Türkei - Wie Erdogan das Land mit Lügen spalten will

„Die Sehnsucht nach einer besseren Türkei wird Wirklichkeit.“ Diese Phrase benutzte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan über Jahre hinweg, um sich im Eigenlob zu baden. Er gefiel sich in der Rolle als großer Staatsmann und Patriarch über die Türken, der in der krisengeschüttelten Welt und dem kriegerischen Chaos im Nahen Osten der Türkei Stabilität und wirtschaftliches Wachstum bescherte.

Übermütig war seine Wortwahl: „Mein Volk“, „Mein Gouverneur“, „Mein Bürgermeister“, „Mein Istanbul“, „Meine Nation“, „Meine Polizisten“ – ja sogar „Meine Richter“. Und nun: Ein Scherbenhaufen. Der Taksim-Platz in Istanbul, den er als heiliges Symbol seiner konservativ-autoritären Herrschaft gestalten wollte – mit Einkaufszentrum und Moschee – ist von Hunderttausenden Jugendlichen besetzt und zur polizeifreien Zone erklärt.

[video:Revolte in Istanbul: Die Proteste gegen Erdogan]

Erdogan selbst ist zum Gespött der Boulevard-Presse geworden. „Nach dieser Türkei haben wir uns gesehnt“ schlagzeilte das Massenblatt „Posta“ mit Fotos vom Taksim-Platz: Junge Frauen, die Yoga-Übungen machen nebst gläubigen Jugendlichen von der Bewegung „Antikapitalistische Moslems“, die ihr Freitagsgebet auf dem Platz verrichten. Der Taksim-Platz ist heute eine Oase der Freiheit und praktizierter Demokratie. Ein Ort, wo freie Meinungsäußerung und das Recht auf Kritik garantiert sind und Selbstverwaltung im Dialog und mit Kompromissen stattfindet. Wo kleine Zettelchen mit Zitaten am „Baum der Wünsche“ anzeigen, wie politisch bunt die Protestierenden sind: John Lennon, Che Guevara, Mahatma Gandhi, Karl Marx und der Prophet Mohammed.

Vielfach wurde die Türkei unter Recep Tayyip Erdogan als Modell für die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie gepriesen. Die Legitimation Erdogans durch das Votum der Bürger an den Wahlurnen – zuletzt erhielt Erdogans Partei AKP fast 50 Prozent der Stimmen – genügte, um demokratische Verhältnisse zu unterstellen. Erdogan wertete die Wahlerfolge als Freibrief zu schalten und walten, wie es ihm in den Sinn kam. Ganze Medienkonzerne wurden zu Propaganda-Apparaten umgeformt. Missliebige Journalisten wurden gefeuert oder landeten im Gefängnis. Kleine studentische Proteste, etwa gegen Studiengebühren, wurden mit polizeilicher Gewalt unterdrückt. Auch bei Streiks und Arbeiterprotesten war staatliche Repression gang und gäbe. In Erdogans Weltbild war jede Opposition verdächtigt, mit „Putschisten“ oder „Terroristen“ gemeinsame Sache zu machen. So verwundert es nicht, daß er die Massenproteste, die mit der Revolte von Taksim begann, in sein Klassifikationsschema presste. „Marodeure“, „Militante terroristischer Gruppen“ waren die Urheber.

Es ist Erdogans erste politische Niederlage seit 1994, als er zum Bürgermeister Istanbuls gewählt wurde. Seit 2002 stellt seine Partei AKP die Regierung. Er nimmt die Hunderttausenden, die auf den Plätzen demonstrieren, als Parasiten, die den gesunden Volkskörper bedrohen, wahr. „Seine“ Studenten demonstrieren nicht, sie studieren brav. „Seine“ Studenten trinken keinen Alkohol, sondern gehen zur Moschee. „Seine“ Arbeiter streiken nicht, sondern arbeiten für das Wohl der Nation. „Seine“ Frauen treiben nicht ab, sondern gebären mindestens drei Kinder. „Seine“ Jugendlichen küssen sich nicht in der Öffentlichkeit. „Seine“ Journalisten veröffentlichten nur das, was im Interesse der türkischen Nation liegt. Den Demonstranten am Taksim-Platz droht er. „Wir werden in der Sprache sprechen, die ihr versteht“. Mit angekündigten, eigenen Massendemonstrationen will er zeigen, dass ein monolithischer Block von 50 Prozent hinter ihm steht: die konservative islamische Türkei.

Doch das Kalkül, die Türkei in eine fromme Mehrheit und eine säkulare Minderheit zu spalten – um dann getragen von der Mehrheit die Minderheit zu bezwingen – wird trotz aller Lügen der gleichgeschalteten Medien nicht aufgehen. Von Gruppensex der Demonstranten in der Moschee war die Rede. Erstunken und Erlogen, befand der Imam, der die Moschee betreut. In der Dolmabahce-Moschee sei gesoffen worden, erklärte Erdogan in einer Rede. Im Nu verbreiteten sich millionenfach Videos, die zeigten, wie die Moschee faktisch ein Krankenhaus war, in dem Ärzte von der Polizei mißhandelte und traktierte Menschen behandelten. Keine Spur von Alkohol. Frauen mit Kopftuch seien auf dem Taksim-Platz angerempelt und erniedrigt worden, erklärte Erdogan, um die Menschen aufzuputschen. Im Nu zirkulierten Tweets kopftuchtragender Frauen, die auf dem Taksim-Platz Seite an Seite mit Frauen ohne Kopftuch demonstrieren. Die sozialen Medien, allen voran Twitter – von Erdogan als „Plage“ bezeichnet – erweisen sich als stärkere Gegenmacht als die Erdogan gefügigen Medienkonzerne.

Seine 50 Prozent erhielt Erdogan als Reformer, der die Militärs in die Schranken wies, als jemand, der vielleicht mit den Kurden einen Kompromiss schließen könnte, als Garant politischer Stabilität und wirtschaftlichen Wachstums. Nicht als faschistoider Möchtegern-Diktator. Die Demonstranten haben dies in Erinnerung gerufen. Die türkische Gesellschaft, auch die politische Basis Erdogans, ist höchst ausdifferenziert und heterogen. Der Taksim-Platz spiegelt genau diese Vielfalt wider und offenbart: Auch ohne staatliche Repression kann es ein Zusammenleben geben. Nichts ist mehr so, wie es war. Die Sehnsucht nach einer besseren Türkei ohne Panzer und Wasserwerfer ist zum Praxisversuch geworden.