![undeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzt nach ihrer Vereidigung auf der leeren Regierungsbank um Reichstagsgebäude](https://assets.cicero.de/styles/cc_980x550/public/2018-03/Angela_Merkel-Kanzlerin-CDU-gro%C3%9Fe_Koalition.jpg?h=36cb2f70&itok=EVo_aEtM)
- Amtszeit des Abschieds
Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt worden. Das ist zunächst einmal ein Erfolg nach der schwierigen Regierungsbildung. Doch es gibt viele Anzeichen dafür, dass die Ära Merkel nicht mehr lange dauern wird. In der Geschichte der CDU gibt es ein warnendes Beispiel
Die vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel hat begonnen. Routiniert vollzog sich am Mittwochmorgen im Bundestag die Kanzlerinnenwahl. 364 Abgeordnete stimmten für sie, 315 gegen sie. Die erforderliche absolute Mehrheit wurde bereits im ersten Wahlgang erreicht. Auch die Tatsache, dass ihr 35 Abgeordnete von CDU, CSU und SPD die Gefolgschaft verweigerten, ist keine Überraschung, Gegenstimmen aus den eigenen Reihen gehören bei der Kanzlerwahl dazu. 2005, bei der ersten Merkel-Wahl, stimmten sogar 51 Abgeordnete der schwarz-roten Koalition gegen die Kanzlerin. Allerdings war die Mehrheit der drei Parteien vor zwölf Jahren deutlich größer, dieses Mal bekam Merkel deshalb nur neun Stimmen mehr als im ersten Wahlgang erforderlich. Es kommt also auf den Standpunkt des Betrachters an, ob mit dem Abstimmungsergebnis eine Botschaft verknüpft ist, ein Signal der Erosion der merkelschen Macht.
Historischer Erfolg nach großer Unruhe
Zunächst einmal ist es ein politischer Erfolg der Kanzlerin, dass es ihr trotz des komplizierten Ergebnisses der Bundestagswahl letztendlich gelungen ist, noch einmal ein Regierungsbündnis zu schmieden. In den vergangenen sechs Monaten sah es allerdings nicht immer danach aus. Zwischenzeitlich wirkte die Kanzlerin angeschlagen, in den Verhandlungen erst mit FDP und Grünen, dann mit der SPD nicht immer souverän.
Die Unruhe in der CDU war groß, die Debatte über einen politischen Kurswechsel in der CDU und die Merkel-Nachfolge ließ sich nicht mehr verhindern. Selbst ein Scheitern der Regierungsbildung und ein schnelles Ende der Ära Merkel schienen nicht ausgeschlossen. Inzwischen sitzt Merkel jedoch wieder fest im Sattel. Ein paar kluge Personalentscheidungen, insbesondere die Ernennungen von Jens Spahn als Gesundheitsminister und Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin, haben gereicht, damit sich die CDU trotz Kritik am Koalitionsvertrag wieder geschlossen hinter Merkel formiert. Mit ihrer vierten Wahl zur Kanzlerin hat Angela Merkel Historisches erreicht, sie steht schon jetzt auf einer Stufe mit den CDU-Kanzlern Konrad Adenauer und Helmut Kohl.
Allen Parteien fehlt es an Orientierung
Doch die Spekulationen darüber, wie lange die Koalition zusammenhalten wird, wann die Ära Merkel zu Ende geht, verstummten am Mittwoch nur kurz. Viele politische Beobachter in Berlin gehen davon aus, dass diese Regierung keine vier Jahre halten wird. Einfach wird Merkels vierte Amtszeit jedenfalls nicht.
Einerseits sind alle drei Koalitionspartner politisch angeschlagen, CDU, CSU und SPD haben die deutlichen Stimmenverluste bei der Bundestagswahl im September 2017 noch nicht verdaut. Alle drei haben ihre Krise noch nicht überwunden, in allen drei Parteien wird über einen Generationenwechsel und eine programmatische Neuausrichtung diskutiert. Auch der Koalitionsvertrag ist Ausdruck dieser Orientierungslosigkeit. Von ihm geht kein Signal des Aufbruchs aus, sondern des „Weiter so“. Sollbruchstellen gibt es in dem Vertrag zugleich manche. Zum Beispiel in der Europa-, der Finanz- oder der Familienpolitik. Vor allem aber haben die Koalitionsparteien eine Bestandsaufnahme ihrer Zusammenarbeit nach zwei Jahren vereinbart. Sie haben also sogar den Zeitpunkt fixiert, auf den alle Gegner der schwarz-roten Koalition hinarbeiten können.
