Grundgesetzänderung gegen die AfD? - Mit der Verfassung allein lässt sich die Demokratie nicht retten

Das Grundgesetz wird nicht etwa durch die AfD ausgehebelt werden, oder steht auch nur in Gefahr durch diese Partei. Die AfD will es stärken und die Unabhängigkeit der Gewalten, die immer mehr unter den Einfluss des rotgrünen Machtkartells geraten sind, stärken.

Nein, das Grundgesetz wird durch dieselben Parteien bedroht, die schon während der Corona-Krise bewiesen haben, dass sie es jederzeit außer Kraft setzen werden, wenn sie selbst die Notwendigkeit dazu sehen. Dann regiert man per Notstand oder über eine Ministerpräsidentenkonferenz.

Dann herrscht die Exekutive ohne Kontrolle. Ich grusele mich dabei. Die AfD bedroht die Demokratie nicht, sie ist im Gegenteil ihre letzte Rettung vor dem allgegenwärtigen Zugriff des Staates, den sich die Parteien zur Beute gemacht haben.

Das Hr. M-V, ist jetzt aber eine Binse!
Denken Sie nur an die Aussetzung demokratischer Rechte während der Corona-Erkältungszeit! Das wurde alles von den Altparteien unterstützt, auch von Ihnen!
Und das trotz der Weimarer Erfahrungen!
Es sind die Altparteien die hier leichtfertig mit unseren Grundrechten umgehen.
Und das momentan schon wieder, wenn wir auf die Verleumdungs- und Hetzkampagnen des Altparteienkartells und seinen medialen Posaunen sehen.

Böckenförde hat es wahrlich richtig formuliert!

Nur leider liegt das Problem bei den offensichtlich weniger demokratisch gesinnten Bürgern die sich den, von der rotgrünen Blase inszenierten, vorher erwähnten Kampagnen, anschließen!
Das ist die Gefahr zu einer neuen Machtergreifung, diesmal vom rotgrünen Ungeist der Politik getragen!
Die CDU/CSU gibt das grausigste Beispiel ab, sie läßt sich von dem rotgrünen Sozialismus der Ampel vereinnehmen/verhaften.
Die CDU/CSU ist Flasche leer und hat fertig.

"Zu wenig Wähler die dieses System mit dem Stimmzettel verteidigt haben."

Heute möchte man sich augenscheinlich ebenfalls nicht mehr auf den Stimmzettel verlassen und mutiert selbst zum Demokratiefeind. Verleumdungen und die Straße sollen es richten. Wie schnell, den wahren Demokraten doch der A... auf Grundeis geht. Gut so! Ein Politikwechsel ist möglich und Schwarz - Grün keine Alternative!

Berlin im Panikmodus. Die Partei lag 2013 unter 5% und bekam 2015 ihr Hauptthema von einer Unionskanzlerin geliefert. Mindestens die Hälfte der potentiellen AfD-Wähler ist nicht rechtsaußen, sondern will schlicht und ergreifend glaubwürdige Politik ohne politische Scheuklappen. Bei der gestrigen Bundestagsdebatte wurde die Chance, sich inhaltlich mit den AfD-Positionen auseinandersetzen, erneut grandios vergeigt.

diejenigen definiert, die die Macht dazu haben. Die glauben dann auch, dass sie die Demokraten, die "Anständigen" sind und Andersdenkende die Demokratie (ihre Demokratie) gefährden und ausgegrenzt werden müssen. Das GG bietet einige Sicherheiten, dass Demokratie n i c h t Parteien anheimfällt, sondern Allgemeingut bleibt. Anton Hofreiter hat richtig festgestellt, dass es Merkmal von Autokratien ist, den politischen Gegner mundtot zu machen. Das BVerfG muss vor j e d e r Partei geschützt werden. Und wenn sich deren Angebote weiter auf den "Kampf gegen Rechts" beschränken, mag das bequem sein, aber den Wähler in der Mehrzahl nicht überzeugen. Leider führt die Entwertung der AfD nicht über demokratiegefäbrfende, grundgesetzwidrige Verbote, sondern n u r über ernsthafte und erfolgreiche Bemühungen, die in Jahrzehnten der Untätigkeit und falschen Entscheidungen aufgehäuften Probleme zu lösen.

Dummheit die Arroganz längst überwiegt und die Angst, die sowieso ganz oben rangiert, jeglichen Verstand vernichtet hat. Die Angst vor dem Machtverlust und einer Partei, die doch tatsächlich am Wohlergehen des Landes interessiert ist. Pfui Teufel aber auch! Diese Nazis!

