- SPD stürzt ab, Grün spielt keine Rolle mehr
Zusammen haben die Ampelparteien seit der Europawahl 2019 rund 10 Prozentpunkte verloren. In der Summe ist das Ergebnis eine schallende Ohrfeige des Souveräns als Quittung für die Ampel-Politik der vergangenen zweieinhalb Jahre.
13,9 Prozent. Die Verluste der SPD fallen mit knapp 2 Prozentpunkten relativ gering aus. Doch das Bild, das der Vergleich mit der Europawahl vor fünf Jahren suggeriert, könnte irreführender nicht sein. Die 15,8 Prozent, die Katarina Barley 2019 für die Sozialdemokraten einfuhr, waren bereits das mit Abstand schlechteste Ergebnis der SPD bei einer bundesweiten Wahl. Jetzt also geht es für die Kanzlerpartei noch tiefer in den Keller. Sie ist nicht einmal halb so stark wie die CDU, die sich rund 30 Prozent und damit mit großem Abstand den Spitzenplatz sicherte. Und sie liegt – wie schon 2019 – nur auf Platz drei, aber diesmal nicht hinter den Grünen, sondern hinter der AfD. In etlichen Bundesländern ist sie nur noch einstellig, in einem (Sachsen) ist sie der 5-Prozent-Marke bedenklich nahegerückt. Zwölf Prozentpunkte trennen die SPD von ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl. Berücksichtigt man die geringere Wahlbeteiligung bei diesem Urnengang, dann dürfte die Scholz-Partei seit 2021 jeden zweiten Wähler verloren haben.
Demgegenüber nehmen sich selbst die 8,6 Prozentpunkte Minus bei den Grünen glimpflich aus. Die einstige Ökopartei ist auf ihren harten Wählerkern geschrumpft, sie verliert aber gegenüber dem schon nicht sonderlich guten Ergebnis bei der Bundestagswahl nur rund 2,8 Prozent. Die 11,9 Prozent, bei denen sie die Hochrechnungen sehen, bewegen sich ungefähr im Rahmen ihrer Europawahlergebnisse zwischen 2004 und 2014. Europawahlen mit ihrer niedrigen Wahlbeteiligung kommen den Grünen entgegen. Ihre Wähler sind weit überdurchschnittlich motiviert. Denkbar also, dass die Partei bei einer jetzt stattfindenden Bundestagswahl noch schlechter abgeschnitten hätte. Denkbar auch, dass sie in anderthalb Jahren mit Robert Habeck als zugkräftigem Spitzenkandidaten antritt. Dann ist für die Grünen vielleicht auch mehr drin.
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Nix ist passiert. Die 5 grünen Blockparteien haben ein paar Punkte verloren, gehen Sie weiter. Ein Neuanfang sieht anders aus. Einzig BSW als Ersatzlinke haben von den Neuen ein beachtliches Resultat erzielt.
der unterirdischen Politik der Ampel wie in dem Artikel beschrieben.
Bei weitem nicht ! Nein, es liegt auch an den grünen EU Beschlüssen die an Weltfremdheit nicht zu überbieten sind. Beispiel in einer langen Reihe : Verbrenner- Aus, verschärfte Energieeffizienz im Gebäudesektor die letztendlich zum Erliegen des Wohnungsbausektors führten,
Auch seien die undurchsichtigen Geschäfte bei der Beschaffung von Corona- Impfstoff erinnert. (Insbesondere Uv d L ) Ganz abgesehen von der weiteren Aufblähung der Bürokratie.
Nein, es ist nicht nur in Deutschland zu erkennen, dass der eingeschlagene grün rote (und begleitet von einer vergrünten Union) Irrweg verlassen werden muss. Und bei aller Euphorie der Union, werden wohl dem Sauerländer die Sorgenfalten auf die Stirn getrieben, wenn er auf die separaten Ergebnisse im Osten schaut wo die AfD die CDU um rd. 7% auf Platz 2 verwiesen hat. Und da wurde das links grüne Berlin mit eingerechnet.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
"Rette sich, wer kann." Das wird das Motto jeder der Ampel-Parteien in den kommenden Wochen und Monaten sein. Damit werden die Differenzen und Abgrenzungsneigungen noch deutlicher werden, und das Regieren nahezu unmöglich. Vielleicht hat ja doch einer den Mut, jetzt schon einen Schnitt zu machen und dann ohne Kompromissnot mutig in den BT-Wahlkampf zu gehen.
Die Union sollte sich allerdings keine allzu großen Hoffnungen machen. Solange sie ihr selbstverschuldetes strategisches Dilemma, genannt "Brandmauer", nicht löst, ist sie weiterhin zum Regieren auf eine linke Partei angewiesen. Also sind weitere Profil- und Stimmenabbrüche vorprogrammiert.
