Wegen Zitatesammlung vor Gericht - Absturz ins Bodenlose

In der DDR konnte auch die Sammlung von offiziell veröffentlichten Tatbeständen strafbar sein. Wie schnell sich doch Geschichte wiederholt

der Impfgegner ist nachweislich in dieser Form geschehen. Er hat mit. Vorsatz gehandelt unf muss dazu stehen. Und wen er heute eine andere Meinung hat, darf er das auch sagen. Der Vorwurf, sich einer herrschenden Ideologie angedient zu haben wiegt insofern schwer, als viele ihm aufgrund seiner künstlerischen Leistungen Vertrauen entgegenbringen.

Abgesehen von den gedanklichen Sprüngen und schwierig nachzuvollziehenden Ausführungen des Autors wird nicht klar, ob der Prozess jetzt stattfindet oder eben nicht. Am Anfang des Artikels heißt es, dass nächste Woche am Amtsgericht Köln ein Verfahren gegen den Beschuldigten beginnen wird, im Verlauf des Artikels erfährt man dann aber, dass die zuständige Amtsrichterin die Eröffnung einer Hauptverhandlung abgelehnt hat. Also was stimmt denn jetzt?
Insgesamt ein schlecht verfasster Artikel.

"Die Machthaber setzen sich mit dem Staat gleich, so wird die Opposition als staatsfeindliche Bewegung interpretiert, um sie mithilfe der Justiz zu bekämpfen."

Das passiert hier. Eigentlich sollte dies in einer Demokratie ausgeschlossen sein, was aber nur beweist, dass wir nicht mehr in einer leben.
Für mich ist das nichts weniger als Missbrauch der Justiz durch die Regierung.

Was mir glasklar beweist, daß wir eine unabhängige Staatsanwaltschaft brauchen, die nicht mehr weisungsgebunden aus der Regierung gelenkt wird.

Solche Aktionen dienen der Einschüchterung des jeweiligen politischen Gegners. Was in diesem Fall nicht klappen wird, da der politische Gegner damit nur immer mehr Munition gegen eine alle Maßstäbe verlierende Regierung erhält.

Zitatsammlungen gehören zur Grundausrüstung jeder politischen Auseinandersetzung aka Demokratie, Punkt.

Bei DEM Thema ist die Regierung aber besonders empfindlich, hat sie doch jahrelang eine Serie von gravierenden Gesetzesübertretungen begangen.

Und die Entstehungsgeschichte? Dazu gehört sicher auch die zunehmende Aggressivität gegen "Amtspersonen". Trotzdem entsteht der Eindruck, dass es hier auch um die Lust geht, einen neuen Obrigkeitsstaat zu etablieren. Da kommt was auf uns zu!

Stille ists und doch kein Frieden
volle Münder schreien nicht.
Wenn sie in den Betten liegen
spürn sie kaum noch ihr Gewicht.
Liegen doch auf weichen Kissen
und ihr Sterben spürn sie kaum
Manchmal, nachts, weint noch Gewissen
eingesperrt in ihren Traum.

Überfluss und gutes Essen
kann doch nicht das Leben sein.
Was mal war, ist längst vergessen
Hier zählt Haben und nicht Sein.
Hier zählt Heute, nicht das Morgen
was aus unsrer Erde wird
das bereitet keine Sorgen
nur, der Mensch in ihnen stirbt.

JEDE LEISE STILLE AHNUNG
WIRD ERSTICKT UND SCHNELL VERBANNT!
JEDE LAUTE, SCHRILLE MAHNUNG
UMGEBRACHT, DURCH IHRE HAND!
Gib mir Ruhe, gib mir Frieden
seis auch nur ne Stunde lang.
Besser, in die Tasche lügen.
Wahrheit bleibt im Panzerschrank.

Ach, das kennen wir doch alles
war doch alles schon mal da
Und im Falle eines Falles
ist das überhaupt nicht wahr.
Abwehr spielen ihre Hände
und kein Stein drückt ihre Brust
und wie immer, ganz am Ende
HABEN ALLE NICHTS GEWUßT !