Es wird langsam unerträglich, was hier an Popanz aufgebaut wird.
Man möchte sich hinstellen und diese Nasen einfach nur fragen:
Hey, Ihr De...en, wie wär's mal mit ordentlicher Politik?
Das kann doch nicht so schwer sein?

Oder ist der Drang, dieses Land an die Wand zu fahren so groß, dass man schon gar nicht mehr anders kann?
Ich sehe ein, vielen von diesen „Abgeordneten“, die eigentlich dem deutschen Volke und dem Wohlergehen des Staates verpflichtet sind, ist dieses Land schlicht egal. Die handeln vorsätzlich und denen kann es mit dem Abstieg gar nicht schnell genug gehen.
Die haben inzwischen vergessen, wie Demokratie geht, vor lauter Verblendung.
Zur Erinnerung: es ist das Volk, das entscheidet!

viel größere Gefahr. In den falschen Händen läßt sich leicht ein Grund finden, den Notstand auszurufen.

Einstein würde sich wahrscheinlich anerkennend äußern über so viel Einsicht in seine Theorien werter Herr Dr. Müller-Vogg! Tatsächlich ähneln die etablierten Parteien und nicht wenige Kämpfer gegen rechts, zu dem diese auch schon die mittig angesiedelte Union und den Aiwanger Hubert sowieso zählen, in Panik versetztem Geflügel, in dessen Gefilde der Fuchs eingebrochen ist;-). Und so langsam kommt man auf den Trichter, dass die bisherigen Maßnahmen zur Verhinderung einer möglichen Nahrungskonkurrenz am politischen Fressnapf nicht nur nicht funktioniert hat, sondern man den Fuchs noch Beihilfe zum Raub geleistet hat. "Fuchs Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her....." ;). Gemein wie er ist, denkt er nicht dran und kommt mit der schusssicheren Weste um die Ecke!
Also wird jetzt die Bazooka Grundgesetzänderung in Stellung gebracht. Wie hieß es in der Buttermilchwerbung? "Wenn`s schee macht". MfG

Die aktuelle Regierungskoalition fährt wie ein Expresslift nach unten, wenn man von der Aussichtsplattform am Olympiaturm, zurück auf dem Stadtlevel fährt. Diese Polit-Menschen repräsentieren momentan nur sich selbst und machen einen Fehler nach dem anderen. Diese Politik beginnt unerträglich zu sein.

Nachher werden keine Wahlen das verhindern können, wenn die Unruhen ausbrechen. Denn wir befinden uns in einer Zentrifuge, die auf dies zurast: Entweder AfD-First oder Kalifat/Emirat. Das glückliche Streben nach CO2-Freiem-Land entfällt dann komplett.

Was daraus wird?
Ich will mir das nicht vorstellen. Ich hoffe, bis dahin über den Styx zu gehen. Hab schon Leckerli für den Zerberus parat. 😈

Rein theoretisch:
Gibt's 3. Möglichkeit: Deutschland wird wieder militärisch "besetzt" um Bürgerkrieg zu verhindern u 1 slawischer o angelsächsischer Militärgouverneur hier das Regiment übernimmt.

"Wenn es hart auf hart kommt, kann keine Verfassung die Demokratie retten. Das können nur demokratisch gesinnte Bürger."
Die demokratisch gesinnten Bürger müssen sich eben auch einem Lumpenproletariat entgegen stellen, lernen Wahrheit von
Lüge zu unterscheiden und einsehen, daß sogenannte Brandmauern schon damals gegen die Linkspartei und auch die Grünen nichts gebracht haben. Das Gegenteil war der Fall, siehe Habeck'sche Heizdiktate oder Feminismus in der Aussenpolitik von Baerbock, die meiner Meinung nach dort nichts zu suchen hat, sondern eher kluge Strategien für Deutschland ausarbeiten sollte.Diese Art von feministischer Aussenpolitik bezieht sich, wenn ich die horrenden Ausgaben für Requisiten und Aussehen betrachte, doch eher auf Puderdose und Lippenstift.
Es wird bunt und bunter. Göring-Eckhardt's Wünsche werden wahr. Nur anders als gedacht.
Demokratie ist keine Demokratie wenn alles nur noch unter Zwang entsteht und von oben aus diktiert wird,dann sind wir bald wieder soweit.

wenn sie einen falschen Begriff von Demokratie haben.
Das ist ja genau die Crux in Deutschland:
Es besteht keine Einigkeit darüber, was unter "Demokratie" essentiell zu verstehen ist.

