Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat - Die Causa Corona IV: Vom Versagen des Bundespräsidenten

Der Bundespräsident Steinmeier ist keiner, der neutral ist und ausgleicht wie es seines Amtes wäre, und wie weiland König Silberlocke Weizäcker es vorgelebt hat, nein "Steini", wie man ihn nennt, macht linksgrüne Parteipolitik, er mischt sich ein. Allerdings nicht für die Mehrheit seines Volkes, sondern für die abgehobene Elite, Da mag er Rundreisen machen im Lande so viel er will. Ja, er ist ein Spalter. Sein weißes Haar und die salbungsvolle Stimme täuschen. Man hätte ihm nicht eine zweite Amtszeit geben sollen. Zumal er auch in seinen Reden gelegentlich tatsächlich dumme Zeug redet. Er ist Merkels Gewächs und wird mit Linksgrün untergehen. Gottseidank. Er ist nicht mein Präsident und, wenn man sie zählen würde, nur von wenigen Deutschen. Er wird ein stattliches Ruhegeld beziehen, vielleicht ein Buch schreiben und in fünf Jahren redet keiner mehr über ihn.

ist nicht mein Präsident. Was Abkehr von der Realität, von Fakten, Wissenschaft und nichtssagendes Schwurbeln betrifft, so kommt er gleich nach seinem Parteikollegen Scholz. Er sollte mit der Ampel baldmöglichst abtreten und jemanden Platz machen, der die Größe hat dieses Amt auszufüllen.

dieser Bundespräsident war schon als Außenminister ein Versager - erst recht in der Coroner-Zeit

Daueradventskalender bis es eine Corona-Aufarbeitung gibt! 17.12.2023

Zur Erinnerung an: Günther Jauch, Moderator:
„Mir fehlt jedes Verständnis für Leute, die sich nicht impfen lassen wollen.“
Gesundheitsministerium wirbt mit geimpftem Günther Jauch für Kampagne – doch der bekam noch gar keine Spritze.
Quelle: welt, 17.1.2022
Mittlerweile wissen wir: Über 11.000 Ausnahmen von der Impfpflicht hat es in der Corona-Zeit in Neuseeland unter Premierministerin Jacinda Ardern gegeben – heimlich.
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/heimliche-ausnahmen-in-neusee…?

Kommentar: Wir werden Ihnen dass nie verzeihen oder vergessen!

Ich war ein Befürworter der Impfungen und bin als Mitglied einer Risikogruppe gut damit gefahren. Doch bin ich mir klar darüber, dass ich Teil einer riesigen Gruppe menschlicher Versuchskaninchen bin. Zitat: mRNA-Impfstoffe bestehen aus Boten-RNA (mRNA, messenger RNA). RNA ist die Kurzbezeichnung für Ribonukleinsäure. RNA ist Träger von genetischer Information. Die Boten-RNA enthält die genetische Information für den Bauplan des Oberflächenproteins (Spikeproteins) des Coronavirus SARS-CoV-2. Der genetische Bauplan etlicher Zellen wurde also gentechnisch verändert, in einem Land, das nicht mal den gentechnisch manipuliertes Viehfutter zulässt. Diese mRNA-Impfstoffe wurden in der Coronaepidemie das erste Mal eingesetzt. Nach einem hastigen Zulassungsverfahren und mit Haftungsausschluss der Hersteller. In dieser Situation Druck auf Menschen auszuüben, damit diese sich impfen lassen, ist mehr als grenzwertig. Primär ging es primär darum, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

die das politische Geschehen bestimmt haben. Die Mehrheit der Wissenschaftler sah in Corona eine überdimensionale Gefahr. Es gab Bilder z.B. aus New York wo man Container benötigte um dem Anfall der Leichen gerecht zu werden. Bilder von Massengräbern in Südamerika rundeten die Gefahrendarstellung ab. Jeder verantwortungsvolle Politiker, inklusive Bundespräsident waren geradezu verpflichtet Corona als den Worst Case, den schlimmsten Fall der in Zukunft eintreten kann, bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen. Zwischenzeitlich gibt es neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Auf deren Grundlage stützt sich jetzt die Kritik an den damaligen Maßnahmen. Das ist eine unfaire Beurteilung. Man ist in der Regel im Nachhinein schlauer. Wie würde man heute diskutieren, wenn die damalige Regierung keine Maßnahmen ergriffen hätte und eine überdimensionale Todesrate eingetreten wäre? Verantwortung bedeutet Handeln unter Berücksichtigung eines möglichen Worst Case. So ist es auch geschehen

