Defekte Ampel / dpa

Regierungskoalition in der Krise - Richtige Ampeln schalten sich bei Defekt selbst ab

Selbst ein technischer Laie findet schnell heraus, dass moderne Ampelanlagen sich bei einem Defekt von selbst abschalten. Die Berliner Ampel ist jedoch so defekt, dass nicht einmal das klappt. Da müssen die Bürger das Abschalten wohl selbst übernehmen.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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Wenn mehr als drei Parteien eine Koalition bilden, suchen Beteiligte wie Beobachter nach einer griffigen Bezeichnung. Ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP wird landläufig als „Jamaika-Koalition“ bezeichnet, weil die Flagge des Inselstaats in der Karibik eben die Farben Schwarz, Grün und Gelb kombiniert. Für ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP wird die Bezeichnung „Ampel“ verwendet. Die erste echte Ampel wurde 1991 in Bremen installiert – sie hielt nicht bis zum regulären Wahltermin 1995 durch.

Seit drei Jahren regiert nun im Bund zum ersten Mal eine Ampel. Die Namensgeberin – eine Lichtsignalanlage zur Verkehrsregelung – besteht aus verschiedenen Komponenten, die eine „reibungslose Funktion sicherstellen“, wie es in einschlägigen technischen Beschreibungen heißt. Das zeigt bereits, dass „Ampel“ für die derzeitige Regierung der falsche Begriff ist. Verschiedene Komponenten gibt es in diesem Gebilde zweifellos. Aber von reibungslosem Funktionieren kann schon lange keine Rede mehr sein.

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Urban Will | Mi., 6. November 2024 - 11:38

bis Sie anfingen, sich über die Wähler der – angeblichen – Ränder herzumachen. Woher nur nehmen Sie diese Arroganz, die Motivation vieler Millionen Menschen so genau benennen zu können?
Glauben Sie wirklich diesen Quatsch mit „Wutbürger“, usw? Ja, viele mögen aus Wut ihre frühere Partei nicht mehr wählen und das aus gutem Grund.
Aber: Wenn ich mir die Realität in diesem Lande anschaue, all der Irrsinn, der uns umgibt, wenn ich mir die Aussagen der – angeblichen – Ränder dazu anhöre, dann komme ich zu dem Schluss: die Ränder hocken in der „Mitte“, also dort, wo sich Altparteien verorteten. Ihre „Ränder“, Herr M-V, sind die Neue Mitte.
„Fahrlässig“ ist es mittlerweile, Parteien zu unterstützen, die weiter Masseneinwanderung wollen, trotz täglicher Messermetzeleien, die einen unsinnigen Krieg weiter am Laufen halten, sich mit der größten Atommacht im Felde messen wollen (S-Z direkt, Fritzel indirekt), eine selbstmörderischen Kurs in Energie und Wirtschaft fahren, usw.
Die Wende muss her!

Richtig! Die Bürger in diesem Land wollen keine andere Republik, sie wollen eine andere Politik! Diese bieten ihnen derzeit nur die Ränder, nachdem auch CDU/CSU den Atomausstieg befürwortet und die angeblich Erneuerbaren weiter ausbauen will. Da helfen keine Tricks, der Strom wird immer teurer und knapper.

Welche Möglichkeit hat der Bürger, wenn er eine andere Energiepolitik, Migrationspolitik, Gesellschaftspolitik usw. will, ALLE etablierten Parteien ihm diese jedoch nicht bieten. Diese Parteien wollen ggf. sogar dafür sorgen, dass diese Ränder nicht in das BVerfG. einziehen können. Soll damit über das Gericht ein Politikwechsel als „nicht GG-konform“ verhindert werden? Denn zu Kompromissen scheinen die Politiker in diesem gespaltenen Land nicht mehr willens zu sein. Da hilft auch keine Beschimpfung als brauner Sumpf, wenn die Alternativen fehlen, wird DER trotzdem gewählt. Trumps Sieg kann da als Beispiel gelten.

Zustimmung kommt von mir dafür zum Gedanken einer Minderheitsregierung.

....werter Herr Will.
Ja, die neue Mitte ist eher eine AFD, dann kann der ÖRR und die Klatschhasen-Presse bei den Grünen noch so von einer "bürgerlichen Mitte" faseln.
Man braucht sich nur die Wählerwanderung anschauen, die neue Arbeiterpartei ist die AFD.
Und eine AFD ist eher konservativ als die vergrünte CDU seit Merkel. Fritzel wird da auch nix mehr reißen.
Und Herrn MV sei gesagt, das jede Stimme für die CDU eine Stimme für Grün und damit den weiteren Niedergang von D ist.

