Familienrichter verurteilt - Wie ein Fehlurteil aus Karlsruhe die Corona-Aufarbeitung beschädigt

Wer die RKI-Protokolle und deren Inhalt kennt und trotzdem solche Urteile fällt, der tritt in die Fußtapfen einer Gesinnungsjustiz. Historisch ist dieses Urteil das Menetekel des Untergangs von Wissenschaft, Freiheit und Demokratie. Ein vorauseilender Gehorsam und Ausschaltung jeglicher menschlichen Gefühle gegenüber den Opfern der Willkürherrschaft (Coronapolitik) sind zu diesem Urteil notwendig gewesen. Dem BGH dürfte sicher nicht entgangen sein, dass auch Deutsche an der Entwicklung der Biowaffe Corona mit seiner tödlichen Furinspalte (incl. Spikeproteinen) beteiligt waren (z.B.: Drosten, Uniklinik Essen). Richter Dettmer wird für die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit verurteilt, während die Verursacher des Dramas weiter ihr Unwesen treiben können. Dieses Urteil ist Beispiel für die Kungelei zwischen Politikern und dem BGH und zeigt deutlich die Demokratieverachtung der Eliten. Willkommen in der Diktatur der Scheindemokraten! Rette sich wer kann.

erinnert mich an das Rechtssystem der DDR. Wer auch nur ansatzweise gegen die Allmacht der SED Herrschaft den kleinen Finger hob, wurde Repressalien ausgesetzt oder marschierte gleich in politische Haft.
O.k. mit meinen „Coronaimpfnachwirkungen“ wie einer täglichen morgendlich verstopften Nase und das gleichzeitige abhusten wie ein Kettenraucher (bin selbst Nichtraucher) kann ich ja noch leben ….vielen Menschen erging es aber viel beschissener ! die haben sogar ihren Job und damit ihre Lebensgrundlage verloren wie in dem Fall der „Rechtsbeugung eines Richters. Wenn das bei einem kleinen Amtsrichter Rechtsbeugung gewesen sein soll, was tat dann die Ex BK- lerin Merkel als sie eine legitime Wahl eines MP in Thüringen rückgängig gemacht hat.
Das ist eben der kleine aber feine Unterschied der Rechtssprechung im besten Buntland aller Zeiten …. Auch eine Art der Demokratie ? 🤮
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Da schweigt des Sängers Höflichkeit. Allerdings muß ich in der deutschen Geschichte nicht besonders weit zurückgehen um die Durchgängigkeit deutschen "Gerichtswesens" in Kollaboration mit der "Staatsmacht" zu erkennen. Wir sind weit gekommen; allerdings vornehmlich auf den Hund ganz besonders in diesem speziellen Fall.

Unglaublich. Der Rechtsstaat verliert immer mehr an Glaubwürdigkeit und Akzeptanz. Jetzt könnte nur noch das BVerfG helfen. Ich glaube aber nicht mehr daran. Warum? Die haben bei Corona ebenso fragliche bis unerträgliche und lebensfremde Urteile gemacht.

Früher hatte ich immer großes Vertrauen in den BGH. Das ist längst vorbei und hat sich ins Gegenteil verkehrt.
Ein Wunder ist das alles nicht. Verfassungsrichter, die von den Parteien ausgekungelt werden, werden natürlich auch das Recht sprechen, was von diesen Parteien gewünscht wird.
Das war auch in den unseligen Zeiten nicht anders.
Es ist absolut WICHTIG, daß es zu einer wirklichen Coronaaufarbeitung kommt. Bisher war mir das nicht so wichtig, obwohl mir als Ungeimpfter Person doch in dieser angeblichen Pandemie viele Grundrechte entzogen wurden.

Aber vielleicht sind wir noch einmal dankbar für diese juristische Entscheidung: "Die Verurteilung wegen Rechtsbeugung ist jetzt rechtskräftig. Was ist das für ein Urteil?" - Dieses Urteil ermöglicht es doch andererseits, jedem zukünftigen Gerichtshof, den Ministern des Ampel-Regimes, Angela Merkel, den Schranzen des ÖRR und all denen, die in den letzten 15 Jahren an all den desaströsen politischen Entscheidungen maßgeblich beteiligt waren, die unser Land zugrunde gerichtet haben, die Pensionen und Apanagen zu sperren, die Büros, die Mitarbeiter und die Privilegien zu entziehen.
Das hat doch auch sein Gutes.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinen Urteilen vom 27. Mai 2019 fest, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. In dem zugrundeliegenden Verfahren wurde Litauen hingegen die nach EU-Recht nötige justizielle Unabhängigkeit attestiert. Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen künftig keinen Europäischen Haftbefehl mehr ausstellen, da die Gefahr einer Einflussnahme durch die Exekutive bestehe.
Quelle: https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/eugh-urteilt-deuts…

Vorwärts immer, Rückwärts nimmer

Ich als Leser & K.-Schreiber
der die Wut ablassen konnte

wenn auch gleich mehrere K. dem Cleaner zum Opfer vielen
weil man wahrscheinlich beim Cicero nicht mehr hinter kommt?

wegen der viel zu vielen Artikel
wo Gutes wie Müll im Sekundentakt - vergeht
Sorry

was solls - ÄNDERUNG nicht in Sicht
im Kleinen wie im Großen

& @ Frank
mit DDR absolut nicht vergleichbar
zumal diese in ihr System absolut sehr gute Ventile eingebaut hatten
wie z.B . "Kessel Buntes"

aber heutzutage
selbst ein D. Nuhr oder L. Fritz kommt nicht gegen unsere Regierung an 🤡
denn die toppen ALLES

wie unsere GEWALTEN-TEILUNG😈😎
aber dafür
immer wiederkehrende Artikel-Inhalte nach der Devise > Hauptsache ganz viel

zumal man früher einsehen konnte
ob ein neue K. das Licht der Welt entdeckte

aber wie bei dem richterlichen SKANDAL-URTEIL
> kurz aufschauen
um weiter zu machen wie bisher

Normal müsste die Luft brennen
& dies von München bis Hamburg & von Aachen bis Görlitz
aber Fehlanzeige😭

...und es scheint noch immer viele zu geben, die davon nicht ablassen wollen.

Ich weiß, dass jetzt viele über mich herfallen werden. Aber ich neige tatsächlich zu der Ansicht, dass das Urteil in der Sache richtig ist. Als Familienrichter hätte er die Klage gar nicht erst annehmen dürfen, Entscheidungen dieser Art liegen nicht in der Kompetenz des Familiengerichts.
Eine andere Frage ist, ob man mit Kanonen auf Spatzen schießen muss. Angesichts der Erkenntnisse, die dem Mann im Nachhinein Recht geben, wäre eine mildere Strafe unterhalb der Berufsverbotsschwelle durchaus angemessen gewesen.
Ja, die Strafzumessung muss als die Entscheidung einer politischen Justiz eingeordnet werden.