ich habe ihn in dem Zusammenhang fast vergessen.
Er hat vielleicht nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, aber dann reichte das nicht?
Ich kann und will dem Autor nicht widersprechen.
Der Zusammenhalt wäre seine Aufgabe gewesen, gerade wenn die Kanzlerin dies nicht vermochte.
Hoffentlich denkt der Bundespräsident über das Ansinnen des Autors nach.
Ich teile allerdings nicht dessen Würdigung Gaucks; war "Dunkeldeutschland" nicht seine Kreation?

Hr. Steinmeier trägt zu recht seinen Spitznamen „Walter der Spalter“! Allerdings ist er nicht allein. Auch der ehemalige Bundespräsident, Hr Gauck, hat die gleiche unselige Rolle gespielt, von den anderen Spitzenpolitiker ganz zu schweigen. Die Frage am Ende ist doch, ob das Amt des Bundespräsidenten noch sinnvoll ist. Diese Rolle wird nachhaltig auch von Frau Merkel geschädigt. Warum ist wohl Hr. Kohler vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten? Warum wurde Frau Merkel vom Bundespräsidenten nicht in die Schranken verweisen, als sie in Südafrika die Rückgängigmachung der Wahl des Thüringischen Ministerpräsidenten forderte? Meiner Meinung nach hat sich dieses Amt des Bundespräsidenten überlebt, bei allem Verständnis für die Politiker, die das Grundgesetz nach dem 2. Weltkrieg geschrieben und verabschiedet haben. Der Bundespräsident ist nur noch der „Grüssaugust“ der Nation und Abnicker von Gesetzen. Er hat keinen Mehrwert bringende Aufgabe. Die Rolle des BK müsste aufgewertet werden!

- Der Bundespräsidenten müsste hartnäckig eine umfassende und schonungslose Aufklärung und Aufarbeitung der Corona-Zeit anmahnen und immer wieder anstoßen. Er müsste die Kräfte in Gesellschaft und Staat, die aufarbeiten wollen, ermutigen und stärken. -
Man soll nicht naiv sein:
Er müsste dabei sein eigenes Versagen offenlegen und sich dafür bei den von ihm so drastisch Diskriminierten entschuldigen.
Wer diesen Eigenverliebten kennt, der sich selbst zum Wiederholungskandidaten ausgerufen hat, weiß, dass das niemals geschehen wird.
Einsicht oder gar Selbstkritik sind nicht die hervorragenden Eigenschaften dieses Herrn.
Von Schulgefühl gar nicht zu reden.
Und deshalb folgt er dem feigen Vertuschen und Verdrängen der übrigen üblen Hetzer gegen die Kritiker, deren Skepsis durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse immer mehr Berechtigung erfährt.
In der nicht unberechtigten Hoffnung auf das schlechte Gedächtnis der gespaltenen Bevölkerung.

des Herrn Boehme-Neßler in der vierteiligen Serie zur "Corona-Aufarbeitung". Fast möchte man ketzerisch fragen: Gehen der Redaktion etwa die "namhaften Wissenschaftler" aus, die angekündigt wurden? Und überhaupt konnte der gute Mann ja bereits oft genug seine kritische Haltung zu den Maßnahmen hier ausbreiten. Mit anderen Worten: Es arbeitet auf, wer vorher schon kritisiert hat, mit welchem Wert?
Da tendiert der Überzeugungsfaktor natürlich gegen Null, zumal auch dieser Beitrag keine neutrale juristische Expertise darstellt, sondern durch und durch mit seiner persönlichen Meinung durchtränkt ist.

Es macht keinen Sinn, zu kritisieren, was man vorher nicht wusste, wo man evtl. zu vorsichtig war (Schulschliessungen). Aber selbst da lässt sich im Nachhinein natürlich leicht das behaupten, was vorher keiner wissen konnte.

Und von den Kritikern: Wer soll denn da wirklich überzeugt haben?

Garantiert nicht jene, die ins Lager der Querdenker und Covidioten abgerutscht sind.

