Kriegsjahr 2014 - Deutschlands neue Rolle in der Welt

Außenpolitisch wurde Deutschland im vergangenen Jahr mehrfach überrumpelt. Vom Separatismus in der Ostukraine über die Annexion der Krim bis hin zur Entstehung des selbsternannten Islamischen Staats - nichts davon hatte die deutsche Diplomatie im Kalkül.

Zwar gilt das für alle westlichen Länder. Doch Deutschland traf diese Entwicklung in einer heiklen Phase, weil es sich gerade aufmachte, besondere Verantwortung in der Welt übernehmen zu wollen.

Auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz vor fast einem Jahr hat Joachim Gauck vor aller Welt den Anspruch an eine neue deutsche Außenpolitik formuliert. Der Kernsatz seiner Rede lautete: „Die Bundesrepublik Deutschland sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen. “

Die USA sind nicht mehr bereit, die Weltpolizei zu spielen

Dahinter stand die Einsicht, dass sich die USA aus etlichen Regionen als Ordnungsmacht zurückziehen werde. Im Bürgerkriegsland Syrien war bereits das amerikanische Zögern, schlagkräftig einzugreifen, offensichtlich geworden. Washington schien dort nicht mehr bereit zu sein für die anstrengende Weltpolizistenrolle und ließ das Assad-Regime ungestraft rote Linien überschreiten.

Daraus schlossen die Verbündeten der Amerikaner: Der ölreiche Nahe Osten liegt nicht mehr vorrangig im „national interest“ der USA, seit Ölimporte überflüssig werden könnten durch Fracking daheim.

Europa nutzt diese Rohstoffalternative so nicht. Es bleibt vorerst weiter auf das Öl aus der Region angewiesen. Es muss also dort selbst für Frieden sorgen – und als mächtigster EU-Staat sieht sich da fortan besonders Deutschland in der Pflicht. Das verlangt einen fundamentalen außen- und sicherheitspolitischen Wandel, zu dem die neue Große Koalition bereit zu sein scheint.

Nie wieder Libyen so lautet das informelle Motto

Die Rede Gaucks wurde flankiert von Reden der damals neuen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem abermaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Es herrschte Einigkeit, dass es deutsche Gleichgültigkeit zu Nahost nicht mehr geben darf. Fast traumatisch zu sein scheint manchem deutschen Außenpolitiker die Erinnerung an die deutsche Enthaltung zum Kriegseinsatz in Libyen 2011. Nie wieder Libyen so lautet das informelle Motto des außenpolitischen Wandels.

Doch die jähe Zuspitzung der Konflikte sowohl in Syrien und dem Nordirak durch den IS als auch in Osteuropa durch die russische Annexion der Krim hat Deutschlands Führung vor Probleme gestellt. Noch bevor die Politiker ihre neue Außenpolitik dem eigenen Volk ausreichend erklären konnten, waren sie gezwungen, diese Politik schon anzuwenden. Zugleich haben weite Teile der Deutschen gänzlich ablehnend auf Einmischung der Konflikte reagiert.

„Die Welt gerät aus den Fugen “, das ist zur gängigen Metapher der deutschen Politik geworden. Ratlos klingt das, als sei Krieg eine Naturgewalt. In erster Linie jedoch soll das Verständnis für die Haltung viele Bürger zeigen. Ein Aufgeben der neuen sicherheitspolitischen Doktrin steckt nicht dahinter.

