Hinter dieser Brandmauer lauern Geschichtsrevisionisten, Rechtsstaatsfeinde und Putinfreunde / dpa

Rote Linien nach rechts - Eine neue Brandmauer?

Die Denkfabrik R21 diskutierte - unter anderem mit Andreas Rödder, Kristina Schröder und Mathias Brodkorb - über die Frage, wie sich das Konservative vom Rechtsextremen abgrenzen lässt. Und wie sich AfD-Wähler zurückgewinnen lassen.

(C) Patrick Müthing

Autoreninfo

York Herder ist ausgebildeter Journalist und hospitiert derzeit bei Cicero.

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Nach dem Umfragehoch der AfD und den jüngsten Wahlerfolgen in Sonneberg und in Raguhn-Jeßnitz hat der Begriff der „Brandmauer gegen rechts“ Hochkonjunktur. Von der CDU wird im öffentlichen Diskurs eine Abgrenzung erwartet. Sprachlich gibt es diese zwar schon lange, doch fehlte bisher eine thematische Aufbereitung der „Brandmauer“.

Der Historiker und Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder hat nun einen ersten Aufschlag gewagt. Obwohl er beklagt, dass diese Grenze des Sagbaren im öffentlichen Diskurs immer weiter nach links verschoben wird, sieht er die Notwendigkeit, zu definieren, was rechts und was rechtsextrem ist. Deswegen hatte der Leiter der „Denkfabrik R21“ zum Symposium über die Frage „,Rechts‘? Zur Abgrenzung des politisch Legitimen“ eingeladen. Er zeichnet mit fünf Punkten eine „rote Linie nach rechts“, auf der die Brandmauer stehen soll. Die Punkte sind die Verletzung der Menschenwürde und die Abwertung von Menschen als minderwertig, also die Einhaltung des ersten Artikels des Grundgesetzes.

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Ingo frank | Di., 4. Juli 2023 - 18:35

Verbindung aus „Blinde Kuh“ & Topf- schlagen. Alle die sich mit dem Thema befassen, Politiker, Politikwissenschaftler, Experten aller Art und aller Parteien reden mit verbundenen Augen schlicht & ergreifend lediglich um den heißen Brei. Alle verschwurbeln sich, und stehen wie das Karnickel vor der Schlange sich die SPD die 3/4 der Merkeljahre mit im Boot
saß, und die CDU selbst nicht zu der Erkenntnis kommt, dass diese für Deutschland unheilvollen Jahre auch so beim Namen genannt werden und auch die Verantwortung tragen, statt „machtgeil“ wie die Sozen & die CDUcsu nun einmal sind, weiter zwecks Erhalt SPD und Machtrückgewinnung CDUcsu in der Grünen und vor allem Linken Sekte ihr Heil suchen, und das dem Michel als „Demokratie“ verkaufen wollen, so lange wird das nichts mit dem Neuanfang. Jeder Neuanfang beginnt mit der Aufarbeitung der gemachten Fehler und dazu sind Sozen & Schwarze nicht bereit.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Sie haben 100% recht mit dem was Sie schreiben. CDU/CSU/SPD sind aber der festen Überzeugung, daß sie alles richtig gemacht haben, die Grünenwerbeagentur ÖRR bestärkt sie in dieser Auffassung, somit haben sie keinen Grund etwas aufzuarbeiten.

Die Ursachen sucht man dafür beim Wähler und der AfD: Der Wähler weil er auf „undemokratischen“ Abwegen ist, weil er nicht verstehen will was man ihm vermittelt, weil er nicht einsieht, daß die Politik zu seinem Besten ist, weil er die rechten Lügen der AfD glaubt. Bei der AfD weil sie rechtspopulistisch ist, weil sie Dinge vereinfacht, verzerrt darstellt, weil sie dem Wähler einredet es gäbe im linken Buntparadies Deutschland Probleme. Und auch diese Sichtweise untermauert der ÖRR kräftig.