Helmut Kohl als warnendes Beispiel
Andererseits hat die Erzählung vom Ende der Ära Merkel bereits eine Eigendynamik entwickelt, die sich nicht mehr stoppen und auch von der Kanzlerin und ihrer Partei nicht mehr kontrollieren lässt. Alles, was Merkel in der vierten Amtszeit anzupacken versucht, wird von den Medien und auch von den Wählern aus der Perspektive des nicht mehr beliebig lange aufschiebbaren Abgangs, des immer näher kommenden Machtverlustes betrachtet werden. Merkels vierte Amtszeit wird also eine Amtszeit des Abschieds werden und die Parole „Merkel muss weg“ immer populärer. Der Kanzlerinnenwahlverein CDU wird nicht vier Jahre warten können, dieser Dynamik personell und strategisch etwas entgegenzusetzen.
Als die CDU sich zuletzt mit einer ähnlichen Situation konfrontiert sah, glaubte sie, diese aussitzen zu können. Merkels politischer Ziehvater Helmut Kohl hielt sich nach 16 Jahren an der Macht für unersetzlich und zwang seine Partei 1998 in einen Wahlkampf, den er nicht mehr gewinnen konnte. Die Parole „Kohl muss weg“ wurde für die rot-grüne Opposition am Ende zum entscheidenden Wahlkampfschlager. Eine interessante Frage wird in den kommenden zwei bis drei Jahren also sein, was die CDU und was die Parteivorsitzende Angela Merkel aus der Geschichte gelernt haben.
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... hat in der Innenpolitik da angefangen, wo Schröder mit der Agenda 2010 aufgehört hat, beim Umbau der sozialen Marktwirtschaft in eine neoliberale marktkonforme Demokratie.
Die SPD - Genossen in der Führungsriege stehen Merkel näher als gedacht und das wurde bisher kaum angesprochen - weder intern noch von den Medien.
Daraus ergibt sich das Problem, das Friede, Freude, Eierkuchen in der Regierungskoalition herrscht. Alles des eigenen Machterhaltes zu liebe, wechseln die Posten aber das System der Hinterzimmerpolitik durch eine GroKo bleibt erhalten.
Einen großen Anteil daran tragen die regierungsfreundlichen Medien, die den Meinungsjournalismus vor die informative Berichterstellung stellen.
Die ÖRR und die MSM sind quasi der Weichspüler dieser Politik. Nach dem Konsum der Programme kann der Bürger sich mit guten Gewissen ins Bett kuscheln.
Schröder hat die „soziale Marktwirtschaft“ in eine „neoliberale marktkonforme Demokratie“ umgebaut? Und Merkel hat das fortgesetzt? Schön wärs. Haben Sie sich mal den aktuellen Bundeshaushalt
angeschaut? Allein 138 Mrd. Euro, mithin 42% der Gesamtausgaben (!), für „Soziales und Arbeit“. Das ist Sozialabbau? „Neoliberal“? Stimmt, daß Merkel und Genossen in den letzten Jahren zusammengerückt sind. Aber nicht in die Richtung, welche Sie insurieren. Sondern genau in die andere. Die Regierung aus CDU, Seehofer-CSU und SPD ist ein einziger monolithischer Linksblock, der aus Sicht der links und immer linker tickenden Merkel den einzigen Makel hat, daß (noch) die Grünen nicht dabei sein dürfen.
Ist es nicht eher so, dass der Sozialhaushalt deswegen so hoch ist, weil in ihm die enormen Kosten der Wiedervereinigung, der Flüchtlings- und Asylpolitik versteckt werden? Und was denken Sie, wo die Kosten für die von Macron geforderte Schuldenunion untergebracht werden, die er mit seinem Umbau der EU anstrebt? Merkel ist nicht links, sondern bloß einfältig. Und ihre Entourage wagt es (noch) nicht, ihr zu widersprechen.