Dass die Ergebnisse der Wahl zum europäischen Parlament (zurecht) vor allem mit innen- bzw regierungspolitischen Motiven gedeutet werden - das sagt eigentlich schon alles.
Eigentlich müsste es doch um die Ergebnisse der letzten 5 Jahre auf EU-Ebene und im EU-Parlament gehen, und um die Konzepte für die kommenden 5 Jahre. Ist aber noch nicht mal im Ansatz so.
Das europäische Parlament hat keine vernünftige Rolle, es hat kaum echte Macht, ist so einfach ein Konstruktionsfehler.
Wenn man es ernst meint, müsste das EU Parlament doch die Komission und den Präsidenten wählen.
Was zu beweisen war! Nun haben die etablierten Parteien, in Deutschland SPD, FDP und Grüne, und überall in Europa die Quittung bekommen. Der gemeinsame Nenner der Abwahl ist: Das deutsche Volk so wie alle Völker in Europa wollen Frieden. Die Kriegspolitik und Kriegsrhetorik wurden abgestraft. Und weil in Deutschland die AfD am konsequentesten für den Frieden eingetreten ist, deshalb holte sie neben dem BSW den höchsten Zuwachs. Diesen Aspekt sollten die Wahlanalytiker herausarbeiten und nicht irgendwelche verquasten Ausreden präsentieren. Macron sitzt zwar noch im Trockenen, weil die Präsidentschaftswahl erst 2027 in Frankreich stattfindet, aber er wird jetzt gegen Le Pen und das französische Volk regieren müssen. Überall siegten die Konservativen und rechten Kräfte. Warum wohl? Nachdenken ist jetzt angesagt. Putin kann sich ins Fäustchen lachen und Uncle Sam Biden hat jetzt andere Sorgen: Sie heißen - Trump und die eigene Demenz. Ich bin mit dem Ausgang der Wahlen zufrieden. Danke!
Das Ergebnis zeigt die Bestätigung des östlichen Friedenswillen und das Scheitern der Kriegstüchtigen aus dem Westen.
Diese EU-Wahl ist die Stärkung des Friedens - und ein Signal an den Westen der Republik, dass wir Ostler Ihre transatlantischen Avantüren nicht mitmachen werden.
Frieden, Abrüstung, Migration, Gerechtigkeit - sozial wie juristisch. Alle Führungsebenen - in allen Bereichen - im Osten NUR für Leute aus dem Osten - die nächsten 25 Jahre. Danach können wir wieder über “Radwege” reden … und qualifizierte ideologiefreie “Wessis” dürfen höflich anfragen.
Scholz kapiert gar nix! Man will Sie nicht mehr sehen, Herr Scholz, gehen Sie endlich! Ihre Regierung nervt nur noch tierisch.
aber er trägt eine kugelsichere Weste. 🤮
Er will Le Pen sich totregieren lassen. Das könnte gelingen. Dann wäre der Plan "Die können´s auch nicht" aufgegangen. Ein Hasardspiel. Denn Le Pen weiß, dass Macron sie sich totregieren lassen will. Ob´s aufgeht? Die AfD ist nun dabei, ihren Sieg zu verstolpern. Der Casus Krah hat das Zeug, dass die AfD aus dem Tritt kommt und Federn lässt. Warum machen die ein öffentliches Harakiri? Fakt ist, alle Stolpersteine und Fallstricke haben die AfD im Osten nicht aufhalten können. Mal sehen, was man noch so versuchen wird. Scholzilein hat endgültig fertig, aber keine Angst, der geht nicht freiwillig. Die FDP könnte jetzt die Reißleine ziehen, aber Lindner hängt zu sehr an seinem Posten und dem schönen Geld. Auch der geht nicht freiwillig, lieber riskiert er, dass die FDP aus allen Ostparlamente und zum Schluss auch aus dem BT fliegt. Auf Pistorius bin ich gespannt. Will der tatsächlich (so der US-interne Plan) die Russen bis 2029 in einen direkten krieg verwickeln? The Germans to the front!!
Herzlichen Glückwunsch an Herrn Krah, der an 1. Stelle für diesen Wahlsieg stand!
Man hat von ihm noch nicht besonders viel gehört - außer den üblichen Diffamierungen. Ich hab sein Buch gelesen und finde es absolut klug, was er schreibt. Der Mann hat was zu sagen und beizutragen.
