Kann die Ampel-Krise zum Regierungswechsel führen? - Exit-Optionen für Olaf Scholz

im Winter nicht mehr frieren? Dann hätte er meine Stimme. Aber auch nur dann.

Das wahrscheinlichste ist, daß die Ampel bis zu den regulären Wahlen weiter dahin torkelt.
Das Jahr 2024 wird weitere Ergebnisse hinsichtlich der Wählerstimmung und der gewählten Parteien bei der EU- und den 3Landtagswahlen zeitigen.
Das Torkeln der Ampel wird dadurch wahrscheinlich nur verstärkt.
Möglicherweise werden ein oder zwei Bundesländer nächstes Jahr eine Blau-Schwarze Zusammenarbeit bekommen.
Die FDP wäre die einzige Partei die Grund hätte aus der Ampel ausszusteigen. Da müßte aber jemand aus der FDP den Lindner umkegeln.
Andere Variante wäre irgendwo/-wie eine Kriegsbeteiligung einzugehen, um das Kriegsrecht auszurufen, um die ganze Alt-Blase zu stabilisieren.

aber der Eindruck verfestigt sich: Politik ist Selbstzweck geworden.

Diese „Regierung“, der Begriff ist genau so verfehlt wie Koalition od. gar Fortschrittskoalition, hat kein Problem in der Koordinierung weil bei einer Koordinierung als Minimum eine Richtung & ein Ziel vorhanden sein muss. Und der „Koordinierer“ muss auch kommunizieren, lenken & leiten. Und außerdem, müssen die „Mitspieler“ zusammenpassen und nicht unterschiedliche Ziele der eigenen Selbstverwirklichung verfolgen und das Wohl des Volkes ihrer linken Ideologie unterordnen.
Nein, das Grundübel ist ganz einfach, diese Dilettanten passen weder intellektuell noch handwerklich zu einander und der Koalitionskrach der permanent tobt, war mehr als vorhersehbar.
Und eine Groko als Alternative? Da kastrieren sich die Linken Sozen & die roten Schwarzen gegenseitig mit dem Ergebnis Stillstand & keine Lösungen. Neue Köpfe braucht das Land und ich meine ausdrücklich n i c h t eine Sozialistin wie SW.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Die SPD würde 8–10 % verlieren. Würde Scholz noch einmal Kanzlerkandidat? Gäbe es wieder eine Abstimmung der Basis? Wenn die Regierung wirklich nicht in der Lage ist weiter zu machen, weil SPD oder Grüne den Gesetzesvorlagen die Zustimmung verweigern, darf sich Scholz nicht wundern, wenn seine Partei als Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition enden. Natürlich kann man auch Fundamentalopposition machen und hoffen schwarz-grün-(gelb) zerlegt sich selbst. Dass es so nicht weiter geht, ist klar, aber wir geraten von einer politischen Krise in die andere. Wir brauchen ein schnelles Ende der unkontrollierten Zuwanderung, ein absehbares niedrigeres Energiepreisniveau und eine qualifizierte Wirtschaftspolitik, die ihr Heil nicht in Subventionen sucht. Wie das zustande kommt, ist mir ehrlich gesagt egal.

Die AFD hat es in der Hand die nächste vorgezogene Legislaturperiode maßgebend mit zu gestalten. Ich gehe davon aus, dass nach den nächsten Landtagswahlen in den neuen Bundesländern die AFD wenn auch keine Kehrtwende so doch eine Personalkorrektur wie auch eine Programmkorrektur vornehmen wird in der Erkenntnis, mit diesen Mitteln die Brandmauer einzureisen und sich damit sowohl für CDU wie auch für die FDP koalitionsfähig zu gestalten. ME ist die AFD dazu gesellschaftspolitisch verpflichtet um die Dominanz von Minderheiten über Mehrheiten zu beenden. Tut sie es nicht und belässt sie den aktuellen Zustand verpasst sie ihre Verpflichtung der demokratischen Gewaltbeteiligung und die Verpflichtung zur Abwendung von Schaden für Deutschland.