Daß es da nicht in erster Linie um eine bestimmte Haltung geht, sondern um eine
Rechts- und Regierungsform, das ist den meisten Deutschen offensichtlich nicht klar.
Auch mit einer moralisch hochstehenden Haltung kann man durchaus ein Demokratie-Zerstörer sein, nämlich dann, wenn man dem Mitbürger auf Grund seiner konträren Haltung
durch tägliche Diffamierung bis hin zum Verbot das Recht nehmen will, daß seine Stimme genau so wichtig und wertvoll ist wie die eigene.

Die Gefahr, in der sich Deutschland befindet, ist daher nicht viel geringer als in der Weimarer Republik. Machen wir uns nichts vor:
Ein Land kann auch im Frieden zerstört werden, wenn es in falsche Hände gerät!

geehrter H. Dr. Müller- Vogg weil die politische Zeiten unter Merkel mit Stichjahr 2015 sich wesentlich von der vorher mit Ihren Beispielen belegten Zeiten sich gravierend unterscheiden.
Durch die ungebremste Zuwanderung in Verbindung mit der Schröpfung der deutschen Sozialsysteme bedingt durch die politisch gewollte „Willkommenskultur“ war vorhersehbar das sich die Gesellschaft spaltet und letztlich die „Mitte & der untere Teil der Erwerbstätigen“ es „schafft“, die anfallenden riesigen Kosten dieser Fehlentscheidung schultern zu müssen.
Und der größte Witz dieser Einladungskultur ist die Mär vom Arbeitskräftemangel, die dem Bürger aufgetischt wurde um die ungebremste Einwanderung zu beschönigen & zu begründen weil a )die Goldstücke kaum die Anforderungen erfüllen,
b ) sich arbeitsfähige Bürgergeldler sich quasi mit den offenen Stellen die Wage halten,
& c ) die Deutschen statt mehr zu Arbeiten v der 4 Tage-Woche träumen.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Aber man sichert zumindest die Unabhängigkeit der Gerichte. Damit nicht, im Falle eines Wahlsieges einer extremistischen Partei, diese sofort unbequeme Richter durch parteinahe Statthalter ersetzt, wie es z.B. im Obersten Gericht der USA oder in Ungarn und Polen passiert ist.
Das ist durchaus keine Kleinigkeit.

Natürlich wäre bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Extremisten eine Gewaltenteilung nicht mehr aufrechtzuerhalten. Aber wenn eine solche Mehrheit durch Wahlen zustande käme, wäre das ein deutliches Zeichen für die Ablehnung der Demokratie durch den Wähler. Denn DIE Schwäche der Demokratie ist ja bekanntlich, dass sie sich auf demokratischem Weg abwählen und damit auflösen lässt. Denn keine demokratisch wählbare Partei ist automatisch in ihrer Ausrichtung auch demokratisch - Beispiel AfD.

Glücklicherweise sieht es gerade nach den eindrucksvollen Demonstrationen nicht so aus, als ob die Extremisten stark genug wären, unsere Demokratie durch ein Viertes Reich zu ersetzen. Gut so.

Besonders widerwärtig ist, dass die nicht-AfD-Parteien die Besetzung der Richterämter schon immer untereinander abgesprochen haben, nicht wie im Gesetz vorgesehen auf Vorschlag des Richterbundes. Einige Urteile zeigen diese Handschrift. Nun befürchtet man, die AfD könnte auch so etwas machen und will jeden Politikwechsel unmöglich machen. Stichwort Ungarn. Fast alle Richter des BVerfG sind parteipolitisch eindeutig zu verorten. Harbarth wechselte sogar vom Posten eines stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden direkt in den Vorsitz des 1. Senats.
Die Verwaltungen des Bundes und der Bundsländer wurden (wie früher im CSU-Staat Bayern) ebenfalls durchgehend mit Parteigängern der anderen Parteien besetzt und haben eine enorme Macht, jeden Politikwechsel zu torpedieren. Wenn man ihre Umbesetzung vor einer neuen Politik durch solche Maßnahmen retten will, ist das ein Sturmangriff auf die Demokratie und eine Verhöhnung des Wählerwillens.