Dass man ihn während des Wahlkampfs ge-disst hat, fand ich daneben, dass man ihn aus der EU-Fraktion rausschmeißt, absolut unanständig. Und das wegen der beiden zickigen Gören in Frankteich und Italien, die sich der von der Leyen an den Hals schmeißen. Dabei war doch von vorneherein klar, dass deutsche konservative Interessen sich niemals 1 : 1 mit den italienischen und französischen zur Deckung bringen lassen. Ich bin zum ersten Mal richtig enttäuscht von der Weidel. Aber warten wir ab, was der Krah aus seinem Bann macht. Die Ossis werden zu ihm stehen - da kann sich noch viel entwickeln.
Der Pistorius hat einen gewaltig an der Klatsche!
Die Russen schenken uns die Einheit und wir erklären denen den Krieg!
Verglichen mit der fortgesetzten politischen Hetze der SPD, die ihr Teilnehmer an der NTV Runde gerade wieder fortsetzte, als er die AfD und die anwesende Alice Weidel als Nazis bezeichnete, ist die AFD doch ein Ausbund an Sachlichkeit und Diskussionskultur. Welche Politiker nehmen denn nach einer verlogenen Pressekampagne an Demos mit einem gewaltverherrlichendem Symbol einer von Verfassungsschutz beobachteten Organisation namens Antifa teil?
Welche Partei jammert denn, wenn einer ihrer Kandidaten einen Faustschlag abbekommt und behauptet dann dreist und frech, die SPD sei die von politischer Gewalt am meisten betroffene Partei, obwohl dies eindeutig die AFD ist, die von der SPD durch Nazi-Diffamierungen eindeutig zum Abschuss durch Radikale frei gegeben wird. Da mach wohl jemand die Rechnung ohne die Wähler, zu deren Vorstellung von Demokratie Gewalt definitiv nicht gehört.
"Sie sind aber nach schier unendlichen Pannen und Skandalen sowie angesichts der erstmaligen Konkurrenz durch das Bündnis Sahra Wagenknecht auch nicht zu verachten" Der "Skandal" um Krah und seinen angeblich chinesischen Spion war ein inszenierter Skandal kurz vor der EU-Wahl, schließlich war der "Spion" dem Verfassungsschutz bereits seit 10 Jahren bekannt! Der eigentliche Punkt ist doch, dass sich die AfD trotz dutzender, staatlich finanzierter und vom Regime gesteuerter "Demos gegen Rechts", trotz massiver Medienkampagnen (inklusive dem "Potsdam" BS von CORRECTIV), trotz permanenter Benachteiligung und Ausgrenzung im Parlamentsbetrieb und trotz ununterbrochener Einschüchterungsversuche und tätlicher Angriffe gegen einzelne Politiker durch die Staats-ANTIFA und Konsorten, doch erstaunlich gut geschlagen hat!
scheinen zu kapieren und die FDP könnte erkannt haben, dass sie vielleicht die 5 noch retten kann, wenn sie schnell handelt (hier teile ich die Auffassung des Autors nicht in Bezug auf die Strategie der Gelben) und diesen Ampel-Quatsch endlich beendet.
Und last but not least: die AfD ist auch mit den übelsten Schmutzkampagnen nicht umzubringen.
Womit ich nicht leugnen möchte, dass da vieles zu verbessern wäre, aber wie ich schon oft schrieb: wer als Schmuddelkinder Stigmatisierte nie mitspielen lässt, macht sie zu solchen.
Die nächsten Einschläge kommen dann im Herbst und spätestens danach ist das Narrenschiff am Schlingern, fliegt die irrlichternde Brückenbesatzung in hoffentlich hohem Bogen aus dem Fenster.
Fritzel sollte sich schämen. Bläst sich gockelhaft zum Sieger auf, dabei hatte er da facto keine Gegner mehr. Wenn überhaupt, dann die AfD. Und die legte deutlich mehr zu als er.
Dieser arrogante, die Volksmeinung verachtende Geck wird an seiner eigenen Brandmauer zerbröseln.
Gleichzeitig sage ich: Der Deutsche verdient nichts anderes. Denkfaul und bequem, ganz leicht zu verdummen, hat nun endlich das, was er gewählt hat. Die SPD gehört schon seit langem in den politischen Müll. Mit Tricks und der ergaunerten Medienmacht hält sie sich über Wasser. Eine Funktionärspartei ohne wirklichen Bezug zur Basis. Wer Figuren wie die derzeitige Führungsriege nötig hat, muss abgeklatscht werden. Eine Schande! Auch weltweit. Pfui! Die SPD ist tatsächlich von gestern. Was hatte sie für Siegertypen: Schmidt - Brandt - Bahr - und was für Leute stehen jetzt ganz oben? Le grande blamage.
