Markus Ziener ist Professor für Journalismus in Berlin. Zuvor berichtete er als Korrespondent aus Washington, Moskau und dem Mittleren Osten.
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Für das republikanische Establishment ist dieser Super Tuesday nicht weniger als ein Super-GAU. Nicht der einigermaßen moderate Marco Rubio hat sich als möglicher Trump-Verhinderer etabliert, sondern, wenn überhaupt, Ted Cruz. Der Senator aus Texas gewann nicht nur seinen Heimatstaat, er holte auch Oklahoma und Alaska. Ausgerechnet Ted Cruz: Der Mann, der die Menschen noch mehr polarisiert als Donald Trump. Der Mann, der seine Tea Party-Ideologie im Zweifel noch immer über die Sache gestellt hat. Und damit auch der Politiker, der im November gegen eine demokratische Kandidatin Hillary Clinton klar verlieren würde – sofern man Umfragen überhaupt trauen darf.
Dann schon besser Trump, mag sich nun so mancher Veteran der republikanischen Grand Old Party denken. Nur: Das ist ein schwacher, ein armseliger Trost. Die Wahrheit ist viel bitterer. Der Führung der republikanischen Partei ist schlichtweg die Basis abhandengekommen. Sie ist davongelaufen, nicht erst seit gestern, sondern mit der Präsidentschaft von George W. Bush mit jedem Jahr etwas mehr. Und Donald Trump ist es, der sie alle auffängt – und nicht nur die. Trump ist die Projektionsfläche der Unzufriedenen im Lande, mögen sie streng konservativ, wirtschaftsliberal oder bislang unpolitisch gewesen sein. Deshalb darf Trump auch sagen, was er will, tun, was er will, sich benehmen, wie er will. Die Parteispitze sieht das mit Entsetzen. Allein: Sie hat keinen Einfluss mehr.
Trump ist nicht mehr zu stoppen
Umso mehr gilt deshalb die alte Weisheit: „If you can’t beat them, join them.“ Nach diesem Super-Wahltag muss sich das republikanische Establishment fragen, ob es am Ende tatsächlich Trump umarmen soll, ihn aufs Schild heben, jetzt, nachdem ziemlich klar ist, dass der Milliardär praktisch nicht mehr zu stoppen ist. Oder eben nur durch einen Ted Cruz, der am liebsten ganz Amerika im Kampf gegen die IS bewaffnen, das Atomabkommen mit dem Iran „zerfetzen“, die Bundessteuerbehörde IRS abschaffen und die zehn Gebote zur zentralen politischen Richtschnur machen möchte. Trump umarmen, um als Partei nicht alles zu verlieren, um die Spaltung zu verhindern, um vielleicht sogar mit ihm zu siegen.
Mit Trump im November siegen? Gegen Hillary Clinton? Das Heer der amerikanischen Meinungsforscher kann ein solches Szenario nicht erkennen. Schon freuen sich die Spin-Doktoren der Hillary-Kampagne auf einen Showdown mit Donald Trump. „Er wird die demokratische Basis entflammen“, glaubt David Axelrod, Barack Obamas Mastermind bei dessen Wahl 2008. Denn die sei ein bisschen bequem geworden nach acht Jahren Obama-Präsidentschaft.
Hillary haftet die Politik ihres Mannes an
Doch das ist richtig und falsch zugleich. Richtig, weil noch jede Präsidentenpartei und ihre Regierung nach zwei Amtszeiten nicht mehr sonderlich frisch daherkommt – und so auch nicht den unstillbaren Hunger Amerikas nach neuen Gesichtern und Ideen bedienen kann. Dagegen könnte Trump tatsächlich wie ein Aufputschmittel wirken. Doch das muss nicht reichen. Nicht bei Trump. Der beherrscht die Kunst, seine unorthodoxen Meinungen quer über das Themenspektrum zu verteilen. Wer nur will, kann bei ihm etwas Passendes finden. Etwa, wenn Trump den Irak-Krieg unter George W. Bush als einen „dicken, fetten Fehler“ geißelt. Oder wenn er gegen Freihandelsabkommen wettert. Gegen TTIP mit Europa und Nafta mit Mexiko und Kanada. „Wir brauchen fairen Handel, nicht freien Handel“, deklamiert Trump. In den Ohren vieler Gewerkschafter klingt das gut, sehr gut. Es klingt sogar besser als das, wofür die Clintons stehen.