Ich denke so wird ein Schuh draus und deswegen wird es bei den „Etablierten“ auch keinen Sinneswandel geben denn sie tragen keine Schuld!

So lange es den ÖRR gibt wird sich in diesem Land nichts ändern den er verhindert das die Wahrheit ans Licht kommt!

Günter Johannsen | Di., 4. Juli 2023 - 18:40

Warum nicht auch eine Brandmauer gegen links? Wenn schon, denn schon! Denn JEDE DIKTATUR lebt von der Entmenschlichung
der Bevölkerung: Das war bei Stalin so, das war bei Hitler so und ebenso bei Ulbricht und Honecker! Den Untertanen muss das eigenständige Denken aberzogen werden, denn nur willenlose Erfüllungsgehilfen bleiben der allmächtigen und vormundschaftlich-linken/rechten Obrigkeit – treu ergeben.
Was die Marxisten gestern wie heute aber gern
verschweigen: Der wissenschaftliche Kommunismus von Karl Marx hat allein in der Sowjetunion, in China und im gesamten Ostblock über hundert Millionen Tote zu verantworten!
Ist rechter Mord böser als linker Mord?
Außerdem: es muss rechtsextrem heißen und linksextrem: rechts und links ist zur Demokratie notwendig. Ohne die beiden Pole gibt es keine Demokratie, sondern nur Diktatur! Tatsache ist: Kein denkender Mensch will das!

Gerhard Linz | Di., 4. Juli 2023 - 18:47

Kennen wir schon, hat früher schon nicht funktioniert. Wird auch weiterhin nicht funktionieren.

Eine schöne Idee: Politiker aller Parteien treffen sich zum offenen und fairen Meinungsaustausch. Am Ende steht die AfD als Verlierer da, der Wähler ist eine Spur klüger und wählt jetzt wieder demokratisch, keine AfD mehr.
Wer glaubt, das könnte funktionieren, der hat nichts verstanden.

Denn die AfD entzieht sich natürlich dem inhaltlichen Wettbewerb. Das AfD-Programm ist nicht mehr als ein prinzipielles "Dagegensein" - gegen die EU, den Euro, Migration, Energiewende, Klimapolitik. Ach ja, man ist für "Deutschland". Interessant.
Wie diskutiert man mit einer Partei, die behauptet, es gäbe keine Klimakrise, über Klimapolitik? Gleiches gilt für Covid, rechten Extremismus usw.
Man kann sich mit der AfD nicht inhaltlich auseinandersetzen - ihre "Inhalte" passen auf den bekannten Bierdeckel.
Aber der AfD-Wähler will gar nicht mehr wissen. Der denkt sich seine AfD schön, das reicht ihm.

Schlechter wird Buntland mit dem derzeitigem Kasperltheater welches z. Zt. In Berlin an der Macht ist, mit einer Beteiligung der AfD an der Regierung auch nicht regiert werden. Und so lange die CDU. UND die SPD die 3/4 der Merkeljahre mit regiert haben, nicht eine schonungslose Analyse über ihre pol. Fehler machen und sich dazu bekennen werden die Zahlen der AFD weiter steigen. Siege dazu unter mdr. de die neusten Umfragewerte in Thüringen. Da liegt die AFD bei über 30% vor CDU und Linken mit gerade mal rd. 20%. Und wenn die CDU unter Merz nicht aufpasst, geht sie den italienischen Weg, in die Bedeutungslosigkeit. Was ist denn mit Italien. So schlecht wie in deutschen Medien beschrieben scheint es den Italienern unter Meloni nicht zu gehen.
Mit besten Grüßen aus der dunkeldeutschen Erfurter Republik und ….. sich immer wieder die Frage stellen: wo geht die Sonne auf Herr Lenz? Richtig im …..

Das ist doch der absolute Blödsinn!

Die AfD versucht seit Jahren sachlich neutral mit den anderen Parteien ins Gespräch zu kommen, die AfD will mitregieren, darf es aber nicht denn das Demokratieverständnis der Blockparteien sieht eine Partei rechts der Mitte nicht vor.