Die Grünen haben bei der Wahl mehr als 40% gegenüber der letzten Europawahl verloren. Kein Wunder bei ihrer miserablen Politik gegen die Bevölkerung: massenmigration, GEG, gendern, geschlechterwechsel, hohe Energiepreise, vermurkste energiewende, Inflation, degrowth und Askese Phantasien, wirtschaftlicher und technischer Rückschritt, autoritärer Staat, arroganter moralismus. Das sehen die jungen Menschen genauso. Frei nach KGE: Deutschland hat sich verändert, die meisten freuen sich nicht darüber. Und die Grünen haben noch schlechter abgeschnitten als prognostiziert, bei höherer Wahlbeteiligung.
Bin einmal gespannt, wie sich unser grüner demagoge hier im forum über den Erfolg "seiner" Grünen äußert. Wahrscheinlich wie immer unsachlich und das man den Menschen grüne Politik besser erklären muss, lol. Es ist gut, dass die Grünen abgestraft wurden.
"Christian Lindner hat die FDP in den letzten Wochen und Monaten vorsichtig auf Distanz zu den Regierungspartnern geführt. Ausgezahlt hat sich diese Strategie nicht."
Dem würde ich widersprechen. Die Befragung der MItglieder zum Verbleib in der Ampel war sehr knapp und in den entsprechenden Foren wurden Stimmen zum Verbleib überwiegend mit Bedenken zu einer dann wahrscheinlichen Neuwahl begründet.
Die Basis ist seither noch weiter vom dirigistisch-paternalistischen Kurs mit einer gesalzenen Ladung Wokeness abgerückt. Man ist vor allem sehr abgestoßen von Varianten des berüchtigten "Wir haben es nur nicht richtig erklärt.", gestern Abend wiederholt in der Form: "Wir müssen die Leute mitnehmen."
Viele haben befürchtet, dass die FDP ihr Ergebnis mindestens halbiert, also noch unterhalb von Volt und Linke landet. Das ist nicht passiert. Zwar kann man kaum von einem Erfolg sprechen, aber es wäre nun wirklich Zeit für einen Cut!
und der Grünen hat Olaf Scholz jetzt endlich seinen „Doppel-Wumms“
ich habe 16 Jahre Kohl auf dem Buckel, in die Wege geleitet durch ein m.E. eher fragwürdiges politisches Manöver, siehe dazu die Aussprache im damaligen Bundestag, dann folgten 16 Jahre Merkel, m.E. ausgelöst durch unbedacht vorgezogene Neuwahlen, für mich später mit der Angst verknüpft, man könne Frau Merkel zur "Göttin" und "Kanzlerin auf Lebenszeit" ausrufen, kurz, die CDU/CSU war sehr lange an der Macht.
Völlig unverhofft schaffte es zuletzt die Ampel.
Wir haben statt einer evtl. unwägbaren Linken die für mich interessantere BSW, die Liberalen haben nicht nur massiv verloren.
Ich denke also, dass ich darauf "bestehe", meine Stimme gelte die volle Legislaturperiode.
Ja, auch wegen des Ukrainekonfliktes.
Ich tippe mal, dass es mit der SPD als Kanzlerpartei vielleicht glimpflicher abgelaufen wäre.
"Feinde, Feinde, Feinde", nur mit den USA, Israel, der Ukraine und anderen Wenigen nicht?
Ich halte die CDU/CSU nicht für die 1. Partei des Friedens.
Also bitte liebe Ampel, werdet besser.
solch eine Headline.
NATÜRLICH werden die Grünen weiter eine Rolle spielen...und bitte auch die Liberalen.
Auf die BSW bin ich gespannt.
Ein ernstzunehmender Koalitionspartner*?
Ich hatte mich schon gesenkten Hauptes "eingeigelt", aber Nein, die Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik ist ein Erfolg.
Europa hat gewonnen.
...diese Analyse. Wg. der ominösen Brandmauer und dem Abschmieren der FDP (die beste Gelegenheiten zum Verlassen der "Ampel" verpasste und spätestens bei der BT-Wahl an der 5-%-Hürde scheitern wird) braucht Merz die Grünen, und da für CDU/CSU die Person des Kanzlers wichtiger ist als der Inhalt ihrer Politik, werden vstl. die Grünen mitregieren und ihre miese Politik weiter durchsetzen. Die ggf. nur drittstärkste Kraft (SPD) wird weder mit Wumms-Olaf noch mit Zeitenwende-Boris den Vizekanzler stellen wollen. Das Volk (Verzeihung für diesen Traditionsbegriff) d.h. hauptsächlich die schon länger hier lebenden arbeitenden Steuerzahler wird noch lange leiden müssen!
