Janukowitschs Ukraine - Geld und Politik gehören zusammen

Julia Timoschenkos Unterstützer haben viel Geduld. Seit fast zehn Monaten harren sie auf dem Kiewer Boulevard Kreschtschatik aus. 30 Zelte haben die Aktivisten vor der Hausnummer 44 aufgebaut; vor den Zelten wehen weiße Flaggen mit einem roten Herz darauf. „Julia, wir sind mit Dir“, steht auf einem Plakat.

Hausnummer 44 – das ist der Eingang zum Bezirksgericht Petschersk, in dem Timoschenko am 11. Oktober 2011 zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde. „Wir gehen erst weg, wenn Julia Timoschenko frei ist“, sagt eine Studentin. Hin und wieder lassen sich Abgeordnete von Timoschenkos Partei Baktivschina (Heimat) blicken. Nicht mehr als 20 Menschen kampieren auf dem Kreschtschatik, und die meisten von ihnen sind keine Studenten, sondern Großmütter. Für die Polizisten, die eigens in den Kreschtschatik abkommandiert wurden, gibt es nicht viel zu tun. Der Großteil der Passanten geht achtlos an den Demonstranten vorüber.

Die meisten Ukrainer haben sich längst mit dem amtierenden Präsidenten Viktor Janukowitsch arrangiert, darüber täuschen auch die jüngsten Demonstrationen nicht hinweg. Nur noch etwas über ein Zehntel der Ukrainer würde laut einer Umfrage des Kiewer Soziologischen Instituts vom April für Timoschenkos Oppositionspartei stimmen, aber knapp doppelt so viele, nämlich 19,1 Prozent, für Janukowitschs Partei der Regionen. „Die Köpfe der orangenen Revolution haben sich diskreditiert“, sagt der Politologe Andreas Umland, der an der Kiewer Mohyla-Akademie lehrt.

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Ursprünglich war die orangene Regierung 2005 angetreten, um Sowjetbürokratie, Korruption und Vetternwirtschaft zu bekämpfen. Doch die angekündigten Reformen blieben wegen des beständigen Zwists zwischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und dem ursprünglich mit ihr verbündeten Präsidenten Viktor Juschtschen­ko aus. Timoschenko wollte eine Stärkung des Parlaments; Juschtschen­ko mehr Macht für den Präsidenten. Seither gelten die orangenen Politiker vielen als unglaubwürdig. Anfang 2010 stand gerade noch 1 Prozent der Ukrainer hinter dem durch eine Dioxinvergiftung schwer gezeichneten Juschtschen­ko. „Timoschenko ist nicht besser als andere Politiker“, klagen viele Ukrainer. Sie können nicht verstehen, warum sich der Westen ausgerechnet für die kleine Frau mit dem langen, wie zu einem Heiligenschein drapierten Zopf interessiert.

Die einfachste Erklärung lautet: Die meisten Westeuropäer wissen nur wenig über die Ukraine. Für sie ist Julia Timoschenko wohl noch immer eine Ikone der orangenen Revolution – und die sehen sie nun durch Präsident Janukowitsch an Leib und Leben bedroht. Die zurzeit wohl berühmteste Gefängnisinsassin der Welt ist für den ukrainischen Präsidenten zum größten Problem seiner Amtszeit geworden. Während die kranke Timoschenko in ihrer Zelle im Frauengefängnis Nr.?54 von Charkow als Märtyrerin im Westen Sympathien weckt, wirkt ihr Widersacher wie ein eiskalter Tyrann.

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Dass Timoschenko nicht die einzige Inhaftierte ist und Tausende andere unter ähnlichen und häufig noch schlimmeren Bedingungen in Haft sitzen, gerät vollkommen aus dem Blick. So wurde etwa fast die gesamte ehemalige Regierung wegen Amtsmissbrauch angeklagt und zu Haftstrafen verurteilt. Darunter Innenminister Juri Lutsenko, Umweltminister Georgi Fi­liptschuk und Verteidigungsminister Waleri Iwaschtschenko. Ex-Wirtschaftsminister Bogdan Danilischin floh nach Tschechien und erhielt dort politisches Asyl.

Wie die Haftbedingungen in ukrainischen Gefängnissen tatsächlich aussehen, hatte erst kürzlich der Fernsehjournalist Konstantin Usow aufgedeckt. Er hatte Mobiltelefone ins Kiewer Untersuchungsgefängnis Lukjanowka geschmuggelt, mit denen die Häftlinge ihren Alltag filmten. Rund 20 Häftlinge müssen sich eine knapp 30 Quadratmeter große Zelle teilen, die Toiletten haben keine Spülung, und an den Wänden wuchert der Schimmel. Von hygienischen Mindeststandards kann keine Rede sein. Ein ehemaliger Untersuchungshäftling spricht sogar von Folter und berichtet, Wärter hätten seinen Kopf gegen die Wand geschlagen. Justiz und Verwaltung in der Ukraine sind noch meilenweit von europäischen Standards entfernt.

