Flüchtlingspolitik auf Schloss Moritzburg : Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen Kolumne: Leicht gesagt. Vor der G7 traf sich die G6 in Deutschland – Europas wichtigste Innenministerkonferenz. Die Gespräche auf Schloss Moritzburg endeten hochnotpeinlich: Wieder einmal konnten sich die Minister nicht einigen, wie Europa mit den Flüchtlingen umgehen soll VON WULF SCHMIESE
Finanzaufsicht über Kleinbanken : Abgewertet und schikaniert Kolumne Leicht gesagt: Die neue Aufsicht macht den Banken zu schaffen. Rating-Agenturen senken den Daumen. Für viele deutsche Banken könnte das gut gemeinte Vorhaben der EZB, mehr Strenge walten zu lassen, bedrohliche Folgen haben VON WULF SCHMIESE
Energie-Union gegen Russland : Europas größtes Friedensprojekt Die EU will weiter zusammenwachsen gegen Russland: Eine Energie-Union soll entstehen. Dieses Vorhaben ist keineswegs neu, sondern stand ganz am Anfang der europäischen Idee – genau vor 65 Jahren. Am Ende könnte ausgerechnet die Energie-Union den neuen „Kalten Krieg“ überwinden VON WULF SCHMIESE
Tag des Sieges : Warum wir Russland fernbleiben sollten Russland und der Westen werden dem Kriegsende vor 70 Jahren getrennt gedenken. Selbst Deutschland, das den Krieg begonnen hatte, hat Putins Einladung nach Moskau abgesagt. Ist das ein Affront? Der Historiker Winkler, der am 8. Mai die zentrale deutsche Gedenkrede halten wird, verneint das VON WULF SCHMIESE
Zweiter Weltkrieg : Frieden – neun Tage vor Kriegsende Kolumne: Leicht gesagt. Vor 70 Jahren herrschte der „Endkampf“ in Deutschland - ein sinnloses Wüten und Töten auf Befehl des zerfallenen Hitler-Regimes. In Greifswald widersetzten sich die Verantwortlichen und retteten so 45.000 Menschen VON WULF SCHMIESE
Ex-Präsident Karsai: : „Afghanistan bietet keinen Heimatboden für den IS“ Nistet sich der „Islamische Staat“ nun auch in Afghanistan ein? Ex-Präsident Hamid Karsai verneint das. Zwar habe sich in seinem Land die Sicherheitslage verschlechtert, doch zugleich sei es demokratischer geworden. In Bochum sprach er mit Altbundespräsident Christian Wulff VON WULF SCHMIESE
Flüchtlingsdrama im Mittelmeer : De Maizière fordert dritten Weg Kolumne: Leicht gesagt. Tausende Flüchtlinge schaffen es nicht über das Mittelmeer hinaus – sie ertrinken. Der Bundesinnenminister sagt, wir könnten die Toten nicht einmal zählen. Die SPD fordert Soforthilfe. De Maizière hält das für die falsche Lösung - und schlägt eine dritte vor VON WULF SCHMIESE
Kommunale Aufgaben : Wer Flüchtlinge ablehnt, sollte Strafe zahlen Der Brand in einer Asylbewerberwohnung in Tröglitz sollte eines lehren: In sozialem Einsatz liegt für strukturschwache Orte eine große Chance zur Eigenwerbung. Verweigern sich jedoch Bürger ihrer gemeinschaftlichen sozialen Verpflichtung, sollte ihre Gemeinde das finanziell zu spüren bekommen VON WULF SCHMIESE
Atomabkommen mit Iran : Für Jubel ist es zu früh Obama bezeichnet die Übereinkunft im Atomstreit mit Iran als „historisch“, in Teheran feierten die Menschen ausgelassen. Doch noch ist Vorsicht geboten: Der Rahmenvertrag von Lausanne ist unverbindlich. Viele Fragen bleiben ungeklärt. Ein Kommentar VON WULF SCHMIESE
Atomstreit mit Iran : Ringen um jeden Zentimeter In der Schweiz ringen die fünf UN-Veto-Mächte sowie Deutschland um einen Kompromiss im Atomstreit mit Iran. Iran pocht auf eine Lockerung der Sanktionen. Eine Einigung ist zwar noch nicht in Sicht, aber nicht unmöglich. Wulf Schmiese vor Ort in Lausanne VON WULF SCHMIESE
Nach dem Flugzeugabsturz : Auch die Politik darf trauern Kolumne: Leicht gesagt. Deutschland trauert. Mit Germanwings 4U 9525 stürzten 150 Menschen in den Tod. Allerorten ringen Politiker in diesen schweren Stunden um die richtigen Gesten und Worte. Es mögen Symbole sein. Aber sie sind wichtig VON WULF SCHMIESE
Dobrindts „Infrastrukturabgabe“ : Die Mikro-Maut Kann Dobrindt nicht zählen? Hat der Verkehrsminister sich wirklich schlicht verrechnet bei der Pkw-Maut? Kritiker werfen ihm Zahlentrickserei vor, im Bundestag tobt die Schlacht der Gutachter. Tatsächlich sieht es so aus, dass die Maut schon bald kommt. Doch die Einnahmen reichen nach Cicero-Schätzungen gerade einmal für 30 neue Straßenkilometer pro Jahr VON WULF SCHMIESE
Krieg in der Ukraine : Die OSZE wird vorgeführt Kolumne: Leicht gesagt. Im Donbass werden die schweren Waffen von der Front abgezogen - zumindest sagen das pro-russische Separatisten und Regierung in Kiew. Aber können wir ihnen glauben? Zur Lage in der Ukraine fehlen unabhängige Informationen. Denn den Waffenstillstand überwacht eine Organisation, die das gar nicht kann VON WULF SCHMIESE
Steinmeiers Paradigmenwechsel : Mehr Verantwortung für Deutschland in der Welt Deutschland reagiere nur zögerlich auf Krisen, es handele einerseits „skrupellos realpolitisch“ und andererseits „naiv und idealistisch“. So steht es in einem Expertenbericht des Auswärtigen Amtes. Ein Paradigmenwechsel in der Außenpolitik steht bevor VON WULF SCHMIESE
Einwanderungsgesetz : Überholt die CDU Rot-Grün links? Die Wirtschaft schlägt Alarm: Deutschland brauche mehr Zuwanderung, um den Wohlstand zu halten. Prompt rufen jene CDU-Politiker, die einst vor Überfremdung warnten, nach einem Einwanderungsgesetz. Meinen sie das ernst? VON WULF SCHMIESE