Angeblich lässt sich die illegale Zuwanderung nicht stoppen. Wenn das so ist und man straffällige Islamisten nicht in islamistische Länder abschieben kann, dann wird es wohl so weiter gehen.
Kein Interesse besteht weiterhin bei der Green-Deal-Lady an dem monatlichen Umzugs-Zirkus von Brüssel nach Straßburg (https://www.youtube.com/watch?v=UllReLsgTAw), bei dem sich eine 3-stellige Anzahl von LKW plus sämtlicher EU-Mitarbeiter auf den Weg machen, um wen noch mal eine Freude zu bereiten? Wir sollen gefälligst in Panik verfallen wg. der Klimakatastrophe, aber dieser Irrsinn geht jetzt wie lange schon? Wenn man sich den Film von M. Sonneborn anschaut, meint man dass das eine Satire sei – ist aber Realität. Irrsinnig, irrsinniger, EU.
das ist leider so. Wenn die CDU/CSU auch gestern noch Neuwahlen ausrufen will und sich schon im erwähnten Schiff des Neuanfanges sitzen sieht, mit wem will sie denn regieren? Allein mit ihren mikrigen 30% schafft sie es nicht. Dier Roten und ganz Roten um Sahra Wagenknecht? Oder doch die Grünen? weil die Brandmauer darf ja nicht fallen.
Es gibt nur ein Bündnis, CDU mit AfD und dann könnte auch die AfD beweisen, ob sie nur Sprüche drauf hat oder ehrlich für das Volk regieren könnte.
Alles andere an Regierungsbildungen hier im besten Deutschland aller Zeiten ist nur eine weitere Selbstverstümmelung des Volkes.
Für mich ist das nur ein Anfang. Die Ampel hat am Ohrfeigenbaum heftig und ausdauernd geschüttelt und fährt nun das Ergebnis ein. Und nach meinem Empfinden bin ich erst zufrieden, wenn sich die ökofaschistischen GRÜNEN unter 5% kommt. Da ist noch Luft nach unten. Aber, ich bin froh und erleichtert, dass diese SPD und die GRÜNEN ihrer Linie treu bleiben und weiter am Ohrfeigenbaum rütteln. Sollen sie bei den nächsten Wahlen im Osten endlich ihr "blaues" Wunder erleben. Dort kratzen sie gar an der 5% Hürde. Soviel Personal kann Haldenwang gar nicht einstellen, um die vielen Klingbeil Nazis im Osten überwachen. Vielleicht wird ja demnächst wieder eine Mauer gebaut und der Einigungsvertrag rückgängig gemacht. Das dürfte doch nach einer "missglückten" Thüringen Wahl möglich sein?
Was Merkel kann, kann doch auch Scholz. Immerhin war er ihr Schüler. Und wie bei Star Wars und dem dunklen Lord:
"Du Robert?"
"Ja, Ricarda?"
"Du Robert, Du sag mal, wer bezahlt denn jetzt meine Hochzeit u. das Diamanten-Diadem von Dior, wenn ich ab nächsten Monat bei Aldi die Konserven einsortieren muss?"
"Keine Ahnung, Ricarda. Geh doch einfach mal zur Tafel hier um die Ecke, die haben da manchmal so Wochen-Angebote."
"Was machst Du denn so, wenn sie Dich abgesägt haben, Robert?"
"Ach, ich hab da jetzt so Angebote aus Hollywood. Brad Pitt hat schon angerufen u. gefragt, ob ich mir den Schimmelreiter auch als Western-Epos vorstellen kann. So mit mir in der Hauptrolle und so natürlich. Der Kevin macht auch mit."
"Krass. Der Kevin? Der Kühnert? Echt jetzt? Könnte ich da nicht auch mitkommen, Robert? Ich kann echt gut schauspielern, schließlich hab ich den Leuten seit 3 Jahren geistigen Dünnschiss als Politik verkauft."
"Ach Ricarda, nicht der Kühnert, der Costner! Und Du auf' m Pferd? Da fehlt mir echt die Phantasie. Mach doch 'ne Kiwi-Diät. Du darfst alles essen, außer Kiwis."
"Mach' ich, Robert."
"Denkbar auch, dass sie in anderthalb Jahren mit Robert Habeck als zugkräftigem Spitzenkandidaten antritt. Dann ist für die Grünen vielleicht auch mehr drin" .. Ist das jetzt Satire oder ernst gemeint?! Zugkräftig war der Deindustrialisierung-Minister die letzten 2 Jahre in der Tat, er hat den Karren kräftig gezogen und komplett gegen die Wand gefahren!