Das Problem liegt an dem nicht vorhandenen Demokratieverständnis der „etablierten“ Parteien.

Nach Ihrer Logik würde sich die AfD entzaubern, sobald sie in der Regierungsverantwortung ist, ich kann dem nicht widersprechen da es keinen Gegenbeweis gibt. Wenn das aber so ist wie Sie behaupten, dann soll sie doch bitte regieren, entzaubert werden und das Thema AfD hat sich erledigt!

Ist es nicht eher genau umgekehrt? Die Grünen haben sich in den letzten 2 Jahren durch vollkommene Unfähigkeit selbst entzaubert, der AfD hingegen würde Regierungsverantwortung helfen, denn sie ist es die auf dem richtigen Weg ist und weil das so ist, darf sie unter keinen Umständen regieren!

So Herr Linz (Lenz?) wird ein Schuh draus!

H. Stellbrink | Di., 4. Juli 2023 - 18:50

...ein wenig schwammig, was die "Missachtung rechtsstaatlicher Institutionen angeht". Das BVerfG hat in Sachen Euro-"Rettung", monetärer Staatsfinanzierung durch die EZB, Klimapolitik und Corona hanebüchene Urteile gefällt, bei denen das Recht über die Grenze des Vertretbaren zur Unterstützung der Regierungslinie überdehnt wurde. Daher kann eine Missachtung dieses politisch besetzten Kontrollgremiums nicht als Maß für Rechtsradikalismus gewertet werden.
Wenn Frau Weidel konstatiert, dass es regnet, muss deswegen noch lange nicht die Sonne scheinen (S. Aust). Vielleicht wäre eine Diskussion mit Frau Weidel über das Wetter ja ein Startpunkt für ein Gespräch über die gemeinsame Wirklichkeit. Für die Wähler ist die "Brandmauer", die sogar das gemeinsame Kaffeetrinken umfassen soll, nur noch ein ärgerliches Trotzgehabe. Wenn nur noch die AfD die linksgrüne Selbstgerechtigkeit der anderen Parteien in Frage stellen kann, dann wählt der Wähler eben trotzig die AfD als einzige Alternative.

Markus | Di., 4. Juli 2023 - 18:52

Linke Politiker zum Thema zu befragen, lohnt nicht. Sie sind kommod eingerichtet OHNE Brandmauer zur SED/Linken.

AfDler werden nicht befragt, s.o.

Es ist die CDU, die den AfD-Wählern eine Alternative bieten muß. Dazu müßte sie sich bedingungslos von Merkel abgrenzen, was Wüst, Günther, Polenz zu verhindern wissen.

Solange die CDU bei den Themen Migration und Klima statt Wirtschaft (weitere Themen sind IRRELEVANT, Wohnen etwa ist Folge von Migration, WP/Heihammer von Klima) "grün" bleibt, sieht der nichtlinke Wähler 5 linke und 1 rechte Partei: Da ist die Entscheidung dann einfach.

Günter Johannsen | Di., 4. Juli 2023 - 18:57

Das ist die einzige Lösung, um zur freiheitlichen Demokratie zurückzukehren!
Medien und Politiker sind Angstbesessen, denn sie trauen sich nicht, z.B. den wachsenden links-islamistischen Antisemitismus beim Namen zu nennen? Auch die Öffentlich Rechtlichen nennen das Kind nicht beim Namen. Absicht? Der Name des neuen bzw. importierten Antisemitismus heißt Islamismus!
Oder die einseitig linksgetrimmten Öffentlich Rechtlichen (gleichgeschalteten?!) Medien müssen wieder ohne linXe "Rundfunk-Räte" unparteiisch Bericht erstatten können: auch über linksextremistische Überfälle auf Polizei-Einrichtungen und gewalttätige Aufmärsche mit Plünderungen und Brandschatzen in Leipzig/Hamburg u.a. Ansonsten muss man den Eindruck gewinnen, kommunistische Revanchisten ziehen im Hintergrund schon wieder die Fäden ... ?!
1989 hatte der Souverän deutlich gemacht, was er von linker Diktatur hält: nie wieder! Im Zweifelsfall muss man es eben noch einmal deutlich machen!