Genossen bestätigen: die stehen der Merkelregierung näher als der Öffentlichkeit dies bekannt ist. Ein wesentlicher Unterschied besteht nicht. Daher spreche ich auch immer von einer Einheitspartei CDU-SPD.
... der neuen SED?
kuriosen Koalition, jedenfalls nichts dauerhaftesdafür gibt es genug Dissonanzen, selbst wenn die SPD sich krampfhaft an diese merkeldominante Koalition klammern sollte. Der Verzicht auf eine reine Oppsitionsrolle hat sie mal wieder unglaubwürdig gemacht. Wer soll solch eine Partei noch ernst nehmen?
gibt es nicht ! Bundeskanzlerin Merkel hat aus Deutschland einen Scherbenhaufen gemacht und wenn das stimmt , was die Unken rufen einen Großexperiment der NGO und EU zur Multi-Kulti Gesellschaft transformieren wird ein bitterbösen Beigeschmack bekommen wo es nur Verlierer gibt. Die Frage ist wenn im Oktober die CSU die Wahlen verlieren und die CDU in Hessen dürften die Karten neu gemischt werden . Es wird ein dramatischer Abgang von Angela Merkel geben da alle Parteien außer der AFD die vor Selbstbewusstsein strotzt in sich zusammenfallen werden weil diese sehr inkompetente Politiker mit keinem Sinn für die wahre Realität haben
Der einzige Grund, warum diese Regierung zustande gekommen ist, war die Angst vieler Abgeordneter der CDU/CSU/SPD vor Neuwahlen. War doch ein weiterer größerer Verlust an Stimmen bis an den Rand der Bedeutungslosigkeit vor allem der SPD zu erwarten.
Merkel wäre auch dann Kanzlerin geworden. Sie hätte halt die geliebten Grünen noch mit ins Boot genommen, um eine Mehrheit zu retten, die SPD hätte aus "Verantwortungsgefühl" auch da mitgemacht.
Wer weiß, vielleicht ist da die kleine GroKo sogar das kleinere Übel.
Und alles weitere findet sich nach der Bayern-Wahl!!!
"Das ist zunächst einmal ein Erfolg nach der schwierigen Regierungsbildung." Ein Erfolg? Für wen ein Erfolg? Doch nur für Merkel selbst und ihre Vasallen. Nicht jedoch für den Bürger, die Demokratie und für Deutschland. Dass sie wieder Kanzlerin geworden ist, hat sie doch nur Steinmeier zu verdanken, der die SPD geradezu in die GroKo geprügelt hat. Das Schicksal Deutschlands hängt an neun Stimmen und an persönlichen Gefälligkeiten zwischen der Kanzlerin und Steinmeier, der Merkel seinen Posten zu verdanken hat und ihr deswegen etwas schuldete. Es ist ein Skandal.
Hoffentlich ist das knappe Ergebnis der Wahl Merkels als Kanzlerin ein Fanal für die kommende Legislaturperiode. Es könnte sein, dass nicht nur die AfD die Merkel-Regierung jagen wird, sondern auch andere, die die Merkel'sche Ignoranz des Bürgers und ihre Deutschlandvernichtungs-Politik satt haben. Wenn unsere Politiker nur ein wenig Gewissen und Schamgefühl haben, können sie Merkel nicht weitermachen lassen wie bisher.
Gewissen und Schamgefühl? Diese Politiker haben weder das eine noch das andere und schon gar kein Verantwortungsgefühl.
Der Kommentar ist ganz nach meinem Herzen. Ich unterschreibe jedes Wort. Kompliment!
Sehr geehrter Herr Kneip, da kann ich mit ihrer Aussage nur beipflichten. Stellen sie sich vor wenn im Oktober Wahlen sind was da die CSU und CDU in Hessen für ein Debakel erleben wird. Ich war 2017 Wahlhelfer in Bayern -Oberpfalz , da erreichte die AFD 15,8% der Stimmen , weitere Wähler warteten bis dahin ab wie diese Partei sich im Bundestag gibt. Diese Partei spielt in einer anderen Liga und Söder wird eine große negative Überraschung erleben. Diese Anhängsel von Frau Merkel sind nur noch als Bettvorleger zu gebrauchen wegen ihrer Wort Brüchigkeit mfg.