"Wenn es hart auf hart kommt, kann keine Verfassung die Demokratie retten." 
Genau, so ist es.
Die Gestaltung des politischen Systems  ist letzthin  eine Frage der Mehrheiten und der Macht, die der Volkswille  darstellt. Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient - sofern das Volk frei ist.
Was mir aber in all den gegenwärtigen Betrachtungen, wie man die Demokratie besser schützen könnte,  missfällt, ist die Unterstellung, die AfD, die zur Zeit  bei den Umfragen über 20 % der Stimmen  erhält, im Osten sogar über 30 %, die Demokratie abschaffen wolle. Das ist für mich  in keiner Weise erkennbar, nicht im Programm dieser Partei und auch nicht in irgendwelchen Erklärungen  oder Äußerungen der "Parteioberen" - insofern nur Lüge und Hetze der Gegner dieser neuen Partei.
Und überhaupt, will etwa jemand behaupten, dass  die ca. 20 % Wähler dieser Partei einen Kaiser oder Imperator oder gar  (wieder) einen "Führer" an der Spitze des Staates sehen wollen? Welch ein Schwachsinn ...  

"Dieses Wagnis besteht darin, dass sich eine Mehrheit gegebenenfalls gegen Freiheit, Pluralismus und Demokratie entscheiden kann."

Wer aber glaubt, die AfD würde zu dieser Mehrheit gehören, der liegt vollkommen falsch.

Freiheit und Demokratie werden von anderer Seite bedroht: Von einem öko-linksautoritären staatssozialistischen System, das eine entsprechende Transformation der Gesellschaft anstrebt, die eine Mehrheit nicht will. Das Heizgesetz zeugt davon.

Es ist aber nur der erste Schritt. Es liegt an uns Wählern, spätestens 2025 weitere Schritte zu verhindern. Auf demokratischem Wege.

Für mich markiert der Januar 2024 mit dem Platzen der Bombe der angeblich geheimen Wannsee-Konferenz 2.0 der definitive Eintritt in den neuen deutschen Totalitarismus. Die Machinationen des (N)GO-polit-medialen Komplexes mit den von oben organisierten Aufmärschen der 100.000en sind ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Bei den verfassungsmäßigen Institutionen müssten eigentlich alle Sirenen schrillen und die roten Lampen blinken, stattdessen rufen die alle zu den Demos auf bzw belobhudeln die Teilnehmer der Demonstrationen, so als wären Demokratie und Rechtsstaat unmittelbar von rechtsextremen Kräften bedroht. In Wirklichkeit werden die letzten Residuen von Grundgesetz und Rechtsstaat, ja das Herz einer jeden Demokratie, die Freien Wahlen und die Freiheit der Meinung, nicht nur bedroht, sondern außer Kraft gesetzt. Dass Herr Dr. Maaßen auch gerade jetzt als "Verdachtsfall" durch sein ehemaliges Amt ohne Beweise eingeordnet wird, ist eine himmelschreiende Farce.

Das einzige Problem besteht nicht darin, dass Wähler sich gegen die Demokratie entscheiden können, sondern dass deren Weltsichten so konträr sind, dass es nicht zusammenpasst - und dass man sich misstraut.

Das Hauptmotiv AfD zu wählen ist auch nicht ein überschießender Gerechtigkeitssinn und dass man sich deswegen mit vermeintlichen Opfern solidarisiert, sondern auch weil Weltsichten unverträglich verschieden sein können.

Oft wird gesagt, dass unsere Gesellschaft jetzt auf der Verfassung beruhe, die universelle Werte verträte, und alle Menschen, die das unterstützen gehörten dazu - wobei das gedanklich alle Menschen sind, weil die Werte eben universell gedacht werden. Als Selbstbetzeichnung wird hierfür glaube ich "weltoffen" verwendet.

Bissig formuliert, drückt so ein Standpunkt glaube ich eher aus, dass man noch nie tiefer mit Menschen geredet hat, die die Welt sehr verschieden von einem selber sehen - was für jeden Menschen die große Mehrheit aller anderen Menschen ist.

Die Co2 Bepreisung ohne Klimageld ist wohl eher eine neue Steuer. Damit hat die FDP ihr Wahlversprechen gebrochen. Die Kosten für das Bürgergeld sind trotz Rekordeinahmen nicht zu stemmen. Da hilft auch kein Job Turbo. Das deutsche Lieferkettengesetz treibt den Mittelstand in den Wahnsinn. Die Bürokratie läuft Amok. Neue Belastungen für Speditionen und Bauern führen zu grenzüberschreitenden Protesten mit Franzosen und Belgiern. Die Lebensmittelpreise werden weiter steigen. 2025 ist schon mal eine neue Plastiksteuer vorgesehen. Das ist geschickt von den Grünen, die Koalitionspartner zahlen die Zeche und die Grünen bleiben in irgendeiner Koalition an der Macht beteiligt. Genau dann wird die AfD die CDU einholen.