Enka Hein | Di., 4. Juli 2023 - 19:03

..."In..Auseinandersetzg.... dass ihre Parteien der AfD inhaltlich überlegen sind."
Da warte ich heute noch drauf.
Wenn die AFD auf Einhaltung Art. 16a GG fordert und die anderen Parteien den Gesetzesbruch seit Jahren begehen, wo bitte ist das Problem der AFD.
Entgegen der Behauptung von KS das es keine demokratische Partei gebe, die Immigration einbremst, so lügt sie. Die AFD ist eine demokratische Partei.
Damit hat auch diese Dame, bisher wohlwollend zur Kenntnis genommen, sich ins aus geschossen und ist unglaubwürdig.
Bei der ganzen Diskussion vermisse ich die Brandmauer zu den Linksextremisten und deren zu arbeitenden Parteien im BT.
Nur klare Abgrenzung zu Grünen u Linken würde der CDU vlt. Stimmen bringen.
Man will oder man kann es nicht verstehen.
Im einen Falle wäre es Ideologie und Borniertheit und im anderen Falle fehlende geistige Kompetent und damit Dummheit.
Eides findet sich im linken Lager in überdurchschnittlicher Vielfalt.
Apropos Vielfalt. Dies schadet D.
Siehe F!

Maria Fischer | Di., 4. Juli 2023 - 19:18

Zu den wichtigsten Aufgaben eines Rechtstaates gehören, die Sicherheit und die Freiheit der Bürger zu gewährleisten.
Die Ampel dagegen, bedroht dieses Sicherheitsgefühl tagtäglich durch willkürliche Maßnahmen wie das Heizungsgesetz, das von 80% der Bevölkerung abgelehnt wird. Durch eine Migrationspolitik, die finanziell und gesellschaftlich alle überfordert.
Ich bin inzwischen der Meinung, dass die Grünen und die SPD, da sie nicht regieren können, dieses Land unregierbar machen wollen.
Und die FDP macht mit.
Der innere Widerstand gegenüber der AfD wird bei vielen Menschen von Tag zu Tag geringer.
Die CDU hat die Dramatik der Situation noch nicht begriffen, wie die „Wer wird nächster Kanzler“ Diskussion zeigt. Absolut beschämend.

Jens Böhme | Di., 4. Juli 2023 - 19:27

2023 fachsimpelt der konservative Teil Deutschlands über die eigene Stellung in der Gesellschaft. Ich merke an, dass der Konservatismus in den letzten zwei Jahrzehnten kontinuierlich seine Flächen im System aufgab, um im linkslastigen Teil sich anzuschmiegen. Durch das Freiwerden dieser Fläche werden andere auf die Freifläche aufmerksam, besetzen diese und entweder verteidigen diese oder weiten ihre eigenen Flächen aus. Um es deutscher zu formulieren: der Konservatismus wird heimatlos.

Tomas Poth | Di., 4. Juli 2023 - 19:43

Nicht lange herumschwurbeln oder dröhnen, setzt ganz einfach AfD Forderungen um. Alles andere hilft nicht!

Hans Jürgen Wienroth | Di., 4. Juli 2023 - 20:04

Hochachtung für Frau Schröder. Sie wäre eine geeignete Parteichefin, hätte aber bei den Merkelanern keine Chance. Herr Rödder sieht die Brandmauer bei den Menschenrechten (des GG), aber wie weit gelten sie wenn sie zur Gefahr für andere werden? Herr Rödder nennt zudem die „Missachtung von rechtsstaatlichen Institutionen“ als Grenze. Auch da wieder die Frage nach der „Allgemeingültigkeit“ und was geschieht mit Personen, die diese Institutionen nicht achten, weshalb auch immer?
Sicher haben Herr Brodkorb und Frau Cotar recht, dass viele Wähler mit „guter Politik“ wieder in das Lager der bürgerl. Parteien zurückgeholt werden könnten, aber was ist gute Politik? Würde man da in manchem Punkt bei den Argumenten der AfD landen? Ist nicht das die Angst der etabl. Politiker?
Während die Ampel eine „moderne“ Politik machen will, die mögl. alle Bereiche des Lebens und Zusammenlebens ändert, will ein Teil der Bevölkerung zurück zur erfolgreichen Politik, die für unseren Wohlstand sorgte.