Ganz Afrika und der Nahe Osten freut sich wie Bolle. Bei denen, die schon länger hier wohnen, hält der Enthusiasmus sich in Grenzen.
Kaffeesatz-Lesen ist dieser Artikel. Wenn vielleicht...., dann könnte.....
Lassen wir diese Regierung und diese Koalition doch erst einmal starten. Davon nimmt unsere Demokratie keinen Schaden.
ist schon da.
Herr Klein, davon können Sie ausgehen. Viel Demokratieschaden ist ja schon passiert.
Die Situationen sind m.E. nicht vergleichbar. Am Ende der Regierung Kohl IV gab es eine personell und programmatisch starke und vor allem zum Machtwechsel entschlossene rotgrüne Opposition, die es schaffte, den Überdruss der Bevölkerung mit Kohls Porfiriato in Stimmen für den als Hoffnungsträger empfundenen Schröder umzuwandeln. Heute hingegen bietet das in Beliebigkeit versinkende rotgelbgrüne Spektrum den Anblick von Küken, die verängstigt zur Mutterglucke huschen, um sich vor dem bösen Braunbären in Sicherheit zu bringen. AfD >55% Stimmen (für absolute Sitzmehrheit) oder Überführung der Bundesrepublik in die Vereinigten Staaten von Europa - das sind die beiden möglichen Alternativen zu Merkel V, Merkel VI, ...
Sehr geehrter Herr Seils,
wie kommen Sie darauf, dass es ein Verdienst Merkels ist, erneut ein Regierungsbündnis zu schmieden.
Ich bin weder ein Anhänger von schwarz, rot, grün oder sonst einer Parteienfarbe, sondern lediglich jemand, der SED-geübt die politische Landschaft seit der Einheit genauer beobachtet.
Ohne die SPD, waären doch italienische Verhältnisse eingezogen.
Ohne Steinmeier wäre die SPD nicht nochmal bereit gewesen, hätte es auch nicht zum eigenen Vorteil nutzen können, dann würde Merkel in ihrem eigenen "Brei" rumgeschwommen bis zu einer Neuwahl, damit durch diese Blösse der deutschen Regierungspolitgrössen, die seit mindestens 2 Legislaturperioden regelmässig nachweisen, wie man den Leuten in die Taschen greift und denen, die genug haben, nach dem Munde redet.
Viele Leute sagen ja, warum ist die Regierung so dumm und sieht dies oder jenes nicht ?
Dieser Grundgedanke ist falsch, denn die wissen ganz genau, was sie tun.
nicht nur der CDU-Kanzlerinnenwahlverein sondern es sind auch die Merkeldauersupporter von der SPD, die dreimal die Kanzlerin in das Amt gehievt haben! Welcher Partei gehört sie denn eigentlich an? Das sagt doch alles über den desolaten Zustand der SPD aus.
Die Amtszeit eines Bundeskanzlers sollte auf zwei Amtszeiten begrenzt sein. Dies hätte zur Folge, dass innerhalb der Kanzlerpartei der Nachfolgewettbewerb offen bleibe, weil potentielle Nachfolger geradezu gefördert werden müssten, und, für die Opposition eine zusätzliche Chance entstünde, eine neue Kanzlermehrheit zu erringen.
Wir schmunzeln ob der egoistischen Machtpolitiker, die sich am liebsten auf Lebenszeit krönen lassen wollen - siehe Putin - siehe Erdogan - siehe China !
Genau so ist es ! Die Amtszeit muss zwingend auf zwei Wahlperioden begrenzt werden (und die Wahlperiode muss natürlich bei 4 Jahren bleiben). Dann können solche Seilschaften wie die, von Frau Dr. Merkel erst garnicht entstehen bzw. nicht so unglaublich lange ihr Unwesen treiben.