Gibt es die wirklich? Würde eine Koalition aus Sozial- und Christdemokraten nicht wieder nur den Stillstand verwalten, versuchen, den kleinsten Kompromiß zu finden, um ja jeden Lärm zu vermeiden?
Zuerst sollte man sich fragen, warum es in der Ampel nicht klappt. Sprach man nicht zunächst euphorisch von Zukunftskoalition? Die war bereits nach der ersten Landtagswahl (im Saarland) kalter Kaffee. Ausgerechnet der kleinste Koalitionspartner, die FDP, pfiff von nun an auf den Erfolg der Regierung, war nur noch um das eigene, politische Überleben bemüht. Und mit jeder Landtagswahl, die verlässlich neue FDP-Pleiten brachte, wurde es chaotischer. Die Grünen andererseits wollten zu schnell zu viel. Einerseits verständlich, weil eben Sozis und Union z.B. überfällige Klimaschutzmaßnahmen verpennten, z.T. gar ablehnten. Und ausgerechnet die beiden sollen es jetzt wieder besser machen? Eine (leider) fast schon komatöse SPD, mit einem Dauermeditierenden an der Sptze, vereint mit dem Schwätzer Merz?

Das mit der Groko ist und war keine Drohung, sondern einfach nur Theaterdonner. Söder als auch Merz wissen genau, dass die Option von Scholz niemals ernsthaft die Groko sein wird. Eine Groko unter der Führung eines 15% oder noch weniger Kanzlers mit einem "Juniorpartner" UNION 30%+. Niemals. Auch die GRÜNEN aus der Ampel werfen ist eine nur sehr theoretische Option. Würde er das machen, würde das ihm weitere Stimmen kosten und den GRÜNEN als "Opfer" wieder Stimmen bringen. Naja, Gesetze mit Hilfe der UNION durchsetzen wäre gefährlich. Warum? Was machen die dann, wenn auch die AFD zustimmt? Am Ende gar als Zünglein an der Waage? Auch die letzte Variante erfordert neben Realitätssinn vor allem Charakter und Anstand und das hat Scholz nicht. Würde er da machen, wäre seine Tage in der Politik gezählt. Bei Neuwahlen würde die SPD weiter abschmieren und in den Bedeutungslosigkeit verschwinden. Nein, die machen das was sie am besten können. Sie kleben sich an ihren Stühlen/Posten fest.

dieses Gedankenspiel belegt wie verwechselbar respektive inhaltlich ähnlich sich die "etablierten" Parteien seit dem Amtsantritt der Sozialistin Merkel geworden sind.

Wenn der eine Partner nicht mehr will, dann nehme ich mir den Nächsten!

Ich verstehe in diesem Lichte nicht ansatzweise, wo die Zustimmungswerte der CDU herkommen, denn sie steht bis auf Nuancen für genau die Politik die auch die Ampel macht!

Wer einen wirklichen Wechsel im Sinne des Landes und seiner Bürger will, der hat nur eine Wahl und zwar die AfD, alles andere ist ein weiter-so bei dem sich nur die Farben und die Protagonisten ändern.

Das ist doch genau die Farbkonstellation, die Deutschland so tief in Ruin, Zwietracht, Elend, Gewalt, mit einem neuen Erstarken der Nazis, diesmal mit internationalem Flair statt mit nationalem, geritten hat! Genau sie sind doch dafür verantwortlich, dass heute wieder "Juden ins Gas!" gerufen wird! Von Linken Dünnbrett-Intellektuellen und RotGrünen AntiFantasten an Schulen und Universitäten.
Solange CDUcsu nicht den dezidierten, erkennbaren inneren Schwenk weg von der christ-stalinistischen Merkel-Fraktion vollzieht, solange wird Deutschland und das Deutsche Volk tiefer in Elend, Entfremdung im eigenen Land, in Gewalt versinken. Eine Zukunft für Deutschland, für unsere Kinder und Enkel ist nur denkbar, machbar mit all denen hinter der Brandmauer in den Köpfen. Aber weil ich an keine Pfingstwunder glaube, habe ich meine 5 Kinder bereits vor 10 Jahren darauf vorbereitet, dieses wunderschöne, verdammte Land mit seinen treuherzigen, strunzdummen Menschen zu verlassen.