Es war Bill Clinton, der in den 90er Jahren das Freihandelsabkommen Nafta ins Werk setzte und damit eine Abwanderungswelle auslöste: Befreit von Zöllen und Steuern produzierten US-Firmen auf einmal lieber im Billiglohnland Mexiko. Jobs verschwanden, Löhne fielen. Und es war auch Bill Clinton, der mit der Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes die Banken von der Leine ließ, die Finanzmärkte liberalisierte und damit in den Augen vieler erst der Finanzkrise den Weg ebnete. Einer Finanzkrise, die Immobilienwerte abstürzen ließ und zig Tausende amerikanische Hausbesitzer in die Zwangsversteigerung schickte. Amerikas Arbeitnehmer haben das den Clintons nicht vergessen. Und nicht nur Bill.
Establishment ist zum Schimpfwort geworden
Auch deshalb wirkt Hillary Clinton auf einmal so uninspiriert, so sehr, ja, Establishment. Kaum noch etwas ist übrig von der Strahlkraft der Frauenpower-Hillary, die vor acht Jahren so tapfer bis zuletzt gegen die Nominierung von Barack Obama kämpfte. Jetzt muss sie sich herumschlagen mit einem ganzen Bündel von Lasten, ihren eigenen und jenen von Bill. Selten weniger als 200.000 Dollar hat Hillary Clinton kassiert, wenn sie sich von großen US-Konzernen zu Reden einladen ließ. Reden vor Cisco oder ebay oder gar der verhassten Investmentbank Goldman Sachs von der Wall Street. Reden, die manchmal nicht länger als 20 Minuten dauerten. Zwölf Millionen Dollar soll Hillary auf diese Weise verdient haben, seitdem sie nicht mehr US-Außenministerin ist – und das ist gerade einmal drei Jahre her.
Wenn Hillary Clinton nun über die Nöte der Armen im Lande spricht, über die Mühsal alleinerziehender Mütter, dann klingt das in den Ohren vieler tatsächlich Zukurzgekommener aufgesetzt, geplant, unehrlich. Vor ein paar Jahren noch wäre sie damit vielleicht unter dem Radar geblieben. Nicht aber in einem Jahr, in dem alles so sehr anders ist. Establishment ist zum Schimpfwort geworden, links wie rechts. Der selbst erklärte Sozialist und Senator aus Vermont, Bernie Sanders, profitiert bis heute davon, eben nicht zu diesem Club der Dealmaker zu gehören. Und Trump dreht das Argument auf seine Weise: Er sei der Selfmademan, der das Spiel meisterhaft beherrsche – zum Wohle der Arbeitnehmer. Dass er dies mit einem ererbten Startkapital von 200 Millionen Dollar tun konnte, verschweigt er dabei geflissentlich.
Ein System, das sich selbst ausbremst
Viel schwerer jedoch wiegt: Die USA bekommen in diesem Jahr die Quittung dafür, dass sie ihre Systemfehler nicht behoben haben. Ein System, das zu einer beispiellosen Blockade im Kongress geführt hat, in dem politisch kaum noch etwas durchzusetzen ist. Zentrale Reformvorhaben, ob Einwanderung oder Klima, ob Steuerreform oder Waffengesetzgebung, blieben liegen. Gerade noch auf den letzten Metern geschafft wurde nur die Gesundheitsreform – bevor 2010 die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu den von der Tea Party getriebenen Republikanern wechselte.
Die Bilanz der Obama-Jahre fällt aber nicht nur deshalb kümmerlich aus. Der Präsident scheiterte sowohl an diesem Kongress, wie auch an seiner eigenen Person. Der kühl-überlegene und hochintellektuelle Obama war nicht in der Lage, den Stillstand aufzubrechen. Wenn Hillary Clinton nun als Fortsetzung der Obama-Jahre gegen Trump ins Rennen geht, dann ist das kein Vorteil, es ist ein Makel.
Trump dürfte das ausnutzen. So wie einst Ronald Reagan. Der lag noch im Mai 1980 in den Umfragen klar hinter Jimmy Carter. Ein halbes Jahr später holte er den Sieg. Mit zehn Prozent Vorsprung.