Frau Merkel war mir immer ein politischer Graus, das sollte aber, wenn möglich, nicht persönlich werden.
Sie ermächtigte sich nicht, sie wurde als Kanzlerin oft gewählt.
Mein Respekt galt dem Amt.
Institutionen besitzen nicht nur ein Beharrungsvermögen, sondern WAHREN auch darin Traditionen - RESPEKT.
Diese Institutionen mögen auch einmal fehlbesetzt sein oder irgendwann selbst fehl am Platze sein, aber da begann die Tragödie Deutschlands, im Handstreich Hitlers gegen rechtsstaatliche und gewachsene Institutionen.
Ich bin nicht einfach für Neusprech von oben, weder bei den Linken, Rechten, noch Konservativen.
Für mich undenkbar, dass Christus von einem zu verordnenden Christentum gesprochen hätte; er leitete hin/über.
Die Dialektik des Wachsens und Bewahrens hat viel mit Leben/Familien zutun, nicht aber unbedingt mit Thesis und Antithesis, die als Synthesis aber die Thesis noch bewahrt.
"Alternative" ist für mich kein Programm, wenn es keine Bezüglichkeiten BE-WAHRT, transcendiert.

Sabine Lehmann | Di., 4. Juli 2023 - 20:10

ist mein eigenes "Oberstübchen". Nicht nur der präfrontale Cortex, nein, auch all die anderen Hirnwindungen, die es mir ermöglichen eigene Schlussfolgerungen zu ziehen, Rationales von Irrationalem zu trennen u. auch ab u. an, manchmal auch öfter;-) Emotionen zuzulassen, die einer Rosamunde Pilcher Verfilmung in Nichts nachstünden;)
So mutet diese seit Jahren gängige Wortschöpfung des "Think-Tanks" oder neudeutsch "Denkfabrik" doch sehr abstrus an, finde ich. Was soll das sein? Gedanken am Fließband? Der Gedanke to go? Wird einem dort das Denken abgenommen? Sind die Gedanken nachhaltig u. umweltschonend produziert? Muss ich die Gedanken aus der Fabrik vor dem Verzehr auf 60 Grad erhitzen? Wie lange sind sie haltbar, darf ich sie nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums noch verwenden?
Fragen über Fragen. Die wichtigste Frage aber wäre, warum sich einige Mitglieder dieser Gesellschaft selbst dazu auserkoren haben für andere das Denken zu übernehmen. Oder welch höhere Macht hat sie auserwählt?

und dann wissen Sie genau, wie und warum die „Denkfabriken“ so „denken“ wie sie vorgeben es zu tun. Nein sie denken im Sinne ihrer Sponsoren und ihrer Auftraggeber. Wess Brot ich ess, des Lied ich sing‘.
Sie haben vollkommen Recht, das eigene „Oberstübchen“ zu benutzen. Aber glauben Sie mir, die meisten die „satt“ sind, sind nur noch träge Masse. Und da ist vom Oberstübchen, durch jahrzehntelanges alternativloses, weil bequem, regiert zu werden nicht mehr viel da im Oberstübchen ….. weil ausgetrocknet !
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Ronald Lehmann | Di., 4. Juli 2023 - 20:14

& dies bei allen Parteien (vielleicht Ausnahme mal die FDP, die als Chamäleon eine andere Strategie hat)
wie auch CDU/CSU, die mit ihren KirchenMenschehandel & Unsittlichkeit zu teilen fördert

Warum werde ich nicht das Gefühl los, jedes Mal aufs Neue geht es NICHT um die Inhalte oder Aufdeckung von Missständen in Partei & Staat oder Brüssel wie WHO, sondern die Dauerschleife
Nebelbomben, Vertuschung & Relativierung
der staatlichen Macht & ihrer Handlanger Europaweit
Warum werde ich auch nicht das Gefühl los, das die Mannschaft des Cicero von ganz, ganz oben Druck bekommt, denn auch hier häufen sich die Ungereimtheiten in letzter Zeit?