„Timoschenko treibt Janukowitsch vor sich her“, sagt ein deutscher Diplomat in Kiew. Niemand versteht, warum Janu­kowitsch die Oppositionelle nicht längst schon zur medizinischen Behandlung nach Deutschland ausreisen ließ. Damit hätte er mit einem Schlag zwei Probleme gelöst: Timoschenko könnte aus dem Ausland nur schwer Stimmen für die am 28. Oktober geplanten Parlamentswahlen sammeln, und ihr „Schatten“ läge nicht länger über der Fußball-EM. Timoschenko ist bislang in allen Umfragen hinter Janukowitsch. Von ihr wäre für ihn politisch keine Gefahr mehr ausgegangen.

Stattdessen handelt der Präsident völlig irrational. Möglicherweise habe Janukowitsch Angst, nach einem späteren Regierungswechsel selbst hinter Gittern zu landen, mutmaßt der Politologe Umland. Dass Janukowitsch nach seiner Wahl zum Präsidenten im Februar 2010 Timoschenko einsperren ließ, sei ein strategischer Fehler gewesen. „Jetzt ist er gezwungen, sich so lange wie möglich an der Macht zu halten.“

Wer allerdings glaubt, hier gehe es allein um einen Machtkampf zwischen der Schönen und dem Biest, der verkennt, dass auch Julia Timoschenko keine Heilige ist. Vor ihrer Politikkarriere war sie eine erfolgreiche Geschäftsfrau mit zwielichtigen Partnern. Als Chefin der Vereinigten Energiesysteme der Ukraine importierte sie russisches Erdgas in die Ukraine und wurde schnell zur reichsten Frau des Landes. Aus dieser Zeit stammt ihr Spitzname „Gasprinzessin“.

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Unbestritten sind aber auch Timoschenkos Erfolge als Politikerin: Die Ukraine öffnete sich dem Westen, demokratische Standards wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden eingeführt. Zu ihren größten Coups gehört die „Reprivatisierung“ von Kriworoschstal. Der Stahlkonzern war ein Paradebeispiel dafür, wie Ex-Präsident Leonid Kutschma Staatseigentum an befreundete Oligarchen verscherbelte. Kutschma verkaufte das Stahlwerk für 666 Millionen Euro an seinen Schwiegersohn, den Oligarchen Viktor Pintschuk. Nachdem ­Timoschenko an die Macht gekommen war, nahm sie Pintschuk das Stahlwerk wieder weg und versteigerte es für 4,09 Milliarden Euro an den indischen Konzern Mittal Steel.

Doch nicht allein damit hat sich Timoschenko unter den Oligarchen viele Feinde gemacht. Im Januar 2009 schloss sie in Moskau einen Gasliefervertrag mit Russland ab und schaltete dabei den Gaszwischenhändler RosUkrEnergo aus. Hinter RosUkrEnergo soll Oligarch Dmitri Firtasch stehen, ein enger Freund von Viktor Janukowitsch. Wegen dieses Gasvertrags sitzt Julia Timoschenko heute im Gefängnis (Seite 64). Und nun soll auch noch eine Mordanklage folgen.

Aber auch ihr Widersacher Janukowitsch weiß, wie eine Gefängniszelle von innen aussieht. Er war bereits zweimal in Haft – wegen Raubes und wegen Körperverletzung. 1967 verurteilte ihn ein Gericht zu drei Jahren Gefängnis, von denen er 18 Monate absaß. 1970 wurde er wegen tätlichen Angriffs zu zwei Jahren Haft verurteilt. Aufgewachsen zwischen Kohleschächten und Stahlwerken im Oblast Donezk, geriet Janukowitsch häufig mit verfeindeten Jugendbanden und mit der Miliz aneinander. Er hatte früh gelernt, sich mit den Fäusten durchzusetzen.