Der politische Mainstream hat mittlerweile neue, existenzbedrohende Baustellen errichtet. Mittlerweile sehnt man sich nach der GroKo, so als ob diese nicht sechzehn Jahre lang das Land in den wirtschaftlichen und sozialen Untergang vorbereitet hat. Neue katastophale, politische Entscheidungen in kürzeren Abständen lassen vergessen. Das Kurzzeitgedächtnis verliert sich im immer größer werdenden Irrgarten der Transformationen.

Herr Steinmeier hat genug Grund, wenn er denn mutig genug wäre, seine eigenen Fehler - und auch die Fehler der Politik zu benennen; bzw. eine Aufarbeitung anzustoßen. Denn:
1. Die weltweite Impfkampagne ist/war ein äußerst profitables Geschäftsmodell, das auf unzureichenden Tests beruht.
2. Die Impfkampagne hielt nicht, was sie versprach: weder Selbst- noch Fremdschutz sind durch Impfung zuverlässig zu erreichen; sie war/ist also kein Game Changer
3. Die mRNA Impfung stellt ein ernstes Gesundheitsrisiko dar, das bisher verschwiegen wurde, nun aber auf den Tisch kommt.
4. Die Impfstoffhersteller haben in weiser Voraussicht jegliche Haftung ausgeschlossen und stattdessen auf die anwendenden Länder übertragen, die korrupt oder dumm genug waren, dies in den Verträgen zuzusichern.
5. Die Impfkampagne wurde von einer fehlgeleiteten WHO global organisiert; die von äußerst potenten privaten Geldgebern dominiert wird.
6. Ein Lügengebäude ist zusammengestürzt - und ruft nach Aufarbeitung!

Es war angesichts des scheinbar seriösen Charakters Steinmeiers nicht unbedingt zu erwarten, dass er beim direkten Übergang vom aktiven Parteipolitiker zum Bundespräsidenten einfach als Parteipolitiker politisch einäugig weitermachen würde. Der Anzug des BP ist ihm offensichtlich zu weit, und einen Vergleich mit seinen Vorgängern würde er nicht bestehen. Seine aktive Mitwirkung an der Vertiefung gesellschaftlicher Gräben bei Corona und AfD hat ihm bei manchen schon den Spitznamen "Frank Spalter Steinmeier" eingebracht. Ein Bemühen um gelebte Demokratie mit Respekt vor den Meinungen Andersdenkender ist bei ihm nicht zu verspüren. Leider ist seine Amtszeit ebenso wie die Jahre von Merkel und aktuell Scholz für das Land eine verlorene Zeit, wenn er sich nicht doch in den verbleibenden Jahren auf die Aufgaben seines Amts besinnen sollte. Man wird jetzt wahrscheinlich gequält auf eine Person mit wirklicher Eignung für das Amt warten, dem er aktuell einen schlechten Dienst erweist.

Aus der Sicht des normalen Bürgers hat er sicherlich versagt. Er ist und war nie neutral und hat dieses Amt in Grund und Boden regiert. Aber aus der Sicht der Ampel, aus der Sicht seiner Parteikollegen, da hat er nicht versagt. Da hat er alles das getan, was man von ihm erwartet hat und erwarten konnte. Er ist und war nicht der Präsident aller Deutschen, das ist ein Präsident nie. Er hat sich aber auch nie bemüht, seine Kritiker zu überzeugen. Im Gegenteil, er schwang die Spaltaxt genauso, wie viele anderer Politiker. Und nein, ich erwarte auch nicht, das er bei der Corona Aufklärung anders handelt, wie zu Zeiten der Pandemielüge. Sie haben diesen Mann ausreichend skizziert mit treffenden Worten. Ich muss mich zurückhalten, meine Wortwahl wäre deutlich härter und würde gegen die Netiquette verstoßen.

aber leider keine Aufarbeitung, ausser solche Artikel hier im Cicero. Aber reicht das?
Dieses unglücksseelige Thema Corona und impfen. Was wurde emmotional, phsysich und körperlich für Schaden millionenfach angerichtet. Noch heute bin ich gebrandmarkt, meine Impfungen beschränken sich nur noch auf lebenswichtiges wie Tetanus und Co. Alles andere wie Grippeschutzimpfungen und Coronaimpfungen, nie wieder! Man hat überhaupt kein Vertrauen mehr in diese Regierung.
Und dazu zählt auch Steinmeier - der Spalter. Er redet nach dem Gusto der Regierung, immer schön linientreu. Normalerweise sollte er neutral sein.