Solche Versuche der Kriminalisierung kennen wir aus zwei deutschen Diktaturen. Es geht darum, Oppositionelle, Kritiker und 'Abweichler' beruflich und sozial 'zu erledigen'.
Die noch existierende Webseite des Herrn Müller-Ullrich heißt:
ich-habe-mitgemacht.de
Ansonsten sollte man die Samisdat-Kunst der 70-er und 80-er Jahre der DDR wieder ausgraben. Man wird erstaunt sein, wie ZEITLOS die besten Teile dieser Kunst waren, sind und bleiben. Ich werde mich bemühen, in Zukunft hier immer mal einen Text, ein Lied oder ein Zitat einzustellen. Heute habe ich begonnen mit einem Lied der wunderbaren Liedermacherin Bettina Wegner (1979 ausgebürgert), das sich alle auch auf youtube anhören können.
Was wir brauchen ist eine GEGEN-KULTUR!
Für die wokistischen Hetzer und ihre willigen Juristen habe ich noch ein weiteres Wegner-Zitat von 'damals':
'Denn Ihr habt was versprochen.
Und Ihr hieltet es nicht.
Und wer Euch ERINNERT -
der steht vor Gericht!'.
Ich grüße Mic de Vries und Jessica Hamed.
Danke

Die Väter des GG würden sich im Grabe rumdrehen, wüßten sie von diesem Trauerspiel und Rechtsbruch der Staatsanwaltschaft und des Gerichtes, dass so etwas überhaupt zur
Anklage vor Gericht zuläßt. Ich schäme mich für dieses Land, Es ist runtergekommen und tiefer kann eine Justiz nicht mehr sinken.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinen Urteilen vom 27. Mai 2019 fest, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. Das haben die Staatsanwälte und Richter sicher nicht mitbekommen in der Ausbildung.

Die Angst der Corona-Jünger, dass man sie eines Tages für Mittäterschaft, Hetze und Hass bei der sogen. Corona-Pandemie zur Rechenschaft ziehen könnte, muss wohl grenzenlos sein. Sonst würde man diejenigen nicht so gnadenlos verfolgen, die sich mit den ohnehin bescheidenen Mitteln, die einem Bürger überhaupt noch zur Verfügung stehen, um sich gegen einen übergriffigen Staat zu wehren. Was ist das ganze Gesülze eigentlich wert, das Politik und Mainstream-Medien anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes von sich gegeben haben? Sind das die Werte der "Demokraten" vom Schlage Merkel? Soll das der so hochgelobte Rechtsstaat sein? Die nun teilweise entschwärzten RKI-Files belegen nachdrücklich, dass es auch mit der "Wissenschaft" der staatlicherseits verordneten Corona-Maßnahmen nicht weit her war. Dämmert es den Genossen, dass es nichts gibt, worauf sie sich eigentlich berufen können, um Andersdenkende zu verfolgen

Eine Richterin lehnt eine Anklagezulassung ab, eine Beschwerdekammer beim Landgericht hebt den Ablehnungsbeschluss wieder auf und abhängige und unfreie Staatsanwälte klagen an, egal was unser GG zum Thema Meinungsfreiheit sagt. Ich habe da leider keine Zweifel mehr, dass der "neue" Amtsrichter" aufgrund der entsprechende Ablehnungsvorgeschichte schon seine Signale bekommt, wie er zu urteilen hat. Ich habe keine Zweifel mehr, das bei politischen Prozessen den Richtern "Druck" gemacht wird und diese "beugen" das Recht gut getarnt als "fehlerhaftes Urteil", nur um die Akte vom Tisch zu bekommen, soll doch die nächste Instanz das anders entscheiden. Wie bei vielen anderen Urteilen in den letzten Monaten zu Meinungsdelikten n die Republik. Die Verurteilten kommen ich umhin bis zunächst zum BVerfG oder gar EUGH zu gehen, um ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit einzuklagen. Wer hat aber das Geld und die Nerven zu solchen Prozessen? Damit rechnen unsere Grundgesetz Schleifer aber.

Hat spätestens seit 2008 sehr stark gelitten und macht sich immer stärker einen schlanken Fuß, um der politischen Macht zu dienen.
Für Demokratie will man keine Zeit mehr haben, entsprechend werden immer neue, sogenannte "Gefahrensituationen" medial aufgelegt, um daraus Zwangssituationen, unmittelbaren Zwang gegen den Bürger und Demokratieabbau zu legalisieren.