Auf der anderen Seite des Pendels nutzt der Staat & ihre Block-Parteien wie Medien Alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Diffamierung, Spaltung wie Ächtung & der Isolation der AFD, um deren Trend entgegen zu wirken

& zum dritten Versuch:
zu Lande, zu Wasser & zur Luft wird aus ALLEN Rohren gegen die AFD geschossen.

ANTIFA-FASER-Bed.STROHM ?

Hans Süßenguth-Großmann | Di., 4. Juli 2023 - 20:29

Da soll er mal loslegen, der Mario in Thüringen, bisher will er nicht reden, weder mit der Linken noch mit der AfD. Er könnte MP in Thüringen sein, brauchte sich nur zur Wahl zu stellen.

Achim de Jong | Di., 4. Juli 2023 - 20:35

Halten wir fest: Die AfD ist eine demokratische Partei. Die AfD ist keine Nachfolgeorganisation der NSDAP. Die AfD ist keine faschistische Partei.
Die AfD ist eine nationalliberalkonservative Partei.
Sie ist im Bundestag die einzige wirkliche Oppositionspartei.

Bernd Windisch | Di., 4. Juli 2023 - 21:44

"Wenn sich diese in der Politik nicht mehr wahrgenommen fühlten, bestehe die Gefahr, dass sie sich zum Rechtsextremismus hin radikalisieren. Denn viele konservative Lebenswelten werden durch die aktuelle Politik nicht mehr mitgenommen – eine Aufgabe, die nur die CDU erfüllen könne."

Die aktuelle CDU ist weder autark noch souverän. Gegen eine geballte Medienmacht wähnt sich die derzeitige CDU Führung machtlos und achtet extrem darauf grün kompatibel zu sein.

Radikalisierung ist aktuell im ÖR und den Linksmedien zu beobachten. Man ist sich nicht zu fein AFD - Wähler nur zu verunglimpfen sondern es werden ganz offen Drohungen ausgesprochen.

Ich hoffe sehr, dass der Spuck in zwei Jahren, durch Abwahl, beendet ist und Deutschland in den Keis ernstzunehmender Staaten in Europa zurückkehrt.

Bernd Windisch | Di., 4. Juli 2023 - 21:50

"In der direkten Auseinandersetzung müssten alle Politiker zeigen, dass ihre Parteien der AfD inhaltlich überlegen sind."

Genau aus diesem Grunde wird die AFD in keine Diskussionsrunde eingeladen. "Alle Politiker" haben sich bisher nicht als überlegen und in den wichtigsten Fragen (Unkontrollierte Masseneinwanderung) als Versager erwiesen.

Gunther Freiherr von Künsberg | Di., 4. Juli 2023 - 22:47

Warum wird immer nur von Brandmauern nach rechts berichtet. Warum gibt es keine Brandmauern nach links? Das was die AFD rechts an Verfassungstreue zeigt ist ebenso zweifelhaft wie die Verfassungstreue der Linken. Welches Verhältnis Parteien zur Verfassungstreue haben lässt sich am besten dadurch feststellen, dass man beobachtet mit wem sie koalieren. Dabei ist auffallend, dass AFD und Linke in vielen Positionen übereinstimmen. Selbst die Grünen distanzieren sich nicht von ihren Fußtruppen bei den Klimaklebern. Dessen ungeachtet sind sowohl SPD wie auch Grüne bereit mit den Linkskommunisten zu koalieren. Wo bleibt da die Brandmauer? Warum wird das nicht gebetsmühlenartig thematisiert? Es macht wenig Sinn in der Geschichte nach den größeren Nazi-oder Kommunisten-Massenmördern zu suchen. Warum aber wird (zurecht) braunes Nazi-Gedankengut in die verfassungsfeindliche Ecke gestellt, kommunistisches (rotes) Gedankengut bleibt hingegen offensichtlich koalitionsfähig an damit akzeptabel?