Sehr treffend kommentiert. Dieser Blick auf einen großen Teil der Bevölkerung, die das rotgrüne Missmanagement nicht weiter ertragen möchte, ist aus meiner Sicht absolut falsch, wenn nicht gar menschenverachtend. Was würde denn passieren, wenn die Stimmen direkt an die "Altparteien" gingen: genau dasselbe. Alles bliebe grün für weiteren Wirtschafts- und Freiheitsabbau. Ein Richtungswechsel muss her. Trotz alldem: ein schöner Vergleich mit der defekten Ampel.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 6. November 2024 - 11:43

Da irren Sie sich gewaltig Herr Dr. M.-V.
Ampeln schalten sich nicht komplett ab, wenn sie defekt sind. Sondern es wird ein Notprogramm aufgerufen. Das Gelblicht blinkt für die untergeordneten Straßenteile und die Verkehrszeichen gelten bzw. rechts vor links. Lindner und seine FDP wollen blinken, aber die Glühbirne ist defekt. Nur wirklich wahrnehmen kann das Chaos nur, wer mit offenen Augen durch den Straßenverkehr fährt und den Ampelschaden erkennt und der Behörde meldet, damit eine Reparatur eingeleitet werden kann. Doch wen will man im Falle dieser Ampelstörung anrufen? Wer könnte die Ampel reparieren? Sie schreiben, der Bürger wäre gefordert? Wie? Durch Sturz des Kanzlers? Aufruhr? Demos? Neuwahlen und dann Wählerbetrug durch die CDU, die defekte Teile der Ampel wieder in die Regierung holen will? In einem gebe ich Ihnen recht. Ob Neuwahlen oder reguläre Wahlen nächstes Jahr, mit einer UNION ohne AFD wird sich nichts ändern, auch wenn die einige Themen geklaut haben.

Leider haben sich, die "wahren Demokraten" die jeden Tag unsere "Demokratie" vor der überaus mächtigen und Weltvernichtenden und unsere Demokratie verschlingende AfD, hinter einer Mauer in einem grün-linken Sumpf eingemauert und sich von diesem Milieu am Nasenring durch die Manage ziehen lassen. Schaut man sich die Wahlen in Thüringen usw. an gibt es klare Mehrheiten für Schwarz-Blau, jedoch wird durch diese Mauer nur bewerikt, dass immer linke, grüne und rote in der Regierung sitzen werden, so wird sich niemals etwas ändern können. Demokratie lebt von der vielfälltigkeit der Parteien und Meinungen, eine Demokratie muss eine AfD aushalten. Alles andere ist nur Ausgrenzung und Diffarmierung, genau das was man den "Demokratie Feinden" vorwirft.

Volker Naumann | Mi., 6. November 2024 - 12:13

"Eine Stimme für Parteien, mit denen niemand koaliert – und zwar aus guten Gründen niemand koaliert –, ist letztlich eine Stimme für die Grünen"
Warum so viele Worte Herr Dr. Hugo Müller-Vogg. Ihr Wunsch ist doch klar. Sagen Sie es einfacher: Wählt nicht AfD.

Vielleicht kommt es doch noch so, dass Ihre
"guten Gründe", mit Ausschließen von Koalitionen in einem Jahr auf die SPD und die Grünen zu treffen. Die FDP ist aus dem Spiel.
Eine Minderheitsregierung von Rot/Grün könnte in einem Jahr zu einer absoluten Spaßbremse werden, wenn sie weiter wursteln.

Es sind auch andere Minderheitsregierungen denkbar ohne Koalitionen.

MfG

Roland Grieser | Mi., 6. November 2024 - 13:42

wird zwar nicht durch Ausschlieseritis entwertet, dafür durch Brandmauern, die dämlichste Konstruktion die der Bundestag je gesehen hat. Merz wird nicht ausschliesen mit den Grünen eine Koalition zu bilden und ist damit für Wähler die Grüne in keiner Machtposition sehen wollen unwählbar. Der Treppenwitz liegt in Wahrheit darin daß gerade wegen der Brandmauer die AFD diese Stimmen dazu gewinnt..

Henri Lassalle | Mi., 6. November 2024 - 14:09

die Bürger nicht lauthals das Ende der Ampels fordern, immerhin ist eine grosse Mehrheit für Neuwahlen. Die Anwendung der Prinzipen der Demokratie würde also klar heissen: So bald als möglich Neuwahlen. Man kann schliesslich nicht auf die Befindlichkeiten von Parteipolitikern und Besitzstandswahrern Rücksicht nehmen - zum Nachteil des Landes.

