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Barack Obama - Der Traum von einem Präsidenten, zerplatzt

Vor acht Jahren wurde Barack Obama in Berlin umjubelt, fast vergöttert. Wenn der US-Präsident am Sonntag zu seinem Abschiedsbesuch nach Hannover kommt, werden sich ihm TTIP-Demonstranten in den Weg stellen. Nicht nur in Deutschland sind sie enttäuscht, auch in Saudi-Arabien. Oder waren die Erwartungen überzogen?

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Wulf Schmiese leitet das „heute journal“ im ZDF. Zuvor hat er als Hauptstadtkorrespondent, jahrelang auch für die FAZ, über Parteien, Präsidenten, Kanzler und Minister berichtet.

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Ein Abschied bei Freunden. Das sagt sich so leicht über die wohl letzte Reise des amerikanischen Präsidenten nach Europa und Arabien. Obama besucht nacheinander drei seiner traditionell wichtigsten Verbündeten: Am Mittwoch ist er in Saudi-Arabien eingetroffen, anschließend folgen Großbritannien und am Sonntag Deutschland. Doch während Barack Obamas Präsidentschaft wuchs die Distanz.

In allen drei Staaten wird Obama vorgeworfen, die langjährigen Partner enttäuscht zu haben. Saudi-Arabien bangt wegen Obamas Politik wirtschaftlich und politisch ernsthaft um seine Zukunft. Längst führen beide Staaten, die sich seit Jahrzehnten ihrer strategischen Partnerschaft rühmen und in etlichen Nahostkriegen Verbündete waren, ihren eigenen erbitterten Ölkrieg.

Durch den Fracking-Boom in den USA fühlt sich Saudi-Arabien derart bedroht, dass es sein Ölgeschäft radikal geändert hat. Die Preise wurden bewusst gesenkt und die Fördermengen erhöht, um Fracking unrentabel zu machen. Denn seit Jahren führt Amerika immer weniger Öl aus der Region ein. Die einst lebenswichtige Öl-Schlagader Naher Osten hat für die USA ausgedient.

Obama hat kein Interesse am Nahen Osten


Die Supermacht verliert deshalb auch zunehmend das politische Interesse, dort für Ruhe und Ordnung zu sorgen. In Washington wird die Nähe des saudischen Wahhabismus zu radikalen sunnitischen Dschihadisten so skeptisch wie nie betrachtet. Ein neuer Gesetzentwurf sieht vor, ausländischen Regierungen die Immunität zu entziehen, falls Verbindungen zu terroristischen Aktivitäten auf amerikanischem Boden bestehen.

Das, so fürchten die Herrscher in Riad, gilt dem eigenen Königshaus. Wie nun die „New York Times“ berichtet, habe Abdel al-Jubeir, der Außenminister Saudi-Arabiens, Washington Gegenmaßnahmen angekündigt: Sein Land werde Staatsanleihen und andere amerikanische Wertpapiere in Höhe von 750 Milliarden Dollar verkaufen, um der Möglichkeit zuvorzukommen, dass sie von US-Gerichten eingefroren würden, falls der Kongress dem Gesetz zustimmt.

Politisch hat Obama auch mit dem Iran-Deal neue Realitäten geschaffen. Er hat den schiitischen Erzfeind der Saudis vom dreißigjährigen Bann befreit. Durch die Aufhebung der Iran-Sanktionen wird nicht nur Saudi-Arabien als tonangebende Regionalmacht in Frage gestellt, sondern auch die Ölfördermenge vermehrt. Für den gestürzten Ölpreis ist das wie ein weiterer Tritt auf dem Weg nach unten.

Europäer seien militärische Trittbrettfahrer


Bei dem Treffen mit dem saudischen König am Mittwoch und den Monarchen von Bahrain, Kuwait, Oman, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten am Donnerstag wird Obama auf Skepsis stoßen. Vor allem die Saudis halten sein zögerliches Vorgehen gegen Syrien für fatal. Obama wiederum hat eben noch in der Monatsschrift „The Atlantic“ klargemacht, dass die Golfstaaten selbst ihre militärische Präsenz in der Region erhöhen müssten. Es war sozusagen sein Aufruf zur militärischen Selbsthilfe.

Den hat er auch an Großbritannien gerichtet. Dorthin wird er von Riad aus weiterreisen. Den Europäern, und vor allem den Briten wirft er militärische „Trittbrettfahrerei“ vor. Sie wie auch die Franzosen scheuten eigene Einsätze und vertrauten zu sehr auf die USA. Besonders in der Libyen-Politik habe es Premierminister Cameron an Einsatz fehlen lassen, heißt es auf Seiten Obamas. Dabei hat der Präsident einst selbst als Fehler bekannt, keinen Plan für die Zeit nach Gaddafi gehabt zu haben. Die wahre Zuständigkeit sieht er aber offenbar bei den Europäern.

Ihren Zusammenhalt sieht Obama auch gefährdet durch die britische Haltung. Eindringlich warnt Obama vor dem Brexit. Am Ende könnte aber das den Euro-Skeptikern wohlmöglich nicht einmal schaden. Denn Obama galt von Anfang an als pazifischer Präsident, der weniger Interesse an den transatlantischen Beziehungen habe als jeder seiner Vorgänger.

Auch in Deutschland hat Obama enttäuscht


Respekt genießt bei ihm die Bundeskanzlerin, die er ab Sonntag in Hannover treffen wird. Gemeinsam werden beide am Montag die Hannover-Messe eröffnen, bei der die USA das Gastgeberland sind.

Obama hat trotz der hiesigen Euphorie ums Silicon Valley auch in Deutschland enttäuscht. Die Abhörmethoden, die der einst als Erlöser von George Bush Gefeierte zuließ, haben das Misstrauen bei vielen Deutschen verstärkt. Das persönliche Verhältnis von Merkel und Obama war nie freundschaftlich, heißt es. Doch gibt es für den Besuch ein Thema, für das sie gemeinsam kämpfen: TTIP. Das transatlantische Handelsabkommen sollte eigentlich noch während Obamas Präsidentschaft verabschiedet werden. Doch der Widerstand wächst. Auch in Hannover haben sich Abertausende Gegner zu Demonstrationen angemeldet.

Obamas Worte wiegen demnach bei den drei so wichtigen Partnern in Europa und Arabien längst nicht mehr so schwer wie zu Beginn seiner Präsidentschaft. Als er 2008, damals noch als Präsidentschaftskandidat, erstmals nach Deutschland kam, feierten ihn Hunderttausende wie einen Star. Ob sie ihn nun bei seinem Abschiedsbesuch trotz aller Differenzen und Enttäuschungen allerdings wirklich wegwünschen, ist fraglich angesichts der möglichen männlichen Nachfolger.

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