- Von der Volks- zur 20-Prozent-Partei
Ist alt, sieht auch so aus: Cicero-Kolumnist Wulf Schmiese über den 150. Geburtstag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Autoreninfo
Wulf Schmiese leitet das „heute journal“ im ZDF. Zuvor hat er als Hauptstadtkorrespondent, jahrelang auch für die FAZ, über Parteien, Präsidenten, Kanzler und Minister berichtet.
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Die SPD ist 150 – und sieht alt aus. Sie hat sich bis heute nicht erholt von den anstrengenden Regierungsjahren, als sie noch den Kanzler stellte. Da sagt es sich nicht leicht: Feiert schön! Was denn bloß? Die große Vergangenheit? Die kleinere Gegenwart? Oder die ungewisse Zukunft?
Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands. Das kann sie feiern in Leipzig, wo sie am 23. Mai 1863 gegründet wurde als „Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein“. Seit 1890 heißt sie SPD.
Der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin haben zugesagt, mitzufeiern. Sie haben allen Grund dazu. Es gibt kaum eine deutsche Marke, die älter ist als die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Das Industriezeitalter hatte damals noch nicht wirklich begonnen. Auch das demokratische Zeitalter war noch Millionen Menschenleben weit entfernt, die Sozial-Demokratie aber schon da.
24 Jahre ihrer Parteigeschichte war die SPD verboten und verfolgt worden; zwölf unter Bismarck und zwölf unter Hitler. Es war daher schlicht unverschämt, dass Kanzler Adenauer und Präsident Lübke abgesagt hatten, als die SPD 1963 ihren Hundertsten feierte.
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Die SPD war nicht nur immer schon die älteste Partei der Bundesrepublik. Sie war auch stets die größte – bis zum Ende der Schröder-Jahre. Die SPD hat viele ihrer 150 Jahre stolz und meistens auch selbstbewusst verbracht, egal ob sie regierte oder opponierte. Sie regierte übrigens nur ein Fünftel ihres langen Lebens, Reichs- und Bundeskanzlerjahre sowie Koalitionsbeteiligungen zusammengezählt waren es gut 30 Jahre lang.
Das Opponieren hat sie stark gemacht, das Regieren immer wieder schwach. Doch in der Opposition wurde die SPD regelmäßig aufs Neue kräftig. Nur in den letzten acht Jahren nach Schröder und gegen Merkel, da scheint ihr die Genesung nach der Schwächung nicht mehr zu gelingen.
Bei der letzten Bundestagswahl errang die SPD magere 23 Prozent. So viel hatte sie schon im zarten Alter von 30 Jahren errungen, bei der Reichstagswahl 1893. Allerdings hat die SPD in den letzten Jahren etliche Landtagswahlen gewonnen, regiert Hamburg sogar mit der - sonst nirgends existierenden und nicht einmal mehr von der CSU in Bayern erreichten - absoluten Mehrheit. Aber in allen Sonntagsfragen zur künftigen Bundesregierung hat es die SPD seit Schröders Abwahl nicht aus dem 20-Prozent-Krankenlager hinaus geschafft.
Der Grund für die anhaltende Schwächung findet sich daher leicht in der Regierungszeit Schröders. Nein, es war nicht die Agenda 2010 selbst, die aus der SPD eine alterschwache Partei machte. Die Sozialstaatreformen waren so notwendig für Land und Partei wie Betablocker gegen Herzinfarkt sein können. Falsch aber war die Art und Weise, wie sie verabreicht wurden – erst zaudernd und mutlos, dann so brachial und unerklärt, dass sie bis heute abgestoßen werden. Davon hat sich die SPD nicht erholt – während es dem Land blendend zu gehen scheint.
Die politischen Kunstfehler begannen schon, als die SPD breitbeinig auf dem Weg an die Macht war. Als Opposition im Bundesrat blockierte sie 1997 alles, was in Richtung der später von ihr umgesetzten Reformen ging. Kanzler Kohl scheiterte mit seinen „Petersberger Beschlüssen“ an den Ministerpräsidenten Schröder und Lafontaine.
Schröder selbst mag da wider besseres Wissen gestimmt haben. Jedenfalls wollte er bereits in seinem ersten Regierungsjahr als Bundeskanzler Reformen einleiten. Das Schröder/Blair-Papier von 1999 sollte den „Dritten Weg“ vorstellen zwischen altem Sozialstaat und Neoliberalismus. Der Begriff wie die damit erdachten Reformvorhaben verschwanden aber sofort wieder aus der sozialdemokratischen Terminologie. Denn das sollte einer SPD nicht zugemutet werden, die nach Lafontaines Abgang auf der linken Seite blutete.
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Von der „Neuen Mitte“ kommend hatte Schröder 2002 für seine Wiederwahl als Kanzler dann wieder die alte Mitte der Partei eingesammelt, ihr Milieu zurück gelockt mit vermeintlich authentischem Sozialdemokratismus. Wieder ein Jahr später jedoch versuchte er dann abermals die andere Seite, die der Reformwilligen zu überzeugen. Gehetzt von der wirtschaftlich miesen Lage entstand die Agenda 2010.
Wie sich die Genossen vor zehn Jahren zu ihrem 140. Geburtstag feierten, wirkt rückblickend geradezu unheimlich, so wie das letzte Captains-Dinner auf der Titanic: Im Berliner Festzelt „Tempodrom“ wurde die Parteigeschichte filmisch als ein ständiger Kampf für Freiheit und Reformen dargestellt. Das trieb vielen Gästen vor Stolz Tränen in die Augen. Der Kanzler bewarb seine Reformpläne, nur sie sicherten den Fortbestand der SPD als Regierungsmacht. Helmut Schmidt rückte Schröder zum Festtag in die Nähe des verehrten Parteigründers. „Haben wir nicht von Lassalle gelernt: ,Aussprechen, was ist'?“, schrieb der Altkanzler in der von ihm herausgegebenen "Zeit" über Schröders Reformen. „Die Regierung Schröder scheint zu begreifen, dass das Wohl des Landes höher stehen muss als das der eigenen Partei.“
Von wegen! Bei der Bundestagswahl 2005 suchte Schröder wiederum zurückzusteuern zur alten Sozialstaatspartei. Durch sein Hin und Her verlor er so viele auf beiden Seiten. Die fehlen der SPD bis heute.
Vor allem aber hat die SPD in diesen Jahren ihr Selbstbewusstsein verloren – und damit ihr Sendungsbewusstsein, was sie der Union über Jahrzehnte hindurch überlegen machte. Wenn sie das wiedergefunden hat, kann sie sich gratulieren.