So wie die meisten Medien & sehr große Teile von Wissenschaft & Bildungsstätten
dieser Sünden-Kloake verfallen & abhängig sind

so marschieren die Hüter des Grals

>>> der WAHRER von Wahrheit, Würde, Gleichheit, Gerechtigkeit & Frieden

in den frevelhaften Erguss der ABHÄNGIGKEIT von MACHT

statt auf dem gesellschaftlichen Fundament
von DEMOKRATIE & RECHTSSTAATLICHKEIT
zu verbleiben

also den RECHTEN christlichen WEG nicht zu verlassen

& UNABHÄNGIGKEIT zu gewahren

statt in die Richtung Links in Richtung Kloake der Falschheit, Ungerechtigkeit & Verdorbenheit

also von Sodom & Gomorrha zu streben/richten/entscheiden/gehen

DER WERTE-GOTT-& VERANTWORTUNGS-

LOSIGKEIT 👹😭

> ausgewiesen in den Todsünden

die christl. Werte wurden vom Humanismus
übernommen/präzisiert

& durch Eid im GG

"Ich schwöre das GG & alle in der BRD geltende Gesetze zu wahren & MEINE Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen,
SO WAHR MIR GOTT HELFE" ⚖️

der STAAT+Justiz ist dem SOUVERÄN RECHENSCHAFTSPFLICHTIG
durch Eid auf Gott

die unterirdischen Zitate selber haben niemanden gestört ( ausser natürlich den damit Gemeinten)
aber das zitieren derselben soll nun strafbar sein.
Ja, die haben es gar nicht gern, wenn man sie daran erinnert.

In der Frühzeit der DDR, also einer Zeit, wo der Sozialismus langsam und schleichend eingeführt wurde, gab es den Straftatbestand der Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen (Verfassung DDR, 1949, §6 (2) )

"Wir wollen ihm nur ein wenig mit dem Finger drohen, sagte er, und legte ihn an den Abzug."
(S.J.Lec)

für herrn de Vries laut dieser Meldung: https://apollo-news.net/freispruch-fuer-corona-kritiker-mic-de-vries-do…

Das alles ist dem offenbar verzweifelten K(r)ampf der etablierten Parteien zu verdanken, die spätestens nächstes Jahr um ihre fettgefüllten Tröge fürchten müssen. Sie beißen und sie kratzen und schlagen mit der Justizkeule zu. Fehlen nur noch die Schüsse. Wenn solche Parteien, vorneweg Faeser von der SPD, ähnlich wie in Diktaturen dafür die Justiz einspannen, ist das kein gutes Zeichen und einer demokratischen Grundhaltung unwürdig!

„Gesinnungsstrafrecht“ bedeutet nichts anderes als das der Staat zum einen diejenigen Schützt die ihm (bedingungslos) dienen, zum anderen ist es die vollständige Abkehr vom Rechtsstaat und der Meinungsfreiheit. Letztendlich auch von der Demokratie, denn wenn der Staat entscheidet welche Meinungen/Gesinnungen akzeptabel sind und welche nicht, dann ist das Diktatur und somit das Ende der Demokratie!

Ein weiterer Aspekt ist die Tatsache, daß auf diese Weise Statistiken massiv verfälscht werden. Straftaten die objektiv keine sind, werden als solche registriert, damit werden Statistiken manipuliert die dann wiederum in der politischen Debatte mißbraucht werden, um Konsequenzen zu fordern bzw. Freiheitseinschränkungen zu rechtfertigen. Z.B. die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten ist um x-hundert Prozent gestiegen, also muß der Staat den Kampf gegen rechts intensivieren und das, obwohl es faktisch keinen Anlaß gibt.

Insgesamt extrem beunruhigende Entwicklungen!

UNGLAUBLICH! Oder ist das eine Posse? Macht sich hier jemand einen üblen Scherz. Das kann doch nicht wahr sein. Sind wir schon so tief abgestürzt? Der Vergleich zur DDR ist zutreffend. Dieser linksgrüne Staat kopiert die DDR und müsste doch ihr ärgster Feind sein. UNFASSBAR!

Liebes Cicero Team,
Bitte bleibt an dieser Sache ebenso unerbittlich dran wie an den Atomakten. Das ist echter und guter Enthüllungsjournalismus, der sich nicht von autoritären Regimes unterdrücken lässt. Chapeau !