Fortsetzung von 4. Kanzlerschaft - a:
Die Schwierigkeit ist stets, darüber nachzudenken, dass ich trotz der Gebeversprechungen etwas nehmen kann, die Leute es als völlig richtig empfinden und dann mir weiter wie dem Rattenfänger von Hameln nachlaufen - gesehen am 24. September.
Die AfD-Wähler sind hauptsächlich Protestwähler, die sich von einigen tatsächlich guten Programmpunkten haben blenden lassen.
Jder sieht doch am Trumpschen Verhalten einiger führender AfD-Leute, wo das hinführt und dass man sich nicht damit herausreden kann, dass es sich hauptsächlich um frühere CDU-Leute handelt.
Sämtliche Parteien hängen in der Luft, selbst die Linken sind enttäuschend "zahm".
Ich kann nur raten: Passt schön auf, was sich entwickelt. Leute wie Trump, Erdogan, tw. auch Putin, der beleidigt ist, weil die NATO ihn in den Jahren nach der Einheit vera....t hat, statt Russland zur besseren Kontrolle in die Nato zu holen - deshalb "zickt"er nun, weil keiner mit ihm sachlich offen redet.
Sehr geehrter Herr Fischer, können sie erkennen das die Regierungsparteien, Grünen Linken und FDP einen Plan oder ein Vision für Deutschland haben ? Eher eine Selbstbedienungsmentalität und Scheinheiligkeit glänzend. Die AFD hat Ziele und Visionen und was noch besser ist Lösungen mit einem Masterplan. Immer mehr Leute , Kluge und nicht so kluge Menschen in der Bevölkerung erkennen das! Wem würden sie denn folgen? Jemanden der Ihnen zeigt wo die Klippen sind wo sie herunterspringen können oder zu denjenigen die Vorschläge unterbreiten und die es auch umsetzen können ! Was ist besser ? Deswegen sind AFD Wähler Keine Wutwähler ! nur Menschen die Veränderungen wollen
Kalt, emotionslos, ohne jegliche Einsicht oder Selbstkritik, lässt sich Frau Merkel erneut vereidigen. Was denkt sie sich wenn sie auf etwas schwört, das sie vielfach gebrochen hat. Hat sie kein Gewissen? Emotionen, Empathie, Moral, sie hat es nicht. Die Frau ist mir richtig unheimlich.
Wen Unsereins unter Eid Lügen würde währen 1 Jahr Knast angesagt!
Bedanke mich sehr. Auch ich bekam beim Amtseid von Frau Merkel *Herzrasen* und war total überrascht wie Frau Merkel die Worte des Amtseids ohne mit der Wimper zu zucken über die Lippen gingen...... herzlos? kalt? ohne Gewissen? *ICH* finde im Grunde nicht die richtigen Worte.
Sie sagte "...so wahr mir Gott helfe!" Da es keinen Gott gibt, der hilft, ist der Eid nicht bindend. Sie hat alles richtig gemacht und kann weiter wursteln wie sie möchte - frei von jedem Amtseid.
Adenauer und Kohl waren genau so. Am Sessel kleben, koste es, was es wolle.
Scheint ein CDU-Gen zu sein.
Bei dem was Frau Merkel in ihrer Karriere alles an unbequemen Konkurrenten aus dem Weg geräumt hat( inkl.ihres Ziehvaters) , wünsche ich ihr ein ähnliches Schicksal ,und zum Wohle unseres Landes ein möglichst baldiges.
Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu, Herr Weiler. Hoffentlich geht diese Person sehr bald von uns. Hoffentlich.
Jamaika ging schief, ADF ist polit-kulturell noch nicht konsequent sortiert und traut sich Regieren noch nicht zu, also was sollten Neuwahlen? Genau wie die Grünen und die Linken wird auch die AFD das "Etabliertenbashing" überwinden. Zur nächsten BTW gibt es dann interessante Koalitionsalternativen, zumal die SPD dann wohl Kleinpartei sein wird.
habe ich bei der Inthronisation der alten und neuen Staatsratskanzlerin vermisst. Das wäre doch einmal etwas Neues an dem immer gleichen Theater!