Albert Schultheis | Mi., 5. Juli 2023 - 00:06

Wenn ich das schon höre: "CDU-Grundwertekommission"! Als hätten die Merkel-Ovationen-Klatscher noch irgendwelche Grundwerte! - Nach 2015, nach dem Merkel-Coup D'Etat in Thüringen, nach der Absetzung des BVS-Chefs Maaßen aufgrund von Lügen, und der Einsetzung der Waschlappen Haldenwang oder Harbarths, und, und!
Sie diskutieren die „Brandmauer“ nach Rechts und merken gar nicht, dass eine Brandmauer nach Links und Grüns viel not-weniger wäre. Und keiner von diesen Dünnbrettbohrern kommt auf die Idee, dass es die unabdingbare Voraussetzung für jede moralische Erneuerung zuvorderst der fundamentale Bruch mit den Verbrechen und der Person Merkels vonnöten wäre! Und dieses unerträglich wichtigtuerische Geschwurbel über die "Würde des Menschen"! Wo war die denn, als Merkel den Deutschen ihre Würde stahl, indem sie die Straßen, Plätze und Schwimmbäder flutete mit Millionen von vielfach hoch aggressiven "Dauer-Traumatisierten"? Wo als sie die Querdenker und Impfskeptiker entmenschlichen ließ?

Peter Sommerhalder | Mi., 5. Juli 2023 - 00:10

jemand in Deutschland mit der deutschen Einwanderungspolitik nicht einverstanden ist, dann ist derjenige in Deutschland automatisch rechtsextrem?, Dass dem nicht so ist wissen diejenigen ja, denn sie möchten/behaupten ja nur, dass dies alles Rechtsextremisten sind. Oder aber es sind tatsächlich Extremisten, die dies nicht nur möchten/behaupten, sondern die völlig überzeugt sind, dass dies alles Rechtsextremisten sind. Denn Extremisten können gar nicht anders als verallgemeinern...

Stefan Jarzombek | Mi., 5. Juli 2023 - 06:41

Mauer, ich höre immer Mauer, Brandmauer gegen rechts. Jetzt eine neue Finte von Mauer.
Hat die alte Brandmauer versagt, so muß eine neue her, die, man ahnt es schon, wieder versagen wird.
So geht es nicht, alles dreht sich im Kreis, es wird geschwafelt und diskutiert, aber alles hilft nichts gegen die AfD.
Ein Tipp, wenn auch ein kleiner Tipp.
Holt die Leute von der AfD endlich in die politische Verantwortung und es löst sich der Knoten von selbst.
Geht nicht ... weil ... ja weil sie könnten es ja besser machen als Scholz Habeck und Co.
Gesagt wird aber, sie kritisieren bloß und haben keine Konzepte zur Lösung der allgemeinen Probleme.
Okay, wenn das so ist, wählt sie anschließend keiner mehr und dann ist auch keine Brandmauer mehr notwendig und die Ampelparteien könnten sich endlich dem widmen wofür sie gewählt wurden. Schlechter kann es wohl nicht werden als das was gerade so läuft.
Ich glaube die AfD könnte es besser machen und davor hat die Ampelregierung mächtig Angst. ?

Helmut Bachmann | Mi., 5. Juli 2023 - 06:58

Ich fürchte, es ist zu spät, Merz ist zu zaghaft, die Schwiegersohnfraktion wird weiter gehätschelt, statt bekämpft. Man wartet noch. Bis es zu spät ist. Der Schuss ist bleibt ungehört.