Weniger Soldaten, mehr Qualität

Die Bundesregierung ist fest davon überzeugt, auch in den unerwarteten Konflikten nicht vom neuen Weg abgekommen zu sein. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sagte dem ZDF: „Deutschland hat sich den gewachsenen Herausforderungen gestellt, das heißt, wir haben im Hinblick auf die Ukraine, im Hinblick auf den Islamischen Staat Verantwortung mit übernommen. Dies in Absprache mit unseren Partnern und auch unterstützt von einer deutlichen Mehrheit in der Bevölkerung. Ich glaube, dass wir damit den Intentionen des Bundespräsidenten sehr nahe kommen.“

Der Rückzug deutscher Soldaten aus dem Ausland scheint dem jedoch zu widersprechen. Als der Bundespräsident Ende Januar zu mehr Engagement aufrief, waren etwa 5000 deutsche Soldaten außerhalb Deutschlands eingesetzt. Derzeit sind es keine 3000 mehr wegen des Abzugs aus Afghanistan. Und im kommenden Jahr werden es noch weniger sein; auf etwa 2550 wird die Summe der bewaffneten deutschen Auslandskräfte schrumpfen.

Dagegen werde die Qualität des deutschen Eingreifens auf der Welt steigen, heißt es im Verteidigungsministerium. Verwiesen wird auf die Tatsache, dass Deutschland ab August die Führung des internationalen Mali-Einsatzes übernehme.

„Wir ersparen uns eigenes Blut und eigene Opfer“

Und dorthin, wo das Grundgesetz direkte Bundeswehr-Kampfeinsätze verbietet, liefert Deutschland zunehmend Ausrüstung und, wie es gerade beschlossen worden ist, Ausbilder. Verteidigungsministerin und Außenminister sagten Seite an Seite, Deutschland unterstütze „diejenigen, die die Flüchtlinge schützen und die sich dem Islamischen Staat entgegenstellen. Das sind die irakischen Streitkräfte und innerhalb der irakischen Streitkräfte auch die Kurden, die Peschmerga.“

Die Form des „Kämpfen lassen“ beschreibt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler im ZDF sehr plastisch. „Wir ersparen uns eigenes Blut und eigene Opfer, wenn wir den Kurden die Möglichkeit geben, sich selber zu verteidigen. Aber wir verfügen dann nicht über die Waffen selber, im Hinblick darauf für was und gegen wen sie eingesetzt werden.“

Das indirekte Eingreifen stößt in Deutschland mindestens ebenso auf Ablehnung wie direktes Eingreifen. Die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann sieht darin eine  „deutliche Veränderung“ deutscher Außenpolitik. Im ZDF sagt sie, man hätte früher „nicht einmaldarüber diskutiert, ob wir Waffen an Kurden liefern im Nordirak. Das war unvorstellbar. Und überhaupt außerhalb der Nato im Einsatz zu sein. “

Heute werden sogar Konfliktparteien in Bürgerkriegen unterstützt

Trotz unvorhergesehener Konflikte und dem geplanten weiteren Abzug von Bundeswehrsoldaten aus dem Ausland hat sich Deutschlands Außenpolitik gewandelt. Anders als früher werden Konfliktparteien selbst in Bürgerkriegen unterstützt.

Das gilt auch im rein diplomatischen Kampf: In der Ukraine-Krise bezieht Deutschland sogar als führender Akteur der ganzen EU Position und bemüht sich um eine einheitliche Haltung gegen Russland. Im eigenen Land scheint allerdings auch dieser Streit weithin unpopulär zu sein.

Theologin Käßmann sieht eine Reife der Deutschen darin, dass es in Deutschland 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs keine Stimmung gibt, wieder in den Krieg zu ziehen.

Politikwissenschaftler Münkler hingegen, der einer der bekanntesten Kriegsforscher ist, hält die neue deutsche Außenpolitik für notwendig, wenn Deutschland seinen Wohlstand erhalten will. Die Zeiten seien vorbei, in denen man die Sicherheit von den Amerikanern geliefert bekommen habe. Innerhalb des europäischen Verbundes werden wir uns in Zukunft kontinuierlicher, häufiger und nachhaltiger engagieren müssen.

Ähnlich sagte es Gauck. Selbstverständlich geworden ist diese neue deutsche Außenpolitik jedoch keineswegs im Kriegsjahr 2014.