Ansonsten kann man immer nur staunen, wie wenig Wissen und daraus resultierende Klugheit in polit. Dingen bei der Mehrheit, die diesen ReGIERungshaufen zusammengewählt hat, existiert. Andersherum: Dummheit lässt sich offensichtlich gern von solchen Leuten befehligen. Selbst denken ist auch wohl gar zu mühsam.
Was wohl danach kommt????
"Selbst denken ist auch wohl gar zu mühsam. Was wohl danach kommt????" In Deutschlands dunkelster Stunde kam dann einer, der den letzten Denkenden das Denken unter Androhung und Ausführung von Strafe schlicht verbot. Seitdem - so mein Gefühl - wird in Deutschland nicht mehr so gerne selbst gedacht. Zu gefährlich.
... bis die Transatlantiker eine ebenso formbare Alternative gefunden haben.
Vorher geht die nicht.
das sagt auch etwas über unsere sogenannte "Souveränität" aus.
Eine Kanzlerschaft sollte nur eine Legislaturperiode dauern um die demokratischen Idee
und die relevanten Parteien in den Vordergrund zu stellen.
Ist dieser unsäglichen Person aus alten SED-Tagen es wirklich als Erfolg zuzuschreiben, "ein Regiwerungsbündnis geschmiedet" zu haben ? Ich denke, eher nicht. Nachdem ihr dank Lindner das geliebteJamaika-Bündnis verwehrt worden ist, waren es schlussendlich doch nur die - wortbrüchigen - Genossen der MUP (Mehrfach Umfaller Partei), vulgo: SPD, die der Frau aus der
dem Osten die Wiederwahl garantiert haben.Was selbiger allerdings völlig Wurscht gewesen sein mag - Hauptsache : Machterhalt ! Dass der Preis dafür die - erzwungene - Akzeptanz vorwiegend sozialdemokratischer Politik oder deren Reste davon bedeutet,bereitet dieser im Wesentlichen prinzipienlosen Person nun wahrlich keine schlaflosen Nächte.Wohl eher die Tatsache, dass ihre Einstellung des L'Etat c'est moi künftig nicht nur hierzulande sondern auch in Europa nicht mehr so ohne Weiteres durchzusetzen sein wird.Hängt allerdings vor allem von denen ab, denen Prinzipien noch etwas bedeuten. Hoff' mers !
auf eine Stufe mit Adenauer und Kohl zu heben bereitet mir große Schmerzen den diese beiden Vorgänger Merkels hatten immer das Wohl der Deutschen im Auge die jetzige Kanzlerin interessiert sich nur für sich selber.
… und ggfs. auch Europa wurden und werden weiter merkelisiert, wovor Trump die USA zu bewahren versprach, "don't let HilLIARy merkelize America" schrieb auch ein Leser bei der Washington Post im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf. Nun, hier geschah es und geschieht weiter, straflos, unter einer merkwürdigen Duldungsstarre des Souveräns; Frau Merkel scheint auch "so wahr mir Gott helfe" nichts zu bedeuten, wie auch ihr Amtseid. Sehr modern. Zuerst kommt das Fressen ...
Sogar Kohl hate bei seiner letzten Wahl ein besseres Ergebnis als Frau Merkel. Die würde auch mit 25 % noch eine Regierung bilden, wenn sie wieder genug Dumme finden würde, die mit ihr koalieren.
"Die wollen mich weg haben....." und Seehofer sind fast die Tränen gekommen bei dem Satz. Wer "die" sind bleibt offen. Was Seehofer, Merkel und Scholz liefern werden bleibt abzuwarten. Toll ist das alles nicht, aber Merkel hat Risse in ihrem dicken Pelz. Gut so. Ist sie doch eine Volksvertreterin, mehr nicht. Sie vertritt den Souverän, wie im Artikel 20 des Grundgesetzes festgehalten. Und wie im Eid bekräftigt. Wenn nicht alles zur Farce verkommen soll, sollten gravierende Fehler von AM juristisch aufgearbeitet werden. Wer traut sich?
Das Heimatmuseum Deutschland hat wieder eine Museums -Direktorin.