Ist bereits verloren. Das war die, die es vor Merkel gab. Sie haben Recht, danach, bis heute, gab und gibt es fast keine Bürger mehr die sie verteidigen. Im Gegenteil, tausende Antidemokraten demonstrieren für die Wiedereinführung der DDR, fordern Entzug von Bürgerrechten unliebsamer Personen. Die in Teilen linksextreme spd,grünen,linken,fdp unterstützen diese totalitären Forderungen. Meine Wahlstimme wird seit 2013 ignoriert, bekämpft. Was heute "unsere Demokratie" genannt wird, ist ddr in immer perfekterer Ausführung. B.Bohley hat es schon vor 30 Jahren vorhergesagt. Sie und Ihre Merkelcdu war und ist für diesen Zustand heute verantwortlich, Herr Müller-Vogg. Ihre Demokratie, nicht meine.

Ja , wenn Angst schreien könnte, wären wir schon ganz taub. Die üblen Machenschaften, des Verfassungsschutzes, der Medien, der links Grünen Lemminge und der Ampel machen mir viel mehr Angst, als Höcke und Massen, denn sie vernichten dieses Land und den Wohlstand der noch arbeitenden Bevölkerung. Die Verblödung deutscher Schüler, Mobbing, tägliche Messermorde und Vergewaltigungen durch Migranten, an Deutschen, dringt gar nicht mehr durch. Für 5000 € Pension, nach drei Jahren tut man natürlich alles nur für das " Volk". Wenn das so weiter geht, mache ich mir grosse Sorgen, vor einer neuen RAF, aber diesmal von rechts.

wie jüngst bei einer Landratswahl geschehen, nur um einen Kandidaten zu verhindern, ist nicht demokratisch, sondern erinnert fatal an frühe DDR Zeiten, in denen die SED exakt so verfahren ist. Ich habe keinen Zweifel, dass die "Blockflöten" wieder so handeln werden, um die rot/grüne Mehrheit im Stil einer SED zu garantieren.
"Aber niemand hat die Absicht, eine (Brand-)Mauer zu bauen"

begründete Zweifel an ihrer Handlungswilligkeit. Es ist offensichtlich bequemer, Andersdenke zu verdammen, als deren Zahl durch Problemlösungen zu reduzieren.. E i n Indiz dafür ist, dass die Bezahlkarte mit sichtbaren Effekten und Wohlfahrtswirkungen für den Steuerzahler nicht von "oben", sondern von Ländern und Landkreisen initiiert wurde. Dazu passt, dass Grenzkontrollen gegen illegale Migration solange wie nur möglich hinausgezögert wurden.

<<Die Verblödung deutscher Schüler, >>
Ein nicht zu unterschätzendes Problem, dass sich in den nächsten Jahren negativ auf den wirtschaftlichen Standort Deutschland auswirken wird.
Alle können nicht in die Politik gehen!

Wir sehen es aktuell ja. Eine ökofaschistische Regierung bringt es fertig, offen freimütig dieses Land zu zerstören und behauptet, diejenigen die gegen diese Zerstörung sind, sind alles Nazis und wir müssen die Gesetze so ändern, das sie nicht an die Macht kommen. In der Tat Herr Dr. Müller-Vogg, da nutzt unser Grundgesetz wirklich nicht viel, wenn das unter dem Deckmantel Demokratie bewahren möglich ist. Da hilft nur noch Art. 146 GG.

Endlich dringt er nicht mehr durch, der Lenz, in den Foren. Fast einhellig bekennen sich die unterschiedlichsten Menschen zu wahrhafter Demokratie. Und es ist ja auch leicht, die Machenschaften der Eliten zu durchschauen. Denen geht es einzig und allein um Machterhalt und den Erhalt der damit verbundenen Pfründe. Das sind die wahren Motive dieser "Demokratieretter". Schade nur, dass es die Demonstranten nicht erkennen wessen Spiel sie hier mitspielen. Aber sie werden es erkennen, dass sie wieder die Verarschten sind. AfD und die Werteunion sind die einzigen Parteien, die man jetzt noch wählen sollte. Sie achten und verkörpern den Willen des Volkes. Jetzt haben sie, ohne die Demos der Bauern zu achten, in ihrem satten, gefälligen Parlament u.a. die Kürzung der Diesel-Subventionen und damit Verarmung eines ganzen Berufsstandes beschlossen. Ich kann mir vorstellen, dass künftig die Traktoren vor der Bannmeile nicht mehr haltmachen. Dafür Geld f.d. Ukraine. Wahnsinn. Es geht gegen den Baum