Parität in der Politik Eine Regierung ist kein Kegelclub Ministerposten nach Geschlecht zu vergeben, funktioniert nicht. Das zeigen die Beispiele Anne Spiegel und Christine Lambrecht überdeutlich. Nicht, weil sie Frauen sind, sondern ihren Jobs nicht gewachsen waren. Höchste Zeit, sich vom Quotenirrsinn zu verabschieden. VON BEN KRISCHKE
Verantwortungsbewusstsein unter Politikern : Willkommen in der Seifenoper! Jahrhundertflut im Ahrtal, Berliner Wahldesaster, Cum-Ex-Skandal: Große Seifenopern im Sinne der frivolen Selbstüberhöhung gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Kritik am politischen System steigert sich immer mehr und wird immer umfassender. Es besteht allerdings die Gefahr, dass durch den anhaltenden Krisenmodus und die politische Reizüberflutung die Fähigkeit zur differenzierten politischen Kritik verlorengeht. VON MATTHIAS SCHRAPPE
Grüne Politik sieben Monate nach Amtsantritt : Der Kampf geht weiter! Die Ernennung von Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten ist nur ein weiterer Baustein der grünen Agenda, die Gesellschaft komplett umzugestalten. Solche bewussten Provokationen der Grünen haben finanziell und personell erhebliche Langzeitwirkung. Nichts aber kann unser Land gerade jetzt weniger gebrauchen als eine weitere vorsätzliche Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas. VON JENS PETER PAUL
Familienpolitik : Bundesfamilienminister – ein für Männer unerreichbarer Traumjob Mit Lisa Paus als Nachfolgerin von Anne Spiegel soll wieder eine Frau das Familienministerium leiten. Einen männlichen Familienminister hat es seit Heiner Geißler nicht mehr gegeben. Warum eigentlich nicht? Schließlich sind auch Männer Teile von Familien. Doch die feministische Ideologie, die sich im BMFSFJ durchgesetzt hat, schert sich nicht um die Belange von Männern und Vätern. VON MICHAEL KLEIN
Grünen-Politikerin Lisa Paus : Die neue Familienministerin ist eine Frau – wie langweilig Lisa Paus heißt die künftige Familienministerin. Die eher unbekannte Berliner Bundestagsabgeordnete war bisher Finanzpolitikerin. Das muss an der Spitze eines Hauses, das mit Geld nur so um sich wirft, zwar kein Fehler sein. Dennoch haben die Grünen eine historische Chance vertan. Sie heißt: Antonia Hofreiter. VON DANIEL GRÄBER
Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel : Die Problemzone heißt SPD Der Skandal um das Verhalten der damaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel während der Flutkatastrophe im Ahrtal greift jetzt auch auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) über. Die hatte nämlich vom Frankreich-Urlaub ihrer Ministerin gewusst. Jetzt ergehen sich Grüne und Sozialdemokraten in gegenseitigen Schuldzuweisungen - mit Folgen für die Bundespolitik. VON JENS PETER PAUL
Rücktritt von Anne Spiegel : Der Versorgungsposten wartet sicher schon Jetzt also doch: Familienministerin Anne Spiegel ist zurückgetreten. Nach ihren Fehlern während und nach der Flutkatastrophe musste sie einsehen, dass sie als Bundesministerin keine Zukunft hat. Kein einziger Grünen-Politiker sagte auch nur ein Wort zu ihrer Verteidigung. So konnte sie nicht weitermachen. Doch die Grüne hat, wenn das Übergangsgeld aufgebraucht ist, keine Chancen auf dem freien Arbeitsmarkt. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Kabinettsumbildung : Familienministerin Anne Spiegel tritt zurück Wegen ihres vierwöchigen Frankreich-Urlaubs zehn Tage nach der Flutkatastrophe geriet Familienministerin Anne Spiegel immer stärker unter Druck. Trotz ihres emotionalen Auftritts am Sonntagabend und ihrer halbherzigen Entschuldigung gibt sie ihr Amt nun auf. VON CICERO-REDAKTION