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Nach dem Zerfall der Sowjetunion stieg er mithilfe zweifelhafter Geschäftsleute 1997 zum Gouverneur von Donezk auf. Unter dem autoritären Präsidenten Leonid Kutschma war er 2002 Ministerpräsident der Ukraine, vier Jahre später übernahm er das Amt erneut, diesmal unter dem prowestlichen Präsidenten Viktor Juschtschen­ko. Die Querelen der orangenen Regierung spielten ihm im Februar 2010 in die Hände. Er gewann die Präsidentenwahlen und baute seine Macht schnell aus. In die Regierung setzte er stramme Gefolgsleute ein, wie Ministerpräsident Mikola Asarow, einen Bürokraten aus Sowjetzeiten. Im Oktober 2010 spielte ihm schließlich auch noch die Justiz
in die Hände. Das Verfassungsgericht erklärte die „orangene“ Verfassung von 2005 teilweise für ungültig und stärkte damit die Position des Präsidenten. Unter anderem muss der Ministerpräsident nun vom Staatsoberhaupt nominiert werden.

Janukowitschs Hochburgen liegen bis heute im Osten der Ukraine. In den Kohlerevieren des Donbass und in Industriestädten wie Charkow und Dnjepropetrowsk stehen die meisten Menschen hinter Janukowitschs Partei der Regionen. Unterstützt und finanziert wird die Partei von Oligarchen. Der mit Abstand mächtigste ist Rinat Achmetow. Der Tatar mit dem streng gescheitelten Haar gehört mit einem Vermögen von 16 Milliarden Dollar zu den reichsten Männern Europas. Seine Holding System Capital Management kontrolliert große Teile der ukrainischen Wirtschaft – von Stahlunternehmen über Medien bis Telekommunikation. Achmetow gilt als größter Geldgeber der Regierungspartei. Im Gegenzug setzt sich Janukowitsch für die Interessen der Reichen und Mächtigen ein.

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„Janukowitsch ist kein Politiker, er ist Geschäftsmann“, sagt der Journalist Konstantin Usow. „Er ist nur an persönlichen Vorteilen interessiert.“ Usow hat schon häufig in Beiträgen für den Fernsehsender TVi über die Privilegien berichtet, die der ukrainische Präsident genießt. In Mezhi­gore, einem Ort nahe Kiew, wohnt Janukowitsch auf einem 140 Hektar großen Anwesen. Dort hat er sich einen Palast bauen lassen: Zu seinem Anwesen gehören ein Privatsee, ein Wald und Tennisplätze. Janukowitsch sei egal, was über ihn berichtet wird, solange er nicht bei seinen Geschäften gestört werde, sagt Usow. Janukowitsch interessiere auch nicht, was das Ausland über ihn denke.

Nachdem europäische Staatsoberhäupter aus Protest gegen Timoschenkos Haftbedingungen ein Treffen auf der Krim abgesagt hatten, blieb Janukowitsch stumm. Er äußerte sich auch nicht, als die Europäische Kommission erklärte, die Fußball-EM boykottieren zu wollen. Diplomaten bezweifeln, ob er überhaupt versteht, welchen Imageschaden er seinem Land zufügt. Doch darum scheint sich der Präsident sowieso nicht zu scheren.

Es irrt aber, wer glaubt, das rühre von seiner Skepsis dem Westen gegenüber und seiner Hinwendung zu Russland. Auch seine Außenpolitik ist ausschließlich von Geschäftsinteressen geprägt. Janukowitsch handelt nicht pauschal prorussisch, weil ukrainische Oligarchen ihre Geschäfte in Gefahr sähen, erhielte Russland zu viel Einfluss in der Ukraine. Russland hat es vor allem auf das profitable Gastransportsystem der Ukraine abgesehen. Mal bietet Russland Preisnachlässe an, mal ist ein Joint Venture im Gespräch, und mal baut Russland mit der geplanten South-Stream-Pipeline eine Drohkulisse auf. Doch bislang konnte der nördliche Nachbar weder durch gutes Zureden noch durch Drohungen die Regierung in Kiew zum Einlenken bewegen. Die Gasverhandlungen sind ins Stocken geraten, und erst im Januar stellte der ukrainische Energieminister Juri Boiko klar: Die Ukraine wird das Gastransportsystem nicht verkaufen.

Auch wenn Janukowitsch sein Land autoritär regiert, ein Diktator ist er (noch?) nicht. „Die Ukraine ist nicht mit Weißrussland vergleichbar“, sagt der Politologe Umland. Er glaubt nicht, dass Janukowitsch eine zweite Diktatur im Osten Europas aufbauen will. Das würde auch den Interessen der Oligarchen widersprechen, die den Westen als Handelspartner brauchen. So dürfen Journalisten im Wesentlichen frei berichten, und die Menschen können sich auf der Straße ungehindert versammeln. Zwar befinden sich große Zeitungen wie Sewodnija im Besitz von regierungstreuen Oligarchen. Doch auch Oppositionsmedien wie die Zeitungen Ukrainska Prawda, Den und Ukraina Moloda können ungehindert erscheinen und die kritischen Fernsehsender TVi und Kanal 5 senden. Mitunter bedrängt der ukrainische Sicherheitsdienst SBU zwar Journalisten und Blogger oder lädt sie zu „Befragungen“ in Straßencafés ein.