Vielleicht am letzten verbliebenen deutschen Stammtisch werter Herr Lassalle! Ansonsten fällt es den Mehrheits-Deutschen erst mal auf die Füße oder in besagten Brunnen, und erst danach möglicherweise ein für seine Belange auf die Straße zu gehen und den Regierenden zu zeigen wo der Frosch die Locken hat wie z.B. Franzosen und andere temperamentsbedingt hitzigere Gemüter;).
Beispiel gefällig? Für den Sturm der Corona-Gegner auf unsere Bastille brauchte es gerade mal einen deeskalierenden Ordnungshüter, der die Ruhe wieder herstellte und den Angriff auf die Demokratie abwehrte. Wie "zurückhaltend" wir sind zeigt sich auch in Umfragen bezgl. Meinungsfreiheit, wo mittlerweile je nach Vorgabe bis zu 80% unserer Mitbürger angeben lieber nichts mehr zu sagen als seinen Unmut zu äußern u. als strukturell rassistisch, islamophob, queer-feindlich, rechtsextrem o. sonst was diskreditiert sowie mittels Petz-Portalen denunziert zu werden. Lieber harrt man den Einschlägen, die immer näher kommen. FG

Tomas Poth | Mi., 6. November 2024 - 14:19

Ampeln sind technisch programmiert und gesteuert aber unbeseelt.

Wer wie die CDU an Brandmauern bastelt und demokratische und demokratisch gewählte Parteien ausgrenzt sollte hier die Klappe halten.

BSW ist eine sozialistische Partei, will den "demokratischen Sozialismus" einführen, also sozialistischen Zwang durchsetzen.
Wer das will sollte nach Venezuela auswandern.

Bettina Jung | Mi., 6. November 2024 - 14:21

Anfangs war ich noch positiv überrascht von diesem Artikel. Spätestens als von politischen Rändern die Rede war, erachtete ich meine Lebenszeit als zu kostbar. Mir ist es wurscht, ob sich jemand als Schneeziege oder Hund definiert, aber ich möchte mit all dem in Ruhe gelassen werden. Ich finde es auch erstaunlich, wie Jäger nun mit dem neuen Waffenrecht konfrontiert werden, während ein bestimmtes Klientel mit TNT ähnlichen Stoffen durch die Gegend reist. Ich finde es extrem, wenn ich meine Meinung zwar äußern darf, aber mich auf Hausbesuch in den Morgenstunden einstellen sollte. Ich kann den sozialistischen Murks nicht mehr ertragen. Was haben diese Sozialisten - und da zähle ich die Merkel-CDU dazu - aus dieser Republik gemacht? DIE haben unser schönes Land verändert. DIE haben unsere Landschaft und unserer Kultur zerstört und tun es immer noch weiter. Also, bitte versuchen Sie mal eine neue Platte aufzulegen. Danke.

Ronald Lehmann | Mi., 6. November 2024 - 14:36

der Tatsachen nicht wahrhaben will,

denn nicht die Ränder haben sich verschoben

sondern IHRE IDEOLGIE-PARTEIEN wie CDU/CSU, SPD & selbst die Liberalen haben in der Mehrzahl der Pfründe & Bequemlichkeiten sich nach LINKS zerren lassen

& wundern sich jetzt über das veränderte Betrachtungs-Bild
die neue Perspektive

denn die, die in der AFD sind
oder diese wählen
sind doch geistig all jene

die früher wie ich selbst die SPD & CDU gewählt haben
bzw. sich mit deren Vorstellungen, Programm, Ansichten & Werte identifiziert haben/hatten

DAS HAUPT-PROBLEM ALLER BLOCKFLÖTEN der KARTELL-PARTEIEN EINSCHLIESSLICH DER HOFSTAAT-LAKAIEN, ORWELL-MEDIEN mit ihren SÖLDNERN wie z.B. Correct vorneweg
SIND DOCH

eine große Masse des Volkes, welches den wirklichen wahren Charakter des neuen ZEITGEISTES & seiner ZIELE erkannt haben

& NICHT IM GLEICHSCHRITT DER KAPELLE MITLAUFEN & MITDENKEN - NEIN - BETREUTES LAUFEN & DENKEN NICHT WOLLEN.

WIE DIE DIE NATIONALE FRONT GEGEN RECHTS

& wollen an dieser Marsch-Musik

Sabine Lehmann | Mi., 6. November 2024 - 14:40

Nun, fällt die Ampel aus, gilt in Deutschland rechts vor links. Einfach umsetzen, dann läuft es wieder wie geschmiert;-)

Rechts vor links gilt aber nur bei gleichberechtigten Straßen.
Aber eine erloschene Ampel wäre schon ein guter Anfang um
den Verkehr wieder zu ordnen und die Irrlichterei zu beenden.