René Wagler | Mi., 5. Juli 2023 - 07:34

Dieses Schubladen-Denken ist erschreckend. Wir legen einfach ein paar Punkte fest, wer sich nicht dran hält ist rechtsextrem. Wie kommt man nur auf so was? Zumal die Punkte extrem schwammig sind - ab wann ist denn eine Debatte grenzüberschreitend? Ab wann wird Kritik an den Verhältnissen zum Ressentiment? Und als gelernter DDR-Bürger weiß ich, dass Ulbricht, Honecker & Co die bestehenden Verhältnisse keinesfalls ändern wollten, die hatten keine Ressentiments. Waren das alles Konservative? Nein, so wird das nichts. Statt hilfloser Versuche zu definieren, was man alles nicht oder vielleicht doch ist wäre es besser zu sagen, welche Sachthemen man als Partei wichtig findet und wie man dazu steht, welche Lösungen man sieht, wie man damit umgehen will.

Christoph Kuhlmann | Mi., 5. Juli 2023 - 08:13

Zitat: Doch wie umgehen mit der AfD? Sowohl Brodkorb als auch Voigt sind davon überzeugt, dass die AfD in der Debatte gestellt werden muss. In der direkten Auseinandersetzung müssten alle Politiker zeigen, dass ihre Parteien der AfD inhaltlich überlegen sind. - Dem stimme ich zu. Die Vermeidung einer inhaltlichen Auseinandersetzung lässt bei vielen Wählern den Eindruck entstehen, die *wahren* Demokraten hätten keine überzeugenden Argumente und würden es deshalb lieber mit Diffamierung und Zensur versuchen. So ist es wenig überzeugend, wenn der Fachkräftemangel beschworen wird und auch acht Jahre nach einer millionenfachen Einwanderungswelle, über 50 % der Eingewanderten noch Hartz IV bzw. Bürgergeld beziehen. Wie da der Beitrag zu Sicherung der Rente erwirtschaftet werden soll, bleibt fraglich. Auch wenn dann die Wirtschaft dann nach niedrigen Mindestlöhnen ruft, könnte ja der ein oder andere auf die Idee kommen, dass die Gesetze des Marktes auch auf dem Arbeitsmarkt gelten.

Hans Schäfer | Mi., 5. Juli 2023 - 09:35

Deutschland ist verloren. Die AfD stellt einen Landrat und einen hauptamtlichen Bürgermeister. Das ist das Ende. Der Blockwart hat die Koffer schon gepackt. Er hat sich noch nicht entschieden, in welchem Land er politisches Asyl beantragen soll. Er hat große Angst, jetzt da ein Landrat und BM der AfD die politische Richtung in D bestimmen wird, politisch durch die AfD verfolgt zu werden.
Auch die ö.R. sind in Aufruhr. Sie sind aufgescheucht worden wie Hühner. Die Schuldzuweisungen der befragten ca. 1000 Experten widersprechen sich.

Urban Will | Mi., 5. Juli 2023 - 09:38

CICERO neulich verwendetes Wort zu wählen, bullshit.
Dieses Land braucht dringender den je eine fulminante Wende hin zur bürgerlich-konservativen Politik. Der von Merkel gestartete, v d Ampel brutal fortgesetzte links-grüne Irrsinn muss enden. Nur dann wird sich irgendwann das Wahlvolk wieder den „klassischen“ konservativen Parteien zuwenden.
Die AfD ist eine „Anti-Irrsinns-Partei“, sie wird so lange bleiben und stärker werden, d Altparteien-Stadl vollkommene Idioten i d Regierung duldet. Und derzeit haben wir die „vollkommensten“ seit Jahrzehnten.
Die AfD muss endlich mit i d Regierungsverantwortung, dann wird sie selbst an Radikalität (sofern überhaupt vorhanden, denn auf diesem Narrenschiff ist ja bereits „normal“ radikal) verlieren. Die haben viele gute Leute und den Mut, diesem links-grünen Kartell aus Politik u Medien entgegen zu treten. Das hsben CDU u FDP nicht. Im Ggteil. Die wollen mit denen schmusen. Und das merken immer mehr.
Also Augen auf u d Verstand anschalten!