Anne Spiegels Erklärung : Würdelos, selbstgefällig, überfordert Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat gestern der Öffentlichkeit zu erklären versucht, warum sie als stellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe an der Ahr einen vierwöchigen Frankreichurlaub antrat. Ihr Auftritt geriet zu einem Desaster und zeugt von einer völlig zerstörten politischen Kultur. Anstatt Verantwortungsbewusstsein zu zeigen, zerfloss die Grünen-Politikerin in Selbstmitleid. VON ALEXANDER MARGUIER
Kabinett Olaf Scholz : Das spektakuläre Scheitern einer Frauenquote Nichts schadet dem Ansehen von Frauen in der Politik mehr als Ich-Darstellerinnen, die nach allen möglichen Kriterien in ihre Positionen gekommen sind, nur nicht nach Können und Engagement. Selten ist das so deutlich zu erkennen wie beim Blick auf das derzeitige Spitzenpersonal der Ampel-Regierung. Dabei gibt es eine unüberschaubare Zahl kluger und fähiger Frauen, auch bei SPD und Grünen. Nur sind die offensichtlich nicht bereit, sich einem dysfunktionalen Politikbetrieb auszuliefern. VON JENS PETER PAUL
Bundesministerin Anne Spiegel und die Flut im Ahrtal : Vom Ende jeder Verantwortung Das Verhalten der heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel und der gesamten rheinland-pfälzischen Landesregierung im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal wächst sich zu einem Skandal sondergleichen aus. Nicht nur wird jegliche Verantwortung konsequent abgestritten. Sondern Nichtwissen auch als Teil der Verteidigungsstrategie verwendet. Äußerst dubios ist dabei nicht zuletzt die Rolle der Koblenzer Staatsanwaltschaft. VON JENS PETER PAUL
Anne Spiegel vor dem Mainzer Untersuchungsausschuss : Versagen auf der ganzen Linie Vergangene Nacht sagte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel vor dem Mainzer Untersuchungsausschuss zur Flut im Ahrtal vom vergangenen Sommer aus. Ihr wird vorgeworfen, als rheinland-pfälzische Umweltministerin die Anwohner nicht rechtzeitig gewarnt, sondern sich vor allem um ihr Image gekümmert zu haben. In ihren Aussagen verstrickte sich Spiegel in Widersprüche, die nur einen Schluss zulassen: Die gesamte Landesregierung hat in der Flutkatastrophe versagt. VON JENS PETER PAUL
Bundesministerin Anne Spiegel und die Flut : Keine Demokratie ohne Selbstinszenierung Wer der seinerzeitigen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel vorwirft, sie habe sich während der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer auch um ihr Image besorgt gezeigt, verkennt das Wesen von Parteipolitik. Denn gerade in einer Krise kommt es auch auf öffentliche Kommunikation an. VON MATHIAS BRODKORB
SMS-Affäre um Anne Spiegel : „Bitte noch gendern: CampingplatzbetreiberInnen“ Die SMS-Affäre um die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel, die während der verheerenden Flut im Ahrtal 2021 vor allem um ihr Image und korrektes Gendern besorgt war, zieht noch weitere Kreise: von der Verfilzung zwischen Mainzer Staatskanzlei und Südwestrundfunk bis zu möglichem Schaden für die derzeitige Bundesregierung. VON JENS PETER PAUL
Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz 2021 : Anne Spiegels wahre Sorgen Bevor sie Bundesfamilienministerin wurde, war Anne Spiegel Umweltministerin in Rheinland-Pfalz. Während ihrer Amtszeit ereignete sich die Flutkatastrophe im Ahrtal. Der SMS-Verkehr zwischen Spiegel und ihren Mitarbeitern vom Juli 2021 liegt dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe vor. Er zeigt, dass die Landesregierung nur zögerlich auf die Flut reagiert hat und Ministerin Spiegel vor allem um ihr Image besorgt war. VON JENS PETER PAUL