Das Schlimmste, was uns bevorsteht, ist wahrscheinlich, dass
für den Rest des Jahres nun Rot und Grün gleichzeitig bilken.

MfG

Heidemarie Heim | Mi., 6. November 2024 - 14:46

Haben ich und einige andere hier auch schon öfter angeregt. Doch inzwischen dürfte sich das a) wegen Mangels an Mut dazu und b) wegen den zahlreich von allen aufgestellten "Ausschließeritismen" scheitern. Denn deklinieren wir das doch mal anhand der Union durch. Mit wem soll eine Merzregierung z.B. Gesetzesvorhaben bezüglich Migrationspolitik oder eine Klimapolitik mit angezogener Handbremse durchbringen wenn linke SPD-Teile, Grüne, evtl. Linke, beim BSW als ehemals Linke eine Opposition dagegen bilden und sie ausgerechnet nur die Zustimmung der vielleicht zweitgrößten Fraktion, der AfD bekommen? Die "anzunehmen" bei den übrigen Parteien u. Medien mehr oder minder ein Verbrechen;) darstellt? Das gäbe Mord und Totschlag. Würden Sie geehrter Herr Dr. Müller-Vogg Ihrer Partei sowas verzeihen? Ihrem Artikel nach doch wohl weniger. Womit wir auch beim Unterschied zu anderen Ländern/Regierungen wären, in denen dies funktioniert weil man da auch "Ränder" akzeptiert u. partizipieren lässt. FG

Bernd Windisch | Mi., 6. November 2024 - 14:50

Dr. Hugo Müller-Vogg versteht die Welt nicht mehr möchte sie uns aber weiterhin erklären. Das die Wähler der sogenannten "Ränder" lediglich die Nase voll haben von dysfunktionalen staatlichen Strukturen bleibt ihm ein Rätzel. Anstelle von Einwanderungspolitik gibt es seit 10 Jahren illegale Einwanderung ohne Kontrolle. Wer hats erfunden? Richtig, die Merkel CDU. Wer hat sich hinter der Brandmauer einmauern lassen? Richtig, die Merz - CDU.

Wer verkämpft sich gerade bei der Energiewende und dem Klimawandel? Richtig, die Ampelparteien. Wer schaut der Deindustrialisierung des Landes seelenruhig zu? Richtig, die Ampelparteien.

Was sind laut Autor die größten Probleme des Landes? Richtig, der Freaks vom BSW und der AFD. Wer von diesen Parteien stand jemals in der Regierungsverantwortung? Richtig, keine.

"Die Deutschen neigen bekanntlich dazu, alles möglichst genau regeln zu wollen"

Vor 20 Jahren war das vielleicht mal so. Heute lässt man die Dinge einfach laufen. Ist halt komplex!

Achim Koester | Mi., 6. November 2024 - 15:56

Sie verwechseln Ursache und Wirkung. Nicht die AfD bringt den Grünen Stimmen, sondern die Misswirtschaft, Bevormundung, Enteignung und Meinungsbeschränkung der Grünen sorgen für immer mehr AfD Wähler.
Grüne Politik verfolgt nur ein Ziel:
Welt gerettet - Deutschland tot.

S. Kaiser | Mi., 6. November 2024 - 16:18

„Wir haben es mit sehr vielen Bürgern zu tun, die Parteien wählen, die eine grundlegend andere Republik wollen.“
Und warum? Weil die ganz große Mehrheit dieser Wähler einfach nur ihre „alte BRD“ zurückhaben will.
Nicht mehr, nicht weniger.
Schizophren?
Eine Sozialdemokratie zu wollen, die sich für das Wohl der Geringverdiener und Schwächeren einsetzt, und nicht „spinnerten Ideen“ nachhängt, eine (christlich)konservative Partei, die traditionell-gesellschaftliche Werte hochhält und Religiosität maximal im Glauben aber nicht im Klima findet, und eine (wirtschafts)liberale Partei, die sich für den hiesigen Mittelstand einsetzt und den Leuten nicht die Art des Heizens oder Essens (mit)vorschreibt?
Denn all das steht der proklamierten „progressiven Fortschrittskoalition“ entgegen.
Ist es da ein Wunder, dass die Wähler wie eine Schafherde zum Weiderand auseinanderflüchten?
Vllt sollten die Etablierten sich mal den Rücken gerade machen, und überlegen, für was sie ursprünglich mal standen.

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