... weiterhin SPD-vorsitzende :))
...
tatsächlich wird mutti merkel - wenn überhaupt - nur von einer CDU/CSU-revolte gestürzt werden können (wie mrs. thatcher, übrigens nur von ihren eigenen tories, nicht von labour oder den liberals damals)
merkel wird immer willige sheople-koalitionäre finden: wenn's ganz knapp wird: minderheitsregierung toleriert von LINKE/PDS ... und vielleicht sogar von der berüchtigten AfD. wir haben schon verblüffendere volten gesehen...
was die Spatzen von den Dächern pfeifen und in Merkels Taten lange sichtbar , ist Merkels Bewerbung um ihren neuen Job als UN-Generalsekretären. (Frühjahr 2011 ist es soweit)
Nur damit sind ihre "Putschartigen" Entscheidungen der letzten Jahre und das weitere Klammern einer abgewählten Politikerin zu erklären.
Frau Merkel kann noch genug Unheil anrichten. Und, befragt durch Herrn Kleber vom ZDF, sie hat dies sogleich in unverkennbarem Schwurbeldeutsch deutlich gemacht.
Merkel zur Bankenunion: „Wir müssen darüber reden, wie viel wollen wir Vergemeinschaften, wie viel wollen wir zwischen den Regierungen intergouvernemental, wie man das so nennt, machen.“
Der Süden will „alles Vergemeinschaften“, Merkel „nicht alles“ und dann kommt es zu dem merkelschen Kompromiss: „ So ziemlich alles“. In der praktischen Umsetzung macht der Süden dann „alles“ daraus.
Und was sagen unsere Volksvertreter? Die stimmen dem „merkelschen Kompromiss“ zu, weil die AfD dagegen ist. Wenn sie überhaupt gefragt werden.
Wer hat eigentlich uns Bürger gefragt ob wir etwa „vergemeinschaften“ und ob wir zukünftig italienische, griechische oder zypriotische Banken retten wollen? Oder müssen wir das einfach hinnehmen?
Uns Deutschen oder wie es von unserer regierenden Hyperintelligenz formuliert wurde, den hier schon länger hier lebenden geht es immer noch zu gut. Da wird sich immer mehr ins Privatleben zurückgezogen, nichts hören, nichts sehen. Alles in der Hoffnung, der Kelch wird an uns vor überziehen, NEIN das wird er nicht. Bis vor kurzem glaubte ich noch in diesem unserem Land kann ich offen meine Meinung sagen, sowie es das Grundgesetz, welches ja inzwischen nur noch Makulatur ist, jedem zugesteht.
Stattdessen erlebte ich erst jüngst auf einer Demonstration Hass und Gewalt.
Wir marschieren blind wie Lämmer auf den Schlachthof, brav und folgsam wie wir "Länger hier lebenden" eben sind. Und natürlich legen wir uns dann auch noch selbst auf die Schlachtbank.
Eine vom Volk völlig losgelöste
Regierung, ein Außenminister, der unserem Ansehen in der Welt den Rest geben wird, nachdem er seine Unfähigkeit bereits mit dem NETZ DG bewiesen hat.
Denk' ich an Deutschland in der Nacht...
Merkel und auch ihre Mitstreiter werden hoffentlich in einigen wenigen Jahren rückschauend als das wahrgenommen was sie sind. Nämlich die schlechtesten 12 Jahre der Nachkriegszeit. Die Probleme, vor allem die Gesellschaftlichen, welche von Merkel und Mitstreitern verursacht wurden werden Deutschland und Europa noch Jahre beschäftigen. Wenn es überhaupt gelingt diese zu lösen.
Von Adenauer bis Schröder stand Deutschlands Wohl an erster Stelle, so nicht unter Merkel. Meine Mutter, nach langer Überredungskunst ihrer Kinder, zieht jetzt endlich um zu meinem Bruder ins Freiburger Umland. Seit mehr als 40 Jahren im Freiburger Westen wohnhaft ist es jetzt einfach nicht mehr zumutbar.
Es ist schon Ironie des Schicksals. Das was Konservative (nicht nur) über Jahrzehnte aufgebaut haben, wird in wenigen Jahren von linken (dazu zähle ich die Merkel-CDU) "Gutmenschen" eingerissen. Eine gespaltene Gesellschaft und fehlende innere Sicherheit werden Merkels Hinterlassenschaft sein.