Und auch Diplomaten und Mitarbeiter ausländischer Organisationen lässt der Sicherheitsdienst bespitzeln. „Einen Repressionsapparat wie in Weißrussland gibt es in der Ukraine aber nicht“, betont Umland. Eine Diktatur zu etablieren, würde zudem am Westen der Ukraine scheitern. „Die Westukrainer würden sich das nicht gefallen lassen.“ Sie sind mehrheitlich proeuropäisch eingestellt. In den Regionalparlamenten und Stadträten im Westen ist die Partei der Regionen in der Minderheit. Mehr als 60 Prozent der Westukrainer befürworten einen EU-Betritt.

Deshalb spricht Janukowitsch immer wieder davon, die Ukraine an die EU heranführen zu wollen. Seit 2007 verhandelt die Ukraine mit der Europäischen Union über ein Assoziierungsabkommen. Der Vertrag sollte eigentlich im Frühjahr unterschrieben werden. Solange aber Julia Timoschenko in Haft ist, sei der Vertrag auf Eis gelegt, erklärte die EU. Was allerdings den Präsidenten wenig zu kümmern scheint. „Janukowitsch ist es wichtiger, seine Konkurrentin auszuschalten, als das Abkommen zu unterzeichnen“, erklärt Umland. Vor allem aber geht es ums große Geschäft einiger weniger.

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Durchschnittlich verdienen die Ukrainer 400 Euro monatlich. Die Preise für Lebensmittel sind so hoch wie in Deutschland, die Mieten in Kiew vergleichbar mit denen in München oder Frankfurt am Main. Die Durchschnittsbürger kommen nur über die Runden, weil es nach dem Ende der Sowjetunion möglich war, billig Wohnungseigentum zu erwerben. Für sie bleiben Restaurants wie das Velours in der Tolstowostraße so unerreichbar wie ferne Glaxien. Vor dem beliebten Treffpunkt für Abgeordnete parken die Bentleys, Porsches und Maseratis der Oligarchen. Hier kommt zusammen, was in der Ukraine zusammengehört – Geld und Politik.

Allen Möglichkeiten der Versammlungsfreiheit und allen Berichten kritischer Medien zum Trotz aber scheinen sich die Ukrainer wenig dafür zu interessieren, dass sich eine korrupte Elite am Staatseigentum bereichert. „Die Leute haben Angst, sich zu radikalisieren, es existiert keine Protestkultur“, sagt der Aktivist Sergej Melnitschenko, der zu den Organisatoren der orangenen Proteste gehörte. Geld und Familie seien für die meisten wichtiger als Politik. So gelten im Osten der Ukraine Oligarchen wie Rinat Achmetow als Helden. Für 175 Millionen Euro hat Janukowitschs Finanzier in Donezk die Donbass-Arena gebaut. Am Ende geht es in der Ukraine immer wieder „nur“ ums Geld.

Im Namen des Volkes
Im Dezember 2010 erhebt die Staatsanwaltschaft die erste Anklage gegen Julia Timoschenko. Der Vorwurf lautet: Die ehemalige Ministerpräsidentin soll Staatsgelder zweckentfremdet haben. Sie habe Einnahmen aus dem Verkauf von Kohlendioxidrechten in die Rentenkasse umgeleitet. Timoschenko gibt zu, das Geld umgeschichtet zu haben, erklärt aber auch, das sei nicht rechtswidrig gewesen. In Haft sitzt Timoschenko aufgrund einer zweiten Anklage vom Mai 2011. Sie soll im Januar 2009 ein für die Ukraine ungünstiges Gasabkommen mit Russland vereinbart haben – die Ukraine muss demnach 450 Dollar pro 1000 Kubikmeter Erdgas zahlen, rund 200 Dollar mehr als auf dem Weltmarkt üblich. Timoschenko habe bei den Gasverhandlungen ihre Befugnisse überschritten und dem Staat einen Schaden von 137 Millionen Euro zugefügt, lautet die Anklage. Timoschenkos Verteidiger macht geltend, dass das ukrainische Parlament den Vertrag ratifiziert und somit genehmigt habe. Am 11. Oktober 2011 verurteilt Richter Rodion Kirejew Timoschenko wegen Amtsmissbrauch zu sieben Jahren Haft. Die Europäische Union kritisiert den Prozess als politisch motiviert. Beobachter bemängeln, der Richter sei sehr jung gewesen und habe sich in der Probezeit befunden.